Kommentare zum Thema Bundestag

Die Corona-Inzidenz steigt, die Maßnahmen fallen: Bundestag und Bundesrat haben den Weg für das geänderte Infektionsschutzgesetz frei gemacht. Eine Maskenpflicht etwa in Geschäften gibt es künftig nicht mehr - doch Kritik daran ebbt nicht ab.

In einer Videoschalte hat sich der ukrainische Präsident an den Bundestag gewandt: Zwischen Worten der Dankbarkeit und Bitten um weitere Unterstützung warf Selenskyj Deutschland vor, nicht genug getan zu haben, um den Krieg zu verhindern.

Allgemein, für alle ab 50 oder für niemanden: Beim Thema Corona-Impfpflicht gibt es im Bundestag eine ganze Palette an Meinungen. In der ersten Debatte argumentierten Befürworter und Gegner scharf gegeneinander.

Mahnende Worte und eindringliche Appelle von Bundestagspräsidentin Bas und eine bewegende Schilderung der Holocaust-Überlebenden Auerbacher: Der Bundestag hat am Holocaust-Gedenktag an die NS-Opfer erinnert.

Im Bundestag ist zum ersten Mal über eine allgemeine Corona-Impfpflicht debattiert worden. Während viele Abgeordnete für eine solche Pflicht plädierten, sprachen sich andere für einen "Mittelweg" aus - oder lehnten das Vorhaben komplett ab.

Eine einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht ist beschlossene Sache. Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Im Parlament hatte es eine teils hitzige Debatte gegeben.