Kommentare - Seehofer schickt Maaßen in einstweiligen Ruhestand

05. November 2018 - 15:01 Uhr

Es steht fest: Maaßen muss gehen. Innenminister Seehofer kündigte an, den umstrittenen Verfassungsschutzchef in den einstweiligen Ruhestand zu schicken. Nach langem Zögern sei dies nun "unvermeidlich" gewesen.

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Kommentare

Ruhestand

Also ist Herr Seehofer wieder mal eingeknickt. Das ist kein Ruhestand. Hier wird mal wieder jemand mundtot gemacht der die Wahrheit über die Zustände in diesem Land und die Pressezensur offen anprangert. Wehe uns allen....

Alles beim alten....

Und da wundert sich die CSU dass sie Wähler verliert...

Donnerwetter, das ist ja mal eine Leistung!

Jetzt hat ja mal die Regierung Handlungsfähigkeit bewiesen, in dem sie einen Beamten in den einstweiligen Ruhestand versetzt hat.

Frau Nahles kann sich jetzt freuen, sie hat Stärke bewiesen und Seehofer hat Druck aus dem Schlauch genommen.

Alle sind zufrieden. Oder doch nicht?

Das ganze Thema ist einfach nur gaga, weil die Koalition einfach auf Schwäche aufgebaut ist und jetzt früher oder später auseinanderfliegt. In zwei Wochen redet kein Mensch mehr von Maaßen, und welche Sau wird dann durchs Dorf getrieben, um dann mal wieder Handlungsfähigkeit zu beweisen?

Das alles hat nichts mit Politik für die Menschen zu tun, sondern ist organisierter Unsinn von Personen (Nahles und Seehofer), die beide sich in Symbolpolitik austoben, statt die wirklichen Probleme anzugehen.

Zweideutige Entscheidung

Eigentlich sollte sich der Innenminister Seehofer auch in den vorzeitigen Ruhestand setzen lassen denn er hat ja bis zuletzt an dem sehr fragwürdigen und umstrittenen Verfassungspräsident Maaßen gehangen deshalb wäre es doch sehr wünschenswert wenn er auch sein Amt niederlegt und nicht mehr Innenminister der Bundesrepublik Deutschland ist!

Maaßen-Abschied

Mit dem einstweiligen Ruhestand gewinnt doch sicher nur Herr Maaßen ein hohes Maß an Freizeit!?
Der Steuerzahler kommt für die Rechnung auf.
In der freien Wirtschaft für den nicht abgehobenen MA undenkbar.

Endlich!

Zehn Wochen dauert so etwas in Deutschland bei offensichtlich extrem rechter Gesinnung!

Überfälliger Schritt - und Seehofer?

Das ist überfällig!

Aber nun muss auch Herr Seehofer endlich zurücktreten.

Nur so kehrt wieder „Ruhe“ ein und es kann wieder gearbeitet werden ... (oder gemeinsam entschieden werden, dass es nicht mehr weitergeht)

Keine Sorge.

Der Mann ist fähig und mutig. Da wird er sicher schnell eine neue Aufgabe finden. Den Verfassungsschutz kann ja dann einer von der Teddybärenwerferfraktion übernehmen.

Die Große Koalition aufzubrechen

Das hat wohl eher Seehofer versucht. Ist er etwa ein verkappter Linksradikaler?

Statt der Beförderung wird es jetzt für Maaßen eine "Rente mit 56" bei 75% der bisherigen Bezüge.

Erst Ätschi bärschi

dann Druck auf Seehofer, er schickt einen verdienten Beamten nach Hause, ich habe denBrief gelesen ,insgesamt ein Tag der die SPD wieder der einstelligkeit näher bringt.

Ich habe mich schon gefreut...

...als ich "Seehofer" und "Ruhestand" gelesen habe. Leider geht es dann doch "nur" um Maaßen...

Und behält der SPD Mann nun

seinen Job als Staatssekretär? Eine Komödie kann nicht weniger unterhaltsam sein als das was diese Politikkasper da veranstalten. Wer fühlt sich da noch repräsentiert?

Glückwunsch

Herr Maaßen,
Freigestellt und frei aller amtsbedingter Meinungseinschränkungen!
Die Bezüge laufen weiter, die Last der Amstführung entfällt und lässt Zeit für Ihre politischen Ambitionen:
Die CSU und die AFD geben Ihnen sicher gerne die Heimat, die Ihrem Ehrgeiz und vor allem Ihren politischen Überzeugungen entsprechen.
So bleiben Sie sich selber treu und können gerne dort mitmischen, wo Sie sich am besten aufgehoben fühlen.
Und feste gegen die Werte der Verfassung agitieren, die Sie eigentlich in den letzten Jahren vor Missbrauch aus jedweder Richtung wirksam schützen sollten.

