Auf ihrer Vorstandsklausur hat die SPD den Kurs für den kommenden Wahlkampf abgesteckt. In einem Leitantrag finden sich neben Attacken auf CDU-Chef Merz vor allem klassische sozialdemokratische Positionen. Von Moritz Rödle.
Momentan ist nach der nächsten Bundestagswahl eine CDU/SPD-Koalition das Wahrscheinlichste. Sinnvoll jetzt schon mal die Messlatte hochzuhängen. Merz will einfach Kanzler werden, also wird er bei vielem bereitwillig zustimmen.
Am Ende könnte sogar die "gute, alte GroKo" dabei herausspringen....
Das weiß "man", was "man" hat.
;)
Wenn zwei glauben, sie könnten zu etwas zurückgehen, was einmal war, obwohl alles anders ist, dann kann da nichts sinnvolles bei herauskommen. Wir haben keine Partei mit einem geschlossenen Zukunftskonzept für Deutschland.
Ob CDU und SPD das glauben ist zweitrangig. Die Umfragen sehen momentan so aus.
Was soll ein "geschlossenes Zukunftskonzept" sein?
Meiner Meinung nach waren die GRUENEN die erste und einzige Partei, die einmal ein den neuen Herausforderungen angemessenes Zukunftskonzept hatten (Oekologie als treiber einer modernen Witschafts und Sozialpolitik). Inzwischen haben aber einige GRUENEN-Spitzenpolitiker neue Prioritaeten entdeckt, die das einstmal gute Zukunftskonzept etwas verblassen lassen. Lediglich Habeck scheint es noch nicht vergessen zu haben.
Die SPD ist noch auf der suche. Es ist aber fuer eine Regierungspartei ohne eigene parlamentarische Mehrheit auch etwas schwieriger gleichzeitig zu regieren - mit vielen noetigen Kompromissen - und dennoch nicht die eigene Linie zu verlieren. Ich druecke der SPD die Daumen, dass sie bei der naechsten BT-Wahl mit einem erneuerten Profil gut abschneidet.
Für einen guten Wahlkampf braucht man gutes Personal und das dürfte das Hauptproblem der SPD sein.
Und wenn Scholz noch den "Biden macht" u Pistorius plötzlich doch noch möchte.....
Das finde ich wünschenswert!
Es wäre taktisch auf jeden Fall die klügere Wahl. Bin mal gespannt, ob die SPD da Druck ausübt, wenn Scholz nicht zurückziehen will.
Und ich bin gespannt ob Pistorius mitmachen würde, also überhaupt Kandidat werden möchte.
Den Druck auf Scholz müsste dann die Partei geschlossen ausüben.
Ich wäre dagegen.
Herr Pistorius ist ein guter Verteidigungsminister und sollte das - im Falle des Falles - auch bleiben.
Sehe ich auch so.
Ich finde, die SPD hat mehr zu bieten als Pistorius. Aber am Ende muss jeder der Kanzler wird erstmal in seine Rolle reinwachsen ... und hoffentlich mit der Aufgabe wachsen. Ob das ein Herr Merz koennte, wage ich zu bezweifeln.
Selbstverständlich braucht Deutschland auch eine große Volkspartei mit originären sozialen Wurzeln, die wirtschaftliche Stabilität und Wachstum mit einem besonderen Blick auf die soziale Verantwortung verbindet. Damit wäre dann auch den Parteien im äußeren linken Spektrum der Biden entzogen, insbesondere dem BSW, das der politischen Beliebigkeit verfallen ist und das Gähnchen nach dem Wind hält. Von daher ist eine klare sozialdemokratische Orientierung innerhalb der SPD zu begrüßen. Die wirtschaftlich ausgerichtete CDU und die sozial engagierte Sod haben Deutschlsnd jahrzehntelang Wohlstand und soziale Sicherheit gegeben. Die Zersplitterung in Partikularinteressen durch eine Vielzahl von Parteien haben der Entwicklung unseres Landes in den letzten Jahren eher geschadet. Volksparteien standen immer für Kompetenz und Verantwortung in allen Politikfeldern - und an dieser Gesamtschau fehlt es.
