Mitten in der größten Krise beharken Opposition und Regierung eher nur ihre politischen Kleingärten. Auch, weil die größten Kontroversen im Vorfeld ausgeräumt waren. Die Union sucht offenbar weiter ihre Rolle. Von Corinna Emundts.
bringt eben nicht weiter. Auch in USA schön zu sehen.
Wenn man sieht, dass die Ampelkoalition aus drei sehr unterschiedlichen Parteien besteht und die größte Poli-Krisensituation seit dem zweiten Weltkrieg zu meistern hat,
und wenn man dann noch sieht, dass die Union sich mit Merz/Söder ins Vorgestern verabschiedet
und sich die Linke leider selbst zerlegt,
war das Ergebnis der letzten Bundestagswahl und die bisherige Regierungsarbeit
ein Segen.
Die Union sucht offenbar nicht nur weiter ihre Rolle, sie ist mit Merz von der Rolle. Wie schon in einem anderen Kommentar von mir geschrieben, er kann nur Knüppel zwischen die Beine werfen, hat aber nichts Vernünftiges vorzubringen.
Wer suchet der findet, wer klopfet dem wird aufgetan! Da kann Merz aber lange darauf warten. Das einzigste was er kann ist, daß er Aufmerksamkeit bekommt, aber das ist auch gerade alles.
Danke.Gut und richtig
Sie haben die Realität dieser Ampel genau und gut beschrieben Herr Merz.
Herr Merz beschreibt nur das was er gerne von sich aus beschreiben möchte! Es ist nur die Realität von Herr Merz und sonst nichts.
Leider liefert die Union wenig bis nichts und wenn da was kommt, dann sind es Detailverbesserungen an Konzepten der Regierung. Also, so wird das nicht wirklich was mit einer echten Opposition.
Das Festhalten an Konzepten von vorgestern und ein perfides Menschenbild entlarven die CDU unter Merz, als das, was sie ist ... konservativ-rechts.
Sich immer wieder hinzustellen und an Kleinigkeiten herumzukritisieren, selbst aber in der größten Krise seit Jahrzehnten beizutragen, ist einfach armselig.
Wo sind denn die Konzepte dieser Union? Immerhin hat man 16 Jahre ja schon nichts gemacht und irgendwie das Offensichtlichste nicht sehen, geschweige denn anpacken wollen.
Bedauerlicherweise wirkt die Kritik an denen, die jetzt das Dilemma beseitigen müssen, ein wenig kleinkariert. Zudem verteidigt die Union weiterhin Merkel - die ein Jahrhundertdesaster hinterlassen hat.
Aber klar - man kann immer andere für die eigenen Fehler besser kritisieren, vor allem wenn man selbst keine Ideen hat.
Seltsame Maßstäbe die da teilweise angelegt werden, wenn immer wieder die Art des Redens als ergänzender Maßstab herangezogen werden. Immerhin sind auch Aussagen zu Inhalten dabei und da ist Merz nach wie vor dünn. Was hätte er denn konkret anders gemacht, das bleibt schwammig - es bleibt der Eindruck man ist erst grundsätzlich gegen die Ampel und ihre Entscheidungen, dann fordert man immer wieder Massregelungen zu verschärfen (jetzt mal beim Bürgergeld, sonst Strafverschärfungen für Straftaten), das kommt schon ganz automatisch. Gefördert werden sollen die mittelren Einkommen, den hohen tut man nichts an und für die niedrigen Einkommen kann man nicht noch zusätzlich Geld aufwenden. Daß hier auch die dringeng benötigten angehenden Facharbeiter dabei sein könnten, daß die Arm-Reich-Schere seit zig Jahren auseinanderklafft, daß die Unionsparteien das Wort Christlich (die eine sogar noch das Wort sozial) im Namen führen, das spielt alles keine Rolle - Hauptsache gegenhalten.
Wenn man sieht, dass die Ampelkoalition aus drei sehr unterschiedlichen Parteien besteht und die größte Poli-Krisensituation seit dem zweiten Weltkrieg zu meistern hat,
und wenn man dann noch sieht, dass die Union sich mit Merz/Söder ins Vorgestern verabschiedet
und sich die Linke leider selbst zerlegt,
war das Ergebnis der letzten Bundestagswahl und die bisherige Regierungsarbeit
ein Segen.
Ich würde mal bis Ostern nächstes Jahr abwarten wie gut die Krise gemeistert wird.
Was allerdings stimmt ist das nach sehr holprigem Start zumindest vielversprechende Lösungsansätze da sind.
Ob die CDU bessere Lösungen bieten könnte, werden wir erstmal nicht erfahren, da sie in der Opposition sitzen.
Sorry bei den Linken kann ich nicht mitgehen, ich finde es nicht schade das die sich zerlegen, Lösungen haben die auch keine.
Die Ampel bietet eine Angriffsfläche so gross wie ein Scheunentor und Merz nutzt seine diesbezügliche Chance mehr als eingeschränkt. Er könnte die Ampel locker vor sich hertreiben wenn er denn wollte.
Über Bürgergeld. Es klang als Verbesserung der Menschenrechte in Deutschland. Zum Beispiel ist es äusserst fragwürdig, dass man Menschen zu jeder Arbeit zwingen darf. Und man auf diese Weise zB die Pflegekräfte auffüllt und nichts anderes ist Sinn der Sache. Die Menschenrechte garantieren eine freie Wahl der Arbeit. Dagegen gibt es kein Argument, nur Worthülsen wie "Leistung muss sich lohnen", "Fördern und fordern" usw. Jetzt kam also das Bürgergeld und manche Politiker tun so heilig, weil sie diese Unmenschlichkeit verteidigen zum Wohl des Ganzen. Nein, hier ist alles verkehrt und der Sozialneid von oben nach unten ist viel gewichtiger als von unten nach oben. Ich kann mich zB an eine Diskussion auf ARD erinnern, da sagte ich "ich gehe nicht arbeiten und will nicht arbeiten". Dass ich dabei meinen Lebensunterhalt von anderen finanziert bekomme, habe ich nicht gesagt - sofort kam die Antwort eines Mitschreibers, er sähe es nicht ein, verlangte eine Verschärfung der Hartz .Sanktionen
ist wohl etwas weiter weg vom Bürger, als es mancher gerne darstellt, die Situation ist für einen großen Teil der Bürger ziemlich dramatisch.
