Kommentare - Generaldebatte: Scholz verteidigt Kurs gegen Merz-Kritik

23. November 2022 - 13:36 Uhr

Bei der Generaldebatte im Bundestag haben sich Regierung und Opposition einen Schlagabtausch geliefert. Kanzler Scholz lobte die Arbeit seiner Regierung, um Deutschland krisenfest zu machen. Die Union sieht schwere Versäumnisse.

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Kommentare

Die Union sieht schwere Versäumnisse

Ha, was hat die Union denn zu bieten als gegen alles zu sein? Die 16 Jahre Stillstand kann man nicht in einem Jahr weg machen. Die Union sollte besser mal vernünftige Beiträge bringen. Merz hat sich in all den Jahren nicht geändert, nur stänkern. Der alte Muff von der letzten Regierung ist immer noch bei der CxU vorhanden.

Für wie dumm hält er uns

Das beherzte weiterlaufen der AKWS kann ich mir nur so vorstellen dass er vergessen hat dass die jetzt dann im April alle abgeschaltet werden.Dass die Kohlekraftwerke weiter laufen ist ja ein Schritt in die richtige Richtung aber für die Umwelt wäre es richtiger dass wenn in Jahren genügend andere Grundlast fähige Energie da sein sollte zuerst die Kohle und dann Öl und Gaskraftwerke abgeschaltet werden und zum Schluss die CO2 neutralen AKWS. Gestern gab es einen leichten Hoffnungsschimmer von der FDP dass sie bei einer weiteren Verdummung der Energieversorgung nicht mehr mit machen wollen. Vielleicht erinnert sich Lindner noch an seine Aussage nicht regieren ist besser als schlecht regieren. Das Mantra der Grünen ist ja bekannt , schlecht regieren ist besser als nicht regieren.

Merz mag rhetorisch der…

Merz mag rhetorisch der bessere Redner sein. Scholz ist der seriösere und kompetentere Politiker.
Und AfD-Weidel die gewohnt überdrehte wie langweilige blaubraune Schlagwortmaschine*in_R_N/div.

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

@14:02 Uhr von Jimi58

Ha, was hat die Union denn zu bieten als gegen alles zu sein? Die 16 Jahre Stillstand kann man nicht in einem Jahr weg machen. Die Union sollte besser mal vernünftige Beiträge bringen. Merz hat sich in all den Jahren nicht geändert, nur stänkern. Der alte Muff von der letzten Regierung ist immer noch bei der CxU vorhanden.

Selbstverständlich ohne Beteiligung der SPD in der Zeit, schließlich bestand eine Große Koalition in Deutschland schon immer ausschließlich aus CDU und CSU. 

Regierungsberater Merz

Es bleibt  wohl dabei : Die Ampel kann sich nicht so richtig an die Regierung gewöhnen, die Opposition sich nicht mit ihrer neuen Rolle abfinden, noch nicht. Egal welcher jeweilige Koalitionsmix und Vertrag ,Unterschiede sind  für die meisten Endwähler eh nur noch marginal spürbar (im Positiven ) Die  grosse Auswahl bleibt auf  Vier Parteien begrenzt die alle mitzubestimmen haben und  bewährtes gerne beibehalten .Grosse Würfe sind nicht zu befürchten  Ob ein Kanzler Merz auf die Gesamtlage ganz anders reagiert hätte ?

@14:02 Uhr von Jimi58

Ha, was hat die Union denn zu bieten als gegen alles zu sein? Die 16 Jahre Stillstand kann man nicht in einem Jahr weg machen. Die Union sollte besser mal vernünftige Beiträge bringen. Merz hat sich in all den Jahren nicht geändert, nur stänkern. Der alte Muff von der letzten Regierung ist immer noch bei der CxU vorhanden.

Genau so sehe ich die Rolle der meisten Unionspolitiker - allen voran Merz und Söder - bei der Gestaltung der Politik auch.

@14:18 Uhr von NieWiederAfd

Merz mag rhetorisch der bessere Redner sein. Scholz ist der seriösere und kompetentere Politiker.
Und AfD-Weidel die gewohnt überdrehte wie langweilige blaubraune Schlagwortmaschine*in_R_N/div.

