Auf ihrer Vorstandsklausur hat die SPD den Kurs für den kommenden Wahlkampf abgesteckt. In einem Leitantrag finden sich neben Attacken auf CDU-Chef Merz vor allem klassische sozialdemokratische Positionen. Von Moritz Rödle.
Die SPD möchte wohl „Mehr Sozialdemokratie wagen“ ..
Da bin ich gespannt.
In der Tat ist Mut dazu nötig. Aber wir sind hier in Deutschland. Da marschiert nicht gleich die Armee einer "beschützenden" Macht ein, sollte sich die Sehnsucht nach einem Leben ohne die Allgegenwart von Anzeichen für die Rückkehr des Faschismus zuviel Freiheiten nehmen und das auch noch offen zeigen.
Demokratie gibt's nur für die umsonst, die sich lediglich darin einen Freiraum schaffen, um sie als Nutznießer ihrer wirtschaftliche Stabilität garantierenden Basis von innen auszuhöhlen.
Der Herr Scholz z. B. hat, wie es scheint, einiges Wissen darüber für sich behalten oder er kann sich nicht mehr erinnern. Aber er ist halt auch kein Willy Brandt.
Die Partei sollte sich wenigstens zu wünschen vorstellen, eine solche Persönlichkeit wieder in ihren Reihen formen zu können.
Es geht um die kommende Regierung, die Zukunft.
Da sollten alle Rücksichtnahmen auf die FDP hinten anstehen.
Für die BTW muss die SPD eigenständig einer klare Position einnehmen, eine die sich abgerenzt.
Wer mit Merz nicht in die Vergangenheit will und mit der FDP nicht den Stiilstand zementieren will, sollte bei der SPD dann seine Positionen wiederfinden können.
Teilweise gehen die Beschlüsse schon in die Richtung-
SPD und Union sollten wieder ihre Rolle als Volksparteien anstreben bzw. verfestigen. So könnte „ eine Politik aus einem Guss“ wiederbelebt werden, die für eine erfolgreiche Politik standen. AfD und BSW als reine Protestparteien ohne klare politische Inhalte und mit ihrer kritiklosen Hingabe zu Russland, der Abkehr von der EU und NATO braucht es nicht.
Wahlkampfgetöse … auf dem Papier sieht es gut aus. Umsetzung bisher desolat. Bei soviel Differenzen in der Ampel wird das nie was. Die SPD sollte jetzt Stärke und Mut zeigen und die Koalition sofort beenden! Ich glaube der SPD- Wähler würde das befürworten und in Neuwahlen belohnen. Alles andere ist doch nur Machterhalt und Hinhaltetaktik.
Neuwahlen mit Scholz als Kanzlerkandidat der SPD? Wäre SEHR gewagt …
na ohne ihn natürlich
Neuwahlen mit Scholz als Kanzlerkandidat der SPD? Wäre SEHR gewagt …
Aber über 5% würden sie doch noch kommen ? Oder ?
Was hat das denn jetzt mit "der Ampel" zu tun?
Die hat übrigens eine sehr gute Bilanz, was die Koalitionsvereinbarungen betrifft!
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundesregierung-diese-…
Diesen Artikel, den Sie immer wieder liefern, ist vom September 2023 - inzwischen ist Oktober 2024!
das sehen viele nicht so! Siehe Umfragen.
Auch für Sie nochmal: die Quantität von erfüllten "Wahlversprechen" kann kein Kriterium für "gute Arbeit" sein. Es sollte eher die Qualität, Umsetzbarkeit und Vorteile für die Bevölkerung herangezogen werden. Wenn Sie einen Handwerker beauftragen wollen Sie ja auch nicht, dass er Hauptsache viele Dinge bearbeitet, um sich damit zu brüsten, anstatt sich ordentlich um jeden Punkt zu kümmern und auch zu sehen, ob's funktioniert.
