Mitten in der größten Krise beharken Opposition und Regierung eher nur ihre politischen Kleingärten. Auch, weil die größten Kontroversen im Vorfeld ausgeräumt waren. Die Union sucht offenbar weiter ihre Rolle. Von Corinna Emundts.
Generaldebatte ist ein Hochamt der parlamentarischen Demokratie. Die Opposition legt den Finger in der Wunde der Regierung. Die Regierung möchte glänzen. Allerdings spricht Herr Scholz fast wie ein Oppositionsführer.Er macht immer noch Versäumnisse in Richtung Union darf ich daran erinnern das die SPD seit 1998 mit eine vierjährige Pause mit regiert haben. Auch Herr Scholz hat in unterschiedlichen Ämter mitregiert. Allerdings Herr Merz hat den Dunstkreis Deutscher Bundestag verlassen hat und hat in der Wirtschaft die Außen Perspektive gesehen. Nein Herr Merz hat für mich eine bessere Figur gemacht.
Das ist "Opposition" nach einigen Konzessionen ja zum Bürgergeld. Bestimmt haten sich die CDU Wähler das so vorgestellt
war das Ergebnis der letzten Bundestagswahl und die bisherige Regierungsarbeit
ein Segen.
Da scheint es also ein gewisses Wahrnehmungsdefizit zu geben, oder denken Sie, dass sämtliche Institute mit falschen Zahlen arbeiten ? Selbst die Ampel insgesamt erreicht nicht einmal mehr 50% Zustimmung.
Über Umfragewerte und Institute hatte ich gar nichts geschrieben.
Das habe ich auch nicht behauptet aber offenbar sind die meisten Bürger eben nicht der Meinung, dass die KOA ein "Segen" für sie ist. Das ranking bildet eigentlich eine konträre Meinung ab, oder sind die Bürger nur nicht in der Lage zu erkennen, welch ein Segen uns zuteil wird. Halten Sie solche Wähler für verblendet? Für zu minderbemittelt, für alt- oder neoNazis? Gar für destruktiv? Oder wie erklären Sie sich? Womöglich sogar mir ?
Es wäre einfacher und angemessener, wenn Sie nicht soviel hineininterpretieren in meinen Kommentar.
Ich akzeptiere Ihre Haltung und Meinung, aber ich teile sie nicht.
Ich hatte mir mehr von ihm versprochen.
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Bürgergeld war die Chance für die CDU. Die ist zu Kreuze gekrochen.
Ganz im Gegenteil. Die CDU hat ihren Job als Opposition gemacht und einen guten Kompromiss erzielt.
Keine Antwort der CDU gegen die überzogenen Spritpreise vorzugehen, nichts zu Co² Preis Steuererhöhungen im nächsten Jahr, nichts zu der sich abzeichnenden katastrophalen Situation in Schwedt und Leuna bei Stopp russischen Pipelineöls.
Nichts zur überteuerten Anschaffung von LNG Terminals und ihre Umweltschädlichkeit.
Da kreisen 30 LNG Tanker um Europa und warten auf höhere Preise dank unserer dummen Politik die zu jedem Preis kaufen muß um den Winter zu überstehen. Die vollen Speicher reichen 2 M...
Da haben Sie Hrn. Habeck gestern bei Markus Lanz wohl nicht richtig zugehört und/oder verstanden.
Weder das eine noch das andere. Der Forist glaubt Herrn Habeck sowieso nichts, weil er halt grün ist.
Die Regierung hat auf die diversen Krisen gut reagiert. Schade nur, dass durch Putins Krieg ansonsten unnötige Kosten entstanden sind. Putin ist nicht nur ein Massenmörder sondern auch ein Wohlstandsvernichter.
Gerade die SPD war es doch die in den GroKo-Zeiten beim Rüstungsetat IMMER auf der Bremse gestanden und immer blockiert hat. Vor dem Hintergrund ist die diesbezügliche Scholz-Aussage einfach unverschämt.
Bitte aufwachen: die Zeiten haben sich geändert.
Wollen Sie eine Regierung, die im Gestern bleibt, oder doch lieber eine, die versucht, jetzt in kürzester Zeit die Fehler zu beheben, die der anderen und such die eigenen.
Ich finde, im Angesicht sovieler Krisen und der nicht ganz glücklichen Zusammensetzung der Koalition, macht diese Regierung gar keinen so schlechten Job.
Das können Sie zu jeder Regierung sagen.
Selbst Kohl und Merkel haben nicht nur Fehler gemacht.
Auch Schröder hatte richtige Entscheidungen getroffen.
Wenn man sieht, dass die Ampelkoalition aus drei sehr unterschiedlichen Parteien besteht und die größte Poli-Krisensituation seit dem zweiten Weltkrieg zu meistern hat,
und wenn man dann noch sieht, dass die Union sich mit Merz/Söder ins Vorgestern verabschiedet
und sich die Linke leider selbst zerlegt,
war das Ergebnis der letzten Bundestagswahl und die bisherige Regierungsarbeit
ein Segen.