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

Über Merz und Scholz kann man unterschiedlicher Ansicht sein. 
Scholz hat zum Beispiel eine extrem seriöse Figur beim Thema Wirecard abgegeben…
Im Weidel Fall kann ich mich an schließen 

"Grünen-Fraktionschefin…

"Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge mahnte bei der Generaldebatte mehr Bemühungen beim Klimaschutz an: eine Solarpflicht auf allen Dächern muss eingeführt werden."

__

Da fragt man sich natürlich, wieso das nicht als Allererstes auf den Dächern passiert, die sich im Eigentum der staatl. Institutionen befinden. Dem Bürger alle möglichen Auflagen aufs Auge zu drücken, ist natürlich wesentlich einfacher. Aber aus Sicht der Grünen gibt es ja immer versch. Sichtweisen, je nach dem, um was es geht. Die Beispiele sind vielfältig.

@14:34 Uhr von Nettie

Ha, was hat die Union denn zu bieten als gegen alles zu sein? Die 16 Jahre Stillstand kann man nicht in einem Jahr weg machen. Die Union sollte besser mal vernünftige Beiträge bringen. Merz hat sich in all den Jahren nicht geändert, nur stänkern. Der alte Muff von der letzten Regierung ist immer noch bei der CxU vorhanden.

Genau so sehe ich die Rolle der meisten Unionspolitiker - allen voran Merz und Söder - bei der Gestaltung der Politik auch.

__

Da wundert man sich natürlich, dass seit Monaten die Union das Parteienranking um ca. 8%-Punkte anführt. Viele Bürger sehen das also offenbar gaaanz anders und das sind nunmal diejenigen, auf die es bei Wahlen ankommt. Und wenn die FDP keine Lust mehr hat, was ich verstehen könnte, die Schnittmengen sind zu klein und sie bekommt von beiden Seiten deshalb Kritik, dann ist der Ampel-Drops erstmal gelutscht, denn die SPD kann z.Zt. keine Mehrheiten finden.

 

Schuldenmacher Merz

Merz mag rhetorisch der bessere Redner sein. Scholz ist der seriösere und kompetentere Politiker.
Und AfD-Weidel die gewohnt überdrehte wie langweilige blaubraune Schlagwortmaschine*in_R_N/div.

 

gez. NieWiederAfd 

@14:18 Uhr von NieWiederAfd

Zumindest konnte er nicht sagen, wie die von ihm angemahnte weitere Erhöhung des Verteidigungsetats sonst finanziert werden soll.

Herr Merz…

…ihr Gerede ist mal wieder ins Leere gegangen. Es geht bei seinen Reden nur immer um das Vertuschen jahrzehntelanger Fehlpolitik der CDU, angefangen die vollkommen abgrundtiefe Wirtschafts- und Sozialpolitik von Kohl, die letztendlich zur Notbremse Hartz4 führte. Dann die jahrzehntelange Verweigerungshaltung der CDU unter Merkel. Abhängigkeit schaffen von Putin, Weiterführung der sozialen Kälte, Ablehnung des Wandels hin zu regenerativen Energien. Und das geht mit der jetzigen CDU weiter mit ihren weiterhin mittelalterlichen Gedankengut. Also lieber Mund halten und die erfolgreiche und präzise Arbeit der jetzigen Koalition, speziell SPD und Grüne, anerkennen.

@14:02 Uhr von Jimi58 Opposition?

Ha, was hat die Union denn zu bieten als gegen alles zu sein? Die 16 Jahre Stillstand kann man nicht in einem Jahr weg machen. Die Union sollte besser mal vernünftige Beiträge bringen. Merz hat sich in all den Jahren nicht geändert, nur stänkern. Der alte Muff von der letzten Regierung ist immer noch bei der CxU vorhanden.

Warum heißt das wohl Opposition?

Bestimmt nicht weil sie alles abnicken was die Regierung macht.

Schon immer wurde gegen die Regierung gearbeitet, auch im Bundesrat. Stimmten z.B. öfter alle Bundesländer dagegen in denen die Grünen beteiligt waren 

@14:39 Uhr von weingasi1

"Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge mahnte bei der Generaldebatte mehr Bemühungen beim Klimaschutz an: eine Solarpflicht auf allen Dächern muss eingeführt werden."

