Kommentare zum Thema Bundestag

Der Bundestag sollte eigentlich so vielfältig wie die Gesellschaft zusammengesetzt sein. Doch davon ist er bisher weit entfernt. Künftig soll sich das ändern. Aber wie? Von Uwe Jahn.

Künftig ist nicht mehr die Sieben-Tage-Inzidenz der entscheidende Faktor in der Pandemie, sondern die Hospitalisierungsrate. Der Bundestag beschloss außerdem eine Impf-Auskunftspflicht für Beschäftigte in Kitas, Schulen und Pflegeheimen.

Der Bundestag hat dem Hilfsfonds für die von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Gebiete in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz zugestimmt. 30 Milliarden Euro sollen insgesamt an Finanzhilfen fließen.

59 Bundeswehrsoldaten sind in Afghanistan ums Leben gekommen, zahlreiche wurden verletzt und traumatisiert. Zum Abzug der Soldaten debattierte der Bundestag. Und da gab es Lob, aber auch eine Menge Kritik. Von Kai Küstner.

Der Bundestag hat bis in die Nacht zahlreiche Gesetze verabschiedet. Unter anderem wurden die Neuverteilung der EU-Agrarförderung beschlossen und die Regeln für sogenannte "Kaffeefahrten" verschärft. Rauchen wird künftig teurer. Ein Überblick.

Wenig Frauen, wenig Menschen mit Migrationsgeschichte, wenig Muslime, wenig Menschen mit Behinderung - wie sieht es aus mit der Vielfalt im Bundestag? Darüber sprach Uwe Jahn mit diversen Abgeordneten.

Noch wird im Bundestag über die Corona-"Notbremse" debattiert. Die Opposition übt heftige Kritik an den geplanten einheitlichen Maßnahmen. Gesundheitsminister Spahn sprach von "angemessenen" Maßnahmen.

Wechsel in den Distanzunterricht bei einer Inzidenz von 165: So sieht es die aktuelle Fassung der "Bundesnotbremse" vor. Zu spät, kritisiert der Lehrerverband und drängt auf eine Verschärfung des Entwurfs.

Die "Bundesnotbremse" wird kommen - aber wohl mit nicht ganz so strengen Regeln für Ausgangssperren wie geplant. Darauf einigten sich Union und SPD. Dafür soll der Schwellenwert für Distanzunterricht deutlich sinken.

Aus der Opposition gab es in der emotionalen Bundestagsdebatte scharfe Kritik an der geplanten "Bundesnotbremse", vor allem an den Ausgangssperren. Kanzlerin Merkel will daran festhalten - ohne weitere Änderungen.