Oha, haben sie sich nicht etwas übernommen mit ihrer CDU mit Wohlstgtand usw.? Um es mal zu verdeutlichen, mit Kohl fing es an mit dem Sozialabbau. Ich kann mich noch gut erinnern bei Schröder, als die Arbeitslosenzahlen so hoch waren. Hartz war das Ergebnis, was auch nicht so toll war aber die CDU hat es weiter mit Freuden betrieben ohne Änderungen in Merkeljahre vor zu nehmen. Und die "schwarze Null" hat unsere Infrastruktur kaputt gespart und wurde teilweise mit Schattenhaushalte umgangen mit Lobbyarbeit.
Ihr Beitrag brachte mich zum Schmunzeln. Wohlstand und CDU, bedeutet nicht Wohlstand für alle Bürger des Landes! Wohlstand und CDU bezieht sich nur auf Wohlhabende. Und dieser Wohlstand der Wohlhabenden speist sich aus der Ausbeutung der unteren Einkommenschichten und einer orientierten Umverteilung von unten nach oben. Diese Verteilrichtung darf nach CDU-Manier nicht unterbrochen oder gar umpositioniert werden, damit der Wohlstand oben wächst. Wenn aus dem Munde der CDU oder deren Wählern das Wort "Wohlstand" ertönt, sind damit nur die bereits Wohlhabenden gemeint und nicht die armen Malocher, deren Daseinsberechtigung in der Ausbeutbarkeit besteht. Wie eine Henne in einer Legebatterie. Die Henne muss mehr Eier legen, größere Eier, schmackhaftere Eier, damit der Bauer mehr abkassieren kann und sich sein Wohlstand erhöht. Von mehr Wohlstand für's Huhn war gar keine Rede😉
Mehr noch: CDU stand schon immer auch fuer das Schueren von Ressentiments. Das war zu Adenauers Zeiten so und auch zu Kohls Zeiten. Bei Adenauer waren es die Vertriebenen aus den verlorenen Ostgebieten, gegen die Politik gemacht wurde (zum "Schutze" der Alteingesessenen in der BRD) und bei Kohl waren es die "Auslaender" Fluechtlinge) und sozial schwaecheren ("Freizeitpark Deutschland").
"Die Zersplitterung in Partikularinteressen durch eine Vielzahl von Parteien haben der Entwicklung unseres Landes in den letzten Jahren eher geschadet."
Genau mein Gedanke. Die SPD war mal ein "Vollsortimenter", aber sie hat sich erst den grünen Flügel abgehackt (die Grünen entstanden), dann war der linke Flügel dran, es bildete sich die WASG. Nun hopst das flügellose Huhn durch die Manege und kräht was von seinen Wurzeln.
Die Idee, man könne quasi wie auf eine Skala einen Scheiber zwischen "wirtschaftlicher Orientierung" und "sozialdemokratischer Orientierung" hin und her bewegen, trägt nicht. Die SPD ist Produkt einer seinerzeit existierenden Arbeiterklasse, die CDU hat ihre ursprünglichen sozialdemokratischen bis sozialistischen Komponenten schnell abgestreift. Wir stehen heute da ohne eine Partei mit einem Gesamtkonzept. Konkrete Zielsetzungen gibt es nur beim Klimaschutz. So kann das nichts werden. Und ein Wahlvolk voller Partikularinteressen hilft da auch nicht weiter.
Bin nicht oft ihrer Meinung, aber hier bin ich bei Ihnen
Ohje! Kommen jetzt wieder die alten verstaubten Sozenphrasen aus der Mottenkiste?
Lustig! Wo von dieser Seite ständig die 40er Jahre Propaganda verkündet wird.
