Morgen kommt die AfD-Bundestagsfraktion zu einer Klausurtagung zusammen. Es soll um die strategische Ausrichtung gehen. Aber es droht eine Diskussion über die massiven Zulagen, die sich die Spitze genehmigt hat. Von K. Pfeffer und G. Halasz.
„AfD-Fraktion will bei Klausurtagung über Strategie beraten“
Da die AfD gesichert rechtsextrem ist, da sie offensichtlich den gesellschaftlichen Zusammenhalt und damit Frieden gefährdende Ziele verfolgt - also eine allgemeine Bedrohung darstellt -, also darüber, wie sie die am „besten“ erreichen bzw. ihr Zerstörungswerk „perfektionieren“ und „vollziehen“ kann.
Wie am Beispiel von Trumps "Bill" unschwer zu erkennen, macht In der Realität Geld die "Gesetze". Folglich beruht die Macht derjenigen „Vermögenden“, die auf Grundlage dieser (politischen) „Gesetzmäßigkeit“ in einem faschistischen System auf Kosten aller „anderen“ (und der allgemeinen Existenzgrundlagen) Terror machen KÖNNEN - und es, wie man sieht, auch tun, und gleichzeitig an der Unterhaltung der von ihnen angezettelten Kriege Geld „schöpfen“ und so ihre Vermögens- bzw. Machtbasis weiter ausbauen - auf der Machtfunktion des Geldes.
Und auf dieser wiederum Faschismus, also Terror.
Sie haben gerade den “Masterplan” der gesichert rechtsextremen AfD publiziert!
>>der gesichert rechtsextremen AfD<<
nicht mal der Verfassungsschutz verwendet den Begriff
wie lange sie noch ?
meinen sie verbieten und diffamieren wäre die Ultimo Ratio wenn es über Wahlen nicht geht ?
Die Partei ist gesichert rechtsextremistisch - warum soll das nicht benannt werden?
Und der Verfassungsschutz hat nur - bis zu richterlichen Entscheidung - die Bezeichnung ausgesetzt!
>> meinen sie verbieten und diffamieren wäre die Ultimo Ratio wenn es über Wahlen nicht geht ?
Warum immer dieses unsägliche Mimimi abseits aller Fakten, zumal doch Ihre AfD eine Option hätte, siehe Artikel.
„meinen sie verbieten und diffamieren wäre die Ultimo Ratio“
Die „Organisation“ von die Allgemeinheit bzw. die globale Gesellschaft (Weltbevölkerung) durch ihre Bestrebungen und ihr Handeln in ihrer Existenz konkret gefährdender Einzelner zu verbieten wäre die tatsächlich Ultima Ratio.
„Diffamieren“ kann man die Mitglieder solcher Organisationen ohnehin nicht. Das tun die in Wort und Tat selbst.
Informieren Sie sich bitte über die N...P vor 1933. Dann würden Sie die A gegen D nicht ständig verharmlosen.
Der Verfassungsschutz hat nie gesagt, dass die AfD NICHT gesichert rechtsextrem ist: Die Einschätzung wurde nur ausgesetzt, solange juristisch beraten wird - und ich schätze, dass du das genau weißt.
Dass die AfD gesichert rechtsextrem ist, ist kein Geheimnis - die Rechtsextremen der gesichert rechtsextremen AfD haben dies selbst zu verantworten.
Kritisieren ist nicht diffamieren.
Sollte es zudem in einem ordentlichen, nach rechtsstaatlichen Regeln erfolgendem Verfahren zu einem Verbot der Partei kommen, dann ist das angemessen.
Wobei ich nicht glaube, dass es zu einem Verbot der Partei kommt. Ja, ich halte sie für rechtsextrem. Haupttriebkraft ist aber Dummheit und die wird nicht juristisch belangt.