Opposition macht das, was Opposition eigentlich macht, 3 Parteien in einer schwierigen Situation, funktioniert eben nicht besonders gut.
Und das der andere Artikel ja geschlossen wurde.
"
Am 23. November 2022 - 16:17 Uhr von weingasi1
@15:05 Uhr von wosu0106
Deutschland ist komplett von teurerem Gas aus USA abhängig geworden. Was ist da so krisenfest daran?
DEU bezieht aktuell das meiste Gas aus Norwegen, gefolgt von den Niederlanden und Belgien. "
Das stimmt zum Teil, aber die liefern auch nicht billiger weil wir Freunde sind, einfach mal nach Artikeln suchen, wie der Gewinn auch dort sprudelt.
Wir sind und bleiben Weltmeister bei Energie, zumindest was Preise anbetrifft, helfen wird wird uns das als Wirtschaftsstandort aber nicht.
Mal sehen ob wir aus der selbst gemachten Sackgasse wieder heraus kommen, ich befürchte eher nicht.
Wie auch immer: Wessen Aufgabe ist es jetzt wohl, beides voneinander zu trennen?
Wer die Geduld hat, sich Bundestagsdebatten anzuhören - und die heutige zum Haushalt ist ein Paradebeispiel - ist in der großen Gefahr, den Glauben an die Demokratie zu verlieren. Denn es geht da nicht im Geringsten um Fakten. Vielmehr stellt der eine Redner eine Behauptung auf und der nächste behauptet glatt das Gegenteil. Für den Bürger ist es unmöglich sich ein Bild von den Fakten zu machen.Erkennen kann man nur die parteipolitischen Dominierungsbestrebungen. Ganz davon abgesehen, daß im Plenum sowieso keiner zuhört und nur bei Mainstreamschlagworten von seinem Handy abläßt. Der Grund ist einfach: die eigentlichen Sachdiskussionen finden nur in Ausschüssen statt, das Parlament wird zur Bühen für Politshow. Und das gilt für alle Parteien, nicht nur für die AfD. Es besteht erneut die Gefahr, daß das Parlament in den Status der "Schwatzbude" abrutscht.
das Volk und für seine „christliche“ Partei ebenso wenig.
Gerade die SPD war es doch die in den GroKo-Zeiten beim Rüstungsetat IMMER auf der Bremse gestanden und immer blockiert hat. Vor dem Hintergrund ist die diesbezügliche Scholz-Aussage einfach unverschämt.
Wenn man sieht, dass die Ampelkoalition aus drei sehr unterschiedlichen Parteien besteht und die größte Poli-Krisensituation seit dem zweiten Weltkrieg zu meistern hat,
und wenn man dann noch sieht, dass die Union sich mit Merz/Söder ins Vorgestern verabschiedet
und sich die Linke leider selbst zerlegt,
war das Ergebnis der letzten Bundestagswahl und die bisherige Regierungsarbeit
ein Segen.
Merkwürdigerweise verweigern sich aber die meisten Bürger dieser Erkenntnis, strafen explizit die SPD und FDP ab, sind mit den Grünen einverstanden, preferieren aber trotz Ihrer Kritik mit einem Abstand von mind. 6 Punkten die Union.
Da scheint es also ein gewisses Wahrnehmungsdefizit zu geben, oder denken Sie, dass sämtliche Institute mit falschen Zahlen arbeiten ? Selbst die Ampel insgesamt erreicht nicht einmal mehr 50% Zustimmung.
"Eine echter Schlagabtausch Merz-Scholz war aber auch zu diesem Zeitpunkt schwierig [...]"
Von den beiden ist auch nicht viel mehr zu erwarten. Herr Scholz ist der ambitionslos-gelassene Typ, der abwartet und aussitzt. Herr Merz ist der Gockel, der sich gern mal aufplustert, aber ansonsten ziemlich ideenlos daherkommt.
Für einen echten Schlagabtausch bräuchte es zwei Macher mit verschiedenen Visionen.
Die Ampel bietet eine Angriffsfläche so gross wie ein Scheunentor und Merz nutzt seine diesbezügliche Chance mehr als eingeschränkt. Er könnte die Ampel locker vor sich hertreiben wenn er denn wollte.
Merz heißt aber nicht Hundekrawatte Gauland von ihrer rechtsextremen AfD. "Wir werden sie jagen".
Obwohl Merz sich alle Mühe macht sich bei der AgD anzubiedern, indem er rechtsextreme Narrative übernimmt. "Sozialtourismus".
Die Ampel bietet eine Angriffsfläche so gross wie ein Scheunentor und Merz nutzt seine diesbezügliche Chance mehr als eingeschränkt. Er könnte die Ampel locker vor sich hertreiben wenn er denn wollte.
Wie treibt man Scheunentore vor sich her?
Und wo soll man sie hin treiben.
Danke.Gut und richtig
Sie haben die Realität dieser Ampel genau und gut beschrieben Herr Merz.
Herr Merz beschreibt nur das was er gerne von sich aus beschreiben möchte! Es ist nur die Realität von Herr Merz und sonst nichts.
Mein ist es auch
Die Ampel bietet eine Angriffsfläche so gross wie ein Scheunentor und Merz nutzt seine diesbezügliche Chance mehr als eingeschränkt. Er könnte die Ampel locker vor sich hertreiben wenn er denn wollte.
Warum will er nicht? Was denken Sie, was ihn davon abhält?
Menschen in einer existentiellen Notlage - deren Existenz also akut bedroht ist - brauchen weder Geld noch Gold, sondern Mitmenschen, die bereit sind ihnen zu helfen.
Scholz war nie Kanzler der Herzen und nie Wunschkandidat großer Teile seiner eigenen Partei, geschweige denn der Grünen, aber er hat sich in den letzten Jahren verändert und gehört zu den wenigen heutigen Politikern, die rational und verlässlich besonnen aggieren. Ähnliches lässt sich über Mertz sagen, der am Beginn des Jahres noch unbeholfen und überzogen vorging. Mittlerweile hat er begriffen, dass die Zeiten düster sind und auch eine Oppossition Verantwortung trägt. Bleibt er bei diesem Kurs, wird ihm das mehr Sympathien einbringen, als der kurze Rausch des Applausses von falschen Freunden.
