Plenarsaal des Deutschen Bundestags

Ihre Meinung zu Nebeneinkünfte der Abgeordneten: Bis auf den letzten Cent

Seit Juni 2021 gelten für Abgeordnete im Bundestag verschärfte Transparenzregeln. Sie müssen ihre Nebeneinkünfte präzise melden. Nächste Woche sollen ihre Angaben veröffentlicht werden - allerdings mit gehöriger Verspätung.

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76 Kommentare

Kommentare

Raho59
Anfangsschwierigkeiten

gibt es überall.

Das die Daten, also Einkünfte, nun veröffentlicht werden müssen, ist sehr gut.

Wir werden sehen wer, wie und wo dazu verdient.

Wie aber verhält es sich, wenn der ein oder andere Abgeordnete "etwas vergessen" hat.

Kann mich jemand aufklären?

WM-Kasparov-Fan
Wegen der wenigen "Volksvertreter-Transparenz" sollen sich

...jetzt alle 84 Milliarden Bürger beschwichtigt fühlen?

Ich gebe erst Ruhe, wenn eine OBERGRENZE für private Vermögen und EInkommen eingeführt wird. Und für extremen Egoismus (alle oberen Etagen von Firmen mit mehr als 500 Mitarbeitern, erst recht Konzernen) und Bereicherungssucht auch langjährige Haftstrafen verhängt werden.

Aber leider schreiben genau diese Personen (Wirtschafts-Lobbyisten) die Gesetze, und ziehen damit indirekt die Fäden der Marionetten-Abgeordneten in Kommunen, Bundesländern und Republik. Denn bestechlich ist leider jeder Mensch, um so wohlhabender - um so korrupter.

Wolfes74
Es gibt also ...

... auch noch gute Nachrichten. Solche haben ja Seltenheitswert heutzutage.

Hoffentlich wird die Korruption und Vetternwirtschaft, die den Bundestag seit Jahrzehnten im Würgegrifff hält, nun etwas gebremst/erschwert.

Account gelöscht
@19:02 Uhr von WM-Kasparov-Fan

 

Denn bestechlich ist leider jeder Mensch, um so wohlhabender - um so korrupter.

 

Hätte nicht gedacht, dass ich Ihnen jemals widersprechen würde, aber diese Aussage lasse ich in dieser Allgemeingültigkeit nicht stehen.

Schon aus Selbsterhaltungstrieb nicht.

Account gelöscht
@19:03 Uhr von Wolfes74

 

Hoffentlich wird die Korruption und Vetternwirtschaft, die den Bundestag seit Jahrzehnten im Würgegrifff hält, nun etwas gebremst/erschwert.

 

Ich teile diese Hoffnung, doch mein Optimismus hält sich in Grenzen. Mit etwas Phantasie dürften sehr schnell gewisse Ausweichmöglichleiten gefunden werden.

Raho59
@19:02 Uhr von WM-Kasparov-Fan

...jetzt alle 84 Milliarden Bürger beschwichtigt fühlen?

Ich gebe erst Ruhe, wenn eine OBERGRENZE für private Vermögen und EInkommen eingeführt wird. Und für extremen Egoismus (alle oberen Etagen von Firmen mit mehr als 500 Mitarbeitern, erst recht Konzernen) und Bereicherungssucht auch langjährige Haftstrafen verhängt werden.

Aber leider schreiben genau diese Personen (Wirtschafts-Lobbyisten) die Gesetze, und ziehen damit indirekt die Fäden der Marionetten-Abgeordneten in Kommunen, Bundesländern und Republik. Denn bestechlich ist leider jeder Mensch, um so wohlhabender - um so korrupter.

Das ist dieser berühmte Kampf gegen Windmühlen (Alter Prägung:-) )

Winni-ed
@19:00 Uhr von Raho59

gibt es überall.

Das die Daten, also Einkünfte, nun veröffentlicht werden müssen, ist sehr gut.

Wir werden sehen wer, wie und wo dazu verdient.

Wie aber verhält es sich, wenn der ein oder andere Abgeordnete "etwas vergessen" hat.

Kann mich jemand aufklären?

Es passiert wohl dasselbe, das passiert, wenn man etwas bei der Steuererklärung "vergessen" hat. Hoffe ich jedenfalls. 

Raho59
@19:12 Uhr von putzfee02

Ja und, was kann Otto Normalverbraucher sich dafür kaufen? 

wenn die die Nebeneinkünfte abgeben müssten da würde ein Schuh draus, aber so….

Zumindest wissen wir darüber Bescheid.

Neid hilft uns ja da nicht weiter.

Sisyphos3
@19:02 Uhr von WM-Kasparov-Fan

Denn bestechlich ist leider jeder Mensch, um so wohlhabender - um so korrupter.

 

und dann sollte man nicht von sich auf andere schließen

 

Raho59
@19:16 Uhr von Omikron

... auch noch gute Nachrichten. Solche haben ja Seltenheitswert heutzutage.

Hoffentlich wird die Korruption und Vetternwirtschaft, die den Bundestag seit Jahrzehnten im Würgegrifff hält, nun etwas gebremst/erschwert.

>>>Nun raten Sie mal, wer gegen ein Antikorruptionsgesetz in den vergangen Jahren war? - 

23.08.2012

München – Laut einem Beitrag auf br.de bröckelt langsam der Widerstand innerhalb der CDU/CSU gegen eine Verschärfung des Paragraphen zur Abgeordnetenbestechung<<<

 

Auf Abgeordnetenwatch wird just einer aus dieser Partei als besonders nachlässig genannt. Jahrelang nicht richtig und zeitig gemeldet 

Winni-ed
@19:02 Uhr von WM-Kasparov-Fan

...jetzt alle 84 Milliarden Bürger beschwichtigt fühlen?

Ich gebe erst Ruhe, wenn eine OBERGRENZE für private Vermögen und EInkommen eingeführt wird. Und für extremen Egoismus (alle oberen Etagen von Firmen mit mehr als 500 Mitarbeitern, erst recht Konzernen) und Bereicherungssucht auch langjährige Haftstrafen verhängt werden.

Wenn das jemals so kommen sollte, werden diese Unternehmen ins Ausland gehen, oder sich mit der Obergrenze zur Ruhe setzen. Ade ihr Arbeitsplätze. 

Aber leider schreiben genau diese Personen (Wirtschafts-Lobbyisten) die Gesetze, und ziehen damit indirekt die Fäden der Marionetten-Abgeordneten in Kommunen, Bundesländern und Republik. Denn bestechlich ist leider jeder Mensch, um so wohlhabender - um so korrupter.

Jaja, Menschen die Geld verdient haben sind alle ganz furchtbar böse... Ist schon klar.

falsa demonstratio
@19:16 Uhr von Omikron

>>>Nun raten Sie mal, wer gegen ein Antikorruptionsgesetz in den vergangen Jahren war? - 

23.08.2012

München – Laut einem Beitrag auf br.de bröckelt langsam der Widerstand innerhalb der CDU/CSU gegen eine Verschärfung des Paragraphen zur Abgeordnetenbestechung<<<

Ist ein Zitat aus 2012 nicht ein wenig alt?