__

Da fragt man sich natürlich, wieso das nicht als Allererstes auf den Dächern passiert, die sich im Eigentum der staatl. Institutionen befinden. Dem Bürger alle möglichen Auflagen aufs Auge zu drücken, ist natürlich wesentlich einfacher. Aber aus Sicht der Grünen gibt es ja immer versch. Sichtweisen, je nach dem, um was es geht. Die Beispiele sind vielfältig.

Die Kommentare aus der „konservativen“ Ecke werden immer bösartiger. Hilfreich sind sie aller Regel nicht.

@14:18 Uhr von NieWiederAfd

Merz mag rhetorisch der bessere Redner sein. Scholz ist der seriösere und kompetentere Politiker.
Und AfD-Weidel die gewohnt überdrehte wie langweilige blaubraune Schlagwortmaschine*in_R_N/div.

 

gez. NieWiederAfd 

"Preisen mit viel schönen Reden" hat schon immer zu Merz gepaßt. "Auf die Pauke hauen", damit kommt Weidel schon immer gut zu recht. Beide haben aber was gemeinsam, nämlich absolut wenig sinnhaftes an Inhalt in ihrer Politik.

Bundeskanzler Scholz ist tatsächlich der besonnere und drischt nicht gleich mit voller Wucht und unüberlegt nach vorne. Sicherlich ist das Volk nicht mit allem einverstanden wie er was umsetzt, aber das müssen die zwei obengenannten erst mal hin bekommen! Ich für mich denke, daß er seinen Job bisher ganz gut macht!

@14:53 Uhr von Aufmerksamleser

…ihr Gerede ist mal wieder ins Leere gegangen. Es geht bei seinen Reden nur immer um das Vertuschen jahrzehntelanger Fehlpolitik der CDU, angefangen die vollkommen abgrundtiefe Wirtschafts- und Sozialpolitik von Kohl, die letztendlich zur Notbremse Hartz4 führte. Dann die jahrzehntelange Verweigerungshaltung der CDU unter Merkel. Abhängigkeit schaffen von Putin, Weiterführung der sozialen Kälte, Ablehnung des Wandels hin zu regenerativen Energien. Und das geht mit der jetzigen CDU weiter mit ihren weiterhin mittelalterlichen Gedankengut. Also lieber Mund halten und die erfolgreiche und präzise Arbeit der jetzigen Koalition, speziell SPD und Grüne, anerkennen.

Und weil es uns wirtschaftlich 16 Jahre total schlecht ging und Frau Dr Merkel es nicht geschafft hat sämtliche Krisen zu lösen wurde sie selbstverständlich drei mal wieder gewählt. 

Achtung es könnte versteckte Ironie enthalten sein. 

Die Union hat recht

Da bin ich absolut der Meinung der Union. Es scheint so, dass die Ampel alles getan hat um Deutschland als Industriestandort zu schädigen. Welche Entscheidungen sollen es gewesen sei, die Deutschland angeblich krisenfest gemacht haben? Alle Kosten sind explodiert, pseudo Energie Hilfen, die noch besteuert werden, Inflation blüht, Zahl der Insolvenzen ist auch stark gestiegen, keine richtige Steuerentlastungen um mindesten offizielle Inflation auszugleichen, Deutschland ist komplett von teurerem Gas aus USA abhängig geworden. Was ist da so krisenfest daran?

@14:15 Uhr von albexpress

Das beherzte weiterlaufen der AKWS kann ich mir nur so vorstellen dass er vergessen hat dass die jetzt dann im April alle abgeschaltet werden.Dass die Kohlekraftwerke weiter laufen ist ja ein Schritt in die richtige Richtung aber für die Umwelt wäre es richtiger dass wenn in Jahren genügend andere Grundlast fähige Energie da sein sollte zuerst die Kohle und dann Öl und Gaskraftwerke abgeschaltet werden und zum Schluss die CO2 neutralen AKWS. Gestern gab es einen leichten Hoffnungsschimmer von der FDP dass sie bei einer weiteren Verdummung der Energieversorgung nicht mehr mit machen wollen. Vielleicht erinnert sich Lindner noch an seine Aussage nicht regieren ist besser als schlecht regieren. Das Mantra der Grünen ist ja bekannt , schlecht regieren ist besser als nicht..