Ich kann mich zB an eine Diskussion auf ARD erinnern, da sagte ich "ich gehe nicht arbeiten und will nicht arbeiten". Dass ich dabei meinen Lebensunterhalt von anderen finanziert bekomme, habe ich nicht gesagt - sofort kam die Antwort eines Mitschreibers, er sähe es nicht ein, verlangte eine Verschärfung der Harzt Sanktionen.
Ich weiss zwar nicht, wie ich die Aussage "dass ich meinen Lebensunterhalt von anderen finanziert bekomme..." Verstehen soll, frage mich aber, ob es richtig sein kann, dass der Müllwerker, die Krankenschwester, die Reinigungskraft, der Handwerker, die sich alle in den Dienst der Gesellschaft stellen, für diejenigen (auch) arbeiten, die sich wie Sie in der Form von "ich gehe nicht arbeiten und will nicht arbeiten" äussern. Wenn Sie durch andere Umstände, z.B. Lottogewinn/Erbe/erfolgreiche Tätigkeit im Vorfeld Ihren Lebensunterhalt bestreiten, ist das natürlich Ihr gutes Recht
Ich finde, dass Friedrich Merz die Kritik an der Regierung sehr schlüssig und pointiert vorgetragen hat, während Frau Weidel für die AFD erneut ihre Nähe zu Russland bestätigt hat und offenkundig einen Spaltpiz in die Gesellschaft treiben möchte.
Danke.Gut und richtig
Sie haben die Realität dieser Ampel genau und gut beschrieben Herr Merz.
Sie finden als anständiger Rentner dieses dünnwandige Redekonstrukt von Merz auch noch "gut und richtig"?
Aber er selber hat keinen Verbesserungsvorschlag, nur mehr oder weniger lautes, aber leeres Getöne; da erwarte ich von einem Oppositionsredner deutlich mehr.
@15:05 Uhr von wosu0106
Deutschland ist komplett von teurerem Gas aus USA abhängig geworden. Was ist da so krisenfest daran?
DEU bezieht aktuell das meiste Gas aus Norwegen, gefolgt von den Niederlanden und Belgien. "
Das stimmt zum Teil, aber die liefern auch nicht billiger weil wir Freunde sind, einfach mal nach Artikeln suchen, wie der Gewinn auch dort sprudelt.
Wir sind und bleiben Weltmeister bei Energie, zumindest was Preise anbetrifft, helfen wird wird uns das als Wirtschaftsstandort aber nicht.
Mal sehen ob wir aus der selbst gemachten Sackgasse wieder heraus kommen, ich befürchte eher nicht.
Das habe ich auch nicht behauptet. Ich wollte nur dem ständigen USA-bashing etwas entgegensetzen. Ansonsten haben Sie natürlich völlig recht. Da wird mas sich alsbald etwas einfallen lassen müssen. Insbesondere hinsichtlich der Trassen- und Speicherproblematik, was ich nach wie vor mit grosser Skepsis betrachte.
Die Ampel bietet eine Angriffsfläche so gross wie ein Scheunentor und Merz nutzt seine diesbezügliche Chance mehr als eingeschränkt. Er könnte die Ampel locker vor sich hertreiben wenn er denn wollte.
Womit konkret könnte Merz die Herde denn vor sich hertreiben?
Gerade die SPD war es doch die in den GroKo-Zeiten beim Rüstungsetat IMMER auf der Bremse gestanden und immer blockiert hat. Vor dem Hintergrund ist die diesbezügliche Scholz-Aussage einfach unverschämt.
Das bleibt mir aus den jeahrelangen Haushaltsdebatten auch immer noch in Erinnerung, dass explizit der V-Haushalt immer mit grosser Kritik bedacht wurde. Vor allem vonseiten der SPD. Mag nur leider niemand mehr etwas von wissen.
Gerade die SPD war es doch die in den GroKo-Zeiten beim Rüstungsetat IMMER auf der Bremse gestanden und immer blockiert hat. Vor dem Hintergrund ist die diesbezügliche Scholz-Aussage einfach unverschämt.
Wir haben keine GROKO-Zeiten mehr, wir haben PUTIN-Zeiten.
Vor diesem Hintergrund sollten Sie Ihren Vorwurf noch einmal überdenken.
"Die Ampel bietet eine Angriffsfläche so gross wie ein Scheunentor und Merz nutzt seine diesbezügliche Chance mehr als eingeschränkt."
Genau mein Gedanke, er kritisiert hier nur ein Bruchteil des Möglichen. Ich wollte in einem Beitrag noch weiter Beispiele bringen, der ist aber leider gerötet worden.
Was für "weitere" Beispiele?
Der User hat doch nicht mal ein einziges benannt, nur einen pauschalen Vorwurf gemacht, weiter nichts.
@16:24 Uhr von NieWiederAfd
Wenn man sieht, dass die Ampelkoalition aus drei sehr unterschiedlichen Parteien besteht und die größte Poli-Krisensituation seit dem zweiten Weltkrieg zu meistern hat,
und wenn man dann noch sieht, dass die Union sich mit Merz/Söder ins Vorgestern verabschiedet
und sich die Linke leider selbst zerlegt,
war das Ergebnis der letzten Bundestagswahl und die bisherige Regierungsarbeit
ein Segen.
Merkwürdigerweise verweigern sich aber die meisten Bürger dieser Erkenntnis, strafen explizit die SPD und FDP ab, sind mit den Grünen einverstanden, preferieren aber trotz Ihrer Kritik mit einem Abstand von mind. 6 Punkten die Union.
Da scheint es also ein gewisses Wahrnehmungsdefizit zu geben, oder denken Sie, dass sämtliche Institute mit falschen Zahlen arbeiten ? Selbst die Ampel insgesamt erreicht nicht einmal mehr 50% Zustimmung.
Hat der User "NieWiederAfD" nicht das Recht, eine Mindermeinung zu vertreten.
Die Spaltung der Gesellschaft ist vorangetrieben worden
Über Bürgergeld. ........usw.
