Der Ukraine-Konflikt hat Gräben zwischen Ost und West aufgerissen, von einem neuen Rüstungswettlauf ist die Rede. Im Kalten Krieg fanden beide Seiten in der KSZE zusammen, heute soll die Nachfolgerin OSZE helfen, die Spannungen abzubauen. Von Silvia Stöber.
Früher haben die Politiker gerne über Frieden gesprochen und sich auch um diesen bemüht. Heute ...
"Am 70. Jahrestag des Kriegsendes im Mai fuhr die russische Armee zu einer Parade wie zu Zeiten des Kalten Krieges auf."
Vielleicht kann mir die TS näher erklären, was damit gemeint sein soll.
Das Ende des 2. Weltkriegs ist in Russland ein ganz besonderer Tag, den offensichtlich Leute aus dem Westen nicht so richtig verstehen, wie diese so vieles an Russland nicht verstehen. Jedenfalls hat dieser Tag in Russland etwa eine ebenso grosse Bedeutung wie für die Franzosen ihr Nationalfeiertag.
Die Franzosen begehen ihren Nationalfeiertag auch mit einer grossen Militärparade. Jedoch habe ich dazu noch nirgends etwas wie "wie zu Zeiten des Kalten Krieges" gelesen.
Dann noch diese Gegenüberstellung: Russland veranstaltet eine Parade "wie zu Zeiten des Kalten Krieges", die NATO jedoch mit ihrem "Manöver" als eindeutiger Drohkulisse und Provokation wird beschönigend als "gemeinsame" Militärübungen dargestellt.
Ausserdem: Was haben diese offiziellen Verastaltungen mit der OSZE zu tun?
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Zuviele Köche verderben den Brei.
Zuviele Verträge verhindern, dass Verträge eingehalten werden.
Zuviele Spielkarten verhindern, dass ein Spiel läuft.
Keiner kennt sich mehr aus, wer für was zuständig ist.
Keiner weis mehr wer mit wem schon verhandelt hat oder noch nicht gesprochen.
Keiner weis mehr, was noch ausgemacht werden muss oder bereits in trockenen Tüchern ist.
Was wäre notwendig? Bestehende Verträge einhalten, statt neue Verträge machen.
Wichtiges wie Menschenrechte allgemeingültig zu machen und darauf allgemein und überall auf der Welt bestehen.
Internes soweit wie möglich intern regeln zu lassen.
Grenzen einhalten, Grenzen nicht verletzen.
Menschen nicht verletzen.
Als Russland schwach wurde und SSSR aus ökonomischen Gründen zerfiel, redete man gerne über Frieden, als Russland erstarkte, haben wir nur Drohgebärde...
Was Zannier hier äussert, kann ich eigentlich nur als dummes Zeug abtun.
Was soll "leicht bewaffnete Beobachter"? Mit Pistolen? Mit Automatikgewehren? mit Panzerfäusten oder gar mit Haubitzen, um gegen Raketenwerfer antreten zu können oder was?
Dann noch "Bundeswehr-Drohnen", mit denen die OSZE-Beobachter-Missionen vollends zum Kriegseinsatz werden. Ich fürchte, Herr Zannier hat Sinn und Zweck derr OSZE nicht richtig verstanden.
Dagegen sind die Äusserungen Kortunows sachlich und logisch. Vertrauen schaffen ohne Waffen scheint auch mir zielführender zu sein. Es gibt für uns in der Tat neue Gefahren und Herausforderungen wie beispielsweise den IS, aber auch die überbordenden Flüchtlingsströme aus Kriegsgebieten, worauf sich die EU und die NATO konzentrieren sollten, statt Krieg zu spielen. Deutlicher als Kortunow kann man eine Aufforderung zum Dialog eigentlich nicht mehr formulieren.
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muss sich die Politik ändern.
Europa meint solidarisch, gar freundschaftlich mit seinen Mitgliedsländern umzugehen und sieht das als einen der wichtigsten Werte an.
Nur endet dieser Wert an den Grenzen der Europäischen Union.