Ach, die AfD holt ja die verstaubten Phrazen aus der Nazizeit hervor. Ich verstehe nicht, warum sie sich selbst immer ein Bein stellen.
besser als die alten Nazis aus dem Gruselkabinet der Geschichte
Ich wünsche mir eine SPD für die normale deutsche arbeitende Bevölkerung. Helmut Schmidt würde ich wählen. Olaf Scholz nicht
Und die Rückwärtsgewandheit finden Sie zielführnd, angebracht?
Wir brauchen mehrheitsfähige Regierungen. Die SPD muss Realpolitik für die arbeitende Bevölkerung machen. Das ist nicht rückwärtsgewandt. Und die SPD muss Pistorius als Kandidat aufstellen. Politik muss nicht nur angekündigt, sondern auch umgesetzt werden.
Helmut Schmidt würde ich wählen. Olaf Scholz nicht
Den habe ich schon als Hamburger Bürgermeister kennen gelernt und da hat er mir schon nicht gefallen.
Die alte Tante SPD hat zunehmend ausgedient.
Zu verdanken hat sie das wohl der fragwürdigen Politik nicht zuletzt eines windigen, stets blassen Kanzlers, der wahlweise entweder aalglattes Politiker-Teflon-Auftreten glänzt und manchmal geradezu arrogant wirkt, oder gleich mal die Bürger verunglimpft, als kämen diese, Zitat „aus der Hölle“.
Der SPD-Gesundheitsminister vermasselt es, Krankenhäuser schließen, gegen die anspannente Situation im Gesundheitswesen tut er nichts, die Beiträge (KV und PV) werden immer mehr explodieren, was längst absehbar war …
Die SPD-Innenministerin hatte gleich mal den Expertenkreis Islamismus ersatzlos abgeschafft, braucht ja kein Mensch wie man sieht. Stattdessen wird nun eine NGO durch die Regierung finanziert damit beauftragt, eine Art offizielle („trusted flagger“) Zensurstelle für Meinungsäußerungen im Internet zu spielen …
… Bundes-Wahlkampf gemacht wurde u. a. mit den Worten „Respekt für dich“.
Da bleib eben nur das Abwählen.
"Der SPD-Gesundheitsminister vermasselt es, Krankenhäuser schließen, gegen die anspannente Situation im Gesundheitswesen tut er nichts, die Beiträge (KV und PV) werden immer mehr explodieren, was längst absehbar war …"
Da würde mich ja jetzt mal interessieren: Die Beiträge sollen nicht steigen, aber Krankenhäuser sollen nicht schließen und die allgemeine Situation soll sich entspannen. Wie genau würden Sie da vorgehen?
Ich arbeite seit ca. 27-28 Jahren im Gesundheitswesen und hätte da viele Ideen, was hier allerdings den Rahmen sprengen würde und wohl zu themenfremd wäre.
Nur so viel: Viel zu viele wollen ein Stück vom riesigen Beitragszahler-Kuchen ab. Zu viele Kassen, zu viel Pharma-Dividenden, völlig utopische Margen, weil teilweise auch der letzte Müll als „Medizinprodukt“ zertifiziert wird, …
… (wieder mal) ein sich selbst rechtfertigendes, sich selbst finanzierendes, bürokratisches Monster.
Die Hauptausgaben liegen wohl eher nicht in der Kassenverwaltung. Das wäre nur ein sehr kleiner Teil vom Kuchen. Also eine einzige Krankenkasse? Ein bisschen was würde es sicher sparen.
Dann, geringere Arzneimittelpreise? Wie könnte man das machen?
Bei Krankenhäusern gibt es keinerlei Einsparpotenzial?
Sind es jetzt 27 oder 28 Jahre? Da wären sie doch prädestiniert als neuer Bundesminister bei den blau braunen!
Es gibt also zu viele Kassen. Sollen die Politisch reguliert werden? Meinen Sie die Beiträge würden sinken ohne das Kassen in Konkurenz zueinander stehen.
Mit den Schlagwörtern helfen sie auch nicht. Welche Pharmadividenten meinen Sie?
Was ist mit dem letzten Müll? Was genau meinen sie damit?