Ergänzung (fett/kursiv):
Die „Organisation“ von die Allgemeinheit bzw. die globale Gesellschaft (Weltbevölkerung) durch ihre Bestrebungen und ihr Handeln in ihrer Existenz konkret gefährdender Einzelner zu verbieten wäre die tatsächlich Ultima Ratio.
„Diffamieren“ kann man die Mitglieder solcher Organisationen ohnehin nicht. Das tun die in Wort und Tat sich selbst.
Ich bin gespannt, für Disziplin sind die ja nicht bekannt. Sind noch immer ein zusammengewürfelter Haufen von Leuten, die gerade da waren und am wenigsten Interesse an Fakten hatten.
Dann wird sich ja das Problem bald von selbst erledigen, weil die AfD sich selbst zerlegt.
Frommer Wunsch , dass Gegenteil wird der Fall sein . WETTEN DAS ??
Gez. Nie wieder Pax Domino
Ein zusammengewürfelter Haufen , starker Tobak , aber wenn ich mir die grünen so anschaue ist der Haufen ......... Kann nicht mehr schreiben , denn sonst kommt der Rote Balken.
Gez. Nie wieder Pax Domino
Von größerer Relevanz dürfte sein, dass dieser Haufen von Leuten bei den Wählern in etwa soviel Unterstützung finden, wie SPD und B90/Die Grünen zusammen. Ganz faktenfrei und grundlos kann das nicht sein, kann ich mir nicht vorstellen.
Wenn diese Leute jetzt auch noch mit Disziplin und Strategie kommen, sind die wahrscheinlich schnell über 50% bei Wahlen.
… die Fraktionsspitze hat sich im Bundestag eine satte Gehaltserhöhung genehmigt: Alice Weidel und Tino Chrupalla bekommen jeweils rund 12.000 Euro zusätzlich pro Monat für ihre Position als Fraktionsvorsitzende. Auch die stellvertretenden Fraktionschefs und die Parlamentarischen Geschäftsführer werden deutlich mehr bekommen.
Dass Alice und Tino nur in der gesichert rechtsextremen AfD sind, weil sie es a) in keiner anderen Partei so hoch schaffen könnten und b) mit dem Zweck, sich selbst die Taschen zu füllen, ist doch wirklich kein Geheimnis.
.. Kommt da ein Glaubwürdigkeitsproblem auf sie zu?
Als wenn die beiden je glaubwürdig gewesen wären… da muss ich lachen
in keiner anderen Partei so hoch schaffen könnten<<
der Tino ist Malermeister, die Weidel studierte Volks- und Betriebswirtschaft, war gar Jahrgangsbeste und promovierte
wie weit kämen so Studienabbrecher bei den GRÜNEN/SPD ..... sie können nach den Personen selber googeln ohne Partei
Auch Jahrgangsbeste können anderweitig 'Deppen' sein. Thema: Murx & Co. Und was den DurchschnittsIQ von Rechtsaussenwählern angeht: Statisch als unter dem Durchschnitt gesichert. Und nun?
Können selbst Sie googeln ;-)
Was immer man auch von den Beiden halten mag, sie haben wenigstens einen Abschluß und haben auch schon real gearbeitet.
>> und haben auch schon real gearbeitet.
Und machen das seit dem jeweiligen Einzug in die Parlamente nicht mehr sondern kassieren nur noch die Boni und Mehrwerte ab? Das könnte so einiges erklären.
Ein früherer deutscher Diktator hat auch real gearbeitet. (als Postkartenmaler).
Das qualifiziert also für die Politik?
Dass bei den Grünen vor allem Studienabbrecher:innen Karriere machen ist populistischer Unfug - etwa neidisch ?
Hast du auch Argumente oder bleibt es bei dieser versuchten Augenwischerei?
„der Tino ist Malermeister, die Weidel studierte Volks- und Betriebswirtschaft, war gar Jahrgangsbeste und promovierte“
Für Sie ist „Meisterschaft“ und „Studiertheit“ offenbar „Nachweis“ genug für die „Qualifikation“ zur Übernahme von politischer Verantwortung (also für das Wohl und Wehe aller „anderen“ Menschen bzw. der Weltgemeinschaft.
