Der Bundestag hat eine Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen. Einbürgerungen sollen künftig schneller möglich sein. Was genau ist noch geplant? Die Kernpunkte der Reform im Überblick.
„Ausländerinnen und Ausländer sollen schneller die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten können, aber nur unter Bedingungen“
In einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat darf gemäß dessen Rechtsordnung die einzig ‚zulässige‘ Bedingung die vorbehaltlose Anerkennung von dessen Prinzipien und das Nicht-Verstoßen gegen die in der Praxis sein.
Dies sollte ganz oben auf der Liste stehen, dicht gefolgt vom Erlernen der Sprache und Kultur, denn nur mit diesen Kenntnissen wird es mir möglich sein, mein Gastland zu verstehen und dessen Rechtsordnung und auch seinen kulturellen Hintergrund zu respektieren.
Erlernen der Kultur? Wie geht das? Was ist Kultur eigentlich?
„Was ist Kultur eigentlich?“
Ich würde es so ausdrücken: Alles, was zivilisatorischen Ursprungs ist und zu einem gedeihlichen Gemeinwesen bzw. Zusammenleben beiträgt. Im weitesten Sinne.
Sie meinen ein Informatiker aus Indien, den es nach Bayern verschlägt, muss zuerst Schuhplattln lernen?
“dicht gefolgt vom Erlernen der Sprache und Kultur“
Und dies - also gesellschaftliche Teilhabe - jedem im Alltagsleben bzw. in der täglichen Praxis zu ermöglichen, ist wiederum Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit des Gemeinwesens in einem demokratischen Rechtsstaat.
Eigentlich unterstütze ich die doppelte Staatsbürgerschaft, da dies Sinn nacht, wo in den Herkunftsländern restriktive Vorschriften gelten zB im Erbrecht. Aber seit den Deportationsplänen der AFD und deren Unterstützung der Doppelstaatsbütgerschaft muss man auch auf die Gefahr hinweisen. Ich bin immer noch dafür, aber man sollte wissen das AFDler argumentieren nach der Machtübernahme kann dann die Deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt und deportiert werden
https://www.ardmediathek.de/video/rbb-kultur/correctiv-enthuellt-rechts…
Das ist schon schlimm genug, aber darf ich noch einen drauf setzen?
https://afdexit.de/allgemein/afd-politiker-sucht-abschiebehelfer/
"...nach der Machtübernahme..."
Machtübernahme??? Also eines muss man hier mal klar sagen: die wirkliche Macht in diesem Land ist das Grundgesetz. Und das lässt sich nur mit einer Mehrheit von zwei Dritteln ändern. Und davon ist die AfD nicht nur weit entfernt - da kommen die nie hin! Und daher sollte man diese Fantasten dieser "Partei" einmal klar machen, dass die Ihre Wilhelmstraßen-Knobelbecher-Alles-für-Deutschland-Machtfantastereien am besten gleich an den Nagel hängen! Denn eines wollen die Deutschen auf gar keinen Fall: dass Ihr weltweit vorbildliches und funktionierendes Grundgesetz und Rechtssystem im Allgemeinen zugunsten einer ewig gestrigen "Partei" entwertet wird!
Papier ist geduldig und dem Sieger gehört die Beute. So ein Grundgesetz kann man ohne Probleme adschafen und durch ein neues ersetzten.
"Papier ist geduldig und dem Sieger gehört die Beute. So ein Grundgesetz kann man ohne Probleme adschafen und durch ein neues ersetzten."
Auch hier glänzen Sie mit antidemokratischem Vokabular. Dem Sieger gehört die Beute, nachdem sie gejagt wurde, nicht wahr?
Wir müssen aufpassen ein dritter Senat im BVerfG kann mit einfacher Mehrheit eingerichtet und vesetzt werden und was passieren kann, wenn Faschisten die judikative übernehmen, kann man in Polen sehen. Und „wissenschaftliche“ Mitarbeiter der AFD im Bundestag planen die Zusammenkegung der Exekutive und Judikative …hatten wir schonmal, nannte sich Gestapo. https://www.ardmediathek.de/video/rbb-kultur/correctiv-enthuellt-rechts…
Bei der Remigration darf die AfD dann ein Sondervermögen aufbauen, denn wer in die Sozialsysteme eines Landes eingezahlt hat, möchte sicherlich, wenn er das Land verlassen muss, diese Beträge wieder zurück haben. Und da sich die AfD von diesen Remigrationsplänen noch nicht distanziert hat, können sie jetzt schon überlegen, wie sie mit diesen Forderungen umgehen werden.