Kohlekraftwerke KKW  sind Gift fürs Klima und AKW sind wie KKW  nur grundlasttauglich. Also werden dann WKA vom Netz genommen wenn wegen mangelnder Speicher keine weitere Energie mehr benötigt wird. Kontraproduktiv.

Herr Merz hat brillant die…

Herr Merz hat brillant die Chaos-Truppe auseinander genommen. Auch Frau Weidel hat den Grüntuten den Spiegel vorgehalten.

@14:46 Uhr von weingasi1

Und wenn die FDP keine Lust mehr hat, was ich verstehen könnte, die Schnittmengen sind zu klein und sie bekommt von beiden Seiten deshalb Kritik, dann ist der Ampel-Drops erstmal gelutscht, denn die SPD kann z.Zt. keine Mehrheiten finden.

 

Wieso die SPD? Die zweitstärkste Partei sind die Grünen.

 

Scholz' Verweis auf Kohlekraftwerke

und LNG Terminals könnte man mit Blick auf die in scharm- el- scheich praktizierte Abblock- Haltung vieler Staaten vielleicht noch verstehen. Nur das die Regierung sich dort nicht als Abblocker profilieren wollte. Was haben wir nicht alles getan, sogar KKW reaktiviert. Ja danke auch.

tote Hose

Es ist halt unmöglich Alternativen aufzuzeigen wenn im Grundsätzlichen Übereinstimmung besteht. Also ist es nur ein mäkeln an Kleinigkeiten, zu denen schon seit Jahrzehnten, als Grundhandwerkszeug einer Opposition,  die Kritik am Handwerklichen gehört, einem Argument das immer tote Hose bei einer "Opposition" signalisiert. Das alles überlagernde Problem ist der Krieg in Europa, bei dem es kein Gegensätzliches gibt, sondern nur ein Überbieten für dessen Fortführung. Die Regierung zu drängen eine Verhandlungsposition einzunehmen, dass  erwartet man vergeblich. Alles recht realitätsfern und am Bürger vorbei, was sich da im Bundestag abspielt.

Fehler in der Wahrnehmung?

Also ich lese so oft, es war alles total schlecht was die CDU gemacht hat. 
Also wenn doch alles zudem Zeitpunkt von Frau Dr Merkel ach so schlecht war, frage ich mich wieso hat der Wähler sie und die CDU immer wieder im Amt bestätigt? 
Da kann es nur zwei Möglichkeiten geben, erstens es war zum dem Zeitpunkt wohl so, das die Leute zufrieden mit der Politik waren, oder Möglichkeit zwei der Wähler fand die Politik immer schon schlecht und hat dann sehr ignorant gewählt. 
Ich bin der Überzeugung Möglichkeit eins ist plausibler, ansonsten müsste ich meine Mitmenschen für ignorant halten, was ich weder will noch glaube das sie es sind. 

@15:05 Uhr von wosu0106

Da bin ich absolut der Meinung der Union. Es scheint so, dass die Ampel alles getan hat um Deutschland als Industriestandort zu schädigen. Welche Entscheidungen sollen es gewesen sei, die Deutschland angeblich krisenfest gemacht haben? Alle Kosten sind explodiert, pseudo Energie Hilfen, die noch besteuert werden, Inflation blüht, Zahl der Insolvenzen ist auch stark gestiegen, keine richtige Steuerentlastungen um mindesten offizielle Inflation auszugleichen, Deutschland ist komplett von teurerem Gas aus USA abhängig geworden. Was ist da so krisenfest daran?

Deutschland stände als Industriestandort viel weiter vorn wenn vieles von dem, was jetzt vom Angedachtsein im Elfenbeinturm mal gerade in den Versuchslabor- Maßstab kommt, ein wenig eher umgesetzt worden wäre.

