Zu träge, zu teuer, kaum handlungsfähig: Kritiker meinen, die Vereinten Nationen seien nicht effektiv genug. Warum wurden die UN überhaupt gegründet? Und brauchen wir sie noch? Von Alina Stiegler.
Tausende Menschen sind laut Amnesty International in syrischen Gefängnissen getötet worden. Die Weltgemeinschaft ist entsetzt, doch die Vereinten Nationen handeln nicht. Russland schützt das Assad-Regime. Es bleiben hilflose Gesten. Von K. Clement.
Seit zehn Jahren kämpft der UN-Menschenrechtsrat weltweit für Bürgerrechte. Sein Berater Jean Ziegler sieht zwar Teile der Welt in einem "fürchterlichen Zustand", im Gespräch mit der ARD äußert er aber die Hoffnung, dass der Rat irgendwann nicht mehr benötigt wird.
Die Kritik am geplanten Flüchtlingsabkommen zwischen Türkei und EU wächst: Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte bezeichnete mögliche Massenabschiebungen als illegal. Auch mehrere EU-Staaten sind skeptisch. Doch bislang wird am Pakt nicht gerüttelt.
Trotz des Winters kommen weiter Tausende Flüchtlinge nach Europa - meist über die griechischen Inseln. Weil die Aufnahmelager überfüllt sind, unterstützen EU und UN jetzt Athen mit einem Millionen-Programm. Doch laut ARD-Informationen hat Athen Probleme mit dem Geld aus Brüssel.
Im November haben weniger Menschen die Flucht über das Mittelmeer gewagt. Laut UN war es das erste Mal, dass die Zahl im Vergleich zu einem Vormonat zurückging. Die EU stockte ihre Finanzhilfen auf, um syrische Flüchtlinge zu unterstützen.
"Ich appelliere, an dieses Aufbäumen menschlicher Gefühle anzuknüpfen." Nach dem Vorbild von Deutschland und Schweden sollten die EU-Staaten Hilfe für Flüchtlinge leisten, fordert der UN-Menschenrechtsrat. Er tagt zurzeit regulär in Genf. Doch auch hier steht ein Thema im Mittelpunkt.
Massaker, Folter und sexuelle Versklavung - die Verbrechen der Terrorgruppe IS an Jesiden im Irak haben laut UN das Ausmaß eines Völkermords erreicht. Der IS wolle die Jesiden "als Gruppe vernichten". Nun soll der Internationale Strafgerichtshof aktiv werden.
Sie hat Milosevic, Karadzic und Mladic gejagt, jetzt will UN-Sonderermittlerin del Ponte Kriegsverbrecher aus Syrien zur Rechenschaft ziehen. Sie sollten sich vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verantworten. Die Namen der Drahtzieher kennt del Ponte, denn sie wurden für einen UN-Bericht ermittelt.
Der erwartete Wahlsieg von Israels Premier Netanjahu dürfte die Nahost-Politik der USA nicht leichter machen. Deren frisch vereidigter Präsident Obama wird bei der Bewältigung internationaler Krisen mehr auf Diplomatie und weniger auf Militär setzen, meint Ex-US-Botschafter Kornblum im Gespräch mit tagesschau.de.