Ein Unding ...

... in einer Demokratie. Ein Beamter muss ebenso wie ein Politiker und jeder Bürger aussprechen dürfen, was ist. Auch wenn das Kritik bedeutet. Unsere Politiker sind nicht sakrosankt, das haben sie wohl vergessen.

Was soll man dazu noch sagen.

Ach nein, eins noch:
Seehofer ist mal wieder eingeknickt. Wie zu erwarten.

Schade

Ich hatte innerlich eine Ahnung das unser Herr Seehofer so entscheiden würde. Faktisch liegt nichts belastbares gegen Herrn Maaßen vor, jedoch passt er nicht ins linke Weltbild der jetzigen Politikelite. Mein Gott Frau Merkel; was haben Sie aus der CDU gemacht?

Schmierentheater

Ein weiteres politisches Schmierentheater findet ein Ende und die normalen Bürger der BRD schütteln nur noch die Köpfe. Unglaublich dekadentes Politikervolk, mehr kann man dazu nicht sagen. Seehofer an der Spitze einer unglaublichen Politikerposse. Zum Todlachen und Weinen gleichzeitig.

Seehofers Bauernopfer

Die Revolution gegen Merkel ist gescheitert
Die Bayernwahl grandios versemmelt

Warum sollen wir noch bis zum 12.11. warten Horscht?

Dann kann der Maaßen ja nun

Dann kann der Maaßen ja nun endlich ganz offiziell eine leitende Position bei der AfD einnehmen.

Bitte selber auch

Nach all dem Theater Maaßen zu halten wird er nun doch gegangen. Das wird zu noch mehr Politikverdrossenheit und Stimmen bei Populisten führen. Bitte selber auch in den Ruhestand gehen, gönnen Sie sich das Ihrer Gesundheit und der unseres gemeinsamen Landes.

Schade

Maaßen hat nur konsequent seinen (in meinen Augen richtigen) Standpunkt verteidigt, und sich auch von Entlassungs-Drohungen nicht einschüchtern lassen. Sowas ist im heutigen politischen und wirtschaftlichen Betrieb selten geworden. Maaßen und seine Unverbiegbarkeit wird fehlen.

Das Beispiel Maaßen zeigt mir...

Das Beispiel Maaßen zeigt mir wie weit der politisch linksgerichtete Filz schon Einzug gehalten hat? Vor dieser Ausrichtung ist die Unterzeichnung des für Deutschland unheilbringenden Migrationspaktes nur ein weiterer Baustein hin zur Selbstaufgabe.

7. September - Maassen

7. September - Maassen mutmasst im Qualitaetsmedium "Bild", dass das Chemnitzer Video eine "Falschinformation" sein koenne. Noch am gleichen Tag beeilt sich seine eigene Behoerde klarzustellen, dass die diesbezueglichen Pruefungen noch andauerten. Die Dresdener Generalstaatsanwaltschaft widerspricht gar und sieht keine Anhaltspunkte fuer die behauptete Falschinformation; das Video werde im Gegenteil fuer Ermittlungen genutzt.

10. September - Maassen daemmert wohl, dass er uebers Ziel hinausgeschossen ist, relativiert seine Aeusserungen wortklingelig und will vor allem den Teil mit der Falschinformation so nicht gemeint haben.

Und nun, in seiner Abschiedsrede, alles wieder auf Anfang. Hetzjagd? Was fuer eine Hetzjagd? Und er legt sogar noch nach: Linksradikale wollten ihn, den einsamen Mahner, aus dem Amt draengen.

An seine Fans - don´t worry. Hansi ist nicht nur ein be-, sondern nun auch gut versorgter Buerger.

Es wurde Zeit

Endlich wurde der Stecker gezogen.

Klar, jeder Bundesbürger darf sagen, wo sein politisches Herz schlägt... als Privatperson. Aber eben nicht in der Funktion als Verfassungschutz-Präsident.
Endlich zieht man die Konsequenzen über einen Mann, der nicht nur den Verfassungsschutz in Verruf brachte, sondern die ganze Bundesrepublik. Ärgerlich nur, dass er auf Kosten des Staates einen fürstlichen Ruhestand führen wird und dabei sogar nicht ganz aussteigen muss. Zum Beispiel wird er als Brandrednrer für die AfD mit Sicherheit gefragt sein...

