Heute reist Wirtschaftsminister Habeck nach Algerien, aus dem ein Viertel des Erdgases in Europa stammt. Auch für erneuerbare Energien gibt es Potenzial. Doch die Menschenrechtslage bleibt ein Problem. Von J.-M. Magro.
Wirtschaftsminister Habeck will die Wirtschaft mit einem Sondervermögen in Gang bringen. In der ARD-Sendung Caren Miosga rief er zum Dialog auf. Deutschland stehe nicht nur wirtschaftlich, sondern auch demokratisch unter Druck. Von Lukas Weyell.
Vizekanzler Habeck hat der AfD vorgeworfen, einen "national-identitären" Staat schaffen zu wollen. Zu einem Verbotsverfahren äußerte er sich skeptisch. Verfassungsjurist Thiele geht in den tagesthemen von gestiegenen Chancen aus.
Forscher, Verfassungsschützer und Politiker warnen: Extremisten unterwandern zunehmend Demos. Von den Landwirten fordern sie eine klare Abgrenzung. Wenn an Traktoren Galgen hängen, sei eine Grenze überschritten, so Minister Habeck.
Die deutsche Konjunktur schwächelt, doch Wirtschaftsminister Habeck gibt sich optimistisch. Der Standort Deutschland sei stark, viele Unternehmen im Land planten Großinvestitionen, sagte er in einem Zeitungsinterview.
Wirtschaftsminister Habeck versucht bei seiner Sommertour in Sachsen, für Innovation und Klimaschutz zu werben. Die Skepsis bei vielen Betrieben ist groß, der Streit um das Heizungsgesetz hallt nach. Von P. Eckstein und N. Kohnert.
Solaranlagen sind nicht nur auf privaten Dächern montierbar, sondern auch für den Balkon möglich. Das will Bundeswirtschaftsminister Habeck weiter fördern - laut "Bild-Zeitung" liegt dazu jetzt ein Gesetzentwurf vor.
Beim kleinen Parteitag bestärkt Wirtschaftsminister Habeck die Grünen darin, Kurs zu halten. In einer Demokratie müsse man auch immer für Mehrheiten arbeiten - ob beim Heizen oder beim Asyl. Vor allem über Letzteres gibt es Streit in der Partei.
Energieintensive Unternehmen können auf staatliche Hilfen hoffen, wenn sie ihre Produktion klimaneutral umbauen wollen. Profitieren von den "Klimaschutzverträgen" sollen nicht nur große Konzerne, sondern auch der Mittelstand.
Wirtschaftsminister Habeck trifft sich heute mit Vertretern der drei Ampelparteien, um das Heizungsgesetz nachzubessern. Änderungen könnte es beim Starttermin und bei künftig noch zugelassenen Heizungen geben.