Aud der Website des Bundestages heißt es zur Abstimmung im letzten Jahr:

"Der Bundestag hat am Freitag, 11. Juni 2021, einen gemeinsamen Gesetzentwurf von CDU/CSU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen „zur Verbesserung der Transparenzregeln für die Mitglieder des Deutschen Bundestages“ (19/28784) angenommen. Für die Vorlage in einer vom Ausschuss geänderten Fassung haben CDU/CSU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen bei Stimmenthaltung der AfD und FDP gestimmt."

 

WM-Kasparov-Fan
@19:08 Uhr von frosthorn

 

Denn bestechlich ist leider jeder Mensch, um so wohlhabender - um so korrupter.

 

Hätte nicht gedacht, dass ich Ihnen jemals widersprechen würde, aber diese Aussage lasse ich in dieser Allgemeingültigkeit nicht stehen.

Schon aus Selbsterhaltungstrieb nicht.

Ja sorry frosthorn.

Ich habe den Kommentar oben wieder auf die Spitze getrieben... zur Verdeutlichung des eigentlichen Problems der Menschheit: Charaktere.

Auch um das tausendfach-übertriebene war "Milliarden", es sind 84 "Millionen" gemeint gewesen.

Es gibt natürlich auch enthaltsamere und trotzdem reiche Bürger, die der These "je reicher, um so korrupter" nicht entsprechen. Ich denke, auch wenn ich steinreich und mit riesiger Macht ausgestattet wäre, würde ich immer noch Enthaltsamkeit und Jesus als Vorbild predigen. Und nicht dem Mammon verfallen.

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
@19:00 Uhr von Raho59

gibt es überall.

Das die Daten, also Einkünfte, nun veröffentlicht werden müssen, ist sehr gut.

Wir werden sehen wer, wie und wo dazu verdient.

Wie aber verhält es sich, wenn der ein oder andere Abgeordnete "etwas vergessen" hat.

Kann mich jemand aufklären?

du meinst jetzt speziell unseren doppelwummser olaf?   der braucht kein zubrot

Alexander K.
Die Lücke: Die Bezahlung erfolgt zeitversetzt!

Nach dem Ausscheiden aus der aktiven Politik erfolgt ein gut dotierter Bürostuhl in einem Lobbyverein.

Siehe Gabriel, Tauber, Kahrs und Co.

Anna-Elisabeth
@19:00 Uhr von Raho59

...gibt es überall.

Das die Daten, also Einkünfte, nun veröffentlicht werden müssen, ist sehr gut.

Wir werden sehen wer, wie und wo dazu verdient.

Wie aber verhält es sich, wenn der ein oder andere Abgeordnete "etwas vergessen" hat.

Kann mich jemand aufklären?

Genau das, habe ich mich auch gefragt. Und manche Nebeneinkünfte bekommen sicher auch einfach nur neue Namen. Sind dann 'Sondereinkünfte' oder etwas in der Art...

Vector-cal.45
Mein Vorschlag

Warum (auch) das so kompliziert geregelt sein muss, entbehrt jedem klaren Menschenverstand.

 

Ganz einfach und unbürokratisch:

 

Politiker sollen gut verdienen, finanziell unabhängig sein und möglichst wenig Anreiz für Bestechlichkeit haben.

 

Deswegen verdienen alle Abgeordneten etc. vergleichsweise viel, wegen mir das Doppelte der jetzigen Vergütung. (Allerdings sollte man mal sehr ernsthaft über die völlig überzogenen Pensionsansprüche selbst nach bspw. nur einer Legislaturperiode sprechen). 

 

Dafür sind JEGLICHE „Nebentätigkeiten“ und „Nebeneinkünfte“ absolut und unter harter Strafe inklusive Amtsverlust untersagt. Personen wie Merz mit seinen gefühlt zwei Dutzend „Nebenjobs“ haben in der Politik absolut nichts verloren.

 



Dazu muss eine wirklich ausreichende Karenzzeit zwischen der Tätigkeit in der Politik und in der freien Wirtschaft zwingend eingehalten werden.

 

Äußerst gute Bezahlung, aber keine Klüngelei, Vetternwirtschaft, „Gefälligkeiten“. Solches muss sehr hart bestraft werden.

Raho59
@19:29 Uhr von Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe

gibt es überall.

Das die Daten, also Einkünfte, nun veröffentlicht werden müssen, ist sehr gut.

Wir werden sehen wer, wie und wo dazu verdient.

Wie aber verhält es sich, wenn der ein oder andere Abgeordnete "etwas vergessen" hat.

Kann mich jemand aufklären?

du meinst jetzt speziell unseren doppelwummser olaf?   der braucht kein zubrot

Den meinte ich nicht. Eher BlackRock Stars oder Maskendealer oder oder oder

nie wieder spd

Schön wäre, wenn die Abgeordneten auch Arbeitsnachweise für ihre  Nebenjobs abliefern müßten. 

Sonst kann man gar nicht beurteilen, ob sie sich möglicherweise viel mehr um ihren Nebenjob kümmern müssen, als das sie noch ihrer Abgeordnetentätigkeit nachkommen können. 

Und dann könnte auch geklärt werden, inwieweit sie für ihren Nebenjob überhaupt etwas tun müssen, dass eine Bezahlung rechtfertigt. 

Meiner Meinung nach kann ein Abgeordneter gar keine Zeit für Nebentätigkeiten haben, wenn die Abgeordnetentätigkeit nicht darunter leiden soll. 

Denn das wäre Betrug am Wähler. 

Aber diese Punkte werden sicher nicht geklärt werden. 

Die Krähe sorgt dafür.

Winni-ed
@19:28 Uhr von WM-Kasparov-Fan

 

Denn bestechlich ist leider jeder Mensch, um so wohlhabender - um so korrupter.

 

Hätte nicht gedacht, dass ich Ihnen jemals widersprechen würde, aber diese Aussage lasse ich in dieser Allgemeingültigkeit nicht stehen.

Schon aus Selbsterhaltungstrieb nicht.

Ja sorry frosthorn.

Ich habe den Kommentar oben wieder auf die Spitze getrieben... zur Verdeutlichung des eigentlichen Problems der Menschheit: Charaktere.

Auch um das tausendfach-übertriebene war "Milliarden", es sind 84 "Millionen" gemeint gewesen.

Es gibt natürlich auch enthaltsamere und trotzdem reiche Bürger, die der These "je reicher, um so korrupter" nicht entsprechen. Ich denke, auch wenn ich steinreich und mit riesiger Macht ausgestattet wäre, würde ich immer noch Enthaltsamkeit und Jesus als Vorbild predigen. Und nicht dem Mammon verfallen.

Werden Sie einen Geldbeutel haben?   ... Sorry, das konnte ich mir jetzt nicht verkneifen. :)

Raho59
@19:27 Uhr von putzfee02

Ja und, was kann Otto Normalverbraucher sich dafür kaufen? 

wenn die die Nebeneinkünfte abgeben müssten da würde ein Schuh draus, aber so….

Zumindest wissen wir darüber Bescheid.

Neid hilft uns ja da nicht weiter.

Warum müssen wir darüber Bescheid wissen? Ändert es etwas?

Ich habe noch immer die Hoffnung, dass dies spätestens bei der nächsten Wahl etwas ändert 

WM-Kasparov-Fan
@19:28 Uhr von WM-Kasparov-Fan

 

Denn bestechlich ist leider jeder Mensch, um so wohlhabender - um so korrupter.