Was sie vergessen haben, sind die zuvielen Krankenhäuser und da ist die Politik dran.
Es mag sein, wie Sie sagen. Da ist aber nun wirklich nicht die SPD der Grund fuer. Da sollten sie lieber bei der FDP anklopfen (und teilweise auch CDU).
Der erste Satz ist eine gute Idee.
"Man stelle sich gegen Lohnzurückhaltung, Sozialabbau, Rentenkürzungen oder die Privatisierung öffentlicher Infrastruktur."
Dann aber wird es schon schwierig, " E-Mobilität: Eine Kaufprämie soll den zuletzt schwächelnden Absatz von Elektroautos neu ankurbeln ", bei den Preisen und Reichweiten ist das eher eine Belohnung der Besserverdienenden, und wenn dann nur auf Autos die auch in Deutschland gebaut werden und ihren Ursprung in Deutschland haben.
Sonst bleiben die Steuergelder nicht im Land, und Leasing ist fast immer ein schlechtes Angebot wenn man den Wagen wieder abgibt, diese Erfahrung haben Privatpersonen vielfach gemacht, Firmenwagen ist ein anderer Fall.
Strompreise senken für Firmen, kostet auch Steuergeld und die Bürger zahlen steigende Strompreise durch Durchleitungsgebühren und CO2 steigend, da muss auch was passieren, wo ist das Energiegeld was versprochen wurde?.
Also einige Punkte klingen gut, einige weniger, und wie ist es mit Waffen?.
Wieso sind Kaufprämien etwas für Besserverdienende? Ich habe mir vor knapp 3 Jahren ein E-Auto gekauft, weil ich an die Zukunft glaube. Ohne die @6000 hätte ich es nicht bezahlen können. Durch den günstigen Unterhalt profitiere ich jetzt noch davon.
Es gibt nicht nur SUV oder ander große Kutschen. Den Kleinwagenmarkt hat unsere Autoindustrie verschlafen. Ich habe das erste Mal ein Auto gekauft, aus nicht deutsche Produktion, einen Franzosen. Ist ja für mich fast deutsch, da ich ein Fan der Franzosen bin, solange sie nicht Le Pen heißen.
„SPD will zurück zu ihren Wurzeln“
Gute Idee. Die liegen nämlich in einer im wahrsten Sinne des Wortes sozialen (da an der Durchsetzung der allgemeinen Interessen orientierten) Politik.
Dürfte allerdings angesichts der ihrer immer größer werdenden (Finanz-) Macht ihrer Gegner - und des auf ebendieser beruhenden immer größeren politischen Einflusses von ihren ‚Vertretern‘ (denen des ‚Kapitals’) in der Politik, die ihre Macht dazu nutzen, strikt an ihren eigenen (‚privaten‘) Interessen ausgerichtete politische Regeln als für alle bzw. ‚allgemeinverbindlich’ durchzusetzen auf die Bestimmung dieser Regeln (also auf die Gesetzgebung) - schwierig werden.
Zurück zu den Wurzeln ? So gut waren die auch nicht denn die krauchten damals schon wild umher die hätten einfach nur wirtschftlicher arbeiten sollen denn Schulden helfen nunmal nie !
Ach, und was war mit Kohl der Griff in die Rentenkasse und hohe Arbeitslosenzahlen?
Wenn man den Artikel so liest käme man nicht auf die Idee, dass die SPD aktuell in Regierungsverantwortung ist, ja sogar den Kanzler stellt…
Vielleicht befindet sich ja die SPD in einer Inneren Opposition zu sich selbst?
Gut möglich. Wobei sie für die nächste Wahl dann nicht an Scholz als Kanzler festhalten dürfte …
Das sehe ich auch so!
Investitionsanreize, E-Mobilität, Energiekosten, Steuerentlastungen und Mindestlohn.
Warum setzt die spd ihre Vorhaben nicht jetzt um? Immerhin sitzt die Partei am Regierungshebel, warum also bis nach September 2025 warten?
Dazu fallen mir ganze drei Buchstaben ein: FDP.