Scholz macht das gut

In diesen schwierigen Zeiten macht Scholz das richtig gut. Die CDU/CSU treibt nur böswilliges Geschrei ohne echte Alternativen. 

Und dann bitte noch beachten, das Scholz noch olivgrüne Minister am Hals hat.

Also  Danke Herr Scholz  dass Sie da retten was zu retten ist.

Ach nur so am Rande erwähnt

Italien schafft das Bürgergeld wieder ab. Und unter Federführung der SPD wird hier das Bürgergeld eingeführt. Soll wahrscheinlich als Wiedergutmachung von Schröders Hartz Agenda sein.

Und was muss ich hier noch lesen , Scholz ist der Seriösere und kompetentere Politiker. Leider muss ich mir den Mund zuhalten um nicht über soviel , na sagen wir Anschauung los zu brüllen.

@14:18 Uhr von NieWiederAfd

Merz mag rhetorisch der bessere Redner sein. Scholz ist der seriösere und kompetentere Politiker.
Und AfD-Weidel die gewohnt überdrehte wie langweilige blaubraune Schlagwortmaschine*in_R_N/div.

 

gez. NieWiederAfd 

Da stimme ich zu, auch wenn ich Herrn Scholz nicht gewählt habe

 

 

@15:02 Uhr von Nettie

Da fragt man sich natürlich, wieso das nicht als Allererstes auf den Dächern passiert, die sich im Eigentum der staatl. Institutionen befinden. Dem Bürger alle möglichen Auflagen aufs Auge zu drücken, ist natürlich wesentlich einfacher. Aber aus Sicht der Grünen gibt es ja immer versch. Sichtweisen, je nach dem, um was es geht. Die Beispiele sind vielfältig.

Die Kommentare aus der „konservativen“ Ecke werden immer bösartiger. Hilfreich sind sie aller Regel nicht.

Das reflexhafte Schönreden der Ampel ist ebenso wenig hilfreich. Gerade in diesem Zusammenhang mit der PV muss die Frage, die ich gestellt habe, erlaubt sein ! Übrigens auch in IHREM Interesse, was ja, wie ständig von Ihnen apologiert der gesamten Gesellschaft zugute zu kommen hat.

 

@15:18 Uhr von spax-plywood

und LNG Terminals könnte man mit Blick auf die in scharm- el- scheich praktizierte Abblock- Haltung vieler Staaten vielleicht noch verstehen. Nur das die Regierung sich dort nicht als Abblocker profilieren wollte. Was haben wir nicht alles getan, sogar KKW reaktiviert. Ja danke auch.

Welche andern Möglichkeiten hatte die Regierung denn?

 

@15:14 Uhr von Mauersegler

Und wenn die FDP keine Lust mehr hat, was ich verstehen könnte, die Schnittmengen sind zu klein und sie bekommt von beiden Seiten deshalb Kritik, dann ist der Ampel-Drops erstmal gelutscht, denn die SPD kann z.Zt. keine Mehrheiten finden.

 

Wieso die SPD? Die zweitstärkste Partei sind die Grünen.

Eben. Die SPD stellt aber in der aktuellen KOA die Mehrheit und somit den Kanzler. Wenn die KOA platzt, kann es nur entweder eine Groko mit der SPD als Junior oder die Union mit den Grünen als Junior geben. Zumindest so lange die rankings so sind, wie sie eben schon seit Monaten sind.

 

 

@15:13 Uhr von grünamende22

 

Herr Merz hat brillant die Chaos-Truppe auseinander genommen.

Auch Frau Weidel hat den Grüntuten den Spiegel vorgehalten.

 

Frau Weidel hat wie immer umher gekeift wie ein Rudel Rohrspatzen, von denen nicht ein einziger weiß, wovon er überhaupt redet. Und auch die fürchterliche Rhetorik war wie immer grauenhaft blasiert.

@15:05 Uhr von wosu0106

Da bin ich absolut der Meinung der Union. Es scheint so, dass die Ampel alles getan hat um Deutschland als Industriestandort zu schädigen.