 

Hätte nicht gedacht, dass ich Ihnen jemals widersprechen würde, aber diese Aussage lasse ich in dieser Allgemeingültigkeit nicht stehen.

Schon aus Selbsterhaltungstrieb nicht.

Ja sorry frosthorn.

....

Ich denke, auch wenn ich steinreich und mit riesiger Macht ausgestattet wäre, würde ich immer noch Enthaltsamkeit und Jesus als Vorbild predigen. Und nicht dem Mammon verfallen.

Was aber schon wieder nicht korekt ist.

Da ich "Jesus.Verhaltensweisen" in mir trage (als Atheist - wow), würde ich Gewinne jeder Art ablehen, niemals an Gewinnspielen oder -shows teilnehmen wollen. Und überall und immer fragen, was die Gesellschaft von meinem Tun hat, weniger ich selbst. Viele Grüße der Einkommenslose und viele Ehrenämter ausführende Fan der fantastischen Schachspiel-Kombinationen von Kasparow 1980er bis 2000er Jahre.

Tremiro
@19:12 Uhr von putzfee02

Ja und, was kann Otto Normalverbraucher sich dafür kaufen? 

wenn die die Nebeneinkünfte abgeben müssten da würde ein Schuh draus, aber so….

 

Geben Sie einen Teil Ihrer Einkünfte ab?

nie wieder spd
@19:31 Uhr von Alexander K.

Nach dem Ausscheiden aus der aktiven Politik erfolgt ein gut dotierter Bürostuhl in einem Lobbyverein.

Siehe Gabriel, Tauber, Kahrs und Co.

Eben. Deshalb bin ich auch der Meinung, dass die Kontobewegungen unserer politischen Anführer bis weit nach der Beendigung ihrer politischen Karriere ständig überprüft werden. 

Nicht das dort Zuwendungen auftauchen, die als Belohnung für frühere politische Gefälligkeiten gelten müssen.

IchMeinJaNur
@19:27 Uhr von putzfee02

Ja und, was kann Otto Normalverbraucher sich dafür kaufen? 

wenn die die Nebeneinkünfte abgeben müssten da würde ein Schuh draus, aber so….

Zumindest wissen wir darüber Bescheid.

Neid hilft uns ja da nicht weiter.

Warum müssen wir darüber Bescheid wissen? Ändert es etwas?

Aber selbstverständlich. Das ist ähnlich wie bei "Parteispenden". Die cDU/csU bekam von der Immobilienbranche Millionen und die Immobilienbranche dafür auf den Leib geschneiderte Gesetze um Mieter auszuplündern.

Raho59
@19:41 Uhr von Vector-cal.45

Warum (auch) das so kompliziert geregelt sein muss, entbehrt jedem klaren Menschenverstand.Ganz einfach und unbürokratisch:Politiker sollen gut verdienen, finanziell unabhängig sein und möglichst wenig Anreiz für Bestechlichkeit haben.

 

Deswegen verdienen alle Abgeordneten etc. vergleichsweise viel, wegen mir das Doppelte der jetzigen Vergütung. (Allerdings sollte man mal sehr ernsthaft über die völlig überzogenen Pensionsansprüche selbst nach bspw. nur einer Legislaturperiode sprechen). 

 

Dafür sind JEGLICHE „Nebentätigkeiten“ und „Nebeneinkünfte“ absolut und unter harter Strafe inklusive Amtsverlust untersagt. Personen wie Merz mit seinen gefühlt zwei Dutzend „Nebenjobs“ haben in der Politik absolut nichts verloren.

Dazu muss eine wirklich ausreichende Karenzzeit zwischen der Tätigkeit in der Politik und in der freien Wirtschaft zwingend eingehalten werden.Äußerst gute Bezahlung, aber keine Klüngelei, Vetternwirtschaft, „Gefälligkeiten“. Solches muss sehr hart bestraft werden.

Zustimmung

Anna-Elisabeth
@19:10 Uhr von frosthorn

 

Hoffentlich wird die Korruption und Vetternwirtschaft, die den Bundestag seit Jahrzehnten im Würgegrifff hält, nun etwas gebremst/erschwert.

 

Ich teile diese Hoffnung, doch mein Optimismus hält sich in Grenzen. Mit etwas Phantasie dürften sehr schnell gewisse Ausweichmöglichleiten gefunden werden.

 

Zu den Ausweichmöglichkarten:

>>Zugang zum Parlament

Lobbyisten erhielten zu Unrecht Bundestagsausweise

Bei der Ausstellung von Bundestagsausweisen an Lobbyakteure ist es ein weiteres Mal zu Unregelmäßigkeiten gekommen. Recherchen von abgeordnetenwatch.de zeigen, dass die Parlamentsverwaltung zwei Interessenverbänden die begehrten Ausweise zu Unrecht ausgestellt hat. Schuld daran ist auch eine umstrittene Ausnahmeregelung, die die SPD trotz massiver Bedenken durchgesetzt hatte. Das hat nun abstruse Folgen.

von Martin Reyher, 16.09.2022<<

Es ärgert mich, dass es ausgerechnet die Partei ist, die ich gewählt habe.

 

 

Bender Rodriguez

Angeblich haben Abgeordnete einec120h Woche. Dazu bekommen sie eine fürstlich Abfindung mit horrende steuerfreier Pauschale. 

Es gibt keinen Grund für Nebeneinkünfte.   Man kann auf solche dann ganz einfach 100% Steuern erheben.

Oder sind die 120h doch frei erfunden? Wenn man sich so BT Sitzungen ansieht, wohl schon. Nie ist von 700 Leuten einer da.

Account gelöscht
@19:43 Uhr von Winni-ed

 

Denn bestechlich ist leider jeder Mensch, um so wohlhabender - um so korrupter.

...

Es gibt natürlich auch enthaltsamere und trotzdem reiche Bürger, die der These "je reicher, um so korrupter" nicht entsprechen. Ich denke, auch wenn ich steinreich und mit riesiger Macht ausgestattet wäre, würde ich immer noch Enthaltsamkeit und Jesus als Vorbild predigen. Und nicht dem Mammon verfallen.

 

Werden Sie einen Geldbeutel haben?   ... Sorry, das konnte ich mir jetzt nicht verkneifen. :)

 

Ich bin überzeugt, dass Sie @WM-Kasparov-Fan ebenso wenig verstehen können wie Sie ihn verstehen wollen. Deshalb werden Sie auch nie begreifen, dass solche Bemerkungen wie Ihre ebenso erwartbar wie irrelevant sind. Machen Sie sich über charakterfeste Menschen ruhig lustig, wenn Sie sich dadurch besser fühlen. Sie werden die Lacher auf Ihrer Seite haben.

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft
Korruption gemacht

CDU Politiker haben Korruption gemacht. Darum sollen umfangreichere Angaben über Nebeneinkünfte gemacht werden. 

Alle Einkünfte der Angeordneten müssen z.B auf einem DinA 4 Bogen angeben werden. Dieses Blatt kann z.B. abfotografiert werden und auf der Seite des Bundestages veröffentlicht werden. Eine Klasse Schüler könnte diese Aufgabe in kurzer Zeit bewältigen. Warum braucht die Bundestagsverwaltung dazu Wochen? 