Es ist zu wünschen, dass Herr

Es ist zu wünschen, dass Herr Maaßen sich in der Politik engagiert. Leute, die nur für einseitige Positionen tolerant sind, gibt es schon genug. Kritiker gibt es viel zu wenige: Herr Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, äußerte in diesen Tagen deutliche Kritik am fehlenden Gesetzesvollzug - er ist aber schon ca 10 Jahre nicht mehr im Amt. Herr Maaßen äußert Kritik - und wird in den Ruhestand geschickt.
Kritik ist nicht gerne gesehen bei der Bundesregierung. Lieber hält man wohlfeile Reden auf die Wichtigkeit des Diskurses mit den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land - für die Demokratie.
Solange niemand kritisiert, funktioniert das gut

Rausschmiss oder Antrag stattgegeben?

Der Funke-Mediengruppe nach soll Maaßen bereits letzte Woche seine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand beantragt haben.

Reicht das eigentlich?

Die Anschuldigung?
Was hat er falsch gemacht?

Irgendetwas muß er doch verbrochen haben. Zu viel gesprochen? Also muß ein Verfassungspräsident immer den Mund halten. Sich zum Sachverhalt, zu seinem Aufgebenfeld - innere Sicherheit nicht öffentlich äußern.

Ist denn damit ein Maulkorb verpaßt mit dieser Entlassung?
Was ist wenn sich Herr Maaßen als Politiker bei der AFD engagiert?
Da darf er ja immer reden.

Sind sich die Regierungsparteien eigentlich sicher, daß sie richtig gehandelt haben?
Ein Beamter soll hier mundtot gemacht werden, aber er wird vermutlich jetzt erst mehr reden, habe ich das Gefühl.

Hierbei wird nur eines überdeutlich:

Wer die Dinge beim Namen nennt, wer nicht wie das Fähnchen im Winde steht, und wer seine Sache als solche ernst nimmt, der kann oder will sich in der (nationalen) Politik nicht halten...

Und so wird es demnächst auch Seehofer ereilen, der es wagte, gegen die ewige Kanzlerin zu rebellieren.

Das macht mir Sorgen

Zitat aus der Abschiedsrede von Herrn Maaßen unter seinesgleichen:

"Ich habe festgestellt dass wir die gleichen Ziele haben, die gleichen Werte teilen und gegen die gleichen Gegner von Freiheit und Demokratie kämpfen."

Falls dies mehr ist, als eine freundliche Abschiedsfloskel muss man sich generell die Frage stellen welche Geisteshaltung in dieser Behörde vorherrscht. Vielleicht ist es mit einer punktuellen Maßnahme auch nicht getan.

was macht eigentlich der

was macht eigentlich der ABauStaatssekretär Gunther Adler, der für Maaßen gehen musste ?

Die Causa Maaßen

ist eng verbunden mit der Causa Seehofer.
Herr Söder sollte den "Beschützer" Maaßens nun auch schnellstmöglich in den "verdienten" Ruhestand schicken.
Für die Regierungsarbeit in Berlin wär´s ein Segen.

Hans-Georg Maaßen hat in

Hans-Georg Maaßen hat in dieser Rede tatsächlich nicht weniger getan, als vor einer größeren Versammlung von Verfassungsschützern aus ganz Europa die Bundesregierung frontal zu kritisieren.
Das geht ja schonmal gar nicht.

Dieser Schritt ist mehr als

Dieser Schritt ist mehr als überfällig, am besten ist, wenn Herr Seehofer auch gleich seinen Rücktritt erklärt und endlich auch geht, der ist echt eine Zumutung.

Maaßen in einstweiligen Ruhestand

Schade, dass man(jedermann) in Deutschland nicht mehr sagen darf was man denkt. Da braucht sich niemand mehr wundern, wenn viele Politiker soo viel reden und nix sagen. Ruhestand ist nicht die Lösung.

Maaßen in einstweiligen Ruhestand....

.... was dann real bedeutet : Mach erst mal ein paar Tage Pause. Wenn Gras drübergewachsen ist sehen wir wieder weiter.

Beobachten! Und Seehofer?

Herr Maaßen gehört offensichtlich beobachtet! Er scheint keinerlei Respekt vor Meinungsfreiheit, Menschenrechten und der deutschen Verfassung zu zu haben. Da sich der Verfassungsschutz aus neheliegenden Gründen, aber auch wegen seines grundlegenden Vertrauensverlustes nicht dazu eignet, wäre das eine Aufgabe der Polizei.
Und Seehofer? Es muss zu denken geben, wenn ein Innenminister solche rechten Irrläufer zu seinen Vertrauten zählte.