Ländern außerhalb der Europäischen Union wird dieser Wert nicht entgegen gebracht. Länder mit eigener Kultur und eigenem Interessen wird nicht auf Augenhöhe begegnet, sondern man blickt auf jene hinab.
Gut zusehen an den südlichen Anreinern des Mittelmeeres.
Russland hat Anfang der 2000er versucht eine Partnerschaft zwischen der EU und Russland zu etablieren. Wirtschaftlich funktionierte dies auch recht gut, nur politisch begegnete sich man nie auf Augenhöhe.
Heute 14 Jahre später merkt man den Folgen des fehlerhaften Umgangs. Russland heute ist nicht mehr das Land von 1991, Russland hat zu alter Stärke zurück gefunden, es hat viele Kontakte zu Welt neugeknüpft und ist in einer sehr starken Position.
Der Ansatz zu einer neuen Partnerschaft liegt in der Politik.
Die KSZE, ein sowjetischer Vorschlag eines Korridors durch die Sanktionen/Embargos des Eisernen Vorhangs des Kalten Krieges für zentrale politische Abstimmungen, mündete in der OSZE. Ein ebenso zu nichts ermächtigter Plauderverein, der sich mangels gegenseitig gewünschter Themen auf Vor-Ort-Rüstungskontrolle und Wahlkontrollen im Ex-Sowjetraum spezialisierte, ohne dass ihre Anwesenheit irgendeine Bedingung für die Rechtmäßigkeit und Anerkennung von Wahlen (s. u.a. Kiew und Krim) war oder ist oder die Abwesenheit dem UN-Selbstbestimmungsrecht der Einwohner mit dem Argument der (Nicht)Wahrung territorialer Integrität entgegen gehalten werden könnte. Alle internationalen Vereinbarungen (Völkerrecht) verbieten nur die gewaltsame Landnahme von außen, nicht den Anschluss von innen (s. Falkland-Inseln wo die Wahl pro GB die gewaltsame Landnahme gg. Argentinien ohne Hilfeersuchen einer Regierung heilte).
Die OSZE zu einer ausländischen. bewaffneten Formation zu machen - Minsk???
zur Interventionsarmee mit Offensiv-Waffen auszurüsten... Das will ich nicht kommentieren. Die OSZE hat nur noch dann irgend einen Sinn, so lange wie sie noch von allen an einem Konflikt beteiligten Parteien als neutrale Beobachter und nicht als weitere Kriegspartei wahrgenommen werden.
"Bereits vor 40 Jahren, am 1. August 1975, erfolgte in der Schlussakte von Helsinki eine Einigung auf Grundprinzipien."
Hans-Dietrich Genscher brach zum ersten mal diese teuer erkauften Prinzipien als er in Person des deutschen Außenministers im Januar 1992 Slowenien und Kroatien einseitig anerkannte und damit den Krieg befeuerte! Dann die Anerkennungen Bosnien und Herzegowinas, die Einmischungen im Kosovo und Metochien, die Bombardierung BR Jugoslawiens und die Anerkennung der Süd Serbischen Provinz.
Alles Grundprinzipien Punkte dieses Abkommens die das Auswärtige Amt brach. Ich verstehe jetzt nicht wie sich u.a. Deutschland nun vorstellt ausgerechnet die OSZE wieder zu benutzen um für alle verbindliche Regel aufzusetzen?
"In der Schlussakte wurden unter anderem die Unverletzlichkeit der Grenzen, territoriale Integrität, Nichteinmischung in innerstaatliche Angelegenheiten und Gewaltverzicht vereinbart. Alle Teilnehmerstaaten verpflichteten sich zudem auf die Einhaltung der Menschenrechte inklusive der Meinungs- und Pressefreiheit. Außerdem wurden sicherheitspolitische Maßnahmen vereinbart. So sollten künftig Militärmanöver angekündigt und Beobachter der anderen Seite zugelassen werden.
Wenngleich die KSZE-Schlussakte völkerrechtlich nicht bindend war, so entfaltete sie doch politische Wirkung."
Denn Teil verstehe ich nicht? Man kann also durch das Völkerrecht angreifen wen man will, Grenzen verschieben wie man will und sich in innere Angelegenheiten einmischen bei wem man will? Habe ich da Frau Stöber richtig verstanden?
