05. Mai 2020 - 19:52 Uhr Ihre Meinung zu: EZB-Urteil: "Ein ziemlicher Paukenschlag" Das Bundesverfassungsgericht setzt der EZB Grenzen. Kurzfristig sehen Ökonomen keine dramatischen Folgen - doch die EZB werde weniger handlungsfähig. Nun könnte auch eine Klage gegen das Corona-Programm drohen. Von David Zajonz. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: EU EZB Bundesverfassungsgericht 28 Kommentare
05. Mai 2020 - 18:33 Uhr Ihre Meinung zu: Bundesverfassungsgericht: Anleihekaufprogramm der EZB teilweise verfassungswidrig Das Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank zur Stabilisierung des Euro seit der Finanzkrise ist zum Teil nicht verfassungskonform. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: EU Urteil Staatsanleihen EZB Bundesverfassungsgericht 13 Kommentare
19. September 2018 - 14:37 Uhr Ihre Meinung zu: FAQ: Was das Zensus-Urteil bedeutet Die Methode der Volkszählung aus dem Jahr 2011 ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Frank Bräutigam erklärt, was das Urteil für die Kommunen bedeutet. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Bundesverfassungsgericht Volkszählung Zensus2011 8 Kommentare
19. September 2018 - 04:01 Uhr Ihre Meinung zu: Zensus 2011: Eine Zählung mit weitreichenden Folgen Das Verfassungsgericht spricht sein Urteil zum Zensus 2011. Geklagt hatten Berlin und Hamburg, deren Einwohnerzahlen durch die Statistik sanken. Die Folgen: Deutlich weniger Geld aus dem Finanzausgleich. Von F. Bräutigam. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Bundesverfassungsgericht Volkszählung Zensus2011 11 Kommentare
24. Juli 2018 - 14:51 Uhr Ihre Meinung zu: FAQ: Wie ist die Fixierung von Patienten geregelt? Das Verfassungsgericht hat der Fixierung von Patienten in der Psychiatrie Grenzen gesetzt. Was folgt daraus für den Alltag auch in Heimen? ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam erläutert das Urteil. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Bundesverfassungsgericht 5 Kommentare
18. Mai 2018 - 13:56 Uhr Ihre Meinung zu: Bundesverfassungsgericht: AfD klagt gegen Merkels Flüchtlingspolitik Im September 2015 hielt Kanzlerin Merkel die Grenze zu Österreich für Flüchtlinge offen - ohne den Bundestag zu fragen. Die AfD-Fraktion nennt die Entscheidung "Herrschaft des Unrechts" - und klagt deswegen in Karlsruhe. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Bundesverfassungsgericht AfD 61 Kommentare
30. April 2018 - 14:08 Uhr Ihre Meinung zu: Woran Söders Kreuz-Pflicht scheitern könnte Ministerpräsident Söder hat den Kreuz-Streit neu angefacht. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1995 klingt in Teilen so, als hätten die Richter Söders Argumentation vorausgesehen. Von Claudia Kornmeier. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Bundesverfassungsgericht Kreuz Kreuz-Pflicht 169 Kommentare
10. April 2018 - 15:39 Uhr Ihre Meinung zu: Verfassungsgericht: In 20 Monaten zur neuen Grundsteuer Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts müssen in den kommenden Jahren alle Grundstücke neu bewertet werden. Die Kriterien sind dabei Sache der Politik. Klar ist: Es muss nicht teurer werden. Von Gigi Deppe. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Bundesverfassungsgericht Grundsteuer 84 Kommentare
24. Oktober 2017 - 04:35 Uhr Ihre Meinung zu: Verfassungsgericht prüft Ergebnis der Volkszählung 2011 Bei der vergangenen Volkszählung wurde die Einwohnerzahl von Berlin und Hamburg nach unten korrigiert - mit gravierenden Folgen: Mehr als fünf Milliarden Euro gehen den Ländern damit durch die Lappen. Deshalb klagen sie jetzt vor dem Verfassungsgericht. Von Frank Bräutigam. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Bundesverfassungsgericht Volkszählung 1 Kommentare
15. August 2017 - 13:54 Uhr Ihre Meinung zu: Fragen und Antworten: Staatsanleihenkäufe der EZB vor Gericht Ein neues Kapitel im Rechtsstreit rund um die EZB: Das Bundesverfassungsgericht legt dem Europäischen Gerichtshof einen Fragenkatalog zum Ankauf von Staatsanleihen vor. Frank Bräutigam und Benedikt Plesker erläutern die Hintergründe. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: EZB Bundesverfassungsgericht 1 Kommentare