Was Sie als sehr gute Bilanz bezeichnen, ist extrem oberflächlich und nicht aussagekräftig. Denn auch die ein schlechtes, aber verabschiedetes Gesetz wird so als positiv, weil umgesetzt gewertet.
Alles richtig. Aber warum etwas verlangen was aus der derzeitigen Verfassung, also aus dieser Mutlosigkeit heraus undenkbar erscheint?
"Zurück zu den Wurzeln" wenigstens denken zu wollen, die Leitplanken dazu aufzustellen, würde einiges Personal bei der SPD ziemlich schnell als deplatziert erscheinen lassen, allen voran den derzeitigen Bundeskanzler.
Ich bin mir sicher, daß würde auch dem Herrn Kühnert helfen, rascher gesund zu werden.
Genau 😎
Investitionsanreize: Unternehmen, die in Deutschland investieren, sollen weniger Steuern zahlen müssen. Die Rede ist von sogenannten Superabschreibungen und Steuerprämien.
Wer hat, dem wird gegeben. Wo ist das bitte „klassisch sozialdemokratisch“??
E-Mobilität: Eine Kaufprämie soll den zuletzt schwächelnden Absatz von Elektroautos neu ankurbeln. "In Abstimmung mit Industrie und Gewerkschaften werden wir Kaufanreize prüfen, die zielgenau der deutschen Industrie helfen". Zudem soll es E-Auto-Quoten für Leasinganbieter geben und Steuernachlässe für E-Dienst- und Betriebswagen.
Statt Millionen E-Autos aus die Straße zu bringen, wäre es sinnvoll, Millionen WENIGER Autos aus der Straße zu haben. Die SPD fährt hier den Kurs aus den 60er. Ist das mit „back to the roots“ gemeint?
Dienstwagen fördern bedeutet weiterhin umweltschädliche Subventionen, von denen vor allem (nicht nur) Menschen mit gutem Einkommen profitieren. Sozialdemokratisch??
Ja,, sehr sozialdemokratisch.
Dann rollen Faeser, Scholz, Esken und co. (genauso wie irgendwelche Wirtschaftsbosse) bald eben mit gepanzerten 2,5-Tonnen-650PS-elektro-Limousinen an.
Sehr vorbildlich, weil „gut fürs Klima“, verstehen Sie?
So gut, dass es natürlich steuerlich gefördert werden muss.
Leute die mit dem Rad vorfahren, sind mir auch lieber.
Aber deswegen die gesamte politische Ausrichtung einer Partei zu kritisieren, halte ich für weit hergeholt.
"Aber deswegen die gesamte politische Ausrichtung einer Partei zu kritisieren, halte ich für weit hergeholt. "
Vielleicht ja nicht nur deswegen.
Bei dem Gewaltpotential, welches schon allein in den rechten Social Media - Kloaken vor sich hin dümpelt, würde ich als FunktionsträgerIn im Dienste der Bundesrepublik lieber auch im gepanzerten Fahrzeug sitzen, das auch große Kaliber wegstecken kann.
Jeder Hinz und Kunz hat heute 650PS unterm Hintern und Lobbyisten der schwarzmagenta - Front sorgen dafür, daß die Hochrüstung auch weiterläuft.
Steuerentlastungen: Eine grundlegende Einkommenssteuerreform soll so angelegt werden, dass es Ermäßigungen für rund 95 Prozent der Steuerzahlenden gibt, aber eine Erhöhung für das eine Prozent mit den höchsten Einkommen. "Die Steuerpflichtigen mit den allerhöchsten Einkommen können dafür etwas mehr Verantwortung übernehmen, um eine Steuersenkung für den Großteil der Menschen zu finanzieren", heißt es in dem Papier.
Immerhin findet sich doch noch eine sinnvolle Forderung
Wie sich das rechnen soll, erklärt allerdings keiner.