"Die KSZE überlebte. 1995 wurde aus der Konferenz die Organisation OSZE mit Sitz in Wien, doch mit dem Abbau der Spannungen in Europa gerieten die OSZE und die Rüstungsabkommen aus dem internationalen Fokus.
Große Aufmerksamkeit erfuhr die OSZE erst wieder, als der Krieg in der Ostukraine Maßnahmen zur Konflikteindämmung und -lösung erforderte."
Insbesondere vor 1995 aber auch danach, haben die West Staaten dieses Abkommen nicht sonderlich beachtet als sie durch die Politik der Stärke die schwächeren vor sich hergetrieben hatten und mit den Staaten machten was sie wollten. Jugoslawien Beispiel! Jetzt wo man erkennt das man mind. einen Gegner vor sich hat der sich das nicht mehr gefallen lassen wird, besinnt man sich auf "alte" Werte und will das vorher geraubte gesichert wissen!
An den Problemen in EX-Jugoslawien ist ganz sicher nicht Deutschland Schuld, sondern liegt an deren unterschiedlichen Völkergruppen. Dabei haben es EINIGE übertrieben bis hin zum Völkermord. Da schaut eben keiner mehr weg. Gleiches gilt auch bei Menschenrechte, die keine Grenzen kennen.
Deutschland will den Frieden und Menschenrechte durch die OSZE verbessern. Das kann doch nicht so schwer zu verstehen sein. Aber einige liegen darin leider noch zurück.
Viele , auch die deutschen Medien hatte die OSZE gar nicht mehr auf dem Schirm.
Gerade in der Ukraine-Krise wurden sie auch politisch erst sehr , sehr spät wahr genommen.(eigentlich noch viel "späterer")
Und ihre Berichte wurden selbst danach vom Auswärtigem Amt teils geflissentlich ignoriert.
Damit etwas von Wert ist muss man es auch zu schätzen wissen.
Doch vielen Meinungsmachern scheint sie eher ein Dorn im Auge zu sein. Denn wenn man sie beachtet könnte es möglich sein dass die Sanktions- und Kriegspolemik nicht so verfängt wie sich die Nutzer es vorstellen.
"Mehr Verantwortung übernehmen
OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier verweist im Interview mit tagesschau.de darauf, dass die Staaten in der OSZE nicht Mitgliedsstaaten wie in anderen Organisationen genannt werden, sondern "teilnehmende Staaten". Dies zeige, dass die Umstrukturierung von der Konferenz zur Organisation noch immer nicht abgeschlossen sei. Wenn man aber eine effektive und effiziente Organisation wolle, müsse die OSZE-Führung mehr Verantwortung erhalten."
Herr Zannier war Leiter der OSZE Mission auf dem besetzen Kosovo und Metochien. Sonderlich gestört hat ihn das nicht das führende Mitglieder u.a. auch sein Staat Italien das Kosovo und Metochien anerkannten. Dadurch wurde u.a. die Grundprinzipien des Helsinki Vertrages gebrochen und nun tun alle so als ob nichts geschehen sei. Ganz zu schweigen von der immer noch gültigen UN Resolution 1244 in der drin steht das die Provinz Serbisch ist.
Vertrauen sei verloren gegangen? Ja. Undzwar auch auf russischer Seite. Was hat Russland getan ? Finanzielle, logistische und begrenzte und bedingte militärische Unterstützung der Volksmilizen im Osten der Ukraine wurde geleistet. Viele Unschuldige sind gestorben, und Russland ist ja keineswegs nach dem gewaltsamen Umsturz in Kiew in die Ukraine einmarschiert, sondern hat man Maßnahmen ergriffen, die schrecklichen Verluste unter der Zivilbevölkerung zu begrenzen oder zu beenden. Letzteres kann man nicht von der ukrainischen Seite behaupten, deren "Anti-Terror Operation" unter dem Motto "der Zweck heiligt die Mittel" lief. Hätten die USA vergleichbares getan, hätten sich westliche Journalisten wie in einer Wagenburg um die westliche Führungsmacht gruppiert. Nun aber wurden antisowjetische Reflexe in Politik und Medien reaktiviert. Ein Perspektivenwechsel hätte hier geholfen.
