Es war ein schwieriges Jahr für die EU: Die Folgen der Flüchtlingskrise, das Brexit-Votum. Die Probleme schüren die Sorge, dass die EU immer brüchiger wird. Fest steht: Die Aufgabenliste für 2017 ist schon ziemlich lang. Von Marion von Haaren.
Es ist scheinbar unendlich schwer für die vor- und vorvorgestrige Politkaste sich einzugestehen, dass die EU eine Fehlkonstruktion und Missgeburt ist.
Nicht mehr lange und die EU wird im Orkus der Geschichte verschwunden sein. Je schneller desto besser. Das Leid, das die EU über Europas Nationen bring, muss eine Ende haben.
das Jahr 2016 noch überholen, die Brüche gehen weiter und erst richtig los.
EU braucht eine Pause und nicht weiter so, die Menschen haben jegliches Vertrauen verloren.
Einige Einschätzungen treffen sicher zu von Oben gesehen, von unten sieht das Ganze immer ein wenig anders aus.
Gruß
Herr Rötgen,
vielleicht hätte die EU und Bundesregierung mehr auf das Völkerecht schauen sollen bei dieser Geschichte. Dann hätten wir wohl nicht "verloren".
Bleibt zu hoffen, daß in 2017 ein Ende der Nullzinspolitik, der Umschuldung, der offenen Grenzen, der Verschleuderung von Steuern, der Verschleierung von Tatsachen kommt. Was das für die EU bedeutet, kann jeder selbst ergründen.
Die EU und die jeweiligen Landespolitiker müssen die Erfolge der EU viel stärker herausstellen. Viele Menschen können gar nicht ( mehr ) einschätzen, wie sehr die EU zu Frieden, Freiheit und Verbesserung des Lebensstandards in Europa beigetragen hat. Wie wollte denn ein einzelner Nationalstaat sich in einer globalen Welt besser behaupten als eine EU Gemeinschaft ? Allerdings darf Solidarität innerhalb der EU keine Einbahnstraße sein. Dies gilt für Polen und Ungarn. Und Unterstützung ist immer als Hilfe zur Selbsthilfe und nie als Dauerzustand gedacht ( Griechenland etc. )
Wenn Hr. Röttgen meint "Wir müssen als Deutsche dafür sorgen, dass Europa wieder funktioniert, ... " bedeutet das im Klartext, wir sollen mehr zahlen.
Und die Reichen werden es wohl nicht sein, wenn selbst Hr. Hofreiter vom linken Flügel der Grünen Einkommen bis 140.000 Eur/a von Steuererhöhung ausnehmen will.
Am ende wird es die Mittelschicht bezahlen, und die Unterschicht wird auf dem derzeitigen Niveau bleiben, welches schon von dem Verfassungsgericht als Untergrenze festgestellt wurde.
Meine Freude an Europa wird so kaum steigen.
Mal zum Thema "Großverdiener", die gelockt würden... Da muss man schon "juristische Personen" (Firmen wie Apple) und "natürliche Personen" (Menschen) auseinanderhalten!
Deutschland besteuert alle recht hoch! Und das Unternehmenssteuerrecht ist ein Regelungsdschungel. Von der Steuerabrechnung für Menschen, die ja mal auf einen "Bierdeckel passen" sollte, ganz zu schweigen!
Nachdem man im Zusammenhang mit dem Renzi-Referendum anfangs richtigerweise immer darauf hinwies, dass Italien die drittgrößte Volkswirtschaft im Euroraum ist, hat sich in "der Blase der Jounalisten" leider wie in dem vorliegenden Artikel der mittlerweile allgegenwärtige Fehler verbreitet, Italien sei die drittgrößte Volkswirtschaft in der EU. Das ist Italien nicht, denn da gibt es immer noch Großbritannien als EU- aber nicht Euroland. Schlampiger Journalismus. Ein Kennzeichen unserer Gegenwart.
Ich hatte mir irgendwann die Frage gestellt, ob ich damit leben könnte, von jemanden wie z.B. Herrn Berlusconi oder Herrn Orban regiert zu werden. Meine Antwort war ein klares "Nein". Daraus folgt für mich, dass ich keine EU-Regierung hinnehmen könnte, und daraus wiederum dass ich jeden Schritt in diese Richtung nicht gut finden kann.
Natürlich ist das Argument wir hätten seit dem Frieden in Europa ein sehr wichtiges; nur ... hätten wir ohne die EU Krieg ein Europa gehabt? DAS zu glauben fällt mir dann doch ziemlich schwer.
Wahrscheinlich sollte man einen Schnaps auf die Sache trinken und zurück zur EWG, die war zwar auch nicht einfach; aber gut machbar...
Gratulation zu dieser klaren Sicht und dem Kommentar.