 

Sie wissen aber schon, dass es Herr Merz war, der als erster gerufen hat, wir dürften kein Gas mehr aus Russland beziehen? Lange bevor Putin den Hahn zugedreht hat? Und ohne irgendeinen Vorschlag, wie wir ohne das russische Gas zurechtkommen sollen?

 

Wenn Sie meinen, dass die Ampel nichts getan hätte, kann ich das nur so verstehen, dass Sie (wie so mancher hier) irgendwo am anderen Ende der Welt leben. Jedenfalls nicht in Deutschland.

 

@15:18 Uhr von der.andere

Es ist halt unmöglich Alternativen aufzuzeigen wenn im Grundsätzlichen Übereinstimmung besteht. Also ist es nur ein mäkeln an Kleinigkeiten, zu denen schon seit Jahrzehnten, als Grundhandwerkszeug einer Opposition,  die Kritik am Handwerklichen gehört, einem Argument das immer tote Hose bei einer "Opposition" signalisiert. Das alles überlagernde Problem ist der Krieg in Europa, bei dem es kein Gegensätzliches gibt, sondern nur ein Überbieten für dessen Fortführung. Die Regierung zu drängen eine Verhandlungsposition einzunehmen, dass  erwartet man vergeblich. Alles recht realitätsfern und am Bürger vorbei, was sich da im Bundestag abspielt.

Der Krieg kann  morgen vorbei sein, wenn Putin die legitimen Landesgrenzen wieder herstellt und sich aus der Ukraine vollständig verzieht. 

Oje ...

Da lachen ja die Hühner. Wie kann Scholz die Arbeit der Ampel loben, wenn Zitat aus dem Artikel: "Die Lage für Millionen Menschen und Unternehmen werde von Tag zu Tag schwieriger."

Von wegen D krisenfest machen, die Ampel hat mit dazu beigetragen, dass wir so tief in die Krise gestürzt sind. Also ich sehe da - aufgrund der Ampelarbeit - noch kein Licht am Horizont. Und sollte sich eine Erholung tatsächlich anbahnen, dann ist dies der Verdienst der arbeitenden Bevölkerung und nicht der Regierung.

@ 14:02 Uhr von Jimi58

"Die Union sieht schwere Versäumnisse Ha, was hat die Union denn zu bieten als gegen alles zu sein? Die 16 Jahre Stillstand"

Auch wenn die Union/Merkel in der Vergangenheit selbst viel Mist gebaut hat, dann hat Sie als Opposition trotzdem die Aufgabe und das Recht die Regierung zu kritisieren, zumal  mehr als angebracht.

@15:13 Uhr von grünamende22

Herr Merz hat brillant die Chaos-Truppe auseinander genommen. Auch Frau Weidel hat den Grüntuten den Spiegel vorgehalten.

 

Frau Weidel würde ich im Leben keinen Spiegel in die Hand geben: Die zerdeppert den schneller als man schauen kann. 
 

gez. NieWiederAfd 

 

 

@14:37 Uhr von Francis Ricardo

Merz mag rhetorisch der bessere Redner sein. Scholz ist der seriösere und kompetentere Politiker.
Und AfD-Weidel die gewohnt überdrehte wie langweilige blaubraune Schlagwortmaschine*in_R_N/div.

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

Über Merz und Scholz kann man unterschiedlicher Ansicht sein. 
Scholz hat zum Beispiel eine extrem seriöse Figur beim Thema Wirecard abgegeben…
Im Weidel Fall kann ich mich an schließen 

 

Da gebe ich Ihnen recht: Wirecard ist kein Ruhmesblatt in der politischen Karriere von Olaf Scholz.

 Und bei Weidel amüsiert mich mittlerweile ihr "Gender-Gaga"; man kann bei ihr drauf warten wie auf das berühmte Amen in der Kirche - die AfD ist mangels politischem Profil die einzige, die auf dem Genderthema noch rumreitet.

 Ach ja, hier natürlich noch die User Blitz... Gold... vulgär... und Joaquín. Wobei man nicht weiß, wieviele das nun in der Realität sind.

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

Merz-Kritik

Gut und richtig so. Danke.
 

@15:27 Uhr von rjbhome

In diesen schwierigen Zeiten macht Scholz das richtig gut. Die CDU/CSU treibt nur böswilliges Geschrei ohne echte Alternativen. 