Warum die FDP? Steuervergünstigungen wären mit der FDP sicher durch zu bekommen. ;-)
Sofern es sich um "arme Wohlhabende" handelt selbstverständlich, die FDP ist auf "ihre Art" "sozial".
Steuerentlastungen sind schon eine lustige Idee, wenn doch bei Konsum und Investitionen Kaufzurückhaltung geübt wird. Dann wird nämlich einfach noch mehr gespart. Selbst in Notzeiten bedient die FDP ihre Klientel und verhindert ein angemessenes deficit spending.
Wie kommen Sie darauf?
Das würde ja nicht die Hauptklientel der FDP betreffen - die sollten doch eher höher besteuert werden. ;-)
Oje, lese ich die "wichtigsten Punkte" des Strategiepapiers, dann kann ich nur sagen, dass die SPD fast nichts verstanden hat und sich weiter von den wahren und akuten Problemen der Bürger entfernt.
Die SPD (wie auch einige andere Parteien auch) sollte sich einfach mal die Trendumfragen der "aktuellen Sorgen" der Bürger anschauen.
Von daher wird die SPD m.E. weiter an Bedeutung verlieren.
Weil für einige diffuse Angst an oberster Stelle steht?
Scheint als kann die SPD das nicht. In RTL direkt hat Herr Scholz jüngst so ordentlich die Meinung gegeigt bekommen (von einem Vater, der bei Brokstedt seine Tochter verloren hat). Scholz hat aber nur betröppelt in die Landschaft geschaut und noch versucht, sich wieder irgendwie zu rechtfertigen. Das liegt ja schließlich ganz sicher nicht an der Politik sondern nur an schlechter Kommunikation…
Und ja, ich vermisse da entsprechend auch endlich Maßnahmen und Punkte im Papier.
Wie sähen denn Ihre Vorschläge aus?
Die SPD (wie auch einige andere Parteien auch) sollte sich einfach mal die Trendumfragen der "aktuellen Sorgen" der Bürger anschauen.
Das genau ist das Problem. Sich danach zu richten; der Masse und ihren diffusen unreflektierten Tagesgefuehlen hinterherlaufen; Parteien, alle miteinander, unfaehig aus Vernunft sich entwickelnde Optionen als ueberzeugende Visionen zu vermitteln. Volk regiert man nicht Vernunft und auf es zu hoeren heisst in erster Linie Defizite in dessen Wahrnehmung erkennen und nicht, diese als Machtbasis zu nutzen und zu verstaerken. Sie kennen den Spruch mit den Millionen Fliegen sicherlich.
><„Die SPD (wie auch einige andere Parteien auch) sollte sich einfach mal die Trendumfragen der "aktuellen Sorgen" der Bürger anschauen.“<<
Absolut richtig erkannt.
Welche "aktuellen Sorgen" außer die Angst vor Migranten zu pflegen und zu Jammern, daß es Deutschland nicht mehr schafft, an der Spitze der Transformatoren kollektiver Vermögen in den sinnlosen Reichtum Weniger zu bleiben?
Mit einem „zurück zu den Wurzeln“ wir die SPD immer weniger Koalitionsfähig für die Union und im Zeitgeist der heutigen Wählerschaft liegt eine solche Politik ebenfalls nicht (siehe z.B. die nicht enden wollende Kritik am Bürgergeld und die vielen dirtigen Nachbesserungen). Das sollte sich die SPD gut überlegen.
Zur Sozialdemokratie gehört das Soziale, was auch eben Menschen in Armut zu stürzen und pauschal als minderwertig abzustempeln ausschließt.
Sofern die SPD wirklich die Sozialdemokratie "wiederfinden" will!
Warum sollte sich SozialDemokratie auch mit den Schwarzen , Reaktionären und Rückwärtsgewandten koalitionsfähig machen wollen? Es gibt noch genügend Wähler, die keine Blackrock-Filiale Deutschland wollen.
Während die AfD Reichen-Politik betreibt.
Eigentor!