Was verstehen sie unter Spaltung der Gesellschaft? In der Gesellschaft war man schon immer unterschiedlicher Meinungen, und die finde ich völlig normal, sehe das aber nicht als Spaltung an! Die Menschen sind nun mal Individuen, da denkt jeder entweder nur für sich oder schlägt sich irgendswo auf eine bestimmte Seite die er selber gerne hätte. Das liegt in der Natur der Menschen.
Wenn man sieht, dass die Ampelkoalition aus drei sehr unterschiedlichen Parteien besteht und die größte Poli-Krisensituation seit dem zweiten Weltkrieg zu meistern hat,
und wenn man dann noch sieht, dass die Union sich mit Merz/Söder ins Vorgestern verabschiedet
und sich die Linke leider selbst zerlegt,
war das Ergebnis der letzten Bundestagswahl und die bisherige Regierungsarbeit
ein Segen.
Merkwürdigerweise verweigern sich aber die meisten Bürger dieser Erkenntnis, strafen explizit die SPD und FDP ab, sind mit den Grünen einverstanden, preferieren aber trotz Ihrer Kritik mit einem Abstand von mind. 6 Punkten die Union.
Da scheint es also ein gewisses Wahrnehmungsdefizit zu geben, oder denken Sie, dass sämtliche Institute mit falschen Zahlen arbeiten ? Selbst die Ampel insgesamt erreicht nicht einmal mehr 50% Zustimmung.
Über Umfragewerte und Institute hatte ich gar nichts geschrieben.
Die Koalition, die er anführe, sei jedenfalls "eine Regierung der Tat". (Scholz)
Schön wäre es ja, aber leider ist es genau nicht so. Im Gegenteil, vergleicht man diese Koalition mit einer fiktiven Unionsregierung, käme letztere sogar besser weg. Denn von der würde man genau das erwarten, was die jetzige Koalition tut: Massenhaft Geld in Kriege und Kriegsspielzeug investieren, fossile Energie pushen, Atomkraft verlängern, große Ankündigungen im Bereich Soziales, auf die Null Komma nichts folgt.
Die Union würde es also machen und sich dabei treu bleiben. Eben das liefern, was ihre Wähler wollen.
Die aktuelle Koalition macht all das und verrät dabei angebliche eigene Überzeugungen und Einstellungen (die allerdings nur noch leere Behauptungen sind) und enttäuscht diejenigen Wähler, die geglaubt haben, es gäbe einen Unterschied zwischen den Koalitionsparteien und der Union.
Von daher konnte es auch keinen Schlagabtausch geben. Die machen das, was die anderen auch machen würden.
...für diesen mit kleinen humorigen Formulierungen verfassten Artikel.
Danke.Gut und richtig
Sie haben die Realität dieser Ampel genau und gut beschrieben Herr Merz.
Wieso benimmt sich Friedrich Merz jedes mal aufs Neue immer so wie Trump. Seit wann geht es ihm denn um die Studenten, die nun 200 Euro erhalten sollen. Die Studierenden von 2006 bis 2010 haben nichts bekommen, sondern nur gezahlt. Jedenfalls in Nordrhein-Westfalen. Die Art wie Trump sollte abgelegt werden.
Danke.Gut und richtig
Sie haben die Realität dieser Ampel genau und gut beschrieben Herr Merz.
Herr Merz beschreibt nur das was er gerne von sich aus beschreiben möchte! Es ist nur die Realität von Herr Merz und sonst nichts.
Aber Richtig war es trotzdem.
Sie haben Recht. Merz legt den Finder in die Wunde der Regierungsarbeit, aber er agiert staatspolitisch vernünftig, indem er kritisiert, aber - anders als die AFD - nicht zu spalten versucht. Seine Abgrenzung zur rechtsaußen Partei ist deutlich, so hat er in seiner Rede zu Recht angemerkt, dass die AFD auch im Parlament zum russischen Angriff auf die Infrastruktur der UKR geschwiegen habe. Für den Begriff "Sozialtourismus" hat Merz massiven Gegenwind erfahren und das war gut so.
Guter Kommentar
Ich kann mich zB an eine Diskussion auf ARD erinnern, da sagte ich "ich gehe nicht arbeiten und will nicht arbeiten". Dass ich dabei meinen Lebensunterhalt von anderen finanziert bekomme, habe ich nicht gesagt - sofort kam die Antwort eines Mitschreibers, er sähe es nicht ein, verlangte eine Verschärfung der Hartz .Sanktionen
Das ist ziemlich typisch für derartige Leute, und ich denke, das hat schlicht mit... intellektuellem Zugang zu tun. Einfache Antworten sind meist beliebter als die, über die man ein wenig nachdenken muss.
Wenn man sieht, dass die Ampelkoalition aus drei sehr unterschiedlichen Parteien besteht und die größte Poli-Krisensituation seit dem zweiten Weltkrieg zu meistern hat,
und wenn man dann noch sieht, dass die Union sich mit Merz/Söder ins Vorgestern verabschiedet
und sich die Linke leider selbst zerlegt,
war das Ergebnis der letzten Bundestagswahl und die bisherige Regierungsarbeit
ein Segen.
Da möchte ich zustimmen. Es gibt natürlich Einiges zu kritisieren aber in einer absoluten Ausnahmekrisensituation macht diese Regierung ihren Job und hat in rasanter Geschwindigkeit Entscheidungen gefällt, wie es Merkel in 16 Jahren nicht geschafft hat.
Dass die Lage nicht gut ist, ist wohl jedem klar. Aber derjenige, der eine Krise managt, hat sie deswegen nicht verursacht. Leider reiten viele auf dieser poplistische Vereinfachung herum und bleiben beim Herumgemecker stecken nach dem altbekannten Motto: Hauptsache man ist Opfer und hat einen Schuldigen. Eigene Verantwortung - meist Fehlanzeige.
Die Menschenrechte garantieren eine freie Wahl der Arbeit.
Das war so in Deutschland und es bleibt auch so! Es wird niemand gezwungen, eine Arbeit anzunehmen. Nimmt er sie nicht an, darf er sich aber nicht beschweren, wenn er vom Staat keine Unterstützung mehr erhält. Finde ich absolut konsequent und nachvollziehbar.
