Beim vom Bundesrat angestrebten Verbot der NPD schwingt immer die Erinnerung an das gescheiterte Verfahren vor zehn Jahren mit. Was hat sich seitdem geändert? Und wie läuft das Verfahren ab?
Wer darf eigentlich ein Parteiverbot beantragen? Wie lange dauert das Verfahren? Warum ist das letzte NPD-Verbotsverfahren gescheitert? Welche Rolle spielt jetzt der NSU? Und was sind die Voraussetzungen für ein Parteiverbot?
NPD-Vordenker Molau ist aus der rechten Szene ausgestiegen. Sorgen um seine Zukunftschancen hätten ihn lange davon abgehalten, sagt der 44-Jährige im Interview mit tagesschau.de. Heute gibt er sich erleichert und spricht über die Starrköpfigkeit und die Beratungsresistenz der NPD-Führung.