➢ … die Weidel studierte Volks- und Betriebswirtschaft, war gar Jahrgangsbeste und promovierte.
Akademikerinnen-Karriere, und kein vernünftiges Handwerk gelernt.
Was war nach dem Studium der Wissenschaften, die doch sonst für Sie nie was anderes sind als Brotlose Kunst.
Glaubwürdigkeit setzt voraus, dass man das Verhalten bzw. die Ergebnisse mit Fakten vergleicht. Post-Faktische Politik ist da nicht dafür gemacht, insbesondere, wenn die Wähler sowieso in der Masse ohne Kenntnisse des Wahlprogramms abstimmen.
Zwangsarbeit für Bürgergldempfänger aber für die Parteispitze 12.000 € Zulage im Monat. Dennoch haben die Asozialen für Deutschland kein Glaubwürdigkeitsproblem, sie weil sie nie glaubwürdig sind/waren.
Zwangsarbeit für Bürgergldempfänger<<
also die GRÜNEN (Jette Nietzard) wollen das für Privatiers einführen und die zahlen ihre Krankenversicherung selber die Steuern ohnehin
was bei einem Bürgergeldempfänger eher nicht der Fall sein wird
so viel zum Thema "asoziale"
Glauben Sie allen Ernstes, dass Jette (oder besser rheinländisch Jecke) Nietzard für die Grünen spricht? Bei der Afd ist diese Haltung aber Programm.
Zwangsarbeit für Bürgergeldempfänger könnte die AfD in der freien Marktwirtschaft nie durchsetzen. dazu müssten Arbeitsplätze dafür vorhanden sein! Das würde eventuell nur bei Regierungseigenen Institutionen oder im Öffentlichen Dienst gehen, aber auch nur dann, bzw. vielleicht, sofern die AfD mitregieren könnte und die Koalitionspartner dem zustimmen würden!
Wollen Sie etwas sagen, dass es aktuell keine geeigneten Arbeitsplätze für die Bürgergeldempfänger gäbe? Oh, das wird der AfD und CXU garnicht gefallen zu hören. Die gehen doch davon aus, dass ein Großteil nur zu faul ist.
Als größte Oppositionspartei gönnt man sich eben ein Schluck aus der Pulle, aber der einzig interessante Satz im Audioclip war der letzte, die AfD liege mit ihren Zulagen weit hinter CDU und SPD, dabei liegt die SPD gerade mal bei 13% und die Selbstmarginalisierung geht weiter, das ist noch nicht die Talsohle.
Die SPD steht in den Umfragen derzeit bei 13%, Tendenz fallend.
>> Als größte Oppositionspartei
Das wäre immer noch Bündnis90/Grüne, gemessen an der Zahl der Parteimitglieder im Land.
Die Bürger der Republik werden halt mit ausreichend Möglichkeiten, sich selektiver Wahrnehmung zu bedienen, reichlich beglückt. Ich kann leicht daraufkommen, dass die Politik in erster Linie ein Betätigungsfeld für korrupte Menschen ist. Für mich nicht ganz erklärlich, warum die noch wichtig tun müssen. Die Sache sieht für mich nicht sehr rund aus. Nie im Leben würde ich die freiwillig wählen, keinen der 630 im Bundestag und die anderen in den Landtagen auch nicht.
>>Aber es droht eine Diskussion über die massiven Zulagen, die sich die Spitze genehmigt hat.<<
wo liegt das Problem
das macht der Bundestag seit Jahrzehnten, sich in Eigenregie die Diäten erhöhen
))polemik aus((
und zum Punkt Fraktionszulagen, da ermittelt die Staatsanwaltschaft seit einiger Zeit in Sachsen Anhalt
>> das macht der Bundestag seit Jahrzehnten, sich in Eigenregie die Diäten erhöhen
Whataboutism, gelle? Warum eigentlich?