Menschen in einer existentiellen Notlage - deren Existenz also akut bedroht ist - brauchen weder Geld noch Gold, sondern Mitmenschen, die bereit sind ihnen zu helfen.
Genauso ist es! Da braucht es weder Geschwafel in der Politik noch beim Stammtisch. Jeden kann es mal treffen wo er um seine Existenz kämpfen muß. Nur vergessen oder verdrängen das die Menschen leider nur allzugerne!
Gerade die SPD war es doch die in den GroKo-Zeiten beim Rüstungsetat IMMER auf der Bremse gestanden und immer blockiert hat. Vor dem Hintergrund ist die diesbezügliche Scholz-Aussage einfach unverschämt.
Den letzten SPD-Verteidigungsminister gab es bis 2005, danach nur CDU/CSU Verteidigungsminister und von 2006 bis 2021 wurden die Richtlinien der Politik von einer CDU-Kanzlerin bestimmt. Wollen Sie nun das unverantwortliche Herunterfahren der Bundeswehr der SPD in die Verantwortung geben?
Wenn man sieht, dass die Ampelkoalition aus drei sehr unterschiedlichen Parteien besteht und die größte Poli-Krisensituation seit dem zweiten Weltkrieg zu meistern hat,
und wenn man dann noch sieht, dass die Union sich mit Merz/Söder ins Vorgestern verabschiedet
und sich die Linke leider selbst zerlegt,
war das Ergebnis der letzten Bundestagswahl und die bisherige Regierungsarbeit
ein Segen.
Segen sollte mit ä geschrieben . An der Volkswirtschaft .
dass Herr Merz für seine Analyse der Regierungsarbeit von vielen Foristen gebasht wird. Seine Ausführungen waren präzise, und es ist naiv, wenn einige hier monieren, dass er keine Gegenvorschläge macht. Es ist nicht die Aufgabe der Opposition, der Regierung einen Fahrplan an die Hand zu geben, mit dem sie an ein Ziel gelangt, welches von der Bevölkerung als gut und richtig anerkannt wird.
Herrn Scholz' Vorgehen in Sachen Ukraine war nicht bedacht und abgewogen, wie hier geschrieben wird, sondern zaudernd, unsicher und von Zweifeln geprägt, was nicht gerade von Führungsqualität zeugt. Und was das Bürgergeld angeht sollte man das Interview von BILD mit einem ARGE-Mitarbeiter in der heutigen Ausgabe lesen. Und das Gezerre um die Entlastungen der Bürger bei den Heizkosten spricht für sich.
Man muss Herrn Merz nicht mögen, aber ihm aus persönlicher Antipathie abzusprechen, dass er die Probleme auf den Punkt bringt, ist keine vernünftige Diskussionsgrundlage.
hinschmeisst und dass es zu Neuwahlen kommt. Garantiert wenn die Grünen wieder ,wenn sie da sind wo sie hingehören ,in der Opposition mit 5% +x dann fällt denen ganz spontan wieder ein dass sie eine Friedenspartei sind und nie etwas mit Waffenlieferungen am Hut hatten und auch nie welche liefern werden.
Blackrock Lobbyist Merz gegen Wer Führung bestellt Scholz. In der größten Krise fällt beiden Parteien nichts anderes ein, als ihre Beteiligung an den letzten 16 Jahren , die Deutschland erst in die so anfällig gemacht haben, zu ignorieren und zu verleugnen. Anstatt zusammen gegen die Krise vorzugehen, Parteipolitik wie immer. Friedrich Merz zeigt in der Diskussion über das Bürgergeld seine Menschenverachtende Neoliberale Haltung . Olaf Scholz zeigt keine Führung, die das Land dringend benötigt. Beide Parteien SPD und CDU geben kein Bild, das dieses Land jetzt voranbringen würde. Einfach nur eine traurige Veranstaltung, ohne Nährwert für dieses Land. Das schlimmste ist, daß es keine brauchbare Alternative für die Zukunft gibt. Ich sehe keine Partei, der ich zutraue die Probleme dieses Landes anzupacken.
Das bleibt mir aus den jahrelangen Haushaltsdebatten auch immer noch in Erinnerung, dass explizit der V-Haushalt immer mit grosser Kritik bedacht wurde. Vor allem vonseiten der SPD. Mag nur leider niemand mehr etwas von wissen.
Beim Verteidigungshaushalt geschieht so gut wie gar nichts, und die Inflation wird die 100 Milliarden Euro weg knabbern, bevor auch nur die erste Milliarde ausgegeben ist.
Die Union sucht offenbar nicht nur weiter ihre Rolle, sie ist mit Merz von der Rolle.
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Sehr gut formuliert. :-)
war das Ergebnis der letzten Bundestagswahl und die bisherige Regierungsarbeit
ein Segen.
Da scheint es also ein gewisses Wahrnehmungsdefizit zu geben, oder denken Sie, dass sämtliche Institute mit falschen Zahlen arbeiten ? Selbst die Ampel insgesamt erreicht nicht einmal mehr 50% Zustimmung.
Über Umfragewerte und Institute hatte ich gar nichts geschrieben.
Das habe ich auch nicht behauptet aber offenbar sind die meisten Bürger eben nicht der Meinung, dass die KOA ein "Segen" für sie ist. Das ranking bildet eigentlich eine konträre Meinung ab, oder sind die Bürger nur nicht in der Lage zu erkennen, welch ein Segen uns zuteil wird. Halten Sie solche Wähler für verblendet? Für zu minderbemittelt, für alt- oder neoNazis? Gar für destruktiv? Oder wie erklären Sie sich? Womöglich sogar mir ?
Ich hatte mir mehr von ihm versprochen.
Jetzt ist knallharte Opposition gefragt. 300 Milliarden Sondervermögen,wo,wie und was steht in den Ankündigungssternen. Die 100 Milliarden für die Bundeswehr sind jetzt dank Inflation schon weniger Wert. Anschaffungen bis heute? Nada.
Bürgergeld war die Chance für die CDU. Die ist zu Kreuze gekrochen. Das ganze hätte weg gehört. Eine Erhöhung wegen der Inflation hätte man auch anderst hinbekommen.