Und dann bitte noch beachten, das Scholz noch olivgrüne Minister am Hals hat.

Also  Danke Herr Scholz  dass Sie da retten was zu retten ist.

Diese „olivgrünen Minister“ hat er sich ja im Zuge einer Koalition mit ausgesucht, daher verstehe ich diese Aussage nicht. 

@14:39 Uhr von weingasi1

"Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge mahnte bei der Generaldebatte mehr Bemühungen beim Klimaschutz an: eine Solarpflicht auf allen Dächern muss eingeführt werden."

__

Da fragt man sich natürlich, wieso das nicht als Allererstes auf den Dächern passiert, die sich im Eigentum der staatl. Institutionen befinden. Dem Bürger alle möglichen Auflagen aufs Auge zu drücken, ist natürlich wesentlich einfacher. Aber aus Sicht der Grünen gibt es ja immer versch. Sichtweisen, je nach dem, um was es geht. Die Beispiele sind vielfältig.

 

Richtig: bei Photovoltaik und anderen grünen Energien wurde 16 Jahre lang geschlafen. Gut, dass die Ampel-Koalition das ändert, wobei man sagen muss, dass die Grünen da ihre beiden Koalitionspartner ganz schön 'motivieren' musste und weiter muss.

@15:05 Uhr von wosu0106

Da bin ich absolut der Meinung der Union. Es scheint so, dass die Ampel alles getan hat um Deutschland als Industriestandort zu schädigen. ...............

Und wer soll jetzt daran schuldig sein, die Ampel? Nein eben nicht! Wir alle sind daran schuldig, wir alle haben gedacht es ginge ewig weiter so. Wir alle haben nicht nachgedacht und einfach immer so weiter gewurschtelt wie bisher! Und in was hat die Union denn recht? Die Union mit Merz kann nur Knüppel zwischen die Beine werfen, weil sie keinerlei vernünftige Vorschläge bringen und auch nichts besser machen könnten als die jetzige Regierung. Man darf nicht vergessen, es herrscht freie Marktwirtschaft, man nützt auch die Globalität. Die Industrie und der Mittelstand sind von selbst in Richtung Osten abgewandert weil sie da mehr Profit rausschlagen können!

Unsere Regierung verwaltet unser Land nur. Wirklich regieren tut wer die Macht des Geldes hat!

@15:27 Uhr von Pax Domino

Italien schafft das Bürgergeld wieder ab. Und unter Federführung der SPD wird hier das Bürgergeld eingeführt. Soll wahrscheinlich als Wiedergutmachung von Schröders Hartz Agenda sein.

Was hat italienische Innenpolitik mit unserer zu tun?

Und was muss ich hier noch lesen , Scholz ist der Seriösere und kompetentere Politiker. Leider muss ich mir den Mund zuhalten um nicht über soviel , na sagen wir Anschauung los zu brüllen.

Sie könnten ja auch einfach darlegen warum Sie nicht dieser Meinung sind. So mit Argumenten. Meiner Meinung nach ist Merz überhaupt kein Politiker, weil ihm jeglicher Gestaltungswille fehlt. Nur motzen und Anti-Haltung ist mehr als dünn.

 

@15:13 Uhr von grünamende22

Herr Merz hat brillant die Chaos-Truppe auseinander genommen. Auch Frau Weidel hat den Grüntuten den Spiegel vorgehalten.

Ich kann mir ja denken, dass Sie nur trollen wollen, aber erläutern Sie doch mal die Brillianz von Herrn Merz und den Spiegel von Frau Weidel.

Es sind ja nur noch 3 Jahre,

dann hat das Regierungs-Trauer-Spiel hoffentlich wieder ein Ende!

Scholz und seriös in einem Satz? 16 Jahre Stillstand? Ich vermute, ich habe in einer Parallel-Welt gelebt...