>> zum Punkt Fraktionszulagen, da ermittelt die Staatsanwaltschaft seit einiger Zeit in Sachsen Anhalt
Whataboutism, gelle? Warum eigentlich?
sie meinen in den Geldsäckel zu greifen ist nicht per se schlecht, kommt nur darauf an wer es tut !
>> sie meinen in den Geldsäckel zu greifen ist nicht per se schlecht, kommt nur darauf an wer es tut !
Nein.
Da ist Polemik fehl am Platz. Das Eine sind Abgeordnetengehälter, deren Anstieg gesetzlich geregelt ist, das Andere sind Gelder, die die Partei bezahlt und die aus der Parteifinanzierung beglichen werden. Wenn das nur Parteispenden wären, wäre mir das egal, es sind aber auch Steuergelder.
Von wem werden denn die erhöhten Zulagen bei der AfD überhaupt bezahlt, bzw. finanziert, Regierung, Steuerzahler, der AfD selber?
Einfach mal das Parteienfinanzierungsgesetz durchlesen.
➢ von der AfD selber ! deshalb wundert mich ja die Erregung ! also mein Geld ist es nicht !
Und woher bekommt die AfD wohl ihr Geld …?
Von Ihnen, der Steuerzahler, über die Patreienfinanzierung.
Es ist immer Ihr Geld, bleibt es auch dann, wenn Sie es zu verdrängen versuchen.
Und jetzt darfst du mal scharf überlegen woher die GESICHERT RECHTSEXTREME AfD u.a. das Geld bezieht… naaa?
>> Von wem werden denn die erhöhten Zulagen bei der AfD überhaupt bezahlt, bzw. finanziert, Regierung, Steuerzahler, der AfD selber?
In den Zeiten der Mitgliedschaft der AfD in der EU ID-Fraktion haben sich die Parteimitglieder reichlich selbst aus den Fraktionsmitteln bedient.
>> Von wem werden denn die erhöhten Zulagen bei der AfD überhaupt bezahlt, bzw. finanziert,
>> Regierung, Steuerzahler, der AfD selber?
* AfD selber: 50%
* Steuerzahler: 50%
"... wo liegt das Problem ... "
Ein brauner Haufen Selbstbediener halt. Auf's Wesentliche reduziert.
"... Diäten erhöhen ..."
Hat was mit den AfD-Selbstbedienern zu tun?
Also bevor man auch nur daran Denkt, den braunen AfD-Sumpf relativierend aufzuhellen, sollte man sich deren Machenschaften schon genauer ansehen.
Oha, eine NEidDebATte. Kannst ja selbst in die Politik gehen…
wo liegt das Problem
das macht der Bundestag seit Jahrzehnten, sich in Eigenregie die Diäten erhöhen
Meinst du, dass es deswegen kein Problem ist, wenn die das auch machen ? Wollten die nicht immer ganz anders sein ? Ich meine ja nur.
➢ das macht der Bundestag seit Jahrzehnten, sich in Eigenregie die Diäten erhöhen.
Seit die AfD mit dabei ist im Bundestag, hat dieser Gewohnheit noch nie wer von der AfD widersprochen. Je mehr Erhöhung, desto besser. Wo und wie sonst sollten alle diese gescheiterten Existenzen aus der AfD sonst so viel Geld verdienen können. Der Chinesische Paradiesvogel Krah, Frau von Störchin. Besonders sie, professionelle Pöbelei wird ja sonst nirgendwo anerkannt als Beruf, nur bei der AfD.
Die AfD-Richterin der Reichsbürger, die ihr Zubrot nun im Knast verdient. Der professionelle miese Laune Mann Herr Baumann. Seine beruflichen Alternativen könnten möglicherweise Spukgestalten in der Geisterbahn oder bei Halloween sein. Und dann verdient er weniger. Die AfD ist die älteste aller Altparteien, aber immer in vorderster Reihe, wenn es darum geht, Geld für gar nichts abzugreifen.