Die alten Wurzeln sind leider längst gestorben und mit den jetzigen Führungskräften werden sich keine neuen bilden. Zur Zeit hat die SPD "fertig" und das ist gut so.
Neue Wurzeln werden sich mit dieser Parteiführung und Regierung leider keine bilden.
Der ganze Seeheimer Kreis ist ein Desaster.
Neue Wurzeln werden sich mit dieser Parteiführung und Regierung leider keine bilden.
So sehe ich es schon länger.
Der SPD schwimmen die Felle weg, sie haben jahrelang eine Politik gegen die Arbeiter und kleinen Angestellten gemacht - erst mit der Schröder-Regierung, dann in den Merkel-Koalitionen. Jetzt wollen sie zurück zu ihren Wurzeln? Die Wurzeln liegen aber nicht darin, großzügige Geschenke an Beamte und Pensionäre zu verteilen und dem Rest des Volkes leere Versprechungen zu machen. Die SPD war jahrelang mit verantwortlich für den Sozialabbau, für die Verzögerung der Klimawende, für den Zerfall der öffentlichen Infrastruktur in Deutschland - und jetzt vor den Wahlen erkennt man plötzlich alles und will alles besser machen? Das ist genauso glaubwürdig wie die Reden des Herrn Merz und der anderen CDU-Politiker, die über viele Jahre nichts getan haben und jetzt alle Fehler der Ampel anlasten.
Bedeutet dass, das der Martin wieder aktiviert wird? War eine geile Zeit damals und wir hatten viel zu lachen.
War der leider verstorbene Dieter Krebs in der SPD aktiv?
Denn den meinen Sie doch mit seinem Spaßlied "Ich bin der Martin neh"
Nicht nur unter den Genossen ist der Martin ein Begriff und ich gehe davon aus das Sie Martin Schulz („ruft doch mal, ruft Martin“) kennen?
Dann drücken Sie sich doch einfach nicht so missverständlich aus.
Bzw abwertend.
Auch wenn Hr. Schulz sicherlich eher ein "schwacher Politiker" ist, keine Frage und daher komplett uninteressant!
Maximilian Krahs „die Krähe“ Versteckspiel fand ich wesentlich amüsanter.
Zurück zu den Wurzeln finde ich gut. Das soll wohl heißen für den 22.09.2025 ein Wahlergebnis von 34 %
Na dann werte Genossen : Glück auf !!
Gez. Nie wieder Pax Domino
Genossen gibt's im Kommunismus, haben Sie das pol Lager gewechselt?
Das soll wohl heißen für den 22.09.2025 ein Wahlergebnis von 34 %
Na,wenn das Ergebnis 2stellig wird,ist doch schon viel gewonnen.
Zurückbesinnung auf alte Tugenden?
Also Schulden, machen und mehr Staat?
Und die für das wichtigste Thema bei den letzten Wahlen, also Migration und persönliche Sicherheit wird nicht verbrssert. Also wird die SPD mit diesen maßnahmen genau so scheitern wie mit jetzt schon mit der Ampel.
Die SPD will ja die Sozialdemokratie wiederfinden, diese sollte auch selbstverständlich die Schuldembremse ausbremsen.
Zum Wohle des Sozialen!
Ich würde mir eine SPD nach dänischem Vorbild wünschen, doch davon entfernt sich die SPD immer mehr. Eine Linkspolitik liegt nicht im jetzt vorherrschenden Zeitgeist. Die SPD wird dadurch, denke ich, weitere Stimmen verlieren.
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Eine Linkspolitik liegt nicht im jetzt vorherrschenden Zeitgeist
Das galt 1933, wohin das führte weiss man
Das Thema Nazikeule permanent auszupacken passt nicht inmer
Wenn man zum Errichten eines Hauses bloß eine Axt hat wie die Leute, denen außer dem Lösungansatz "Weg mit den Migranten, dann geht's uns allen gut (nur bittebitte den Grünen nicht!)", kann man sich auch den Zeigefinger in Richtung Dänemark festschrauben.