Kommentare zum Thema SPD

Olaf Scholz gelingt es nicht, den Warburg-Bank-Skandal abzuschütteln. Das ist nicht nur für den Kanzler eine Belastung - sondern auch für seine Partei. Heute stellt er sich den Fragen des U-Ausschusses in Hamburg. Von Philipp Eckstein.

Die CDU von Ministerpräsident Günther triumphiert bei der Wahl in Schleswig-Holstein und kann sich ihren Koalitionspartner aussuchen. Die SPD stürzt dramatisch ab. Die Grünen feiern Platz 2, auch der SSW jubelt. Die FDP verliert, die AfD zittert.

"Sicherheit in Europa ist nur mit Russland zu erreichen" - heißt es im SPD-Grundsatzprogramm. Angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine ist das laut Parteichef Klingbeil nicht mehr zu halten. Er kündigte eine Neuausrichtung an.

Zehn Tage vor der Wahl in NRW zeigt sich, dass es am 15. Mai sehr eng werden könnte. Laut ARD-Vorwahlumfrage käme die CDU aktuell auf 30, die SPD auf 28 Prozent. Ministerpräsident Wüst liegt knapp vor Herausforderer Kutschaty. Von Ellen Ehni.

Altkanzler Schröder und seine Verbindungen nach Russland belasten die SPD, die Parteispitze fordert seinen Austritt. Ein Parteifreund bringt nun EU-Sanktionen gegen Schröder ins Spiel. Auch der Bundestag prüft Maßnahmen.

Ihr Einsatz für die Gas-Pipeline Nord Stream 2 bringt Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Schwesig zunehmend in Bedrängnis. Die CDU fordert ihren Rücktritt. Unterstützung erhält Schwesig von SPD-Chef Klingbeil.

Kanzler Scholz trifft am 7. Februar US-Präsident Biden in Washington - der Ukraine-Konflikt wird ein Hauptthema sein. Vorher will die SPD ihre Haltung zu Russland klären. An der gab es zuletzt harsche Kritik. Von Kai Küstner.

Drei Stunden wurde debattiert, dann folgte die Abstimmung: Mit mehr als 98 Prozent stimmten die SPD-Delegierten für den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP. Ein Parteitag in seltener Harmonie, analysiert Kai Clement.