Die Politische Hängemattenpartei der Bürgergeldempfänger auf Kosten der Steuerzahler.
Das war der Griff ins Wespennest. Die Antworten sind speziell für diese Klientel !
Pax Domino
➢ Das war der Griff ins Wespennest. Die Antworten sind speziell für diese Klientel !
Tja - das war dumm und schmerzhaft. Gestochen werden immer die Greifer, nicht der Kommentatoren.
"Wie zu hören ist, will sich die Fraktion auch mit der Frage beschäftigen, wie lautstark, wie pöbelnd, wie provozierend man im Bundestagsplenum auftreten möchte."
Der Bundestag ist der Gesetzgeber dieses Landes. Abgeordnete, die das nicht ernst nehmen, sondern ihre Rolle vor allem im Pöbeln, Provozieren und Polarisieren sehen (anstatt nach bestem Wissen und Gewissen ihren Beitrag zu leisten, um das Land voran zu bringen) sind m.E. fehl am Platz.
Ansonsten:
Die Grundrechte (Artikel 1 bis 19 GG) sind zu respektieren. Und die Grundrechte gelten für alle.
(Die Grundrechte stehen auch deshalb im GG, weil sie in der Zeit von 1933 bis 1945 nicht oder immer weniger geachtet wurden. Und wir brauchen keine Politiker*innen, die die Grundrechte am liebsten verwässern, einschränken oder abschaffen möchten.)
https://www.bpb.de/themen/politisches-system/politik-einfach-fuer-alle/…
>>Und wir brauchen keine Politiker*innen,<<
ne Frage welche doch der Wähler beantworten sollte !
welche Art Politiker gebraucht werden
Im Zweifel ist Rechtsextremismus (laut §§ 86, 86a StGB) zumindest eingeschränkt!
Und das Parteiverbotsverfahren können Sie hier nachlesen:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/DasBundesverfassungsgericht/…
Zustimmung und Danke für den Kommentar!
Die AfD will sich offenbar stärker als "Kümmerer-Partei" darstellen, indem sie das Thema Sicherheit in allen ihren Themen auch sprachlich in den Vordergrund stellt: eine "sichere Zukunft für Deutschland als Wirtschaftsstandort", Energiesicherheit oder die Leitlinien in der Außen- und Sicherheitspolitik, die die AfD als "Deutschland zuerst" beschreibt.
Ich stimme der AfD insofern beim Thema “Sicherheit” zu, als dass sie die Sicherheit maßgeblich fördern würden, wenn die gesichert rechtsextreme AfD verboten werden würde. Denn rechtsextreme Straftaten nehmen weiterhin zu, was auch durch die Normalisierung von Rechtsextsmismus vorangetrieben wird, welche von der gesichert rechtsextremen AfD betrieben wird
Zum Thema Sicherheit:
Also, darum brauchen die sich nicht kümmern, D. ist eines der sichersten Länder weltweit!
**Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt. Im Global Peace Index, der mithilfe von unterschiedlichen Indikatoren das Maß an Frieden in 163 Ländern der Welt bewertet, gehört Deutschland regelmäßig zu den bestplatzierten Staaten. Im Jahr 2024 lag die Bundesrepublik im zum Teil eng zusammenliegenden Spitzenfeld auf Rang 20. **
https://www.tatsachen-ueber-deutschland.de/de/leben-deutschland/sicherh….
Wohl wahr!
Was für eine Heuchelei die AfD zeigt in allen Punkten, die hier beleuchtet wurden, ist kaum zu ertragen. Da sie aber für "Remigration" steht, also Deportation - auch von "unangepassten" Staatsbürgern - wird das den Großteil ihrer Wählerinnen nicht tangieren.