Nur in der Schlussfolgerung stimme ich nicht zu.
SO - kann es nicht weiter gehen. Nicht wir müssen mehr Souveränität aufgeben. Diese ist das letzte was uns noch schützt vor einem allmächtigen Brüssel.
Die EU muß verändert, verkleinert und reformiert werden.
Ohne den Bürgern Entscheidungen als alternativlos aufzuzwingen.
So in Kurzform. Ansonsten geht es 2017 vermutlich schief.
Deutschland müsse mehr Verantwortung übernehmen? Merkel hat die europäische Krise wesentlich mitausgelöst durch ihre kopflose Migrationspolitik und durch ihren butterweichen Kurs in Euro- und Stabilitätsfragen. Deutschland muß nicht mehr Verantwortung übernehmen, sondern endlich eine gescheite Politik machen, die nicht im Vertagen und der Schaffung von neuen Problemen besteht.
Selten so ein betrueblicher Kommentar ueber Europa gelesen. Aber die fakten sind so. Nun wird Europa 60 Jahre alt und damals wurde vorgenommen eine Angleichung der Laender und ihre Volkswirtschaften zu erreichen. Noch nie sind die Laender so stark auseinander gewachsen, wobei die Geschwindigkeit des Auseinanderwachsens immer mehr zunimmt. In den Bestrebungen der EU sieht man immer mehr eine gewisse Hoffnungslosigkeit, ein Art Hinnehmen des Scheiterns. Der gemeinsame Auftritt der Regierungschefs der einzelnen Laender gleicht mehr eine gegenseitige Kriegserklaerung. Und das erschreckende daran, wir die Menschen uns daran gewoehnen, wie wir uns auch am Egoismus, Nationalismus, Scheitern von Friedensverhandlungen, fehlende Aussenpolitik, eine korrupte Steuerpolitik, Massenarbeitslosigkeit, fehlende Sicherheitspolitik Innen- und Aussen als normal empfinden. Ja, man erwischt sich, das man in diesen Trott anfaengt zu denken. Nur die Politiker geben wenig Freude zum Anlass, sehr sehr wenig.
Es mag sein, daß in Brüssel im letzten Jahrzehnt einiges Gutes geschaffen worden ist. Man sollte sich hüten, alles schlecht zu reden, was von Brüssel kommt.
Dennoch ist in letzter Zeit ein allgemeiner Eindruck nicht zu leugnen, daß es unendlich viele Verhandlungen ohne erkennbare Ergebnisse gibt. Daß es eine allgemeine EU-Verdrossenheit bei den Bürgern gibt, ist verständlich. Daß die Verantwortlichen ganz offensichtlich nicht in der Lage sind, praktikable Lösungen für die großen Probleme zu erarbeiten und durchzusetzen, erscheint uns Bürgern oft schon fast als lächerlich.
Wenn sich da nichts sehr schnell ändert,
schaut es wirklich duster aus mit der europäischen Idee.... Sehr schade....
Zitat: "Die Aufgabenliste für 2017 ist schon ziemlich lang."
Nein!!
Je weniger sich EU-Bürokraten sich um das "Lösen" der Probleme "kümmern", die wir ohne sie nicht hätten, desto schlimmer wird es!!
Das einzige, um das sich die EU hätte kümmern sollen, ist der Schutz der EU-Außengrenzen. Aber genau dort ist es, wo die EU versagt hat.
Die EU soll sich aus den Angelegenheiten der Menschen heraushalten! Je mehr sich Politiker darum "kümmern" wollen, desto eine größere Katastrophe wird es! Was dabei heraus kommt, wenn ein Hr. Schulz von der EU die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit "zur Chefsache" erklärt, wissen wir. Ein einziger Witz!
Um die Probleme der Menschen kümmern sich niemand besser, als die Menschen selber im Rahmen des freien Marktes! Und daraus sollten sich Politiker heraushalten!
Da wurden wieder einige Lobbyistenvertreter zitiert, die ihr Dümmliches und auswendig Gelerntes von sich gegeben haben, ohne auf die Ursachen einzugehen.
Der Nahe Osten ist durch EU und VSA destabilisiert worden. Deutschland, als der größte Nettozahler der EU, könnte alleine durch Androhung von Austritt ganz schnell die übrigen EU-Staaten dazu bewegen, dass diese angemessene Besteuerung von Großunternehmen anwenden. WO und wie mächtig wäre Irland (wieder) ohne die EU? Dass die GroKo da nicht wirklich Druck ausübt hat andere Gründe als die "Uneinsichtigkeit" Irlands oder anderer EU-Staaten. Leider hat sich die CDU auch für die nächste Regierungszeit für "weiter so" entschieden. D.h. die Probleme werden weiter vor sich hergeschoben. Und meine Anmerkung, bevor die CDU versucht aus Röttgen oder Verheugen die Nachfolger der Kaiserin zu machen, sollte die CDU sich verlässliche Meinungszahlen für diese holen. Mal einfach nicht die üblichen "Verdächtigen" befragen.