Die Wahrheit

Wieso sind das inakzeptable Äußerungen wenn jemand die Wahrheit sagt?Frau Merkel hat bis auf dieses Video dass von der Antifa gedreht wurde keinerlei Anhaltspunkte für eine angebliche Hetzjagd.Keine Behörde hat sowas bestätigt.Er hat die Wahrheit gesagt und dies nochmal in seiner Rede klargestellt.

Endlich !

Was hätte sich die Bundesregierung mit dieser Entscheidung, aber im September, die Arbeit leichter machen können.
Das Ergebnis ist nun eine fast gescheiterte Koalition, eine extrem geschwächte Kanzlerin, der Verlust des Parteivorstands der CDU, die Spaltung der CDU in Mitte, Konservative und "noch konservativere" Flügel, eine nicht mehr ernst zu nehmende CSU, eine geschädigte Parteivorsitzende der SPD, eine gespaltene SPD und verunsicherte, verärgerte Wähler beider Parteien, ein verunsichertes Europa, ein Vertrauensverlust in die Führung der EU ....
Danke Herr Seehofer für diesen Bärendienst um der eigenen Macht wegen.

Fehleinschätzung

Ich bin ja mal gespannt, ob sich die AfD über den Aufnahmeantrag Herrn Maaßens freuen wird. Andere Alternativen für eine politische Karriere hat er jedenfalls nicht, wenn für ihn sogar die SPD schon linksradikal ist. Jedenfalls stünde dann die AfD doch wieder unter Beobachtung, nachdem man sich ja gerade ein Kreidegelübde auferlegt hat. Schwierig.

Was Herrn Seehofer angeht: Die Entscheidung war natürlich überfällig und damit ging dieser eine eklatante Fehleinschätzung des Innenministers voraus. Auch wenn jeder mal einen Fehler machen kann und die Korrektur desselben grundsätzlich respektabel ist: Dieser Bock ist oder war einfach einer zu viel. Absolut disqualifizierend.

Maaßen Ruhestand

Damit hat die GroKO: ALLEN VORAN DIE SPD; ihr Ziel endlich erreicht. Nur schade, daß Seehofer schon wieder einknickte!!
Maaßen ist ein Bauernopfer, umgeben von unsäglich Ignoranten. Er hatte Recht mit Chemnitz und hat es noch!

Traurig

Traurig ist dass hier jemand zu einem Spitzenbeamten gemacht oder ernannt wurde der offenbar nicht das notwendige Format hatte einen solchen Job auszuführen. Jetzt belastet er den Staatshaushalt zusätzlich ohne jeden Nutzen.
Ist so ein Beamtenrecht noch sinnvoll und vor allen Dingen ist es noch zu rechtfertigen vor dem Hintergrund der hohen Zahl von niedrig-Lohn Empfängern die quasi keinen Kündigungsschutz haben.
Aber vermutlich hat man sich bei dieser Gesetzgebung an den Vorstandsposten in der Industrie orientiert die auch immer erst einmal eine "sonnige" Abfindung erhalten bei der den "Normalsterblichen" die Luft wegbleibt.
Man sollte das ganze also mal überdenken, denn zu viele solcher "Ruheständler" sind extrem schädlich für den Haushalt.

Endlich und überfällig

Zur Aufgabe des Verfassungsschutzpräsidenten
gehört nicht a) die allgemeine Meinungsbildung, b) die Richtigstellung von Pressemeldungen Dritter in Themen der allgemeinen Politik und c) schon gar nicht die Kritik an Regierungsarbeit, es sei denn, ist verfassungswidrig.
Offene Illoyalität gegenüber der Regierung ohne verfassungsrechtlichen Aspekt ist in diesem Amt untragbar. Alle Äußerungen und sein gesamtes Verhalten zeigen hingegen, dass er der AFD näher steht als der SPD, welche er in Teilen als linksradikal erkennt. Liegt ihm Schutz des rechten ausländerfeindlichen Mobs am Herzen? Was steckt denn hinter solchen Engagement? Welchen Stellenwert hat bei ihm sein unverhohlener Nationalismus und welchen die Grundwerte unserer Verfassung.

Affäre Dreyfuss a la moderne !

Maaßen kann einem leid tun. Ich komme nicht umhin Anleihen bei der Geschichte zu nehmen um diese ungeheuerlichen Vorgänge zu beschreiben. Wir sollten mal in Deutschland aufhören über „links“ und „rechts“ zu reden oder alternativ klare Begriffsbestimmungen zu liefern. Die AfD sei zB „rechts“ und „rechts“ hieße Fackelzüge mit erhobenem Arm und Konzentrationslager ? Und „links“ ist die neue „Mitte“? Ich weiß, sehr wohl was „links“ ist. Und der deutsche politische und mediale Mainstream ist meiner Ansicht nach nicht „links“. Die jungen Leute von heute die unter Merkel aufgewachsen sind, wissen nicht mehr was „links“ ist, sondern nur was man ihnen als „links“ ausgibt. Mein Gott, ich hätte niemals nur 30 Jahre nach Ende der Systemkonkurrenz eine solche Hybris erwartet !