Anna-Elisabeth
@19:45 Uhr von WM-Kasparov-Fan

 

Denn bestechlich ist leider jeder Mensch, um so wohlhabender - um so korrupter.

 

Hätte nicht gedacht, dass ich Ihnen jemals widersprechen würde, aber diese Aussage lasse ich in dieser Allgemeingültigkeit nicht stehen.

Schon aus Selbsterhaltungstrieb nicht.

Ja sorry frosthorn.

....

Ich denke, auch wenn ich steinreich und mit riesiger Macht ausgestattet wäre, würde ich immer noch Enthaltsamkeit und Jesus als Vorbild predigen. Und nicht dem Mammon verfallen.

Was aber schon wieder nicht korekt ist.

Da ich "Jesus.Verhaltensweisen" in mir trage (als Atheist - wow), würde ich Gewinne jeder Art ablehen, niemals an Gewinnspielen oder -shows teilnehmen wollen. Und überall und immer fragen, was die Gesellschaft von meinem Tun hat, weniger ich selbst. Viele Grüße der Einkommenslose und viele Ehrenämter ausführende Fan der fantastischen Schachspiel-Kombinationen von Kasparow 1980er bis 2000er Jahre.

Mit Gewinnen kann man auch Gutes tun.

 

Werner Krausss
Am 18. Oktober 2022 - 19:29 Uhr von Karl Maria Jos…

„@19:00 Uhr von Raho59

Wie aber verhält es sich, wenn der ein oder andere Abgeordnete "etwas vergessen" hat.

Kann mich jemand aufklären?

du meinst jetzt speziell unseren doppelwummser olaf?   der braucht kein zubrot“

 

Eher hat der werte Mitforist @ Raho59 Recht.

 

Sicher kennen Sie das auch:

„Vergessen heißt den Buckel messen.“

 

Wir ja auch schon bei einigen Parteien praktiziert.

 

Das scheint "alternativlos" zu sein.

Winni-ed
@19:49 Uhr von nie wieder spd

Nach dem Ausscheiden aus der aktiven Politik erfolgt ein gut dotierter Bürostuhl in einem Lobbyverein.

Siehe Gabriel, Tauber, Kahrs und Co.

Eben. Deshalb bin ich auch der Meinung, dass die Kontobewegungen unserer politischen Anführer bis weit nach der Beendigung ihrer politischen Karriere ständig überprüft werden. 

Nicht das dort Zuwendungen auftauchen, die als Belohnung für frühere politische Gefälligkeiten gelten müssen.

Man könnte ihnen auch nach ihrer Amtszeit Berufsverbot erteilen, oder sie vorsichtshalber einsperren.... Ach, wie war das noch mit der Maskenpflicht und der persönlichen Freiheit?

heribix

Wer daran glaubt das die Abgeordneten alle Nebeneinkünfte nun offen legen, der glaubt auch an den Weihnachtsmann. Da gibt es sicher jede Menge Tricks und Ausnahmen die dann nicht gemeldet werden müssen. Zum Beispiel Aufwandsentschädigungen für die Arbeit in einer NGO. Glaube auch nicht das irgendwer die Angaben ernsthaft überprüft. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Lasse mich aber gern eines Besseren belehren.

Winni-ed
@19:41 Uhr von Vector-cal.45

Warum (auch) das so kompliziert geregelt sein muss, entbehrt jedem klaren Menschenverstand.

 

Ganz einfach und unbürokratisch:

 

Politiker sollen gut verdienen, finanziell unabhängig sein und möglichst wenig Anreiz für Bestechlichkeit haben.

 

Deswegen verdienen alle Abgeordneten etc. vergleichsweise viel, wegen mir das Doppelte der jetzigen Vergütung. (Allerdings sollte man mal sehr ernsthaft über die völlig überzogenen Pensionsansprüche selbst nach bspw. nur einer Legislaturperiode sprechen). 

 

Dafür sind JEGLICHE „Nebentätigkeiten“ und „Nebeneinkünfte“ absolut und unter harter Strafe inklusive Amtsverlust untersagt. Personen wie Merz mit seinen gefühlt zwei Dutzend „Nebenjobs“ haben in der Politik absolut nichts verloren.

 

Dazu muss eine wirklich ausreichende Karenzzeit zwischen der Tätigkeit in der Politik und in der freien Wirtschaft zwingend eingehalten ....

Das halte ich für eine gute Idee und durchaus auch für machbar. Gibt es nicht schon Länder, die es so handhaben?

Winni-ed
@20:00 Uhr von AufgeklärteWelt

von der Waffenindustrie kassiert.

Dasselbe wie Herr Hofreither?

Raho59
@19:55 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

CDU Politiker haben Korruption gemacht. Darum sollen umfangreichere Angaben über Nebeneinkünfte gemacht werden. 

Alle Einkünfte der Angeordneten müssen z.B auf einem DinA 4 Bogen angeben werden. Dieses Blatt kann z.B. abfotografiert werden und auf der Seite des Bundestages veröffentlicht werden. Eine Klasse Schüler könnte diese Aufgabe in kurzer Zeit bewältigen. Warum braucht die Bundestagsverwaltung dazu Wochen? 

Letztlich ist es egal wie lange es gedauert hat.

Wichtig ist, dass es beibehalten wird und Verstöße bestraft werden. Verlust dieser Partei des Bundestagsmandat z.B.

Raho59
@20:13 Uhr von Winni-ed

von der Waffenindustrie kassiert.

Dasselbe wie Herr Hofreither?

Wollen wir nun alle Abgeordneten durchgehen? Zuerst die, die Ihnen besonders missfallen?

KS750
Nebeneinkünfte der Abgeordneten: Bis auf den letzten Cent

Zum KommentarTitel, wie sieht das dann mit den Managern in der Industrie aus, oder sonstigen Personen die überaus viel verdienen? Müßten die dann nicht auch alles offen legen? Warum nur die Abgeordneten? Gilt nicht das Prinzip gleiches Recht und Pflicht für alle?

rjbhome
Das wurde Zeit

Eigentlich viel zu spät.

Und Vieles der im Hintergrund der Parteirn agierenden wird eh nicht erfasst.

Aber eben jetzt besser als vorher

Raho59
@20:10 Uhr von heribix

Wer daran glaubt das die Abgeordneten alle Nebeneinkünfte nun offen legen, der glaubt auch an den Weihnachtsmann. Da gibt es sicher jede Menge Tricks und Ausnahmen die dann nicht gemeldet werden müssen. Zum Beispiel Aufwandsentschädigungen für die Arbeit in einer NGO. Glaube auch nicht das irgendwer die Angaben ernsthaft überprüft. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Lasse mich aber gern eines Besseren belehren.

Man sollte nicht schon vorher alles verteufeln. Schauen wir uns doch vorher die Ergebnisse an.

Zumal ich auch noch an den investigativen Journalismus glaube. 

nie wieder spd
@20:07 Uhr von Winni-ed

Nach dem Ausscheiden aus der aktiven Politik erfolgt ein gut dotierter Bürostuhl in einem Lobbyverein.

Siehe Gabriel, Tauber, Kahrs und Co.