"Militärische Komponente für die OSZE-Mission in der Ukraine"
Der ganze Absatz ist ja Haarsträubend! Wieso sollte die OSZE, die auf wunsch mehrerer Staaten in das Konfliktgebiet herbei gewünscht wurde, jetzt auch noch bewaffnet werden, wenn die so oder so ihren Job dort nicht machen? Wie kann dieser Organisation entgangen sein dass die Putsch Regierung aus Kiew ehemaliges ukrainisches Territorium in Schutt und Asche bombt? Was sollen denn dann bewaffnete Einheiten bringen? Ein Eingreifen zugunsten der gleichen Putsch Regierung bei der die OSZE ja auch schwieg als sich ausländische Botschafter an einem Regime Change beteiligten in dem sie auf Demonstrationen langflanierten und Brot verteilten, war auch nicht verhören!
Was soll das?
"Allerdings, betont Zannier, sei es doch gelungen, in der Ukraine eine der größten OSZE-Missionen zu implementieren."
Wenn dass die größte OSZE-Mission ist stellt sich der ein oder andere schon die Frage was die dort machen außer Sold erhalten?
"Zuviele Köche verderben den Brei.
Zuviele Verträge verhindern, dass Verträge eingehalten werden.
Zuviele Spielkarten verhindern, dass ein Spiel läuft.
Keiner kennt sich mehr aus, wer für was zuständig ist.
Keiner weis mehr wer mit wem schon verhandelt hat oder noch nicht gesprochen.
Keiner weis mehr, was noch ausgemacht werden muss oder bereits in trockenen Tüchern ist. "
Blödsinn. Die Schlussakte von Helsinki war deshalb erfolgreich weil alle mitmachten und alle wussten worauf sie sich einließen. Dass sich dort keiner mehr in dem Regelwerk auskennt ist was die Steigbügehalter Medien der Öffentlichkeit gerne weiß machen wollen, das stimmt aber nicht! Denn sonst müssten ja die gleichen Medien zu dem Schluss kommen das uns allen verplante Schaumschläger vorgesetzt sind die keinerlei Ahnung haben was sie da machen. Das ist sicher nicht so. Zumindest nicht für den größten Teil der Unterzeichnerstaaten der OSZE.
"Herr Zannier war Leiter der OSZE Mission auf dem besetzen Kosovo und Metochien."
Herr Zannier übernahm im Kosovo und Metochien die Leitung der UNMIK Mission und hatte nicht die OSZE Mission geleitet.
Meine Entschuldigung!
"An den Problemen in EX-Jugoslawien ist ganz sicher nicht Deutschland Schuld, sondern liegt an deren unterschiedlichen Völkergruppen."
Ich schrieb nicht das vornehmlich Deutschland Schuld an den Problemen in Ex-Jugoslawien sei. Sondern das Deutschland durch die einseitige Anerkennung Sloweniens und Kroatiens erstens die Grundprinzipien der Schlussakte von Helsinki brach und den blutigen Konflikt dadurch sehr wohl befeuerte, weil die verhandelnden Parteien ihre Probleme der Inneren Angelegenheiten versuchten durch einen Dialog zu lösen. Dann kam die völkerrechtswidrige einseitige Anerkennung durch Deutschland und die beiden Republiken, insbesondere Kohl-atien, meinten nicht mehr über offene Fragen verhandeln zu müssen sondern es sich entweder zu nehmen oder zu zerstören.
"Viele , auch die deutschen Medien hatte die OSZE gar nicht mehr auf dem Schirm.
Gerade in der Ukraine-Krise wurden sie auch politisch erst sehr , sehr spät wahr genommen.(eigentlich noch viel "späterer")"
Was haben denn die OSZE hinter dem Schirm im Fall der ehemaligen Ukraine getan?