Unglauben

Nachdem man die Abschiedsrede gelesen und die krude Weltsicht darin gesehen hat, kann man nur ungläubig staunen, was in der deutschen Exekutive so an rechten Wirrköpfen Karriere macht.
Wie weit muß man rechts abgedriftet sein, um linksradikale in der SPD zu sehen? Dann wäre wohl alles was nicht mindestens AfD ist links?
Die Lügen zu den Hetzjagden kennen wir ja bereits, Zeugen und Anzeigen werden ignoriert und das Video aufgrund des Nicknames als gefaked angesehen. Die jahrelangen Vermutungen über rechtsradikale im Verfassungsschutz sind damit wohl bewiesen.
Da werden wildeste TV-Schmonzetten von der Realität übertroffen.
Hier sollte dringend nachgegraben werden, wie weit Maaßen sich mit dem rechten Rand und Untergrund eingelassen hat. Möglicherweise bis hin zum Hochverrat?

Herr Maaßen hat nichts verstanden

Die Wahrheit ist, es gab über 200 Strafanzeigen. Eine dieser Strafanzeigen ist eine der Personen, die im besagten Video verfolgt wurde. Somit kann eine Fälschung nicht unterstellt werden. Herr Maaßen hat bis heute keinen Beleg für eine Fälschung vorgelegt.
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Entscheidend ist, ein Staatsdiener hat sich in der Funktion als Staatsdiener nicht politisch zu äußern. Als er das Interview gegeben hat, hat er das nicht als Privatperson getan.
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Das was oft als Medienmanipulation betitelt wird ist nichts anderes als eine subjektive Haltung des jeweiligen Journalisten. Das hat nichts mit Verschwörung zu tun. Bei Journalisten finden wir einen Querschnitt der Gesellschaft wie woanders auch. Deshalb sollte mehr als nur eine Quelle gelesen werden.
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In so einem Fall ist es legitim den einzelnen Journalisten zu kritisieren. Es als "deutsche Medienmanipulation" pauschal zu verurteilen ist falsch. Wer dies tut hat fehlende Medienkompetenz.

@13:53 Sisyphos3

Falls Sie es nicht selbst schon gelesen haben: Es gibt einen Chemnitzer Polizeibericht, demnach hatte es die Polizei in Chemnitz am 27. August mit einer intensiven Bedrohungssituation zu tun: In dem Bericht ist detailreich beschrieben, wie nach Demonstrationen der AfD und der rechtsgerichteten Bewegung "ProChemnitz" Gewalttäter durch die Stadt marodierten.
Der Polizeibericht spricht von "Vermummten", die sich "mit Steinen bewaffnen", "Ausländer suchen" und ein jüdisches Restaurant überfallen. Kretschmer sagte in einer Regierungserklärung am 5. September im sächsischen Landtag übrigens mehr als den Satz, den Verharmloser gern zitieren, nämlich: "Ich bin der Überzeugung, dass Rechtsextremismus die größte Gefahr für unsere Demokratie ist." Brauchen Sie noch mehr "Beweise"? Oder ist es doch eher die Frage, was man wahrnehmen will und was nicht?
Mit dem "einstweiligen Ruhestand" kommt Maaßen bestmöglich davon.

Vielleicht schon zu spät für Herrn Seehofer

Herr Maaßen, der sich in seiner "Abschiedrede" selbst für eine Politikkarrierrere "empfiehlt" war als Selbstdarsteller auf einem politischen Egotrip ein Amokfahrer als Leiter eines Inlandsgeheimdienstes.

Seehofer als sein Chef und Förderer hat das - im positiven Fall - einfach zu spät erkannt. Spätestens Maaßens Einmischung in die Politik und seine unbelegbaren Fake-Vorwürfe gegen das Hetzjagd-Video aus Chemnitz, das sich inzwischen offenbar als echt erwiesen hat, hätten Seehofer aufmerksam und sensibel werden lassen.

Das Seehofer so agierte und taktierte wie er es getan hat, (und nur das) ist ihm persönlich vorzuwerfen. Über Seehofers Motive und Absichten mag man spekulieren - vielleicht sah er nur eine Chance vor der Baxern-Wahl den Keil in der SPD zwischen der GroKo-affinen Parteiführung und der Gegen-die-Groko-gestimmte Parteibasis weiter zu treiben.