Frau Dröges Seitenhieb auf

die FDP (Verkehr). Es fällt auf dass immer an anderen Ressorts herumgemäkelt wird, auch innerhalb der Ampel. Ich erinnere an eine Anfrage der FDP- Fraktion an die Bundesregierung "zu grünem Wasserstoff aus Methan". Von 2021. Als Opposition substantieller als in der Regierung. Eine Anfrage zu einer Technik, die mit 90% weniger Energie auskommt als die heute übliche Herstellung von grünem H2. Und jetzt, in der Regierung, da hat die FDP doch die Chance was in der Richtung zu machen. Gut, CDU und AfD sind von solchen Geistesblitzen meilenweit entfernt.

@15:32 Uhr von weingasi1

 

Die Kommentare aus der „konservativen“ Ecke werden immer bösartiger. Hilfreich sind sie aller Regel nicht.

Das reflexhafte Schönreden der Ampel ist ebenso wenig hilfreich. Gerade in diesem Zusammenhang mit der PV muss die Frage, die ich gestellt habe, erlaubt sein !
(…) 

Hat das jemand bestritten?

@14:39 Uhr von weingasi1

"Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge mahnte bei der Generaldebatte mehr Bemühungen beim Klimaschutz an: eine Solarpflicht auf allen Dächern muss eingeführt werden."

__

Da fragt man sich natürlich, wieso das nicht als Allererstes auf den Dächern passiert, die sich im Eigentum der staatl. Institutionen befinden. Dem Bürger alle möglichen Auflagen aufs Auge zu drücken, ist natürlich wesentlich einfacher.

 

 

Für Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden gibt's seit längerer Zeit Konzepte und Umsetzungen; von Kommunen wurden 2021 100.000 mehr gefordert. In Berlin besteht eine "Solardachpflicht" für öffentliche Gebäude.

Wie schnell das alles umgesetzt wird, ist die andere Frage. Das braucht wie im Privatsektor Geld und Zeit.
Was man sagen kann, ist, dass es auf Gebäuden von Bund und Ländern insgesamt hundertausende m2 Solarzellen zu geben scheint. Ganz so desolat ist die Sache also nicht.

@14:59 Uhr von De Paelzer

Ha, was hat die Union denn zu bieten als gegen alles zu sein? Die 16 Jahre Stillstand kann man nicht in einem Jahr weg machen. Die Union sollte besser mal vernünftige Beiträge bringen. Merz hat sich in all den Jahren nicht geändert, nur stänkern. Der alte Muff von der letzten Regierung ist immer noch bei der CxU vorhanden.

Warum heißt das wohl Opposition?

Bestimmt nicht weil sie alles abnicken was die Regierung macht.

Schon immer wurde gegen die Regierung gearbeitet, auch im Bundesrat. Stimmten z.B. öfter alle Bundesländer dagegen in denen die Grünen beteiligt waren 

 

Die Opposition soll beileibe nicht alles abnicken, sondern sie soll konstruktive Gegenvorschläge / Politik für das Gemeinwohl entwickeln, nicht Strategien, die nur der eigenen Partei oder gar der eigenen Karriere nutzen. Von diesem Ansatz für vom Bürger finanzierte Parlamente haben viele Politiker und ganz besonders Merz noch nie etwas gehört. Alles was sie tun, ist zu ihrem Nutz und Frommen = das ist wirklich unehrenhaft.

@15:27 Uhr von rjbhome

In diesen schwierigen Zeiten macht Scholz das richtig gut. Die CDU/CSU treibt nur böswilliges Geschrei ohne echte Alternativen. 

Und dann bitte noch beachten, das Scholz noch olivgrüne Minister am Hals hat.

Also  Danke Herr Scholz  dass Sie da retten was zu retten ist.

Ja, so ist das. Das macht Herr Scholz so gut, dass er seit den Wahlen gut 7% an Zustimmung verloren hat. Wenn Ihr Eindruck stimmen würde, warum führt die Union dann mit 6% Punkten vor den Grünen das ranking an ? Offenbar ist Ihr Eindruck falsch, oder rein subjektiv!

 

@15:05 Uhr von wosu0106

Deutschland ist komplett von teurerem Gas aus USA abhängig geworden. Was ist da so krisenfest daran?

DEU bezieht aktuell das meiste Gas aus Norwegen, gefolgt von den Niederlanden und Belgien.

 

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