Statt oberflächlichem Wahlkampf-Geplänkel setzt sich der Bundestag mit der Regierungspolitik der Ampelkoalition auseinander. Der noch amtierende Bundeskanzler wirbt in letzter Minute für neue Mehrheiten. Von Corinna Emundts.
Scholz will also sein eigener Nachfolger werden. Na ja. Wenn er sich anstrengt.
Dann träte er aber ein schweres Erbe an … :-)
Wir erinnern uns an den Helmut aus Oggersheim? Der hat das dreimal geschafft, also könnte es der Olf aus Osnabrück ja auch mal schaffen, oder?
Anstrengen bringt Scholz nichts - er braucht schlicht und ergreifend die relative Mehrheit bei der Wahl für die SPD; ist aber derzeit nicht absehbar.
Schoz hat die Anfragen sachlich beantwortet und bleibt seinem damit seinem Kurs treu. Z.B gegenüber der CDU, die die Regierung bzgl. des Bürgergeldes kritisierte, dem sie selbst voll zugestimmt haben. Ein typisches CDU Manöver also, andere die eigene Verantwortung überhelfen, wenn es das Politbarometer gerade mal so will.
Eine ähnliche Sachlichkeit könnten man sich im übrigen auch von der Tagesschau erwarten, wenn sie nämlich Scholz beschreibt:
"Und zwischendurch taucht auch wieder der routinierte Scholz auf, der süffisant lächelnd sagt, die Union habe wohl vergessen, dass sie der aktuellen Bürgergeld-Reform voll zugestimmt habe" (Siehe Artikel TS)
süffisant, ist ein ambivalenter Ausdruck, zwischen spöttisch und überheblich. Also eher negativ konnotiert.
Wie sieht denn ein süffisantes Lächeln aus? So wie Wickert früher lächelnd vom Politischen Geschehen zum Wetter überleitete ?
Ich gebe Ihnen Recht, aber den Weg zurück wird es wohl nicht geben. Seelbst vermeintlich seriöse Zeitung finden nicht mehr den Weg zur Sachlichkeit. Eine solche Berichterstattung und plakative Wertungen schhließen sich nun mal gegenseitig aus. Besonders schlimm ist dabei der Gewöhnungseffekt. In meiner Tageszeitung gibt es immer wieder Berichte, in denen der Autor seine persönlichen Bewertungen niederschreibt. Und ein paar Seiten weiter steht dann ein Kommentar des selben Autors.
Süffisant ist eine nettere Bezeichnung als dümmlich. So wirkte es eher auf mich.
Er sagt, er hoffe auf Solidarität, um die notwendige Zweidrittel-Mehrheit zu finden, um Kommunen von Altschulden zu befreien.
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könnte man mir das etwas präzisieren !
Altschulden befreien
Schuldenerlass wie bei ner Privatinsolvenz oder bei Drittweltländern
Ja, das ist eine gute Idee: Schuldenschnitt der Kommunen .. :-)
Bald hat die Bundesregierung wieder viel mehr finanziellen Handlungsspielraum…
Also Schuldenerlass für Kommunen bedeutet, dass die Schulden jemand anders zu tragen hat: der Staat, also alle Steuerzahler.
also Kommunen sind doch auch irgendwie Staat
Kommt jetzt noch vor dem 23. Februar der Doppelwumms?
Zu Scholz' Aussage "Man müsse das Land [die Ukraine] weiter unterstützen, aber "alles dafür tun, dass es nicht zu einer Eskalation kommt":
Zu der kommt es da aber jeden Tag. Und schon, weil (nicht nur) in der Politik 'alles mit allem' zusammenhängt, nicht nur da.
Sein Anruf bei Putin war ein geschickter Move, wie ich zugeben muss … trotzdem wird das kein „Friedenswahlkampf“ und er hätte sich die Inszenierung auch sparen können ..