Seehofer hat sich aber durch dieses Handeln untragbar für das Amt eines Bundesinnenministers gemacht.

Wie lange kann sich eine solche Regierung noch halten?

Zitat: "Am folgenden Tag und an den darauffolgenden Tagen stand nicht das Tötungsdelikt im politischen und medialen Interesse, sondern rechtsextremistische Hetzjagden gegen Ausländer. Diese "Hetzjagden" hatten nach Erkenntnissen der lokalen Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Lokalpresse, des Ministerpräsidenten des Landes und meiner Mitarbeiter nicht stattgefunden. Sie waren frei erfunden. "

Wie kann es sein, dass eine Regierung wochen- bzw. monatelang von "Hetzjagden" spricht, obwohl diese nach Erkenntnissen der lokalen Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Lokalpresse, des Ministerpräsidenten nicht stattgefunden haben??

Wie kann es sein, dass derjenige, der sich auf diese offiziellen Erkenntnisse beruft, dann auch noch gefeuert wird??

Zählen die Wahrheit und Fakten gar nicht mehr?!

Wenn jemand die Wahrheit sagt

dann wird er entlassen.

Diese Posse der Regierung zeigt deren Zustand.
Fakenews verbreiten (Hetzjagd), dann aber nicht eingestehen, daß man auf ein Videoschnipsel der Antifa hereingefallen ist, daß diese Hetzjagd beweisen soll.
Andere Beweise für die behauptete Jagd gab es nicht.
Lieber einen tadellosen Verfassungsschutzpräsidenten entlassen, wegen NICHTS.
Das ist einfach nur peinlich!

Maaßen ein Märtyrer der AfD?

Genau so wurde er in mehreren Medien tituliert - ob man es glaubt oder nicht! Ich würde eher sagen: Herr Maaßen ist ein Märtyrer für die Demokratie !

die unendliche Geschichte?

ich habe mir trotzdem die Rede durchgelesen und nichts inhaltlich Falsches gesehen. Natürlich hat Maassen mit seiner Beharrlichkeit ein paar von denen, die mit nicht begründbaren Schnellschüssen vorpreschten auf die Füße getreten. Und eine eigene Meinung haben, und wenn sie noch so begründet ist geht nun mal gar nicht. Jetzt haben die Kompromittierten ihre Macht gezeigt und sich an dem Unbotmäßigen gerächt.

Sehr schade!

Es wurde der Falsche in den Ruhestand geschickt. Maaßen war ein sehr guter Beamter. Das er jetzt als Bauernopfer endet ist ihm nicht zu gönnen.

Linker Mainstream?

um 13:46 von Dr.Hans…Meinungsfreiheit? Tja, Meinungsfreiheit gilt eben nur dann, wenn die Meinung in den linken Mainstream passt. Ansonsten wird diffamiert, entlassen etc.. Armes Deutschland 2018.

Linker Mainstream? Ich empfehle den Blog-Artikel vom 16.02.2018 aus der "Freitags-Community". Dort wird, wie ich meine anschaulich die Rechtslastigkeit der deutschen Medienlandschaft dargestellt.

So ist es! Den Eindruck habe ich seit langem!

Zitat: "Gegenüber den zuständigen Parlamentsausschüssen stellte ich in der folgenden Woche klar, dass ein Kampf gegen Rechtsextremismus es nicht rechtfertigt, rechtsextremistische Straftaten zu erfinden. "

So ist es! Den Eindruck habe ich seit langem!

Beweise?

Wo sind die Beweise, dass Herr Maaßen irrt? Wo sind die Forderungen, Ministerpräsident Kretschmer aus dem Amt zu entfernen - auch er sagt, es habe keine Hetzjagden gegeben?

Die Lehre daraus: Lieber die Klappe halten. Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Oder war es umgekehrt?

Was sagen die CDU und SPD dazu??

Zitat: "Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren. Da ich in Deutschland als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt bin, war dies für meine politischen Gegner und für einige Medien auch ein Anlass, um mich aus meinem Amt zu drängen. "

Was sagen die CDU und SPD dazu??

Ich erwarte eine sachlich umfassende Auseinandersetzung und Stellungnahme der Politik und Medien zu dieser Frage und nicht einfach ein schnoddriges, verbales Ablenkungsmanöver wie sonst immer auch!