Pilepale - Ihr Kommentar ist richtig und deutlich. Zu ergänzen wäre noch, nicht nur Deutschland hat diese Grundprinzipien gebrochen, sondern schlechthin der Westen. Im Falle Jugoslavien hat Deutschland 1992 wohl den bösen Buben spielen müssen. Eine Generation später ist immer noch kein Frieden und könnte man wie man wollte, würde dort morgen wieder der Krieg ausbrechen. Übrigens nicht nur dort.
Der Westen hat die Grundprinzipien der OSZE nicht benutzt dauerhafte Frieden in und zwischen den Ländern zu schaffen, sondern hat sich nur damit Zeit gekauft um sich wirtschaftlichen Vorteil zu beschaffen. Die Probleme die geblieben sind kulminieren
jetzt. Die Ukraine ist ein Problem für g a n z
Ost-Europa, wirtschaftlich, politisch und militärisch.
"Eine weitere Schwäche der OSZE ist, dass sie keine Rechtspersönlichkeit hat. Damit fehle den Mitarbeitern der OSZE-Missionen ein rechtlicher Schutz, erklärt OSZE-Generalsekretär Zannier. Dies sei aber umso wichtiger, je gefährlicher die Einsatzorte seien."
Ich verstehe nicht ganz welchen rechtlichen Schutz Herr Zannier fordert? Etwa die gleichen die die Mitarbeiter der Treuhand in Deutschland erhielten und diese dann sogar auf EU Ebene gehievt wurden? Oder die Besatzungsrechte wie etwa im Irak oder Afghanistan? Warum denn, wenn man doch nach Prinzipien soll heißen Regeln arbeiten will die allgemeingültig sein sollen?
"...Russland ist ja keineswegs nach dem gewaltsamen Umsturz in Kiew in die Ukraine einmarschiert, sondern hat man Maßnahmen ergriffen, die schrecklichen Verluste unter der Zivilbevölkerung zu begrenzen..."
Das Gegenteil ist wahr - Russland hat die Janukowitsch - Regierung unterstützt, welche wiederum für den Großteil der durch die Berkut-Einheiten Erschossenen auf dem Maidan verantwortlich ist. Nach der Flucht des korrupten Janukowitsch hat Russland die Krim annektiert, dies erst lange geleugnet und danach die dreiste Propaganda von der zu beschützenden Zivilbevölkerung in die Welt gesetzt. Der Brandstifter für die "bedrohte Zivilbevölkerung" ist Russland selbst, wie jeder neutrale Beobachter weiß.
Dass die Kiewer Regierung Fehler beging und auch Verbrechen rechter Militäreinheiten unzureichend im Griff hatte, ist unbestritten. Dennoch sitzen die Urheber des Krieges gegen die Ukraine ganz klar im Kreml.
und keine Kompetenz wäre wohl die bessere Schlagzeile.
"Dass die Kiewer Regierung Fehler beging und auch Verbrechen rechter Militäreinheiten unzureichend im Griff hatte, ist unbestritten. Dennoch sitzen die Urheber des Krieges gegen die Ukraine ganz klar im Kreml."
Was für Fehler hat Kiew begangen?
Warum ist Moskau der Urheber des Kriegs?
Geht es auch etwas präziser?
Steinmeier sieht die OSZE als Dialog-Plattform zur Überwindung der derzeitigen Spannungen und verweist dabei auf die über Jahrzehnte gewachsenen Strukturen.
Spannung muss man mitunter auch aushalten ...
Am besten einen grossen Besen nehmen und den Scherbenhaufen zusammen kehren. Es ist mehr als zweifelhaft ab nach den gebrochenen Zusagen nach dem Zerfall des Ostblocks, den Jugoslavienkonflikt, der nie so hätte ausgehen dürfen, der angezettelte Ukraine-Konflikt, wodurch das Land in totaler Armut stürzte statt in Freiheit, ist es mehr als zweifelhaft ob die OSZE noch zum Leben gebracht werden kann. Zumehr die Schlächter mit dem Messer schon bereit stehen es endgültig umzubringen. Ich denke die Welt und insbesondere Europa haben sich so zum negativen verändert.... es muss wohl ganz anders werden.