Eben. Deshalb bin ich auch der Meinung, dass die Kontobewegungen unserer politischen Anführer bis weit nach der Beendigung ihrer politischen Karriere ständig überprüft werden. 

Nicht das dort Zuwendungen auftauchen, die als Belohnung für frühere politische Gefälligkeiten gelten müssen.

Man könnte ihnen auch nach ihrer Amtszeit Berufsverbot erteilen, oder sie vorsichtshalber einsperren.... Ach, wie war das noch mit der Maskenpflicht und der persönlichen Freiheit?

Solange solche exPoliker nicht für die Regierung arbeiten, als Vermittler oä, wer das ein Berufsverbot eine Möglichkeit. Zumindest dürfen sie kein Geld mehr dafür bekommen. 

Bestens versorgt werden sie ja von den Steuerzahlern.

Werner Krausss
Am 18. Oktober 2022 - 19:45 Uhr von WM-Kasparov-Fan

„und viele Ehrenämter ausführende Fan der fantastischen Schachspiel-Kombinationen von Kasparow 1980er bis 2000er Jahre.“

 

 

Sie haben Recht.

 

Unvergesslich!

 

Kasparovs unsterbliches Königinopfer.

Sein aggressivstes Schachspiel aller Zeiten.

 

Sie sind ein guter Mensch,

aber dieser extreme Egoismus, passt eigentlich wenig u Ihnen

Anita L.
@19:00 Uhr von Raho59

gibt es überall.

Das die Daten, also Einkünfte, nun veröffentlicht werden müssen, ist sehr gut.

Wir werden sehen wer, wie und wo dazu verdient.

Wie aber verhält es sich, wenn der ein oder andere Abgeordnete "etwas vergessen" hat.

Kann mich jemand aufklären?

Dann haben Medien und Menschen wieder etwas, worüber sie sich das M... zerreißen können: Brot und Spiele. Die vielen "kleinen" Gauner und Betrüger, die ihre (Neben)einnahmen am Fiskus vorbeischmuggeln, bleiben in der Öffentlichkeit unerkannt. 

nie wieder spd
@19:55 Uhr von Bender Rodriguez

Angeblich haben Abgeordnete einec120h Woche. Dazu bekommen sie eine fürstlich Abfindung mit horrende steuerfreier Pauschale. 

Es gibt keinen Grund für Nebeneinkünfte.   Man kann auf solche dann ganz einfach 100% Steuern erheben.

Oder sind die 120h doch frei erfunden? Wenn man sich so BT Sitzungen ansieht, wohl schon. Nie ist von 700 Leuten einer da.

Wenn Politiker ihre Arbeit nicht in zumindest durchschnittlich 40 Wochenstunden erledigt bekommen, sind sie möglicherweise auch überfordert mit ihrem Amt. 

Dann sollten sie ein solches nicht ausüben. 

Überstunden und nutzlose Nachtsitzungen sollten Politikern nicht aufgebürdet werden. 

Wer weiß, was für ein Unsinn bei solcher Überlastung herauskommt? 

Die Arbeitsschutzgesetze kommen schließlich nicht von ungefähr und haben auch für Politiker zu gelten.

Anna-Elisabeth
@19:00 Uhr von Raho59

Wie aber verhält es sich, wenn der ein oder andere Abgeordnete "etwas vergessen" hat.

Ja - die Vergesslichkeit...

Ich empfehle folgende Seite:

"https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/lobbyismus/abgeordnete-als-…"

Auszug

>>...In dem rüstungsnahen Netzwerk-Verein haben sich Militärs, Rüstungsfirmen und Bundestagsabgeordnete organisiert. Otte ist nicht der erste Parlamentarier mit einem Präsidiumsposten. Einige seiner Vorgänger wurden allerdings von einem Gedächtnisverlust heimgesucht, als es um die Veröffentlichung der Nebentätigkeit ging. Die beiden damaligen SPD-Abgeordneten Gerd Höfer und Johannes Kahrs ließen ihre FKH-Posten erst beim Bundestag nachtragen, als diese durch Recherchen von Journalisten aufgeflogen waren.<< 

 

Anita L.
@19:02 Uhr von WM-Kasparov-Fan

...jetzt alle 84 Milliarden Bürger beschwichtigt fühlen?

Ich gebe erst Ruhe, wenn eine OBERGRENZE für private Vermögen und EInkommen eingeführt wird.

Und womit wollen Sie das begründen? Zumal Sie mit dieser Forderung an dem Thema, um das es hier geht, vorbeischießen.

Und für extremen Egoismus (alle oberen Etagen von Firmen mit mehr als 500 Mitarbeitern, erst recht Konzernen) und Bereicherungssucht auch langjährige Haftstrafen verhängt werden.

Extremer Egoismus macht sich bei Ihnen am Einkommen fest? Und kommt nur "in den oberen Etagen von Firmen mit mehr als 500 Mitarbeitern" vor? Das nenne ich ja mal eine verschärfte Form von Futterneid.

Aber leider schreiben genau diese Personen (Wirtschafts-Lobbyisten) die Gesetze, und ziehen damit indirekt die Fäden der Marionetten-Abgeordneten in Kommunen, Bundesländern und Republik. Denn bestechlich ist leider jeder Mensch, um so wohlhabender - um so korrupter.

Ach herrje. 

Anita L.
@19:12 Uhr von putzfee02

Ja und, was kann Otto Normalverbraucher sich dafür kaufen? 

wenn die die Nebeneinkünfte abgeben müssten da würde ein Schuh draus, aber so….

Otto Normalverbraucher kann sich selbst mal an die eigene Nase fassen. 

Raho59
@20:29 Uhr von Anna-Elisabeth

Wie aber verhält es sich, wenn der ein oder andere Abgeordnete "etwas vergessen" hat.

Ja - die Vergesslichkeit...

Ich empfehle folgende Seite:

"https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/lobbyismus/abgeordnete-als-…"

Auszug

>>...In dem rüstungsnahen Netzwerk-Verein haben sich Militärs, Rüstungsfirmen und Bundestagsabgeordnete organisiert. Otte ist nicht der erste Parlamentarier mit einem Präsidiumsposten. Einige seiner Vorgänger wurden allerdings von einem Gedächtnisverlust heimgesucht, als es um die Veröffentlichung der Nebentätigkeit ging. Die beiden damaligen SPD-Abgeordneten Gerd Höfer und Johannes Kahrs ließen ihre FKH-Posten erst beim Bundestag nachtragen, als diese durch Recherchen von Journalisten aufgeflogen waren.<< 

 

Genau hier müsste dann die Bestrafung einsetzen. Da hilft auch kein "vergessen" mehr. Stell ich mir so vor, in meinem "Jugendlichen" Leichtsinn :-)

Nettie
Es geht nicht um Kontrolle über andere, sondern um Transparenz

Wenn zwei Privatpersonen - eine davon der reichste Mann der Welt, der andere bestrebt ihm diese Position streitig zu machen - in der Lage sind, mit ihren Milliarden um die Kontrolle über das globale Internet und damit im wahrsten Sinne des Wortes um die Macht über Himmel und Erde zu kämpfen, drohen alle anderen Konflikte und (Welt-)Kriege zu Petitessen.