Leider nur Ruhestand

Da wird er sich freuen der Herr Maaßen, ich zumindest würde mich freuen wenn mich jemand mit diesen Bezügen in den einstweiligen Ruhestand schicken würde, dazu noch in diesem Alter.
Aber das Beamtenrecht gibt es wohl nicht her einen offensichtlich rechts gesinnten Beamten ohne die privilegierten Bezüge zu entlassen.
Hätte sein Chef ja sowieso nicht getan.
Was mich zu dem Kommentar veranlasst ist allerdings die erschreckend hohe Anzahl an wohlwollenden Kommentaren für diesen Herren.
Unserer Regierung Linkslastigkeit vorzuwerfen ist geradezu lächerlich.
Eine echte, ehemalige SPD wäre mal etwas links gewesen. Die heutige ist nur ein Abklatsch der CDU.

Verheerendes Signal

Das Signal, das von der Entlassung Maaßens ausgeht ist verheerend. Wer eine andere Sicht als die Bundeskanzlerin vertritt, wird ausgegrenzt und muss schwerste persönliche Konsequenzen fürchten. Wer wird in Zukunft noch den Mut haben, auch mal gegen den Strom zu schwimmen? Wer hätte es gedacht: In Deutschland ist wieder Konformissmus erste Bürgerpflicht. Eine Demokratie lebt vom Wettstreit der Meinungen. Für unsere Demokratie ist das eine Katastrophe.

Als Beamter ...

... darf man wohl nicht sagen, dass die Regierung offenbar Angst vor der Wahrheit habe.

Wie hier schon gesagt

werden wir wohl Herr Hans-Georg Maaßen in Zukunft bei einer Karriere bei einer bestimmten Rechts-Demagogischen Partei bewundern dürfen.

Es wäre müßig zu spekulieren, ob er bei einem kürzlich in Thüringen zum Spitzenkandidaten gewählten Herrn als Berater tätig werden wird.

15:28, Norddeutscher22

>>. Leute, die nur für einseitige Positionen tolerant sind, gibt es schon genug. Kritiker gibt es viel zu wenige: Herr Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, äußerte in diesen Tagen deutliche Kritik am fehlenden Gesetzesvollzug - er ist aber schon ca 10 Jahre nicht mehr im Amt. Herr Maaßen äußert Kritik - und wird in den Ruhestand geschickt.<<

Herr Papier ist, wie Sie richtig schreiben, seit zehn Jahren im Ruhestand, kann also politisch Position beziehen, auch gern sehr einseitig. Im von Ihnen erwähnten Fall als CSU-Wahlkämpfer.

Als Verfassungsrichter hätte er dies selbstverständlich nicht gedurft.

Rücktritt Maassen

Die mediale Darstellung des Falles
"Maassen" dokumentiert einmal mehr
die einseitige Berichterstattung der Tagesschau. Herr Dr. Maassen, der sich
in jeder Hinsicht integer und rechtschaffend verhalten hat.

im großen Ganzen muß man Massen Recht geben

der in seiner Abschiedsrede (beim Kölner Stadtanzeiger nachzulesen) die Falschberichterstattung in russischen und deutschen Medien beklagt. Eine Hetzjagd hat es nicht gegeben, die "linke" politische Funktion dieser Berichterstattung, vom Tötungsdelikt durch einen Migranten abzulenken, ist mehr als offensichtlich und dient zum Schutz von Merkel und SPD, deren Kleinreden der negativen Folgen der Merkelschen Massenmigration für die Bevölkerung gutmeinend mit Schönrednerei bezeichnet werden könnte und realistisch wohl eher als gezielte Falschpropaganda gelten muß.

15:29, 72er_Jahrgang

>>Hierbei wird nur eines überdeutlich:
Wer die Dinge beim Namen nennt, wer nicht wie das Fähnchen im Winde steht, und wer seine Sache als solche ernst nimmt, der kann oder will sich in der (nationalen) Politik nicht halten...<<

Herr Maaßen war bisher nicht in der Politik.

Er war Chef eines Geheimdienstes. Ein Behördenleiter.

Das ist ein Unterschied. Und zwar ein großer.

@TrautSich

Zitat: "Zitat aus der Abschiedsrede von Herrn Maaßen unter seinesgleichen:

"Ich habe festgestellt dass wir die gleichen Ziele haben, die gleichen Werte teilen und gegen die gleichen Gegner von Freiheit und Demokratie kämpfen."

