Ihre Meinung zu Leitantrag zur Vorstandsklausur: SPD will zurück zu ihren Wurzeln

Der einzige Alt-SPD-Punkt in der Liste ist der Mindestlohn. Immerhin.

Nach dem Agenda-Kahlschlag ist das ein anständiger Punkt, und Heil steht dafür.

Ein Konzept zur kollektiven Organisation der neuen PrekarianerInnen fehlt nach wie vor.

Friedenskonzepte auch - ob UKR, Israel/Naher Osten, Somalia, Ostkongo, Afghanistan, Ecuador....

Macht Euch auf die Wege, Sozis!

Vor der Wahl

alles versprechen

Nach der Wahl

was interessiert mich mein GESCHWÄTZ von gestern

Fazit: traue keinem Politiker

"SPD will zurück..." Kann sie das? Gibt es das klassische Biotop der SPD (noch) und ist das wiederum noch an die typische SPD-Befindlichkeit gebunden oder ist das inzwischen ganz anders drauf?  Also es gibt ganz sicher noch das klassisch kleinbürgerlich und auch ein bildungsbürgerliches Milljöh, aber gibt es noch ein "Proletarisches"??  Mit anderen Worten, ist die SPD noch Volkspartei und kann ihre Wurzeln ausstrecken, oder ist sie Topfpflanze und darauf angewiesen begossen und ans Licht gestellt zu werden. 

Auch in der SPD hat man die Zeichen der Zeit nicht verstanden.

Die alte Bundesrepublik mit ihren zwei Volksparteien war stabil. Das stimmt. 

Heute aber gibt es die traditionelle Parteienbindung immer weniger und das sehen wir an den Wahlen nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa.

Dadurch bedingt wird es andere Modelle einer Regierungsbildung geben müssen und eines davon ist die Minderheitsregierung. 

Den Abgeordneten muß damit auch stärker die Möglichkeit gegeben werden nach ihrem Gewissen und nicht nach Parteiräson abzustimmen. 

Dies wäre kein Verlust für die Demokratie, brächte aber weniger "Stabilität", die, wir gegenwärtig sehen, in Dreierkoalitionen auch "nur bedingt" gegeben ist. 

Auch stärkt es die Ränder, wenn die Menschen nicht mehr das spezifische einer Partei sehen können weil es im Kompromiß untergeht. Besonders wenn sehr unterschiedlich ausgerichtete Parteien sich zur Koalition gezwungen sehen, geht immer weniger. Das wird man im Osten sehen.

Der Mindestlohn soll erhöht werden. Gut, aber zu wenig. Dann beginnt die Fantasie der SPD: der Arbeitnehmer kann sich mehr leisten und stärkt damit die heilige Wirtschaft. 

Das geht doch überhaupt nicht! Die SPD hat vergessen den Wohnungsmarkt zu berücksichtigen. Es herrscht Wohnungsmangel und die Mietpreise knallen ungehindert weiter nach oben. Z.B. Mieterhöhungen um 20% alle 3 Jahre. Nur ein Beispiel von vielen, neben der unrealistischen Verteuerung von Artikeln des täglichen Bedarfs, Verteuerung von Krankenkasse, Pflegeversicherung, sonstige Versicherungen, Energiekosten, GEZ und coKg... Die paar Kröten mehr, gehen sofort für nothing wieder raus. Zum groß die Wirtschaft unterstützen bleibt nichts übrig...

zurück zu ihren Wurzeln...

Das Anliegen scheint mir fragwürdig.

Zum Einen haben sich die Zeiten geändert und die Antworten von gestern sind heute wenig zielführend, zum Anderen könnte es Verwirrung in der Bevölkerung geben, wenn man sich auf klare Linien festlegt, die dann in Kompromissen in deiner Koalition aufgegeben werden müssen. Also wird es weiterhin "schwammig" bleiben in den Formulierungen, damit man dann doch im Regierungshandeln "Erfolge" vorweisen kann.

Am Ende bleibt weiterhin unklar: Wofür steht die SPD eigentlich in Abgrenzung zur CDU oder den Grünen?

Mir scheint, dass diese SPD ihre "Wurzeln" gar nicht mehr kennt, sofern sie vor Schröder liegen. Eine Ost-, oder gar eine Arbeitnehmerpolitik könnte dort keiner mehr vertreten. 

Na hoffentlich nicht zu sehr zurück zu ihrenWurzeln, damals heuerte die SPD rechtsextreme Freikorps an , um polit. Konkurrenz von links und Kriegsgegner (1.WK) unter die Erde zu bringen. Auch Rosa.L. und Karl L. wurden im Auftrag des SPD-Ministers Noske erschossen und in der Spree versenkt.

"Die SPD will sich für eine "zügige und schrittweise Anhebung des Mindestlohns auf 15 Euro" einsetzen. Damit sollen Geringverdienende besser gestellt werden."

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Bis das durch ist,dürfen Geringverdiener dank Inflation auch noch Kredite aufnehmen,wollen sie zeitgleich in einem Wohnklo hocken, Brot und Wasser konsumieren und sich mal n Apfel gönnen,sollte der Arbeitgeber mal keinen Obstkorb zur Verfügung gestellt haben.

Hier wird ja ernsthaft gefragt, was „Sozialdemokratie“ bedeutet und in der Tat scheint es mir wieder höchste Zeit,  die gesellschaftspolitischen Grundsätze der einzelnen, in unterschiedlichen politischen Problemlagen entstandenen Parteien wieder deutlicher zu „erklären“.  Und speziell das „Erklären“ scheint mir einerseits aus der Mode gekommen, andererseits wächst allgemein ein Bedürfnis hieran. Was man oftmals selbst nicht merkt, weil man sich ja  durch die Flut der über einen herschwappenden Schlagzeilen schon umfassend informiert fühlt.

Kurz zur „Sozialdemokratie“:  Die Betonung lag und liegt hier auf „Demokratie“ im Sinne von „Rechte für Alle“.  In der Gründerzeit waren damit vor allem die “Abhängig Beschäftigten“ gemeint, was man damals unter die „Soziale Frage“ fasste. Deshalb „Sozial“-Demokratie. 

Letztlich geht es um die Solidarität mit „Allen“!

Beim gerade beschlossenen "Sicherheitspaket" sieht man, wie sich die spd wieder mal von den Grüninnen übertölpeln lassen hat. Koalitionsführung - von wegen. GAR NICHTS wird gegen die katastrophalen Zustände auf den Straßen der Großstädte unternommen.

Wir brauchen die SPD, damit Politik links der Mitte eine Option bleibt. Ich habe viel von Generalsekretär Kühnert gehalten, er hatte eine unaufgeregte präzise Art zu analysieren und zu diskutieren. Ich setze jetzt auf den neuen Generalsekretär Mirsch. Und vielleicht braucht es noch den ein oder anderen Wechsel in der Führungsriege?