Und sie glauben wir Fragen was Sie wollen?
Die haben sich nicht nur "nicht distanziert" - ganz im Gegenteil.
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/afd-gibt-alles-zu-sie-werben-of…
Richtig. da die AFD die Wirtschaft vor die Wand fahren will, wird sie Ihre Anhänger wohl mit dem Vermögen der Deportierten belohnen
Wäre ja mal was, wenn die anderen Parteien mal die AfD in einer aktuellen Stunde fragen würde, was denn mit den Sozialbeiträgen gerade in Sachen Rente passieren soll, wenn die rechten Hetzer es wirklich schaffen würden, Millionen von nicht assimilierten (ist Deutschland eigentliche ein Borg-Schiff?) Menschen in den Norden Afrikas verfrachtet! Die können Ihren Wählern ja mal erklären, dass entweder diese Rechtsansprüche unrechtmässig verfallen oder die Milliarden dann auch im Wüstensand versickern dürfen! Kurz: die Deportationspläne der AfD sind neben der abartigen Unmenschlichkeit vor allem "auf Treibsand gebaut"! Und die brüsten sich so gerne mit ihren vielen Doktoren, die angeblich bei diesem Haufen mitmachen!
Genau deswegen ist es wichtig, dass klare Regelungen geschaffen werden, denn wenn die Regierung jetzt deutsche Staatsbürgerschaften mit der Gießkanne über Immigranten verteilt, ist das wohl kaum auf Dauer haltbar.
Werden hingegen fest definierte Leistungen seitens der Antragsteller zur Grundlage gemacht, wobei insbesondere der erkennbare Wille zur Integration im Mittelpunkt stehen sollte, dann kann man diesen Vorstoß eher vermitteln, und er wird mehrheitsfähig sein - und zwar nicht innerhalb einer Regierung, die nur noch eine Minderheit der Wähler repräsentiert, sondern mehrheitsfähig quer durch die Gesamtbevölkerung.
Die Deutschen sind mehrheitlich keine Nazis, wünschen sich aber völlig zu recht eine erkennbare, zielgerichtete und dauerhafte Eigenleistung der Immigranten bei ihrer Integration. Eine neue Regelung könnte hier sinnvolle Anreize setzen.
denn wenn die Regierung jetzt deutsche Staatsbürgerschaften mit der Gießkanne über Immigranten verteilt,
Niemand plant so etwas. Solche Behauptungen sind Framing und sonst nichts.
Die neue Regelung setzt hier Anreize und wer deutscher Staatsbürger ist, könnte nur schwieriger von Sellner und AFD deportiert werden
Wir müssen uns auch schützend vor unsere jetzt noch ausländischen Mitbürger stellen, die unser Land am laufen halten
Es wird keine Machtübernahme der AfD geben.
Das sehe ich auch so. Wir leben in einer aufgeklärten Gesellschaft und in einer gefestigten Demokratie. Aber gerade vor diesem Hintergrund überrascht es, dass eine offen völkisch-nazistische Bewegung Zulauf findet.
Leider gibt es auch rechts-populisten in der CDU, gestern hat dich Spahn wieder geäussert. Es war zum Fremdschämen. Es drängt sich leider der Eindruck auf, wer Regierungen mit AFD sicher verhindern will, sollte besser nicht die Union wählen. Ich erwarte hier eine klare und glaubwürdige Abgrenzung
Ja, da sollten jetzt alle daran mitarbeiten https://zusammen-gegen-rechts.org
Vielen AFD Symphatisanten ist doch gar nicht bewusst das sie, im Falle der Regierungsgewalt, selbst und ihre Angehörigen, Opfer der Deportationsphantasien werden können. Dann stehen manche wie schon ab 1933 bis 1945 vor der Frage, trenne ich mich von meinem Partner, und denunziere ich meine Nachbarn, Freunde und Bekannten?
Das wird Zeit - wir sind seit dem dritten punischen Krieg Einwanderungsland, auch wenn es noch nicht alle merken wollen. Zu uns sind seit Urzeiten die Menschen aus allen Himmelsrichtungen hergekommen, oder sind durchgezogen und haben hier herumgemendelt.