Keine Antwort der CDU gegen die überzogenen Spritpreise vorzugehen, nichts zu Co² Preis Steuererhöhungen im nächsten Jahr, nichts zu der sich abzeichnenden katastrophalen Situation in Schwedt und Leuna bei Stopp russischen Pipelineöls.
Nichts zur überteuerten Anschaffung von LNG Terminals und ihre Umweltschädlichkeit.
Da kreisen 30 LNG Tanker um Europa und warten auf höhere Preise dank unserer dummen Politik die zu jedem Preis kaufen muß um den Winter zu überstehen. Die vollen Speicher reichen 2 Monate wenn es kalt wird. Was sagt Herr Merz dazu? Nada!!!
Merkwürdigerweise verweigern sich aber die meisten Bürger dieser Erkenntnis, strafen explizit die SPD und FDP ab, sind mit den Grünen einverstanden, preferieren aber trotz Ihrer Kritik mit einem Abstand von mind. 6 Punkten die Union. Da scheint es also ein gewisses Wahrnehmungsdefizit zu geben, oder denken Sie, dass sämtliche Institute mit falschen Zahlen arbeiten ? Selbst die Ampel insgesamt erreicht nicht einmal mehr 50% Zustimmung.
Wichtig ist bei der Wahl und auf'm Platz nach 90 Minuten.
Nicht bei Umfragen zwischendurch, oder auf'm Platz nach 74 Minuten.
Im Trainingslager und bei Umfragen drei Jahre vor der BTW top. In der ersten Halbzeit mittelmäßig begonnen, und bei Umfragen was besser geworden. In der zweiten Halbzeit Strohfeuer, und zum Schluss Begossener Pudel mit Zero Love Armbinde.
Auf'm Platz für die Wahl ist im Oktober 2024, und bis dahin ist nur Trainingslager. Aber die CDU unter Trainer Hansi Merz ist solange Trainingsweltmeister. Bis dann die Green Samurai kommen …
Frau Weigel und Herrn Bartsch deutlich besser gefallen als das was Herr Merz oder die FDP von sich gaben.
Weigel und Bartsch haben reale Tatsachen ausgesprochen, und da ist es mir egal von welcher Partei sie sind.
Das wichtige ist, dass nicht drum rum gelabert wird sondern "Wahrheiten" auf den Tisch kommen.
Denn es geht da nicht im Geringsten um Fakten. Vielmehr stellt der eine Redner eine Behauptung auf und der nächste behauptet glatt das Gegenteil. Für den Bürger ist es unmöglich sich ein Bild von den Fakten zu machen.Erkennen kann man nur die parteipolitischen Dominierungsbestrebungen.
Das war noch nie anders. Schauen Sie sich zum Beispiel die Reden von Strauss-Wehner an. Der Kampfbegriff "Schwatzbude" ist allerdings vollkommen fehl am Platz.
Wenn man sieht, dass die Ampelkoalition aus drei sehr unterschiedlichen Parteien besteht und die größte Poli-Krisensituation seit dem zweiten Weltkrieg zu meistern hat,
und wenn man dann noch sieht, dass die Union sich mit Merz/Söder ins Vorgestern verabschiedet
und sich die Linke leider selbst zerlegt,
war das Ergebnis der letzten Bundestagswahl und die bisherige Regierungsarbeit
ein Segen.
Segen sollte mit ä geschrieben . An der Volkswirtschaft .
Sägen an der Volkswirtschaft - Sie meinen das Bürgergeld und die Preisbremsen für Strom, Gas und Fernwärme ? Oder was genau?
Am 23. November 2022 - 16:17 Uhr von weingasi1
@15:05 Uhr von wosu0106
Deutschland ist komplett von teurerem Gas aus USA abhängig geworden. Was ist da so krisenfest daran?
DEU bezieht aktuell das meiste Gas aus Norwegen, gefolgt von den Niederlanden und Belgien. "
Das stimmt zum Teil,
Welcher Teil stimmt denn und welcher nicht?
Gerade die SPD war es doch die in den GroKo-Zeiten beim Rüstungsetat IMMER auf der Bremse gestanden und immer blockiert hat. Vor dem Hintergrund ist die diesbezügliche Scholz-Aussage einfach unverschämt.
Den letzten SPD-Verteidigungsminister gab es bis 2005, danach nur CDU/CSU Verteidigungsminister und von 2006 bis 2021 wurden die Richtlinien der Politik von einer CDU-Kanzlerin bestimmt. Wollen Sie nun das unverantwortliche Herunterfahren der Bundeswehr der SPD in die Verantwortung geben?
Und trotzdem hat die SPD die von der CDU erwünschte Erhöhung des Wehretats abgelehnt.
Zuletzt hatte Mützenich in der SPD-Fraktion durchgesetzt und die Beschaffung von Kampfdrohnen in letzter Minute gestoppt.
Danke.Gut und richtig
Sie haben die Realität dieser Ampel genau und gut beschrieben Herr Merz.
Nur amüsant, dass zur Generaldebatte eben nicht nur die Koalition gehört, nicht wahr? Wer ist da wohl das Kraut und wer die Rüben?
Dem ist wohl nicht mehr zu helfen.
typen, die als Lobbyist für Blackrock gearbeitet haben gehören weder Annelie spitze einer demokratischen Partei noch ins Bundeskamzleramt.
Es sei denn, es liegt eine lange Zeit zwischen dem Ausscheiden bei Blackrock und dem bekleiden eines höheren Amtes.
Dasselbe gilt für die Aufnahme von Lobbyistentätigkeiten nach dem innehaben eines hohem Politischen Amtes.
Ist die sPD besser ? Nein… siehe Schröder.
sind die Grünen besser ? Nicht viel…. Siehe den Werdegang des noblen Herren Fischer.
Die deutsche Demokratie ist in einer Krise.
schon viele Jahre lang.
Ein noch größeres Problem als Berufspolitiker und Lobbyisten ist allerdings der „Souverän“.
der völlig unfähig/Unwillens ist, diese Verhältnisse zu ändern.
dass Herr Merz für seine Analyse der Regierungsarbeit von vielen Foristen gebasht wird. Seine Ausführungen waren präzise, und es ist naiv, wenn einige hier monieren, dass er keine Gegenvorschläge macht. Es ist nicht die Aufgabe der Opposition, der Regierung einen Fahrplan an die Hand zu geben, mit dem sie an ein Ziel gelangt, welches von der Bevölkerung als gut und richtig anerkannt wird.