Zitat: "Die Probleme werden mit niedrigen Zinsen von Herrn Draghi (Chef der Europäischen Zentralbank, Anm. der Red.) zugeschüttet. Das ist kein Erfolgsmodell", kritisiert der FDP-Politiker Christian Lindner."
Ach, ist ja süß, Hr. Lindner!
Die AfD sagt dies schon seit drei Jahren! Und die Gründer der AfD schon seit Anbeginn des Euros!!
Schön, dass Ihnen justament im Wahljahr noch einfällt, dass die EU mit der Niedrigstzinspolitik grundliberalste Prinzipien wie Wettbewerb, Eigentum, Subsidiarität außer kraft setzt und gegen diese verstößt!
Bisher haben Sie und die FDP diese richtig liberalen Prinzipien verraten, um ja nicht Kritik an der EU üben zu müssen. Gleichzeitig haben Sie und FDP - wie alle anderen - die AfD für diese grundrichtige Eurokritik mit den üblichen Plattitüden (Rechtspopulist, Europafeinde etc.) belegt.
Was für opportunistische Wendehälse die FDP doch geworden ist, Hr. Lindner!
Liberale Grüße, eines Ex-FDPler und nun AfD-Wähler!
Zitat: "Die EU als Wohlstandsinsel - daran glauben immer weniger. In Italien, dem drittgrößten EU-Land, ist fast jeder dritte junge Mensch arbeitslos."
Ha, so was!!
Dabei hat die EU unter Schulz die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit doch "zur Chefsache erklärt"!
Die jungen Menschen in Italien sind genau deshalb arbeitslos, weil die italienische Wirtschaft, da sie im Euro ist, keine Chance hat, seine Wettbewerbsfähigkeitslücke ggü. bspw. D durhc eine Abwertung der eigenen Währung auszugleichen!
Ganz großes Kino! Und die EU-Bürokraten haben die Ursache immer noch nicht verstanden!!
Tja, vielleicht wollen die Menschen aber nicht immer und überall gleicher gemacht werden? Vielleicht wollen die Menschen sich nicht dem Diktat der Technokratie unterordnen? In einem „goldenen Käfig“ wird man eben auch nicht glücklicher. Und wenn alles überall gleich ist, dann wird auch alles immer belangloser. Vielleicht wollen die Menschen keinen kulturellen Einheitsbrei, der von solchen Entwicklungen wie der „EU“ massiv vorangetrieben wird?
Es mag sein, dass – völlig rational betrachtet – Grenzen und Handelshemmnisse nachteilig für materiellen Wohlstand sind, aber das Leben ist eben nicht immer völlig rational und Menschen sind keine Roboter, die immer gleich funktionieren müssen. Die EU ist ein zu abstraktes technokratisches Konstrukt abseits jeglicher menschlicher Dimension.
Zitat: "Meine Bilanz der EU in 2016 fällt leider negativ aus. Nächstes Jahr wird die EU 60 Jahre alt. Und wir sind in der schlechtesten Verfassung, weil wir so viel Egoismus und so viel Nationalismus in Europa haben wie nie zuvor"
Mal wieder grober Unfug!
Umgekehrt wird ein Schuh daraus: noch nie hat Brüssel mehr zentralistisch regiert, in interne Angelegenheit sich eingemischt, vorgeschrieben, bevormundet, "zur Chefsache erklärt" (ha, was für ein Witz!), Freiheiten und Verantwortung des Einzelnen abgebaut, Faulheit, Inkompetenz belohnt, dafür Leistung und Wettbewerb bestraft (--> siehe Euro"rettung").
Grundsätzliches Problem ist, dass die EU immer mehr die Freiheit und Eigenverantwortung des Einzelnen auf der Ebene von Konsumenten, Unternehmen und Staaten abschafft und zentralistisch durchregieren möchte.
Und dann wundert man sich darüber, dass Europa - zumindest die EU - im wirtschaftlichen Siechtum und Stagnation stehenbleibt??
Ich stimme Ihnen voll zu. Besonders die Einführung des Euro war ein großer Fehler. Die wirtschaftliche Leistungskraft ist dafür viel zu unterschiedlich.
"Es sei in dieser Krise höchste Zeit, Europas Bürger ein neues Ziel zu geben, für das es sich lohne, zu kämpfen. Das sei der beste Schutz vor Populismus."
Zielerweiterung: Noch schnellere Umverteilung von unten nach oben. Mehr Arbeitslosigkeit durch Automatisierung und Verurteilung der Arbeizslosen. Mehr Lobbyismus. Mehr Brot und Spiele...