28. August 2018 - 10:41 Uhr Ihre Meinung zu: Sachsen: Hochburg des Rechtsextremismus Krawalle in Hoyerswerda, Heidenau und Chemnitz. Der "Trauermarsch" von Dresden. Rekordergebnisse für Rechtsradikale: Dass der Rechtsextremismus in Sachsen stark ist, lässt sich seit Jahren erkennen. Von Patrick Gensing. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Rechtsextremismus NPD AfD Pegida faktenfinder 10 Kommentare
02. Februar 2018 - 13:38 Uhr Ihre Meinung zu: NPD-Finanzierung: Noch einmal nach Karlsruhe Es wird nach dem Beschluss des Bundesrats wohl ein weiteres NPD-Verfahren am Bundesverfassungsgericht geben. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam schildert Hintergründe und künftige Abläufe. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: NPD 47 Kommentare
17. Januar 2017 - 01:55 Uhr Ihre Meinung zu: NPD-Verbotsverfahren - die Knackpunkte Warum ist die Entscheidung im NPD-Verbotsverfahren wegweisend? Welche Knackpunkte gibt es? Warum sollte man die politische und rechtliche Ebene auseinanderhalten? Antworten von Frank Bräutigam. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: NPD Verbotsverfahren 3 Kommentare
29. Februar 2016 - 12:35 Uhr Ihre Meinung zu: Vor dem NPD-Verbotsverfahren: Es geht noch mal um V-Leute Im Kampf gegen Rechtsextremismus setzen die Länder auch auf ein Verbot der NPD. Viele Ministerpräsidenten reisen deshalb morgen zum Auftakt des Verbotsverfahrens vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe. Dort wird es zunächst noch einmal um das Thema V-Leute gehen. Von Kolja Schwartz. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: NPD NPD-Verbotsverfahren 9 Kommentare
15. Mai 2015 - 20:01 Uhr Ihre Meinung zu: FAQ: So funktioniert das NPD-Verbotsverfahren Beim vom Bundesrat angestrebten Verbot der NPD schwingt immer die Erinnerung an das gescheiterte Verfahren 2003 mit. Was hat sich seitdem geändert? Wie läuft das Verfahren ab? Und wie stehen die Chancen? | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: NPD 2 Kommentare
15. Mai 2015 - 20:00 Uhr Ihre Meinung zu: NPD-Verbotsverfahren: Droht Ex-V-Leuten Enttarnung? Zum NPD-Verbot kann es nur ohne V-Leute kommen. Die Länder legten nun Belege dafür vor, dass sie auf Informanten in der Parteispitze verzichten. Die Akten gehen an das Verfassungsgericht - und an die NPD. Droht den Ex-V-Leuten nun Gefahr? | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: NPD Verbotsverfahren 3 Kommentare
03. Dezember 2013 - 17:13 Uhr Ihre Meinung zu: ARD-Rechtsexperte: "Harter Tobak" im NPD-Verbotsantrag Das Grundgesetz setzt einem Parteiverbot hohe Hürden. Es sei schwer vorherzusagen, ob das NPD-Verbotsverfahren Erfolg haben wird, sagt der ARD-Rechtsexperte Bräutigam im Interview mit tagesschau.de. In dem Antrag befinde sich zum Teil "harter Tobak". | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: NPD 28 Kommentare
03. Dezember 2013 - 04:12 Uhr Ihre Meinung zu: NPD-Verbot: Länder wagen zweiten Anlauf Mehr als 250 Seiten ist er stark, der neue Verbotsantrag gegen die rechtsextreme NPD. Heute haben ihn die Bundesländer beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Die Länder zeigen sich zuversichtlich, dass der zweite Verbotsversuch klappen wird. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: NPD 59 Kommentare
03. Dezember 2013 - 04:12 Uhr Ihre Meinung zu: Fragen und Antworten: So funktioniert das NPD-Verbotsverfahren Beim vom Bundesrat angestrebten Verbot der NPD schwingt immer die Erinnerung an das gescheiterte Verfahren vor zehn Jahren mit. Was hat sich seitdem geändert? Und wie läuft das Verfahren ab? | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: NPD Bisher keine Kommentare
05. Dezember 2012 - 11:31 Uhr Ihre Meinung zu: Fragen und Antworten: So funktioniert das NPD-Verbotsverfahren Wer darf eigentlich ein Parteiverbot beantragen? Wie lange dauert das Verfahren? Warum ist das letzte NPD-Verbotsverfahren gescheitert? Welche Rolle spielt jetzt der NSU? Und was sind die Voraussetzungen für ein Parteiverbot? | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: NPD Verbotsverfahren 9 Kommentare