Die AfD hat Strategien, wie sie kommunizieren will, hat aber partout keine Lösungen parat. Weiterhin nichts als heiße Luft.
Die AfD hat Strategien, wie sie kommunizieren will, hat aber partout keine Lösungen parat. Weiterhin nichts als heiße Luft.
Müsste man erstmal sehen, mein Vertrauen wäre auch nicht sonderlich groß. Trotzdem ist es ganz gut dass sie da ist, sonst würde sich beim Thema Migration nichts bewegen, denn heiße Luft, haben da bisher alle anderen Parteien abgeliefert, was so 75% der Bevölkerung ziemlich gegen den Strich geht.
"Nach Meinung vieler AfDler reicht es, gegen die anderen Parteien zu schießen, die wirtschaftliche Lage zu beklagen und Migranten, Geflüchtete und Zugewanderte für Probleme im Land verantwortlich zu machen."
So ist es, wenn die AfD versuchen würde seriöser zu werden und mehr auf die CDU zugehen würde, würde sie Stimmen verlieren. Dann wählen die Leute mit konervativer Zielrichtung gleich das Original, die CDU/CSU.
ich weiß nicht !
wenn Gestalten wie der Höcke verschwinden täten, wäre die Partei vielleicht für einen größeren Wahlerkreis wählbar
Dummerweise gehört dem Höcke die Partei.. Und nun ?
>> wenn Gestalten wie der Höcke verschwinden täten, wäre die Partei vielleicht für einen größeren Wahlerkreis wählbar
Ähm, die Partei wird wegen dieses Herrn (und anderer, siehe Herrn Helferich) und ihrer Ideologie gewählt.
Wenn die Partei sich von allen Rechtsradikalen trennen würde, ja, was bliebe dann noch übrig und wenn sie alle Verbindungen in die Rechtsradikale Szene kappen würde, was dann? Dann bräuchte es auch kein Verbotsverfahren, resp. das wäre dann vielleicht eine positive Folge eines solchen Verfahrens oder die Neugründung einer verfassungskonformen Rechtskonservativen Partei.
Das was die AfD bei den demokratischen Parteien anprangert, treibt sie selbst wesentlich schlimmer.
Die AfD ist DIE Altpartei schlechthin. Und das nicht nur weil sie eine Politik der 1950er, in großen Teilen der 1930er Jahre betreiben will.
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“Echte Männer sind rechts” - könnte ein Spruch aus den 1930ern sein, ist es aber nicht. “Danke” an Klein-Maximilian
Wird es bei der Klausurtagung der AfD-Fraktion darum gehen? Interessant finde ich, dass das ARD-Hauptstadtstudio nicht auf die Idee uns in diesem Thread zu unterstützen, Informationen zurückhält:
"Bei der Klausur soll auch ein Positionspapier mit dem Titel "Sicherheit für Deutschland" verabschiedet werden. Darin werden bekannte Positionen der AfD zusammengefasst, es liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor." Aus dem Artikel, bei dem es sich um eine Analyse für uns handeln soll.
Gut, dann reden wir halt über alte Sachen, bleibt uns nicht viel anderes übrig. Wie es aussieht, möchte die AfD-Fraktion auf ihrer Homepage hierüber auch noch nichts veröffentlichen. Spielen wir, ich sehe was, was du nicht siehst.
Also wenn die gesichert rechtsextreme AfD im neuen Papier NICHT weiter rechtsextrem agieren würde… dass ich nicht lache
Was ist denn an der Sicherheit so interessant?
**Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt. Im Global Peace Index, der mithilfe von unterschiedlichen Indikatoren das Maß an Frieden in 163 Ländern der Welt bewertet, gehört Deutschland regelmäßig zu den bestplatzierten Staaten. Im Jahr 2024 lag die Bundesrepublik im zum Teil eng zusammenliegenden Spitzenfeld auf Rang 20.**
https://www.tatsachen-ueber-deutschland.de/de/leben-deutschland/sicherh….