Ich bin zwar nur mäßig zufrieden, aber gebe Ihnen trotzdem recht. Vor allem wüsste ich nicht, wie eine andere Koalition besser funktionieren könnte - wenn denn überhaupt eine zustande käme. Ich kann mir nicht vorstellen, dass SPD und Grüne mit einem Herrn Merz klarkämen.
Gerade die SPD war es doch die in den GroKo-Zeiten beim Rüstungsetat IMMER auf der Bremse gestanden und immer blockiert hat. Vor dem Hintergrund ist die diesbezügliche Scholz-Aussage einfach unverschämt.
Den letzten SPD-Verteidigungsminister gab es bis 2005, danach nur CDU/CSU Verteidigungsminister und von 2006 bis 2021 wurden die Richtlinien der Politik von einer CDU-Kanzlerin bestimmt. Wollen Sie nun das unverantwortliche Herunterfahren der Bundeswehr der SPD in die Verantwortung geben?
Und trotzdem hat die SPD die von der CDU erwünschte Erhöhung des Wehretats abgelehnt.
Zuletzt hatte Mützenich in der SPD-Fraktion durchgesetzt und die Beschaffung von Kampfdrohnen in letzter Minute gestoppt.
Damals stand auch noch "Wandel mit Handel" im Vordergrund.
Wäre es allerdings der CxU so wichtig gewesen, so hätte man die Koalition aufkündigen können.
So passte es in den Kram und man konnte mit dem Finger auf den anderen zeigen.
Das ist "Opposition" nach einigen Konzessionen ja zum Bürgergeld. Bestimmt haten sich die CDU Wähler das so vorgestellt
Schon mal was von Kompromissen in Demokratie gehört, soll es geben.
Offensichtlich ist der Kompromiss ein ganz scheues Tier, das es nicht von jedem gesehen wird, bevor es wieder im Dickicht verschwindet.
Das ist "Opposition" nach einigen Konzessionen ja zum Bürgergeld. Bestimmt haten sich die CDU Wähler das so vorgestellt
Die Frage treibt mich auch um. Was will der CxU Wähler? Einen Kanzler Merz? Der steht genau wofür?
Nur "gegen" zu sein ist als Opposition ja legitim, aber was würde der CxU Wähler dann bekommen, sofern es Neuwahlen gäbe
Gerade die SPD war es doch die in den GroKo-Zeiten beim Rüstungsetat IMMER auf der Bremse gestanden und immer blockiert hat. Vor dem Hintergrund ist die diesbezügliche Scholz-Aussage einfach unverschämt.
Ganz meiner Meinung Herr Scholz hat vergessen das die SPD seit 1998 mit einer vier jähriger Pause mit regiert hat.
Das ist "Opposition" nach einigen Konzessionen ja zum Bürgergeld. Bestimmt haten sich die CDU Wähler das so vorgestellt
Hätten weniger Menschen die CDU gewählt, wäre es besser für eine faire Sozialpolitik in Deutschland.
Nur "gegen" zu sein ist als Opposition ja legitim, aber was würde der CxU Wähler dann bekommen, sofern es Neuwahlen gäbe
Aus genau dem Grunde wird es die AFD auch nie in eine Regierung schaffen.
Ich bin zwar nur mäßig zufrieden, aber gebe Ihnen trotzdem recht. Vor allem wüsste ich nicht, wie eine andere Koalition besser funktionieren könnte - wenn denn überhaupt eine zustande käme. Ich kann mir nicht vorstellen, dass SPD und Grüne mit einem Herrn Merz klarkämen.
Ich bin mir auch nicht so sicher, ob diese drei bis zum Ende klar kommen.
Verliert die FDP noch die ein oder andere Wahl könnte es ungemütlich werden.
Es knirscht schon von Zeit zu Zeit.
Die Frage SPD Grüne und CDU hätte sich gar nicht gestellt, zahlenmäßig schon, das ist aber auch alles.
Wenn wäre es auf CDU Grün und FDP rausgelaufen, dann hätten die Grünen nur das Problem gehabt, welches die FDP jetzt hat.
Das ist "Opposition" nach einigen Konzessionen ja zum Bürgergeld. Bestimmt haten sich die CDU Wähler das so vorgestellt
Die Frage treibt mich auch um. Was will der CxU Wähler? Einen Kanzler Merz? Der steht genau wofür?
Nur "gegen" zu sein ist als Opposition ja legitim, aber was würde der CxU Wähler dann bekommen, sofern es Neuwahlen gäbe
Wir sind hier nicht in Amerika, wir wählen eine Regierung und nicht den Kanzler.
Den wählen wir indirekt mit, allerdings wähle ich zum Beispiel eine Partei, wer da Kanzler wird ist für mich zweitrangig.
Ich guck mir das Programm was die Partien umsetzen wollen, das interessiert mich viel mehr als wer den Kanzler wird.
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Die Moderation
Ich habe für unsere Tochter auch kein Kindergeld bekommen. Das gab es erst ab dem 2. Kind.
Soll deswegen heute niemand Kindergeld bekommen?
Wer war 2006-2010 in NRW an der Regierung?