Hugenotten haben viele Fähigkeiten mitgebracht, Holländer und Friesen haben Häfen gebaut Dänen, Schweden, Franzosen -'Fisimatenten` und viele andere haben hier Jahrzehnte gelebt und Leben gestaltet.
Und jetzt wird endlich das Recht - mal wieder - angepasst.
Vielleicht wir D ja noch ein Staat für das 21. Jahrhundert. It's a long way to go.
„herumgemendelt“ - toller Ausdruck, gefällt mir. Menschen sind zwar keine Erbsen, aber es ist klar, was gemeint ist
Nicht vergessen. Die Schmiedekunst kam vom Kaukasus nach Europa. Von diesen Kenntnissen hat Europa während des Mittelalters wirtschaftlich gut gelebt. Ok. Damals war die AfD noch nicht am Zug und das Nationale wurde erst im 17./18. Jahrhundert wichtig. Im Hochmittelalter hielt man an Grenzen Märkte ab, auf denen der Warenaustausch wie auch menschliches zwischen zwei Gebieten stattfand. Heute möchte die AfD Zäune bauen und Grenzen schützen. Im MIttelalter war man weiter wie heute bzgl. einem vereinten Europa.
Das Problem ist ja auch nicht die Einwanderung an sich (wenn man die Wohnungsnot mal ausklammert), sondern wer einwandert.
Ich hoffe, das wird so im Bundestag angenommen.
Für mich hört sich das gut an.
Und die AfD bekommt Schnappatmung (in den Interviews zu hören) - unter anderem wegen der Loyalität.
Und die AfD bekommt Schnappatmung (in den Interviews zu hören) - unter anderem wegen der Loyalität.
Gut so, die Mehrheit inklusive der bürgerlichen Mitte wollen die AFD nicht: 87 Anmeldungen fur Demos gegen diese rassistische Partei gibt es mittlerweile fürs Wochenende. https://zusammen-gegen-rechts.org
Wenn wir eines nicht brauchen sind das schnellere Einbürgerungen und mehr Doppelpässe.
Und was haben Sie dagegen einzuwenden?
Weil nichts dafür spricht, d.h. nur Nachteile.
Sie irren.
Beides ist notwendig für eine lebendige Demokratie - die wir durchaus weiter entwickeln müssen, um für die Zukunft gut aufgestellt zu sein.
Rückwärtsgewandte Identitätspolitik schadet.
Sie haben schon einen deutschen Pass? keine Sorge Sie müssen keinen zweiten Pass annehmen, bitte gelassen bleiben
Die Doppelpässe müssten Sie doch eigentlich positiv sehen, von wegen Remigration und so.
Was wir nicht brauchen ist das Einigeln und Verharren in einer nationalistisch geprägten Denkblockade.
Für eine stabil funktionierende menschliche Gesellschaft braucht es denkende empathiefähige Menschen, die sich mit sozialer Kompetenz bei ganz unterschiedlichen Fähigkeiten ergänzen können. Es kommt auf Demokratieverständnis und allgemeingültige Menschenrechte an, dann ist das Herkunftsland unwichtig. Das gilt natürlich auch für diejenigen, die zufällig hier in Deutschland geboren wurden.
Ich habe mich gefreut, gestern in den Nachrichten die Warnungen der Repräsentierenden mehrerer Großunternehmen vor der „A“fD zu hören, deren unsägliches Auftreten unser Land auch in der Wahrnehmung ausländischer Fachkräfte peinlich und abschreckend macht.
Was wir nicht brauchen: Faschisten. AfD raus.
Zum Punkt Antisemitismus, Israel wegen des Tötens von Zivilisten ca. 20.000 zu kritisieren oder gar dagegen zu demonstrieren, zählt das als Antisemitismus?
Angriffskrieg: Sind alle Russen Angriffskrieger? Was ist mit Angriffsbombardieren gehören die mit dazu? Menschen aus der Türkei, USA oder Israel währen ausgeschlossen die deutsche Staatsbürgerschaft zu erhalten?
Zum Punkt Antisemitismus, Israel wegen des Tötens von Zivilisten ca. 20.000 zu kritisieren oder gar dagegen zu demonstrieren, zählt das als Antisemitismus?
Es kommt immer darauf an, wie man das tut.