Es wird allerhöchste Zeit, dass möglichst jeder bald erkennt, dass es hier nicht um Euros, Dollars oder Cents geht, sondern um das Überleben der Demokratie. Und dass ein Finanzsystem, in dem Geld (noch) an Macht gekoppelt ist eine ganz unmittelbare existentielle Bedrohung für die gesamte Weltbevölkerung darstellt.

morgentau19
Nebeneinkünfte der Abgeordneten

Ich bin gegen jegliche Form von Nebeneinkünfte!°

.

Ein Abgeordneter hat genug zu tun, die Interessen seiner Wähler zu vertreten und nicht noch in irgendwelchen Aufsichtsräten zu sitzen!

.

Wem die großzügigen Diäten, Aufwandsentschädigungen und Privilegien (Bahn Card 100) als Abgeordneter zu wenig ist, sollte sein politisches Amt abgeben!

.

Es ist m. E. ein großes Ärgernis, wenn die vom Volk gewählten Politiker noch nebenbei mehrere Jobs sprich Nebeneinkkünfte haben!

.

Das Problem ist: sie selbst müssten diese Nebentätigkeiten abschaffen. Das wird nie geschehen.

.

So werden Trasparenzgesetze geschaffen, die so transparent sind, dass sie von keinem erblickt werden können.

Raho59
@20:26 Uhr von Anita L.

gibt es überall.

Das die Daten, also Einkünfte, nun veröffentlicht werden müssen, ist sehr gut.

Wir werden sehen wer, wie und wo dazu verdient.

Wie aber verhält es sich, wenn der ein oder andere Abgeordnete "etwas vergessen" hat.

Kann mich jemand aufklären?

Dann haben Medien und Menschen wieder etwas, worüber sie sich das M... zerreißen können: Brot und Spiele. Die vielen "kleinen" Gauner und Betrüger, die ihre (Neben)einnahmen am Fiskus vorbeischmuggeln, bleiben in der Öffentlichkeit unerkannt. 

Durch Ihre 5km mehr beim Arbeitsweg kommen Sie auch nicht in den Verdacht die Öl Multis zu bevorteilen 

Anita L.
@19:55 Uhr von Bender Rodriguez

Angeblich haben Abgeordnete einec120h Woche. Dazu bekommen sie eine fürstlich Abfindung mit horrende steuerfreier Pauschale. 

Es gibt keinen Grund für Nebeneinkünfte.   Man kann auf solche dann ganz einfach 100% Steuern erheben.

Oder sind die 120h doch frei erfunden? Wenn man sich so BT Sitzungen ansieht, wohl schon. Nie ist von 700 Leuten einer da.

Wahrscheinlich glauben Sie tatsächlich, dass alle, die in Plenumsdiskussionen fehlen, zuhause im Bett liegen oder im nächstgelegenen 5-Sterne-Restaurant mit ihren Leib- und Hoflobbyisten dinieren... Die BT-Veranstaltungen sind zum großen Teil "Show", hauptsächlich für den Zuschauer, während die eigentliche Arbeit hinter den Kulissen stattfindet. Weshalb mich zum Beispiel viel mehr als ein halbleeres Plenum geärgert hat, dass die Ausschussitzungen in Sachsen zum Teil ausfallen, weil sich die Fraktionen unserer Keniakoalition nichts zu sagen haben. DAS ärgert mich. 

Anita L.
@20:27 Uhr von nie wieder spd

Angeblich haben Abgeordnete einec120h Woche. Dazu bekommen sie eine fürstlich Abfindung mit horrende steuerfreier Pauschale. 

Es gibt keinen Grund für Nebeneinkünfte.   Man kann auf solche dann ganz einfach 100% Steuern erheben.

Oder sind die 120h doch frei erfunden? Wenn man sich so BT Sitzungen ansieht, wohl schon. Nie ist von 700 Leuten einer da.

Wenn Politiker ihre Arbeit nicht in zumindest durchschnittlich 40 Wochenstunden erledigt bekommen, sind sie möglicherweise auch überfordert mit ihrem Amt. 

Dann sollten sie ein solches nicht ausüben. 

Überstunden und nutzlose Nachtsitzungen sollten Politikern nicht aufgebürdet werden. 

Wer weiß, was für ein Unsinn bei solcher Überlastung herauskommt? 

Die Arbeitsschutzgesetze kommen schließlich nicht von ungefähr und haben auch für Politiker zu gelten.

Sie sind gern aufgefordert, den Job eines Politikers mal für ein Jahr zu übernehmen. Und danach dürfen Sie urteilen. 

Kaneel
@19:28 Uhr von WM-Kasparov-Fan

 

Es gibt natürlich auch enthaltsamere und trotzdem reiche Bürger, die der These "je reicher, um so korrupter" nicht entsprechen. Ich denke, auch wenn ich steinreich und mit riesiger Macht ausgestattet wäre, würde ich immer noch Enthaltsamkeit und Jesus als Vorbild predigen. Und nicht dem Mammon verfallen.

Je eindringlicher jemand von sich behauptet er sei völlig selbstlos, desto misstrauischer werde ich. Wozu trägt jemand das so vor sich her?

WM-Kasparov-Fan
@20:24 Uhr von Werner Krausss

„und viele Ehrenämter ausführende Fan der fantastischen Schachspiel-Kombinationen von Kasparow 1980er bis 2000er Jahre.“

Sie haben Recht.

Unvergesslich!

Kasparovs unsterbliches Königinopfer.

Sein aggressivstes Schachspiel aller Zeiten.

 

Sie sind ein guter Mensch,

aber dieser extreme Egoismus, passt eigentlich wenig u Ihnen

Und darin Sie recht - es passt nicht zu mir!

Weswegen auch nur sehr ehrgeizige Persönlichkeiten Weltmeister werden können (der Charakter des unbedingt wollenden und alle Hindernisse rabiat ausräumden ist Vorraussetzung für Erfolg (im Schach).sagt u.a. Kasparow und andere WM), nicht jedoch seichte Träumer wie ich, die auch immer wieder gerne verlieren gut gelernt haben.

Weswegen ich dieses uralte Spiel aber trotzdem vor allem wegen seiner Tiefe (Kunst) liebe. Die Opferkünste der Meister inbegriffen.

Winni-ed
@20:18 Uhr von Raho59

von der Waffenindustrie kassiert.

Dasselbe wie Herr Hofreither?

Wollen wir nun alle Abgeordneten durchgehen? Zuerst die, die Ihnen besonders missfallen?

Ich habe lediglich auf den Kommentar von AufgeklärteWelt geantwortet.  Das bedeutet nicht, dass mir Frau Strack Zimmermann oder Herr Hofreither missfallen, sondern lediglich, dass beide Politiker sich in der Frage der Waffenlieferungen offensichtlich einig sind.

Account gelöscht
@20:46 Uhr von Anita L.

 

Sie sind gern aufgefordert, den Job eines Politikers mal für ein Jahr zu übernehmen. Und danach dürfen Sie urteilen. 

 

Sorry, aber gerade Sie urteilen hier nach meiner Erfahrung über sehr vieles, was Sie selbst noch nicht ein Jahr lang gemacht haben. Wenn überhaupt gemacht.