Das liegt an Trump. Auch Scholz hat verstanden dass es nicht mehr darum geht immer mehr und mehr Waffen zu liefern und Rheinmetall wieder noch eine weitere 10 Mrd Order zu geben … er redet nun allen Ernstes davon der Ukraine den Weg zu Verhandlungen zu ebnen … das ist für mich keine Realsatire - das ist eine Mischung aus Ahnungslosigkeit und Größenwahn:
Olaf: this is not your game anymore …
da Putin keine Verhandlungen will, macht es für Sie natürlich keinen Sinn mit Putin zu reden.
Die Aussage macht wenig Sinn, was Mendeleev meint ist, dass Deutschland keine Rolle bei den Verhandlungen spielen wird und das ist korrekt, trotzdem kann mans ja versuchen.
nee, meint er nicht wirklich.
es ist seine Methode entwedrr zu bemängeln dass niemand mit putin redet oder wenn doch jemand mit Putin redet dies zu marginalisieren. sinn ist das schlecht machen von allem, was nicht AfD oder Putinlinie ist.
Genau das habe ich gemeint. Scholz versucht sich als „zweitgrößter Unterstützer“ der Ukraine zu inszenieren …
Ich frage mich, wem er damit eigentlich imponieren will? Biden ist ja dann bald weg.
Deutschland hat keine Satelliten, keine Militärlogistik, man hat kaum Mittel der elektronischen Kriegführung, es fehlt an allem.
Deutschland wäre nicht in der Lage ohne die USA Krieg zu führen. Und auch keinen Stellvertreterkrieg… deshalb ist das Gerede das „die Europäer“ einen möglichen Ausfall der „Ukrainehilfen“ ersetzen würden eben nur Gerede…
Frieden in der Ukraine ist für mich noch weit entfernt in meiner Vorstellung, ich hege da keine grossartigen Erwartungen. Dass Olaf ein berechtigtes Interesse dran hat, dass Europa und damit die Ukraine mit am Tisch sitzt, ist logisch, auch wenn jeder weiß, dass da maximal eine Juniortüte bei rauskommt.
wenns keine verhandlungen gibt dann genau danach rufen.
wenn es verhandlungen gibt, dann sind teilnehmer plötzlich unbedeutend.
na was nu?
"Um das klar zu stellen - ich will auch mein eigener Nachfolger werden."
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ja der H. Scholz
immer für ein kleines Spässle bereit
Es ist doch gut das die SPD Scholz als Kanzlerkandidat aufgestellt hat und dass das gut ist, sah man auch an den Antworten von Scholz in dieser Fragestunde. Mehr als die mageren 14% werden es wohl nicht werden.
das wäre recht blamabel
die SPD möglicherweise hinter der AfD auf Platz 3, sollten die Umfragen so bleiben
und von großer Koalition zu sprechen
das könnte zu Mißverständnissen führen :-)
Die Prognosen sind seit Monaten relativ stabil und da ist die SPD auf Platz drei. Wenn nichts großartiges passiert wird Sie da auch bleiben.
mit der rechtsradikalen AFD will eh keiner koalieren. Verlorene Stimme, denke ich
„Offensive statt Defensive“.
Die wünsche ich mir seit drei Jahren. Aber Scholz hat in der Zeit zu wenig geliefert. Jetzt scheint er wach zu werden, aber wohl zu spät.
Eine mehr als schwache Leistung von Scholz bei dieser Fragestunde. Maximal Staatssekretärniveau seine Aussagen.
>>“Scholz übt bei der Fragestunde im Bundestag die Flucht nach vorn“<<
„Übt“ ist aber sehr wohlwollend formuliert.
Was Scholz tut oder bleiben lässt, ist mir inzwischen relativ egal.
Hauptsache auf Februar folgt nicht Merz und auf Fasching keine Faschos.
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sein eigener Nachfolger?
vom Ampelversager zum neue Regierungsversager?
lieber nicht.
>>“Auf AfD-Fragende reagiert Scholz lediglich inhaltlich - ohne wertende Angriffe auf die Partei.“<<
Das hat er dann gut gemacht.