Angriffskrieg: Sind alle Russen Angriffskrieger?
Natürlich nicht.
Was ist mit Angriffsbombardieren gehören die mit dazu? Menschen aus der Türkei, USA oder Israel währen ausgeschlossen die deutsche Staatsbürgerschaft zu erhalten?
Jetzt haben Sie mich aber komplett verloren. Ich verstehe nur noch Bahnhof.
Na endlich kommt jetzt die richtige Dynamik für uns und unseren, nein mittlerweile ist es nur noch dieser, also für diesen Staat auf. Nicht zu vergessen, die Möglichkeiten für Fremdinterressen, sich bald mittels Parteigründung oder Parteiübernahmen Parteieneinfluss und -Neugründungen in das weitere Geschick dieses Staates weiter einklinken und die Steuerung immer mehr an sich bringen werden. Ich würde sagen, es läuft für die, die diesen Staat schon so lange “verbessern“ wollten. Dabei ist natürlich klar, dass alle, die diese Entscheidungen bezweifeln oder denen gar abgeneigt sind, weil sie so Zweifel am weiteren Geschick haben, natürlich wieder nur Rechte und Obernazis sind. Trotzdem würde ich vermuten, dass bei dem jetzt schon allgemein bekannten Zustrom zu AfD und Konsorten mit den ebenso bekannten und befürchteten Zunahmen von Wählerstimmen auf dieser Seite, dieser Trend mit dieser, nennen wir es Politik, wohl nicht so leicht um zu kehren sein wird.
Manchmal ist weniger mehr. Haben Sie eine konkrete Kritik, oder nur Geraune?
////Nicht zu vergessen, die Möglichkeiten für Fremdinterressen, sich bald mittels Parteigründung oder Parteiübernahmen Parteieneinfluss und -Neugründungen in das weitere Geschick dieses Staates weiter einklinken und die Steuerung immer mehr an sich bringen werden. Ich würde sagen, es läuft für die, die diesen Staat schon so lange “verbessern“ wollten.////
Genau sowas hat heute ein AfDler im Interview von sich gegeben.
////Dabei ist natürlich klar, dass alle, die diese Entscheidungen bezweifeln oder denen gar abgeneigt sind, weil sie so Zweifel am weiteren Geschick haben, natürlich wieder nur Rechte und Obernazis sind. ////
Ich drücke das mal vorsichtig aus: wenn jemand den AfD Quatsch verbreitet, was soll ich da denken?
////Trotzdem würde ich vermuten, dass bei dem jetzt schon allgemein bekannten Zustrom zu AfD und Konsorten...////
Falsch - siehe Demos gegen die AfD!
Sie vergaßen die CDU zu nennen, die ebenfalls das neue Einbürgerungsrecht entschieden ablehnt und kontinuierlich einen Zuwachs bei den Zustimmungswerten verzeichnet. Mittlerweile htte die CDU/CSU bei einer Wahl mehr stimmen als alle Parteien der Koalition zusammen.
Es könnte daran liegen, daß die große Mehrheit der Bevölkerung eine erleichterte Einbürgerung ablehnt. Man sollte eine Volksbefragung zu derartig wichtigen Fragen durchführen, denn immerhin sollen die Bürger ja die Neuankömmlinge in ihrer Mitte aufnehmen und nicht die Politiker.
Da hat die CDU schon recht wenn sie vom erschließen neuer Wählerschichten spricht .
Und auch von einer nochmaligen Steigerung von Pullfaktoren .
Bekenntnisse kann man viele ablegen , ob es dann im Extremfall eingehalten wird - man wird sehen .
Aber man muss SPD und Grünen gratulieren .
Sie haben ihre Ziele die teils schon lange herbeigesehnt waren vollkommmen erreicht .
Die zukünftige Wähler sind schon im Lande , die multikulturelle Gesellschaft hat sich zwangsweise durchgesetzt , die Industrie stößt rekordverdächtig wenig Schadstoffe aus weil sie einfach weniger produziert , die sozialen Wohltaten wurden jüngst nochmalig erhöht und noch vieles mehr .
Man befindet sich im Einklang mit den wichtigsten Leitmedien .
Und Diejenigen die dagegen protestieren werden per se sofort als von rechtsextremen unterwandert enttarnt und eingeordnet .
Also alles gut .
Schaunwermal ......