Wäre es nicht viel besser und unbürokratischer, stattdessen Steuerschlupflöcher zu schließen und ganz besonders: Sämliche Ausgaben endlich mal genau zu überprüfen und dann deutlich zu reduzieren?
Reicht ein Staatshaushalt von ca. 1 Billionen € immer noch nicht aus?
Wäre es nicht viel besser und unbürokratischer, stattdessen Steuerschlupflöcher zu schließen und ganz besonders: Sämliche Ausgaben endlich mal genau zu überprüfen und dann deutlich zu reduzieren?
Nichts, dass ich geschrieben habe, spricht dagegen. Dass Steuerschlupflöcher nicht geschlossen werden, liegt wohl am Lobbyismus bestimmter Politiker:innen, und der FDP ;)
Ich finde diese Punkte allerdings auch nirgendwo bei der SPD, auch nicht im tollen neuen „Leitantrag“, durch den natürlich alles besser werden würde.
Diese Partei arbeitet stetig weiter am eigenen Untergang und wenigstens darin ist sie offenbar kompetent.
Diese Partei arbeitet stetig weiter am eigenen Untergang und wenigstens darin ist sie offenbar kompetent.
Das ist eine von vielen Interpretationen.
Wie das zu finanzieren ist erklärt sich aus der Forderung selber … das eine Prozent finanziert die Entlastung der 95%. Eine Umverteilung die oberflächlich erst einmal unrealistisch klingt, aber tatsächlich der absurd ungleichen Einkommensverteilung im Ansatz Rechnung trägt.
… was ja niemanden daran hindert, auch Steuerschlupflöcher zu schließen.
Wenn aber die bisher allerhöchsten Einkommen in den Genuß von "Superabschreibungen" etc. kommen, werden diese nicht mehr zum Kreis der allerhöchsten Einkommensbezieher gehören. Am Ende trifft es vielleicht nur die sehr gut verdienen Nichtselbständigen. Das wäre dann nicht unbedingt im Sinne einer Arbeitnehmerpartei.
"SPD will zurück zu ihren Wurzeln"
Das finde ich gut. Hoffentlich klappt es!
Ich stimme Ihnen zu. Die SPD hatte ihren Kompass verloren - es würde mich freuen, wenn sie sich wieder auf ihre StammwählerInnen besinnen würde.
SPD zurück zu ihren Wurzeln ? Ich habe da wenig Hoffnung das das noch gelingt. Da müsste sich im Vorstand auch was ändern wie zum Beispiel die ultra linke Esken die ja schon mit die SPD mit den Linken vereinigen wollte damit die SPD wieder stärker wird. Ich wünschte mir den Kurs von Willy Brandt und Helmuth Schmidt zurück. Das sage ich als ehemaliges SPD Mitglied.
Sie sind sich da ganz sicher?
Die Kurse der beiden sind doch sowas von veraltet!
Wie schreiben das Jahr 2024 - nicht 1924!
Welchen Kurs wünschen Sie sich denn nun ? Den von Willy Brandt oder den von Helmut Schmidt ? Frage ich mal als ehemaliges SPD-Mitglied.
Einfach moderne Mixtur am besten!
Den von Helmuth Schmidt würde ich bevorzugen.Der war noch gradliniger.
lassen Sie mal das hintere "H" beim Vornamen weg. Woran ist Schmidt am Ende gescheitert ? Richtig: An der FDP. Scheint Schicksal der SPD zu sein. Ich bin nicht sicher, ob etwas anders wäre, wenn heute Helmut Schmidt statt Olaf Scholz am Kabinettstisch sitzen würde. Schmidt war Praktiker. Und wenn man Praktiker nicht machen lässt, dann sehen die auch nicht gut aus.
Genau, was war der Kurs von Helmut Schmidt und Willi Brandt?
Ob der heute etwas nutzen würde, wäre die nächste Frage?
Man kann die Zeit von Damals nicht mit heute vergleichen.
