Kommentare zum Thema EU

Wer ersetzt Martin Schulz als Chef des EU-Parlaments? Heute wählt die größte Fraktion, die Christdemokraten, ihren Kandidaten. Sebastian Schöbel stellt die heißesten Bewerber vor.

Wie soll die EU mit der Türkei umgehen? Mitgefühl nach dem Anschlag in Istanbul ist selbstverständlich. Und sonst? Immer mehr EU-Mitglieder wollen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auf Eis legen. Doch was wären die Konsequenzen? Von Kai Küstner.

Kuba und die EU überbrücken Differenzen: Nach zweieinhalb Jahren der Verhandlungen unterzeichnen sie eine Kooperationsvereinbarung. Kuba war das einzige Land in Lateinamerika, mit dem eine solche noch nicht existierte. Von A.-K. Mellmann.

Es war ein schwieriges Jahr für die EU: Die Folgen der Flüchtlingskrise, das Brexit-Votum. Die Probleme schüren die Sorge, dass die EU immer brüchiger wird. Fest steht: Die Aufgabenliste für 2017 ist schon ziemlich lang. Von Marion von Haaren.

Die EU-Kommission hat wegen des VW-Abgasskandals ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und weitere Länder eingeleitet. Grund dafür sei, dass die Bundesrepublik entgegen nationalem Recht den Automobilhersteller nicht mit Strafen belegt habe.

Gemeinsame Manöver, starker Informationsaustausch und eine enge Abstimmung bei Hacker-Angriffen und Krisen: NATO und EU haben eine enge Zusammenarbeit besiegelt. Kooperation ist wichtig - die NATO steht vor einer Zeitenwende. Von Kai Küstner.

Die NATO und die EU wollen stärker zusammenarbeiten. Hierzu hat das transatlantische Bündnis einen Aktionsplan beschlossen, der mehr als 40 Punkte umfasst. Es geht um den Kampf gegen Cyberkriminalität oder gemeinsame Marine-Einsätze. Von Kai Küstner.

Für die EU-Zentrale sieht das Horrorszenario so aus: Regierungschef Renzi scheitert beim Referendum, tritt zurück und sein Land versinkt im politischen Chaos. Anders als etwa im Fall Griechenland würde das für die Union zum existenziellen Problem. Von R. Sina.

Sie gehört zu den umstrittensten Projekten der Großen Koalition: die von der CSU forcierte Pkw-Maut. Nach heftiger Kritik steht nun nach ARD-Informationen ein Kompromiss, der am Abend verkündet werden soll. Die SPD befürchtet Nachteile für deutsche Autofahrer.

Verkehrsminister Dobrindt und die EU-Kommission haben sich nach ARD-Informationen bei der Pkw-Maut auf einen Kompromiss geeinigt. Eine Eins-zu-Eins-Entlastung für deutsche Autofahrer ist wohl vom Tisch. Zudem dürfte die Maut weniger Geld bringen, als bisher geplant. Von R. Sina.