Reden Sie von einer Verschwörung? Deep State?
Schlimmer sind die Nichtwähler.
Keine Angst wird alles rückgängig gemacht, wenn die AFD kommt.
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Die kommt nicht!
Die kommt. Entweder per Wahl oder per Bürgerkrieg
Jetzt drohen die AfD-Anhänger schon mit Bürgerkrieg, wenn sie nicht gewählt werden. Sie sind ein gutes Anschauungsbeispiel für das Gedankengut der AfD.
Täuschen Sie sich nicht die Steigbügelhalter Merz & Dobrind bereiten doch schon alles vor
Konnte man gestern bei der Bauerndebatte erleben man sabotiert seine eigene 31jährige Politik antelle diese zu verteidigen und weiter daran zu arbeiten/verändern/verbessern
Oder gerade deshalb sollte man Angst haben, wenn die AfD kommt!
Die kommt nicht, die geht.
“… wenn die AFD kommt“
Dann würde der Rechtsstaat in der Tat abgeschafft.
"Dann würde der Rechtsstaat in der Tat abgeschafft."
Dann ist das ja schon so in Österreich, Italien (besonders), Frankreich usw.
Um uns herum haben alle eine Partei wie die hiesige AFD, sind wir nun Europäer oder nicht?!!!
Erstmal abstimmen lassen, oder?
Ihre Ermächtigungsfantasie lässt Sie auch etwas zu optimistisch in die Zukunft blicken. Es will (noch) keine andere Partei mit der AfD koalieren und 50,01 % schafft sie auch nicht im Osten.
Schreibt ein Verfechter der nationalen Identitären, der die Deportationspläne von AFD und Sellner nicht nur unterstützt, sondern als einzige …lösung sieht
Ja, „alles“ nach 1945…
Genau wie es im Treffen gemeint ist. Die AfD ist eine Güllepartei, sie breitet immer mehr Gülle über das Land und stinkt nachher erbärmlich. Die Partei "AfD" ist ein stinkender braune Sumpf, aber keine Partei.
Sie haben recht, folgendes ist alles interessant für Karlsruhe…
https://www.t-online.de/region/berlin/id_100324286/nach-berliner-sellne…
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_1003238…
https://ga.de/region/sieg-und-rhein/mehr-von-sieg-und-rhein/afd-und-ide…
https://twitter.com/JanSchumann_MZ/status/1747922774482379068
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/01/brandenburg-potsdam-haupta…
"Keine Angst wird alles rückgängig gemacht, wenn die AFD kommt. " Da werden noch ganz andere Sachen gemacht, wenn die kommt. Beispiel gefällig
Die AfD-Agenten
https://taz.de/AfD-Mitarbeiter-Mario-Mueller/!5983336/
Wofor sollte man Ihrer Meinung nach denn Angst haben? Haben Sie den Artikel überhaupt gelesen?
Genau: Die afd und ihre Anhänger arbeiten mit Angst statt mit Fakten. Mit Fakten wollen sie nichts zu tun haben, denn das liefe ihrer Angst-Strategie entgegen.
Worauf Sie wetten können und ich fände das richtig so.
Orfee ist ein Forist der sich klar zu national identitären bekennt und der Deportation von Deutschen Ich glaube Sie verbrennen gerade auch Ihren neuen Namen
Ja klar, die AfD kann nur rückwärts. Die völkischen Deportationsvisionen, die auf dem Geheimtreffen in Potsdam entwickelt wurden, zeigen auch das Ziel: eine Art Ariertum, das zwischen richtigen und unrichtigen Deutschen unterscheidet. Aber 2024 ist nicht 1933!
Na dann hoffen wir mal, das sie die richtige Staatsbürgerschaft haben?
Wie damals mindestens 10 Generationen nachweisen.
Dies wäre wünschenswert, zumal es für ein schnelleres Einbürgerungsrecht keinen wirklichen Grund gab. Die Zeit hätte man für brennendere Themen nutzen sollen.
Keine Angst wird alles rückgängig gemacht, wenn die AFD kommt.
Und Deutschland wird dann Teil der russischen Föderation.
Warum sollte das geschehen? Geht da die Phantasie oder eine Phobie mit Ihnen durch?
Und die AFD soll Ängste verbreiten!
Tun das z.Z. nicht alle?
Auch Mitglieder der AfD?