Nettie
@20:40 Uhr von Nettie (Korrektur Auslassung)

Wenn zwei Privatpersonen - eine davon der reichste Mann der Welt, der andere bestrebt ihm diese Position streitig zu machen - in der Lage sind, mit ihren Milliarden um die Kontrolle über das globale Internet und damit im wahrsten Sinne des Wortes um die Macht über Himmel und Erde zu kämpfen, drohen alle anderen Konflikte und (Welt-)Kriege zu Petitessen.

… zu verblassen

 

Es wird allerhöchste Zeit, dass möglichst jeder bald erkennt, dass es hier nicht um Euros, Dollars oder Cents geht, sondern um das Überleben der Demokratie. Und dass ein Finanzsystem, in dem Geld (noch) an Macht gekoppelt ist eine ganz unmittelbare existentielle Bedrohung für die gesamte Weltbevölkerung darstellt.

 

Winni-ed
@19:55 Uhr von frosthorn

 

Denn bestechlich ist leider jeder Mensch, um so wohlhabender - um so korrupter.

...

Es gibt natürlich auch enthaltsamere und trotzdem reiche Bürger, die der These "je reicher, um so korrupter" nicht entsprechen. Ich denke, auch wenn ich steinreich und mit riesiger Macht ausgestattet wäre, würde ich immer noch Enthaltsamkeit und Jesus als Vorbild predigen. Und nicht dem Mammon verfallen.

 

Werden Sie einen Geldbeutel haben?   ... Sorry, das konnte ich mir jetzt nicht verkneifen. :)

 

Ich bin überzeugt, dass Sie @WM-Kasparov-Fan ebenso wenig verstehen können wie Sie ihn verstehen wollen. Deshalb werden Sie auch nie begreifen, dass solche Bemerkungen wie Ihre ebenso erwartbar wie irrelevant sind. Machen Sie sich über charakterfeste Menschen ruhig lustig, wenn Sie sich dadurch besser fühlen. Sie werden die Lacher auf Ihrer Seite haben.

Von meiner Seite aus ein vergleichsweise harmloser Scherz auf eine Aussage, die ich zu bezweifeln wage.

Raho59
@20:53 Uhr von Winni-ed

von der Waffenindustrie kassiert.

Dasselbe wie Herr Hofreither?

Wollen wir nun alle Abgeordneten durchgehen? Zuerst die, die Ihnen besonders missfallen?

Ich habe lediglich auf den Kommentar von AufgeklärteWelt geantwortet.  Das bedeutet nicht, dass mir Frau Strack Zimmermann oder Herr Hofreither missfallen, sondern lediglich, dass beide Politiker sich in der Frage der Waffenlieferungen offensichtlich einig sind.

Es wurden nun die beiden Politiker genannt. Das zwei sich einig sind heißt ja nicht gleich korrupt.

Wobei ich beide nicht mag :-)

Anita L.
@20:42 Uhr von Raho59

Dann haben Medien und Menschen wieder etwas, worüber sie sich das M... zerreißen können: Brot und Spiele. Die vielen "kleinen" Gauner und Betrüger, die ihre (Neben)einnahmen am Fiskus vorbeischmuggeln, bleiben in der Öffentlichkeit unerkannt. 

Durch Ihre 5km mehr beim Arbeitsweg kommen Sie auch nicht in den Verdacht die Öl Multis zu bevorteilen 

Aber ich mach Integrität und Ehrlichkeit auch nicht davon abhängig, ob ich, wie Sie mal eben pauschal behaupten, "Ölmultis bevorteile" oder ob ich - ebenso pauschal behauptet - jede zweite Einnahme meiner Kneipe bar und ohne Bon abkassiere oder mir das Anstreichen der Hausfassade "unter der Hand" bezahlen lasse. Ölmultisbevorteiler habe ich bisher noch nicht kennengelernt, aber die anderen beiden Formen des Betrugs beobachte ich quasi ständig in meinem Alltag. Nur dass die eben nicht in der Zeitung landen.

Bender Rodriguez
@20:46 Uhr von Anita L.

 

Sie sind gern aufgefordert, den Job eines Politikers mal für ein Jahr zu übernehmen. Und danach dürfen Sie urteilen. 

Zu monoton,  zu einfach, zu langweilig,  zu undankbar. Das viele Geld alleine ist nicht alles.ich lehne dankend ab.obwohl den Parlamenten neben der Frauenquote au h eine Arbeiterpartei gut bekäme.  Nur studierte arbeitsmarktversager  bringen uns nicht weiter.

WM-Kasparov-Fan
@20:57 Uhr von Winni-ed

Denn bestechlich ist leider...

Es gibt natürlich auch enthaltsamere und trotzdem reiche Bürger, die der These "je reicher, um so korrupter" nicht entsprechen. Ich denke, auch wenn ich steinreich und mit riesiger Macht ausgestattet wäre, würde ich immer noch Enthaltsamkeit und Jesus als Vorbild predigen. Und nicht dem Mammon verfallen.

Werden Sie einen Geldbeutel haben?   ... Sorry, das konnte ich mir jetzt nicht verkneifen. :)

Ich bin überzeugt, dass Sie @WM-Kasparov-Fan ebenso wenig verstehen können wie Sie ihn verstehen wollen. Deshalb werden Sie auch nie begreifen, dass solche Bemerkungen wie Ihre ebenso erwartbar wie irrelevant sind. Machen Sie sich über charakterfeste Menschen ruhig lustig, wenn Sie sich dadurch besser fühlen. Sie werden die Lacher auf Ihrer Seite haben.

Von meiner Seite aus ein vergleichsweise harmloser Scherz auf eine Aussage, die ich zu bezweifeln wage.

Das ist mir - als Schachspieler sogar - zu kompliziert formuliert. Bitte verständlich ausdrücken!

Anita L.
@20:55 Uhr von frosthorn

 

Sie sind gern aufgefordert, den Job eines Politikers mal für ein Jahr zu übernehmen. Und danach dürfen Sie urteilen. 

Sorry, aber gerade Sie urteilen hier nach meiner Erfahrung über sehr vieles, was Sie selbst noch nicht ein Jahr lang gemacht haben. Wenn überhaupt gemacht.

Ich vorverurteile allerdings auch nicht, was ich nicht selbst schon einmal erlebt oder zumindest aus Erfahrungsberichten erster Hand gehört habe. Und manchmal helfen auch Parallelen zu ähnlichen Erfahrungen. Ich ziehe meinen Hut vor Menschen, die sich der Herausforderung eines öffentlichen Amtes stellen, und ja, ich habe auch schon mit dem einen oder anderen Politiker unterhalten. Ohne ihn von Vornherein als "überfordert" zu verurteilen, weil er einen von Überstunden geprägten Job erledigt. Das hieße nämlich (siehe Parallelen), dass die deutsche Lehrerschaft ebenfalls "überfordert" wäre. Oder Polizisten. Ärzte. Pflegepersonal... und noch so einige andere, deren Überstundenkonto immer gut gefüllt ist. 

IchMeinJaNur
@19:31 Uhr von Alexander K.

Nach dem Ausscheiden aus der aktiven Politik erfolgt ein gut dotierter Bürostuhl in einem Lobbyverein.

Siehe Gabriel, Tauber, Kahrs und Co.

Genau diese versteckte Bestechung ist das größte Problem.

