Kommentare zum Thema Bundestag

Hass-Attacken ist die Bundestagsvize Claudia Roth gewohnt. Derzeit wird die Grüne mit NSDAP-Abgeordneten verglichen, weil sie sich bei einer AfD-Rede demonstrativ weggedreht haben soll. Von Patrick Gensing.

In der ersten Sitzung des neuen Bundestags sammelt die AfD Abstimmungsniederlagen und empört mit einem Nazi-Vergleich. In der Partei ist man dennoch zufrieden. Für die anderen Abgeordneten ist der Umgang mit den Parlamentsneulingen noch schwer. Von Julian Heißler.

Der neue Bundestag hat sich konstituiert, doch bis die neue Regierung steht, dürfte es noch eine Weile dauern. Wer in dieser Zwischenzeit welche Zuständigkeiten hat, ist im Grundgesetz geregelt. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam fasst die Übergangsregeln zusammen.

Bei der Wahl der Vizepräsidenten des Bundestages ist der AfD-Kandidat Glaser auch im dritten Wahlgang durchgefallen. Es war die letzte Abstimmung für heute. Alle anderen Kandidaten hatten im ersten Wahlgang die erforderlichen Mehrheiten erhalten.

Zu Beginn der konstituierenden Sitzung des neugewählten Bundestags hat Alterspräsident Solms an das Gewissen der Abgeordneten appelliert. Das Mandat sei eine große Ehre, aber eine noch viel größere Verpflichtung. Die AfD scheiterte gleich mit ihrem ersten Bundestagsantrag.

Wenn der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt, müssen die Liberalen zwischen Union und AfD Platz nehmen. Das entschied Noch-Parlamentspräsident Lammert. Die FDP akzeptiert die Sitzordnung. Zumindest vorerst.

Der Weg bis dahin war lang - jetzt hat der Bundestag die Reform der Pflegeberufe verabschiedet. Damit sollen die Ausbildungen in den einzelnen Bereichen vereinheitlicht und der Beruf attraktiver werden. Was genau ändert sich? Martin Mair gibt Antworten.

Fluggastdaten, Fußfesseln, Schutz von Polizisten, BKA-Gesetz - bevor im Bundestagswahlkampf nichts mehr geht, will die Große Koalition noch mehrere Sicherheitsgesetze durch den Bundestag bringen. Worüber das Parlament beriet und entschied - ein Überblick.

Wenige Monate vor der Bundestagswahl warnt eine Sicherheitsfirma vor Schwachstellen im Bundestagsnetz. Das war nach einem verheerenden Angriff im Jahr 2015 zwar verstärkt worden – offenbar bleiben aber zahlreiche Lücken bestehen.