Macrons Impulsreferat zur Zukunft Europas kommt nach der Bundestagswahl gerade recht - seine Forderung und Vorschläge erscheinen angesichts der europäischen Dauerkrisen folgerichtig, meint Holger Romann. Nun muss schnell eine deutsche Antwort her.
Die EU steht vor vielen Herausforderungen, denen sie offenbar im jetzigen Zustand nicht gewachsen ist - soviel ist Frankreichs Präsident Macron klar. Der einzige Weg ist für ihn daher eine Neugründung Europas. Erste Reformideen lieferte er bereits.
Der Zustand der EU ist schlecht. Und auch die Aussichten auf 2017 lassen erahnen, dass es turbulent bis aufreibend wird. Denn die Liste der Konflikte ist lang: Erdogan, Putin, Trump sowie der Brexit und der Populismus. Ein Ausblick von Karin Bensch.
Mehr als eine Million Menschen suchten im vergangenen Jahr in EU-Ländern Schutz vor Verfolgung. Doch wie diese Menschen verteilt werden sollen, ist offen. Die Positionen der Mitgliedsstaaten sind verhärtet. Ein Überblick. Von Julian Heißler.
Deutsche Politiker haben EU-Staaten gedroht: Wenn sie sich weigern, der Verteilung von Flüchtlingen per Quote zuzustimmen, könnte man ihnen EU-Mittel kürzen. Die EU-Kommission warnt: Rechtlich geht das nicht. Und auch die Kanzlerin ruft ihre Kollegen nun zurück.
Der Ukraine-Konflikt hat Gräben zwischen Ost und West aufgerissen, von einem neuen Rüstungswettlauf ist die Rede. Im Kalten Krieg fanden beide Seiten in der KSZE zusammen, heute soll die Nachfolgerin OSZE helfen, die Spannungen abzubauen. Von Silvia Stöber.
Sterbehilfe ja oder nein? Ein sehr umstrittenes Thema, nicht nur in Deutschland. Die Gesetzeslage für passive oder aktive Sterbehilfe sowie zur Beihilfe auf Selbsttötung ist in den europäischen Ländern sehr unterschiedlich.
Die Bundesrepublik hat kräftig in die Betreuung von Kleinkindern investiert. Doch im europäischen Vergleich liegt Deutschland im Mittelfeld; in anderen Staaten werden schon deutlich mehr Kinder betreut.
Die EU kommt der Deutschen Bahn im Streit um ihr Schienennetz entgegen. Ein Vorschlag von EU-Verkehrskommissar Kallas sieht vor, dass die Bahn das Schiennentz neben dem Fahrbetrieb betreiben kann, beide Bereiche aber streng getrennt werden müssen. Aus Deutschland kam Kritik an dem Reformvorschlag.
Bei europaweiten Protesten gegen die Sparpolitik ist es in Italien, Spanien und Portugal zu Ausschreitungen gekommen. In Madrid und Barcelona gab es zahlreiche Verletzte. In Lissabon wurden Polizisten mit Steinen und Flaschen beworfen. Ähnlich war die Situation in Rom und Mailand.