Scholz kommt in den letzten Tagen richtig in Schwung. Offenbar hat ihn die Panik gepackt, als Deutschlands bisher schwächster Kanzler in die Annalen einzugehen.
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Großartig wird sich an den Stimmanteilen nichts mehr ändern, aber das ist, angesichts der momentanen Lage, eigentlich schon großartig genug.
Ich tippe auf Scholz als neuer Außenminister. Ein Posten, für denen er sehr gute Vorraussetzungen mit biringt.
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"Scholz als neuer Außenminister. Ein Posten, für denen er sehr gute Vorraussetzungen mit biringt."
Ja stimmt, da könnte ich ihn mir auch vorstellen. Aber das wäre ein Schritt zurück und in der Welt der Machtpolitik eine Demütigung, daher rechne ich nicht damit. Scholz fehlt die Fantasie, die man braucht, um ein Amt zu füllen.
Ich bin mir nicht sicher, ob Scholz das Außenministerium ablehnen würde, da ich davon überzeugt bin, dass er weiß wie heikel die politische Weltlage ist und er die Möglichkeit hat hier wichtige Akzente zu setzen, gerade weil viele ihn wählen, die hier ein Vertrauen haben, dass er hier der richtige ist.
Zur Frage der "machtpolitischen Demütigung" bin ich anderer Auffassung. Immerhin hate Scholz schon mal die zweite Geige im Kabinett von Merkel gespielt und Wechsel in der Führung wird vielleicht von vielen als demokratischer Ablauf verstanden gegenüber dem Theater der Machtegomanen ala Trump.
Außerdem gibt es ein historisches Vorbild: Gustav Stresemann war erst Kanzler und dann Außenminister. Wobei er fast mehr politischen Erfolg im zweiten Amt hatte und als derjenige gilt, der Deutschland nach dem Krieg wieder in die Völkergemeinschaft führte. (Damals leider nur bis zum Ende der Weimarer Republik)
„@Lucinda_in_tenebris
"Scholz als neuer Außenminister. Ein Posten, für denen er sehr gute Vorraussetzungen mit biringt."
Ja stimmt, da könnte ich ihn mir auch vorstellen. Aber das wäre ein Schritt zurück und in der Welt der Machtpolitik eine Demütigung, daher rechne ich nicht damit. Scholz fehlt die Fantasie, die man braucht, um ein Amt zu füllen.“
Wie können Sie zustimmen, dass Sie sich Scholz als Außenminister vorstellen können, aber dann als letzten Satz schreiben, „Scholz fehlt die Fantasie, die man braucht, um ein Amt zu füllen.“?
Ich könnte mir Scholz als Finanzminister vorstellen, denke aber, wenn die SPD die Wahl nicht gewinnt, keine Position mehr in einer Regierung erhält.
Ich gehe da nicht mit,eher Opposition Führer.
Bitte nicht noch ein Amt für das er keinerlei Begabung hat. Der neoliberale Merz ist für mich natürlich ein Graus, aber mit KanzlerInnen hatte D die letzten Jahrzehnte noch nie so viel Glück. Schwarz-Grün wäre der richtige Weg, denn der gemeinsame Nenner ist das wertkonservative Weltbild. Bewahren. Neben der Gemeinsamkeit in der Friedenssicherung für Europa sehe ich auch Schnittmengen im Wirtschaftlichen, denn an einem Umbau hin zu einer modernen ökologischen Wirtschaft liegt die Zukunft D.'s , dazu braucht es Investitionen und ohne die Bremser mit dem Wirtschaftssachverstand einer schwäbischen Hausfrau und Klientellogik war das nicht zu machen. Die Grünen können den sozialen Aspekt in einer solchen Koalition bewahren und die C-Parteien können die Grünen in Sachen Migration (die wir natürlich existenstiell brauchen) zu mehr Realitätssinn bringen. So hätte ich nichts gegen eine vertiefte Wertediskussion.
also 1 Kanzlerin
ein Statistiker sind sie nicht !