
Ihre Meinung zu Maaßen, Palmer, Wagenknecht: Die Risiko-Kandidaten
Maaßen, Palmer, Wagenknecht und Co: Wie gehen die Parteien mit Provokateuren in den eigenen Reihen um? Und wie groß ist das Risiko in Zeiten des Wahlkampfs? Eine Bestandsaufnahme.
Maaßen, Palmer, Wagenknecht und Co: Wie gehen die Parteien mit Provokateuren in den eigenen Reihen um? Und wie groß ist das Risiko in Zeiten des Wahlkampfs? Eine Bestandsaufnahme.
Dass Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen CDU-Direktkandidat werden soll, löst auch in der Union Debatten aus. Die Bundes-CDU fordert von ihm "scharfe Abgrenzung" von der AfD, die CSU spricht von einem "schwierigen Signal" - andere werden deutlicher.
Kaum einer ist in der CDU so umstritten wie Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen. Nun äußerte sich CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wegen seiner Äußerungen vieldeutig über ein Parteiausschlussverfahren. Maaßen reagiert gelassen.
Es steht fest: Maaßen muss gehen. Innenminister Seehofer kündigte an, den umstrittenen Verfassungsschutzchef in den einstweiligen Ruhestand zu schicken. Nach langem Zögern sei dies nun "unvermeidlich" gewesen.
Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder Entlassung - in der Causa Maaßen gehen die Begriffe durcheinander. Er könnte sich allenfalls selbst entlassen - aber das wird er sich gut überlegen. Von Holger Schmidt.
In vertraulicher Runde hat Verfassungsschutzchef Maaßen eine Abschiedsrede gehalten, in der er seine Vorwürfe bekräftigte. Laut Manuskript, das NDR, WDR und "SZ" vorliegt, kritisierte er "Falschberichterstattung". Von G. Halasz und G. Mascolo.
Für seine Abschiedsrede wird der scheidende Verfassungsschutzchef Maaßen viel kritisiert. tagesschau.de dokumentiert den Text, der NDR, WDR und "SZ" vorliegt. Darin bekräftigte er seine Vorwürfe.
Einigung in der Großen Koalition: Verfassungsschutzchef Maaßen wird Sonderberater im Innenministerium. Als Abteilungsleiter bleibt er in seiner bisherigen Besoldungsgruppe. Die Opposition reagierte mit Unverständnis.
Merkel sei schwach, Nahles habe strategisch versagt. So beurteilt Politologe von Lucke die Causa Maaßen im tagesschau.de-Interview. "Das hat die Halbwertszeit der Koalition massiv gesenkt."
Maaßen hat in einer Stellungnahme versucht, seine Äußerungen zu Chemnitz zu erklären. Offenbar fühlt sich der Chef des Verfassungsschutzes missverstanden. Ein Faktencheck von Patrick Gensing.