Herrn Scholz' Vorgehen in Sachen Ukraine war nicht bedacht und abgewogen, wie hier geschrieben wird, sondern zaudernd, unsicher und von Zweifeln geprägt, was nicht gerade von Führungsqualität zeugt. Und was das Bürgergeld angeht sollte man das Interview von BILD mit einem ARGE-Mitarbeiter in der heutigen Ausgabe lesen. Und das Gezerre um die Entlastungen der Bürger bei den Heizkosten spricht für sich.
Man muss Herrn Merz nicht mögen, aber ihm aus persönlicher Antipathie abzusprechen, dass er die Probleme auf den Punkt bringt, ist keine vernünftige Diskussionsgrundlage.
Probleme? Es geht um Lösungen!
Gerade die SPD war es doch die in den GroKo-Zeiten beim Rüstungsetat IMMER auf der Bremse gestanden und immer blockiert hat. Vor dem Hintergrund ist die diesbezügliche Scholz-Aussage einfach unverschämt.
Bitte aufwachen: die Zeiten haben sich geändert.
Wollen Sie eine Regierung, die im Gestern bleibt, oder doch lieber eine, die versucht, jetzt in kürzester Zeit die Fehler zu beheben, die der anderen und such die eigenen.
Ich finde, im Angesicht sovieler Krisen und der nicht ganz glücklichen Zusammensetzung der Koalition, macht diese Regierung gar keinen so schlechten Job.
Immerhin gibt es zwischen den beiden größten Parteien wieder einen Schlagabtausch. Wir haben unter der lähmenden Merkel-Ära den politschen Streit und den Austausch von Argumenten fast verlernt. Und ja, so fängt Politik wieder an, Spaß zu machen.
Ja, die Ampel tut sich schwer, was nicht verwundert, wenn man die völlig realitätsfernen und unverantwortlichen Vorstellungen der FDP am Hals hat. Die passen bestens zum Kapitalgehilfen Merz und könnten gemeinsam trefflich die gewissenlosen Vorstellungen der reichsten 10% auf Kosten der restlichen Bevölkerung umsetzen.
Dennoch – auch wenn es hakt – macht diese Regierung bei diesen enormen Krisen keinen schlechten Job.
Wenn man bedenkt, was die Führung der CXU in den Merkel-Jahren an Unterlassungssünden zu verantworten hat, kann man noch sehr froh sein, endlich handelnde Politiker zu haben.
Wer etwas tut, kann auch etwas verbaseln, aber wer durch so viele Jahre Nichtstun den Energie- und Wirtschaftswandel verhindert hat, die Infrastruktur verkommen lies und keine Vorsorge für den demographischen Wandel und viele andere, entscheidende Probleme getroffen hat, sollte nun in Demut denen, die es auslöffeln müssen hilfreich zur Seite stehen, statt polemische Schimpftiraden abzulassen.
Frau Weigel und Herrn Bartsch deutlich besser gefallen als das was Herr Merz oder die FDP von sich gaben.
Weigel und Bartsch haben reale Tatsachen ausgesprochen, und da ist es mir egal von welcher Partei sie sind.
Das wichtige ist, dass nicht drum rum gelabert wird sondern "Wahrheiten" auf den Tisch kommen.
Herrn Bartsch von den Linken kenne ich. Frau Weigel ist mir unbekannt.
Menschen in einer existentiellen Notlage - deren Existenz also akut bedroht ist - brauchen weder Geld noch Gold, sondern Mitmenschen, die bereit sind ihnen zu helfen.
Womit bzw. wobei ? Ich glaube, dass den meisten Menschen, die sich in einer existenziellen Notlage in den fast allen Fällen mit Geld bzw. mit Hilfe, die man mit Geld bezahlen muss, am ehesten gedient ist. Auf philosophische Art kann man ihnen Hilfe anbieten, wenn die existenzielle Not in Form von Wohnung, Essen, vllt. Transportmöglichkeit, erledigt ist. Mit frommen Sprüchen allein und Seelsorge wird das nix.
Ich hatte mir mehr von ihm versprochen.
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Bürgergeld war die Chance für die CDU. Die ist zu Kreuze gekrochen.
Ganz im Gegenteil. Die CDU hat ihren Job als Opposition gemacht und einen guten Kompromiss erzielt.
Keine Antwort der CDU gegen die überzogenen Spritpreise vorzugehen, nichts zu Co² Preis Steuererhöhungen im nächsten Jahr, nichts zu der sich abzeichnenden katastrophalen Situation in Schwedt und Leuna bei Stopp russischen Pipelineöls.
Nichts zur überteuerten Anschaffung von LNG Terminals und ihre Umweltschädlichkeit.
Da kreisen 30 LNG Tanker um Europa und warten auf höhere Preise dank unserer dummen Politik die zu jedem Preis kaufen muß um den Winter zu überstehen. Die vollen Speicher reichen 2 M...
Da haben Sie Hrn. Habeck gestern bei Markus Lanz wohl nicht richtig zugehört und/oder verstanden.
Dem ist wohl nicht mehr zu helfen.
typen, die als Lobbyist für Blackrock gearbeitet haben gehören weder Annelie spitze einer demokratischen Partei noch ins Bundeskamzleramt.
Dasselbe gilt für die Aufnahme von Lobbyistentätigkeiten nach dem innehaben eines hohem Politischen Amtes.
Ist die sPD besser ? Nein… siehe Schröder.
sind die Grünen besser ? Nicht viel…. Siehe den Werdegang des noblen Herren Fischer.
Die deutsche Demokratie ist in einer Krise.
schon viele Jahre lang.
Ein noch größeres Problem als Berufspolitiker und Lobbyisten ist allerdings der „Souverän“.
der völlig unfähig/Unwillens ist, diese Verhältnisse zu ändern.
Vielleicht will der "Souverän" nicht so, wie Sie es vllt gerne hätten. Wenn Sie der Meinung sind, dass sich DEU seit vielen Jahren in einer "Demokratiekrise" befindet, will ich Ihr Narrativ garnicht kennen.
