meta.tagesschau.de Userkommentare

Das BAföG soll reformiert werden. Heute befasst sich der Bundesrat damit. Betroffene, Studierendenvertreter und Wissenschaftler sehen in dem Vorhaben gute Ansätze, haben aber auch einige Kritikpunkte. Von Christian Kretschmer.

Das Klimaschutzgesetz kann wie geplant am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden. Das Verfassungsgericht wies den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Heilmann ab, der die Abstimmung verhindern wollte. Von K. Hempel.

New Yorks Oberster Gerichtshof hat ein Urteil gegen den Ex-Filmproduzenten Harvey Weinstein wegen Verfahrensfehlern aufgehoben. Er war wegen Sexualverbrechen zu 23 Jahren Haft verurteilt worden - und wird wohl im Gefängnis bleiben müssen.

2017 hatte Macron mit seiner Europa-Rede viel Aufsehen erregt. Sieben Jahre später ruft der französische Präsident Europa erneut auf, bei der Verteidigung stärker zu kooperieren. Europa sei sterblich und stehe an einem Wendepunkt.

Behörden setzen vermehrt "Staatstrojaner" ein, um Chats zu überwachen. Zur Spionageabwehr wird das umstrittene Werkzeug immer wichtiger - so auch bei der jüngsten Festnahme mutmaßlicher russischer Agenten. Von F. Flade und R. Pinkert.

In Australien versuchen Experten und freiwillige Helfer fieberhaft, eine große Gruppe gestrandeter Grindwale zu retten. Augenzeugen sprechen von einem schrecklichen Anblick: Aus eigener Kraft können sich die Tiere nicht befreien.

Bundesfinanzminister Lindner hat eine Erhöhung des Kindergeldes für 2025 angekündigt. Auch Kinderfreibetrag und Grundfreibetrag sollen steigen. Die genauen Höhen sind aber noch offen.

Die Atomanlagen des Iran sind offenbar bei der mutmaßlichen israelischen Militäroperation nicht beschädigt worden. Doch die Sorge um das iranische Atomprogramm wächst zunehmend. IAEA-Chef Grossi sagt, der Iran habe inzwischen genug angereichertes Uran. Von W. Vichtl und A. Tillack.

Das EU-Parlament will Produkte aus Zwangsarbeit verbieten. Das könnte auch Importe aus der chinesischen Provinz Xinjiang treffen. Kritiker sagen: Ohne Beweislastumkehr sei das Gesetz jedoch wirkungslos.

Wegen der Spionagevorwürfe gegen seinen Mitarbeiter haben Vertreter mehrerer Parteien AfD-Spitzenkandidat Krah zum Rücktritt aufgefordert. Sein Assistent Jian G. wurde derweil vom EU-Parlament suspendiert. Die AfD-Spitze will sich morgen zu dem Fall äußern.