Was man eventuell vergleichen kann, ist das Hochwasser in Hamburg, das Schmidt legendär gemacht hat.
Damals hatten wir mehr mit uns zu tun, weniger mit der Weltpolitik. Auch die Weltwirtschaft hat nicht diese Rolle gespielt.
"Damals hatten wir mehr mit uns zu tun, weniger mit der Weltpolitik. Auch die Weltwirtschaft hat nicht diese Rolle gespielt."
Also ich denke schon, dass Brandts Ostpolitik und Schmidts Wirtschaftsolitik (u.a. waehrend der ersten Oelkrise 1974) und dem Durchboxen das sog. Nachruestungsbeschlusses etwas mit Weltpolitik und Weltwirtschaft zu tun hatten.
Aber natuerlich ist die Welt von heute eine andere. Sie ist instabiler durch die Aufloesung des relativ starren aber berechenbaren Ost-West-Gegensatzes, das Vormachtstreben Chinas und den Abstieg Russlands in Richtung Mittelmacht (mit denselben "Phantomschmerzen", die einstmals Frankreich und GB hatten, in den ersten beiden Jahrzenten nach dem Ende des 2. WK, was zu allerhand Kolonialkriegen in Afrika und Asien fuehrte). Deshalb muss sich Sozialdemokratie in D (und Europa) heute neuen Herausforderungen stellen.
Also ich denke schon, dass Brandts Ostpolitik und Schmidts Wirtschaftsolitik (u.a. waehrend der ersten Oelkrise 1974) und dem Durchboxen das sog. Nachruestungsbeschlusses etwas mit Weltpolitik und Weltwirtschaft zu tun hatten.
So sehe ich es auch und Kanzler Schmidt sagte einmal bei Maischberger, das war die schlimmste Zeit in seiner Kanzlerschaft.
Was man eventuell vergleichen kann, ist das Hochwasser in Hamburg, das Schmidt legendär gemacht hat.
Nicht vergessen die Entführung von Schleier und die RAF ,nur die Flut von 62,da war Schmidt noch Innen Senator alleine ist zu wenig.
Zu der Aufstellung mit den wichtigsten Punkten im SPD Strategiepapier, hier:
„E-Mobilität: Eine Kaufprämie soll den zuletzt schwächelnden Absatz von Elektroautos neu ankurbeln. "In Abstimmung mit Industrie und Gewerkschaften werden wir Kaufanreize prüfen, die zielgenau der deutschen Industrie helfen", heißt es. Zudem soll es E-Auto-Quoten für Leasinganbieter geben und Steuernachlässe für E-Dienst- und Betriebswagen.“
Das ist m. E. der falsche Anreiz, ich persönlich lehne das ab! Was man in den letzten Tagen lesen konnte, zeigt doch das Beispiel Toyota, die diesen völlig übertriebenen Hype auf nur noch E-Auto Konzentration erfolgreich mit ihren Hybridautos im Griff haben! V. a. VW hat sich da völlig verrannt, wahrscheinlich auch wegen der Einflussnahme von der Politik. Die müssen vernünftige Autos zu einem akzeptablen Preis herstellen, ansonsten geht’s nicht!
Und die EU Kommission verteuert günstige E-Autos aus China … dieser Irrsinn, der hier stattfindet, ist unglaublich!
//V. a. VW hat sich da völlig verrannt, wahrscheinlich auch wegen der Einflussnahme von der Politik. //
Was die Vorstände sich gedacht haben - keine Ahnung.
Aber warum Sie "der Politik" Einflussnahme vorwerfen ist mir mindestens genau so schleierhaft.
Für mich sind es die Kunden, die immer größere, schwerere usw, Autos wollen.
"Der kleine Mann" wird da eben nicht wahrgenommen.
Dass die Politik (CDU, v. a. Grüne, SPD) massiv dazu gedrängt haben, dass die deutschen Autobauer sich auf E-Autos fokussieren sollten, ist Ihnen entgangen? Blenden Sie sowas aus?