"Bahrs Wechsel zur Allianz, nur zehn Monate nach seinem Ausscheiden als Bundesgesundheitsminister, sorgte für Kritik. Bahr gilt als „Vater“ der staatlich geförderten Pflegezusatzversicherung, auch „Pflege-Bahr“ genannt. Einer der größten Anbieter der Pflege-Bahr-Policen ist die Allianz. Ursprünglich sollte Bahr bereits nach einigen Monaten in den Vorstand aufrücken, doch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) intervenierte und bestand auf einer längeren „Einarbeitungszeit“.

Raho59
@21:03 Uhr von Anita L.

Dann haben Medien und Menschen wieder etwas, worüber sie sich das M... zerreißen können: Brot und Spiele. Die vielen "kleinen" Gauner und Betrüger, die ihre (Neben)einnahmen am Fiskus vorbeischmuggeln, bleiben in der Öffentlichkeit unerkannt. 

Durch Ihre 5km mehr beim Arbeitsweg kommen Sie auch nicht in den Verdacht die Öl Multis zu bevorteilen 

Aber ich mach Integrität und Ehrlichkeit auch nicht davon abhängig, ob ich, wie Sie mal eben pauschal behaupten, "Ölmultis bevorteile" oder ob ich - ebenso pauschal behauptet - jede zweite Einnahme meiner Kneipe bar und ohne Bon abkassiere oder mir das Anstreichen der Hausfassade "unter der Hand" bezahlen lasse. Ölmultisbevorteiler habe ich bisher noch nicht kennengelernt, aber die anderen beiden Formen des Betrugs beobachte ich quasi ständig in meinem Alltag. Nur dass die eben nicht in der Zeitung landen.

Sie sind auch nicht gewählt worden. 

Winni-ed
@21:00 Uhr von Raho59

von der Waffenindustrie kassiert.

Dasselbe wie Herr Hofreither?

Wollen wir nun alle Abgeordneten durchgehen? Zuerst die, die Ihnen besonders missfallen?

Ich habe lediglich auf den Kommentar von AufgeklärteWelt geantwortet.  Das bedeutet nicht, dass mir Frau Strack Zimmermann oder Herr Hofreither missfallen, sondern lediglich, dass beide Politiker sich in der Frage der Waffenlieferungen offensichtlich einig sind.

Es wurden nun die beiden Politiker genannt. Das zwei sich einig sind heißt ja nicht gleich korrupt.

Nein, so war es von meiner Seite auch nicht gemeint. So, wie ich es geschrieben habe, könnte man es aber so interpretieren.

Wobei ich beide nicht mag :-)

Naja, meine Lieblinge sind sie auch nicht. :)

Anna-Elisabeth
@20:39 Uhr von Raho59

Wie aber verhält es sich, wenn der ein oder andere Abgeordnete "etwas vergessen" hat.

Ja - die Vergesslichkeit...

Ich empfehle folgende Seite:

"https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/lobbyismus/abgeordnete-als-…"

Auszug

>>...In dem rüstungsnahen Netzwerk-Verein haben sich Militärs, Rüstungsfirmen und Bundestagsabgeordnete organisiert. Otte ist nicht der erste Parlamentarier mit einem Präsidiumsposten. Einige seiner Vorgänger wurden allerdings von einem Gedächtnisverlust heimgesucht, als es um die Veröffentlichung der Nebentätigkeit ging. Die beiden damaligen SPD-Abgeordneten Gerd Höfer und Johannes Kahrs ließen ihre FKH-Posten erst beim Bundestag nachtragen, als diese durch Recherchen von Journalisten aufgeflogen waren.<< 

 

Genau hier müsste dann die Bestrafung einsetzen. Da hilft auch kein "vergessen" mehr. Stell ich mir so vor, in meinem "Jugendlichen" Leichtsinn :-)

Da bin ich mit meinem senilen Leichtsinn ganz Ihrer Meinung.

 

Humanokrat
@19:03 Uhr von Wolfes74

... auch noch gute Nachrichten. Solche haben ja Seltenheitswert heutzutage.

Hoffentlich wird die Korruption und Vetternwirtschaft, die den Bundestag seit Jahrzehnten im Würgegrifff hält, nun etwas gebremst/erschwert.

 

Es wäre gut, solche pauschalen Behauptungen mit Beweisen oder mindestens Links zu Hinweisen zu unterfüttern. Das wirkt doch eher wie Stammtischgemecker ohne Substanz. 

Anita L.
@Raho59

Dann haben Medien und Menschen wieder etwas, worüber sie sich das M... zerreißen können: Brot und Spiele. Die vielen "kleinen" Gauner und Betrüger, die ihre (Neben)einnahmen am Fiskus vorbeischmuggeln, bleiben in der Öffentlichkeit unerkannt. 

Durch Ihre 5km mehr beim Arbeitsweg kommen Sie auch nicht in den Verdacht die Öl Multis zu bevorteilen 

Aber ich mach Integrität und Ehrlichkeit auch nicht davon abhängig, ob ich [...]

Sie sind auch nicht gewählt worden. 

Womit wir wieder am Beginn unserer kleinen Diskussion sind: Es geht offenbar nicht wirklich um Integrität und Ehrlichkeit, sondern darum, sich in aller Öffentlichkeit das M... zerreißen zu können. Ehrlichkeit davon abhängig zu machen, ob man gewählt sei oder nicht, erscheint mir schon reichlich bigott.

Anita L.
@Bender Rodriguez

Sie sind gern aufgefordert, den Job eines Politikers mal für ein Jahr zu übernehmen. Und danach dürfen Sie urteilen. 

Zu monoton, zu einfach, zu langweilig, zu undankbar. Das viele Geld alleine ist nicht alles.ich lehne dankend ab.obwohl den Parlamenten neben der Frauenquote au h eine Arbeiterpartei gut bekäme. Nur studierte arbeitsmarktversager bringen uns nicht weiter.

Stattdessen häufen Sie also lieber noch ein paar pauschalisierende und populistische Vorurteile auf. 

werner1955
auf den letzten Cent

Und was passiert wenn man nicht alles meldet? Kann doch jedem passieren das man Einkünfte vergisst.

Die Weihnachtsgehälter kann man dann ja auch nachmelden.

Anna-Elisabeth
@22:59 Uhr von Humanokrat

... auch noch gute Nachrichten. Solche haben ja Seltenheitswert heutzutage.

Hoffentlich wird die Korruption und Vetternwirtschaft, die den Bundestag seit Jahrzehnten im Würgegrifff hält, nun etwas gebremst/erschwert.

 

Es wäre gut, solche pauschalen Behauptungen mit Beweisen oder mindestens Links zu Hinweisen zu unterfüttern. Das wirkt doch eher wie Stammtischgemecker ohne Substanz. 

Was der User Wolfes 74 schreibt mag übertrieben sein. Tatsache ist aber, dass viel zu viele grobe Fehlleistungen völlig ungeahndet bleiben. 

werner1955
@19:03 Uhr von Wolfes74

... auch noch gute Nachrichten. Solche haben ja Seltenheitswert heutzutage.

Hoffentlich wird die Korruption und Vetternwirtschaft, die den Bundestag seit Jahrzehnten im Würgegrifff hält, nun etwas gebremst/erschwert.

Das würde aber nur sinn machen wenn es auch in allen EU Staaten,EU Parlament, Landtagen, Stadträten usw. gelten würde.