Als gäbe es nicht genug Krisen in Osteuropa, probt auch die Opposition in Abchasien den Aufstand. Im Fokus steht ein autoritärer Präsident, aber auch das Verhältnis zu Russland und damit die Frage: Wie viel Eigenständigkeit ist möglich?
Die EU-Staaten beraten heute über zusätzliche Sanktionen gegen Russland. Auch US-Präsident Obama kündigte neue Strafmaßnahmen an. Derweil teilten die Separatisten in der Ostukraine mit, die festgesetzten Militärbeobachter würden vorerst nicht freikommen.
Die Ukraine-Krise bereitet auch Georgien Sorgen. Dort ist der Krieg 2008 noch in Erinnerung. Außenminister Steinmeier versuchte damals zu vermitteln. Wenn er nun wieder vor Ort ist, dürfte er sich auch an das damalige Misstrauen erinnern.
Wie weiter mit Russland? Vor wirtschaftlichen Sanktionen schrecken die EU-Außenminister noch zurück, obwohl sie weiterhin kein Zeichen des Einlenkens auf russischer Seite sehen. Bei ihrem Treffen in Athen geht es auch um den Kurs der EU gegenüber Georgien und Moldau.
Der Ton zwischen der EU und Russland wird schärfer. Der EU-Gipfel hat weitere Einreiseverbote und Kontensperrungen veranlasst. Auch Wirtschaftssanktionen seien möglich, hieß es in Brüssel. Mit der Ukraine wurde ein Kooperationsabkommen unterzeichnet.
Die EU hat als Reaktion auf die Krim-Krise Vertraute von Russlands Präsident Putin mit Einreiseverboten und Kontensperrungen belegt. Wirtschaftssanktionen wird es aber weiter nicht geben. Mit der Ukraine wurde ein Kooperationsabkommen unterzeichnet.
Mit Kontensperrungen und Einreiseverboten reagieren die EU und die USA auf das Vorgehen Russlands auf der Krim. Damit setzen sie ihre Drohung um, die Sanktionen zu verschärfen, falls Präsident Putin nicht einlenkt. Die EU setzte 21 Personen auf eine Sanktionsliste, die USA elf.
Das Krim-Referendum ist klar pro Russland ausgegangen. Den Völkerrechtler Johannes Posth wundert das nicht. Im Interview mit tagesschau.de äußert er scharfe Kritik am westlichen Vorgehen. Für Putin sei das quasi eine Einladung, sich auch noch Kiew zu holen.
Mit Kontensperrungen und Einreiseverboten reagieren EU und USA auf das Krim-Referendum. Die EU setzt 21 Personen auf die "schwarze Liste", die USA elf. Kanzlerin Merkel verteidigte die Sanktionen. Der Bruch des Völkerrechts habe die EU dazu genötigt.
Das Votum des Krim-Parlaments für einen Anschluss an Russland sei nichtig, sagt Völkerrechtler Stefan Talmon im Gespräch mit tagesschau.de. Auch ein Referendum sei illegal. Der Westen dürfe die Einverleibung der Krim durch Russland nicht akzeptieren.