Dass die Politik (CDU, v. a. Grüne, SPD) massiv dazu gedrängt haben, dass die deutschen Autobauer sich auf E-Autos fokussieren sollten, ist Ihnen entgangen?
Niemand hat zu VW gesagt, dass sie nur noch überteuerte Bonzen-Monster-Karren bauen dürfen…
Die Fokussierung ist doch vollkommen ok - im Hinblick auf die Klimakrise, die Energiewende.
Und das die Aurobauer sich auf große, schwere Fahrzeuge konzentriert haben - ist schlicht den Kunden geschuldet (größer, schneller, weiter ..)!
Vielleicht weil das Bundesland Niedersachsen 20% Anteile an VW hält und damit ein Vetorecht hat?
Ein Vetorecht wofür?
Sie wollen wikrlich sagen, das die niedersächsischee Regierung VW vorgeschrieben hat, nur noch große SUV zu bauen?
Nicht Ihr ernst!
Absolut. Anstatt Luxus-SUVs zu bauen, die sich niemand mit durchschnittlichem Einkommen in Deutschland leisten kann, müssen kleine E-„Volkswagen“ gebaut werden.
Und (davon unabhängig) natürlich in Öffis und Radwege investiert werden
Mich hat das ehrlich gesagt sehr unangenehm überrascht, dass sich die SPD in ihrem Programm jetzt derartig überlastig weiter in der Elektroauto-Thematik verrennen will und andere - wirklich wichtige - Themen in der Liste überhaupt nicht vorkommen. Und die benannten geplanten weiteren Punkte bereits jetzt erkennbar undurchdacht (nicht zielführend) gewichtet werden. Macht auf mich keinen seriösen Eindruck. Eigentlich wollte ich der SPD noch mal eine Chance geben, aber so wie es jetzt aussieht, muss ich mich als Wähler anderweitig orientieren.
Das dachte ich mir auch.
Zumal:
„Steuernachlässe für E-Dienst- und Betriebswagen.“
Wo sollen hier denn immer noch weitere Nachlässe gegeben werden? So ein E-Dienstwagen ist doch heute schon fast geschenkt… So ein E-SUV - was in meinen Augen so gut wie keiner bräuchte außer vielleicht fürs Ego - kostet einen gut verdienenden Arbeitnehmer ja jetzt schon keine 100€/Monat.
…. während das Deutschlandticket stets teurer wird und werden wird…
Für Menschen die sowieso gegen E-Mobilität sind ist es unverständlich. Auch wenn es immer wieder geleugnet wird, E-Mobilität ist die Zukunft. Folsile Enegieträger mit Sicherheit nicht. Das China uns abgehängt hat, hängt auch mit der Angstmder Deutschen von neuem zusammen.
Schlechtreden ist ein deutsches Hobby.
So sieht es aus!
Es geht hier weniger um ‚Prämien‘ und ‚Anreize’ als um die (Rück-) Besinnung auf Wurzeln.
Die Förderung von Individualverkehr ist insoweit „Wurzel“ als sie 60er Jahre Politik entspricht …
Individualverkehr zu reduzieren ist ein richtiger Ansatz - komplett verhindern kann das niemand.
Ich habe vor ein paar Tagen mit meiner Enkelin darüber diskutiert. Wer ein Haustier ( hier einen Hund) hat, muss ein Auto haben - nicht nur auf dem Land. Im Notfall muss da zum Tierarzt gefahren werden können!
- komplett verhindern kann das niemand.
NIEMAND fordert das!
„SPD will zurück zu ihren Wurzeln“
Links blinken, rechts abbiegen?
Ein zurück zu den Wurzeln konnte ich jetzt gar nicht erkennen. Das Geplante weist nicht in die vorgegebene Richtung. Möglicherweise plant die SPD aber auch ganz andere Wurzeln, die der Wähler gar nicht kennt?