Dass Sie dem Bürger Unfähigkeit bzw Unwillen attestieren, weil er offenbar nicht so will, wie Sie wollen, erscheint mir also eher wichtig und richtig !
Ja, die Ampel tut sich schwer, was nicht verwundert, wenn man die völlig realitätsfernen und unverantwortlichen Vorstellungen der FDP am Hals hat. Die passen bestens zum Kapitalgehilfen Merz und könnten gemeinsam trefflich die gewissenlosen Vorstellungen der reichsten 10% auf Kosten der restlichen Bevölkerung umsetzen.
Dennoch – auch wenn es hakt – macht diese Regierung bei diesen enormen Krisen keinen schlechten Job.
Wenn man bedenkt, was die Führung der CXU in den Merkel-Jahren an Unterlassungssünden zu verantworten hat, kann man noch sehr froh sein, endlich handelnde Politiker zu haben.
Wer etwas tut, kann auch etwas verbaseln, aber wer durch so viele Jahre Nichtstun den Energie- und Wirtschaftswandel verhindert …
In unserem Politischen System ist das nichts neues das Gesetzte nicht durch den Bundesrat kommen, konnte die SPD genauso gut.
Union destruktive Blockade ob in Regierung oder Opposition
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Ach bitte, erklären Sie mir doch was Sie unter einer
"destruktiven Blockade in der Regierung" verstehen ? Wie geht das denn ? Wie kann man sich denn selbst blockieren ?
Gerade die SPD war es doch die in den GroKo-Zeiten beim Rüstungsetat IMMER auf der Bremse gestanden und immer blockiert hat. Vor dem Hintergrund ist die diesbezügliche Scholz-Aussage einfach unverschämt.
Wir haben keine GROKO-Zeiten mehr, wir haben PUTIN-Zeiten.
die Bundeswehr war auch vor den Putin-Zeiten hoffnungslos unterrüstet und mies ausgestattet.
Bremser waren zu allen Zeiten beim Wehretat die SPD und auch die Grünen, sofern sie mit der SPD in Regierungsverantwortung waren.
Da ändert auch Ihr Relativierungsversuch nichts daran.
Dem ist wohl nicht mehr zu helfen.
typen, die als Lobbyist für Blackrock gearbeitet haben gehören weder Annelie spitze einer demokratischen Partei noch ins Bundeskamzleramt.
Es sei denn, es liegt eine lange Zeit zwischen dem Ausscheiden bei Blackrock und dem bekleiden eines höheren Amtes.
Dasselbe gilt für die Aufnahme von Lobbyistentätigkeiten nach dem innehaben eines hohem Politischen Amtes.
Ist die sPD besser ? Nein… siehe Schröder.
sind die Grünen besser ? Nicht viel…. Siehe den Werdegang des noblen Herren Fischer.
Die deutsche Demokratie ist in einer Krise.
schon viele Jahre lang.
Ein noch größeres Problem als Berufspolitiker und Lobbyisten ist allerdings der „Souverän“.
der völlig unfähig/Unwillens ist, diese Verhältnisse zu ändern
Warum gehen sie denn davon aus das derjenige Hilfe braucht oder gar will.
Ich zum Beispiel halte auch gar nichts von Robert Habeck als Wirtschaftsminister, ich biete deswegen aber keinem Grünenwähler Hilfe an oder behaupte das ihm nicht mehr zu helfen wäre.
@16:24 Uhr von NieWiederAfd
Wenn man sieht, dass die Ampelkoalition aus drei sehr unterschiedlichen Parteien besteht und die größte Poli-Krisensituation seit dem zweiten Weltkrieg zu meistern hat,
und wenn man dann noch sieht, dass die Union sich mit Merz/Söder ins Vorgestern verabschiedet
und sich die Linke leider selbst zerlegt,
war das Ergebnis der letzten Bundestagswahl und die bisherige Regierungsarbeit
ein Segen.
Merkwürdigerweise verweigern sich aber die meisten Bürger dieser Erkenntnis, strafen explizit die SPD und FDP ab, sind mit den Grünen einverstanden, preferieren aber trotz Ihrer Kritik mit einem Abstand von mind. 6 Punkten die Union.
Hat der User "NieWiederAfD" nicht das Recht, eine Mindermeinung zu vertreten.
Gestehen Sie diese Mindermeinung auch denjenigen zu, die nicht auf Ihrer politischen Linie liegen?
Da habe ich einiges anders in Erinnerung.
war das Ergebnis der letzten Bundestagswahl und die bisherige Regierungsarbeit
ein Segen.
Da scheint es also ein gewisses Wahrnehmungsdefizit zu geben, oder denken Sie, dass sämtliche Institute mit falschen Zahlen arbeiten ? Selbst die Ampel insgesamt erreicht nicht einmal mehr 50% Zustimmung.
Über Umfragewerte und Institute hatte ich gar nichts geschrieben.
Das habe ich auch nicht behauptet aber offenbar sind die meisten Bürger eben nicht der Meinung, dass die KOA ein "Segen" für sie ist. Das ranking bildet eigentlich eine konträre Meinung ab, oder sind die Bürger nur nicht in der Lage zu erkennen, welch ein Segen uns zuteil wird. Halten Sie solche Wähler für verblendet? Für zu minderbemittelt, für alt- oder neoNazis? Gar für destruktiv? Oder wie erklären Sie sich? Womöglich sogar mir ?
Darf man nicht anderer Auffassung sein,als die Umfragemehrheit, ohne diese gleich für minderbemittelt (gemeint ist wohl: "geistig") zu halten? Gilt umgekehrt auch. Nennt sich Pluralismus.
Wenn man sieht, dass die Ampelkoalition aus drei sehr unterschiedlichen Parteien besteht und die größte Poli-Krisensituation seit dem zweiten Weltkrieg zu meistern hat,
und wenn man dann noch sieht, dass die Union sich mit Merz/Söder ins Vorgestern verabschiedet
und sich die Linke leider selbst zerlegt,
war das Ergebnis der letzten Bundestagswahl und die bisherige Regierungsarbeit
ein Segen.
Segen sollte mit ä geschrieben . An der Volkswirtschaft .
netter Versuch
Danke.Gut und richtig
Sie haben die Realität dieser Ampel genau und gut beschrieben Herr Merz.