Ich würde mir eine SPD nach dänischem Vorbild wünschen, doch davon entfernt sich die SPD immer mehr. Eine Linkspolitik liegt nicht im jetzt vorherrschenden Zeitgeist. Die SPD wird dadurch, denke ich, weitere Stimmen verlieren.
Diese Ansicht wundert mich nicht. Sie Traumtänzerin propagieren fleißig den rechtsextremistischen Zeitgeist und nennen ihn „vorherrschend“. Wunschdenken.
Ihr linksextremistischer Zeitgeist ist wohl eher Wunschdenken. Bonzen-Monster-Karren ist bezeichnend für eine Traumtänzerin.
Copy Paste können Sie schon - Bravo! Eigene Gedanken: Fehlanzeige.
Was hat die dänische Regierung mit rechtsextremistischem Zeitgeist gemein ? Nichts, nur Realitätssinn
Bei aufmerksamen Lesens meines Kommentars dürfte es Ihnen nicht entgangen sein, dass ich mich nicht auf die dänische Regierung bezogen habe
"Eine Linkspolitik liegt nicht im jetzt vorherrschenden Zeitgeist"
Abwarten und Tee trinken - meinetwegen eine Ostfriesenmischung. Zum Gluck hat sich in (West-)Europa die Demokratie einigermassen gut verankert. Daher hoffe ich noch immer, dass die Mehrheit der Staatsbuerger den Pfad der Tugend nicht verlassen und sich rechtsextremem und menschenverachtem "Zeitgeist" weiterhin verschliessen. Auch die Daenischen Sozialdemokraten werden merken, dass sie ihre Wurzeln, die ja wie ueberall in (West-)Europa auf den Errungenschaften der Franzoesschen Revolution basieren, nicht auf Dauer verleugnen koennen.
Wissen Sie, wo die SPD herkommt?
Für die alten Sozialdemokraten, die ich in meiner Jugend kennengelernt habe, war die SPD schon in den 1960er Jahren viel zu rechtsradikal.
Merje, was sich ein eingeschworener AFD Fan wünscht ist schlecht für die Gesellschaft
Einfach andere Meinungen akzeptieren ist demokratisches Grundverständnis.
Eine deutliche Verringerung der illegalen Migration sehe ich nicht als schlecht für die Gesellschaft.
Was sind denn nochmal die Wurzeln?
Ist schon so lange her, dass man sich sowas nicht mehr vorstellen kann.
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Das heißt Sozialdemokratie, und Sie sowie die SPD können das ja gerne genauer nachlesen so zum Erinnern.
man sich sowas nicht mehr vorstellen kann?
Sehr viele Arbeitnehmer und Renter leiden noch heute unter der "Sozialpolitik" dei Schröder und Fischer gestaltet haben.
Deshalb muss die SPD ja auch mal intensiv nachlesen was Sozialdemokratie eigentlich ist.
"...was Sozialdemokratie eigentlich ist" - oder war...
Das ist nicht so einfach zu beantworten.
Es war einst die stolze Partei der Arbeiter.
Ja die armen guten Rentner leiden noch heute!
Also ich bin Rentner und ich leide nicht. Unter was leiden die Rentner genau? Unter Hartz 4? Das hat damals unsere Wirtschaft gerettet.
Ohne Hartz4 hätten die Rentner aber auch nicht mehr. Die Arbeitslosenhilfe gab auch keine Punkte.
Viele, meist Rentnerinnen, leiden darunter, dass sie sich damals die Rentenbeiträge uaszahlen lassen, da sie ja durch ihre Männer abgesichert waren. Klappte nicht immer.
Andere Leiden darunter, dass sie Teilzeit gearbeitet haben, da es sich nicht gelohnt hat, mehr zu arbeiten. Nur dadurch gab es zuwenig Beiträge für die Rentenversicherung.
Aber Egal, für sie sind immer die Grünen und die Roten schuld.