Falls dies mehr ist, als eine freundliche Abschiedsfloskel muss man sich generell die Frage stellen welche Geisteshaltung in dieser Behörde vorherrscht. Vielleicht ist es mit einer punktuellen Maßnahme auch nicht getan"

Sie haben recht, mit punktuellen Maßnahmen ist es in der Tat nicht getan, der ganze Haufen gehört zerschlagen und neu aufgebaut. Die Geisteshaltung des Verfassungsschutzes hat sich seit ihrer Gründung nicht geändert. Da haben viele aus der bitterbösen braunen Vergangenheit nach dem Krieg Karriere gemacht. Und wenn man sich die Mitarbeiter selber aussuchen darf, wen nimmt man? Richtig, den mit der gleichen Geisteshaltung. Insofern darf man sich über nichts wundern.

@ andererseits

"Ritchi
Dass ich "Rechtspopulisten" geschrieben habe, ist eine sehr bewusste und exakte Formulierung gewesen. Den Reflex, dann gleich "rechts wie links" zu schreiben, kenne ich nur von Leuten, die nicht so genau hinschauen wollen."
.
Natürlich ist Ihre Formulierung exakt und sicherlich haben Sie auch bewusst keine vollständige Formulierung des Täterkreises gewählt. Durch das Weglassen eines Teils des Täterkreises bestärken Sie jedoch die Anhänger des einzig genannten Täterkreises in ihrer Opferrolle und mobilisieren dessen noch nicht voll entschlossene Anhänger, sich zu radikalisieren. Sie setzen sich leider zudem der Vermutung aus, mit dem weggelassenen Teil des Täterkreises zu sympathisieren. Deshalb habe ich bewusst und exakt den vollständigen Täterkreis definiert. Warum machen Sie es nicht? Nur wer genau hinschaut, benennt den vollständigem Täterkreis.

15:29 von antoinette

was macht eigentlich der ABauStaatssekretär Gunther Adler, der für Maaßen gehen musste ?
///
*
*
Der fragt sich sicher immer noch, weshalb Frau Nahles ausgerechnet die Lösung mit der Beförderung Maaßens wählte?

@von meinung111

Zitat: "Keine Sorge.

Der Mann ist fähig und mutig. Da wird er sicher schnell eine neue Aufgabe finden. Den Verfassungsschutz kann ja dann einer von der Teddybärenwerferfraktion übernehmen."

Soll das im Umkehrschluß heißen, daß Ihnen ein Bombenwerfer lieber wäre als Verfassungsschutzpräsident? Oder wie soll man Ihren Kommentar verstehen?

An all die

An all die ignoranten Kommentatoren hier. Füttern sie doch einfach mal die Suchmaschine ihrer Wahl mit den Worten: Maaßen Verfehlungen. Da finden sie gute Gründe, auch über das Chemnitz Thema hinaus, warum es gut ist das Herr Maaßen in den Ruhestand geschickt wird.

@Karl Klammer

Zitat: "Seehofers Bauernopfer

Die Revolution gegen Merkel ist gescheitert
Die Bayernwahl grandios versemmelt

Warum sollen wir noch bis zum 12.11. warten Horscht?"

Geduld, sind ja nur noch ein paar Tage. :-)

@ Oldtimer um 15.20 Uhr, Sehr richtig

Sehr richtig, Oldtimer. Als ich eben den Tagesschau-Kommentar von 16.32 Uhr las, lief es mir eiskalt über den Rücken. Ein Tag zum Fremdschämen ...

15:38 von Bagheria

Maaßen Ruhestand

Damit hat die GroKO: ALLEN VORAN DIE SPD; ihr Ziel endlich erreicht. Nur schade, daß Seehofer schon wieder einknickte!!
Maaßen ist ein Bauernopfer, umgeben von unsäglich Ignoranten. Er hatte Recht mit Chemnitz und hat es noch!
///
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Ich habe zumindest den gleichen Augenfehler wie Herr Maaßen.
*
Aber die Politik glaubte, sich sein Schweigen erkauft zu haben?
*
Jetzt wird sich die SPD als besonders effektive Politik wieder mit Seehofer beschäftigen.
*
Denn Köpfe müssen rollen, bei den Anderen.

15:36 von Vera Wiethoff

«Wieso sind das inakzeptable Äußerungen wenn jemand die Wahrheit sagt?»

Welche Wahrheit hat Maaßen denn verkündet?
Endlich allen offen gelegt, dass die SPD von Linksextremen unterwandert ist?

«Frau Merkel hat bis auf dieses Video dass von der Antifa gedreht wurde keinerlei Anhaltspunkte für eine angebliche Hetzjagd.»

Das Video wurde nicht von der Antifa gedreht. Regisseur & Kameramann waren andere. Aus der Gruppe derer, denen es gefällt, laut brüllend auf Straßen "komisch Aussehenden" hinterher zu rennen.

Das Video wurde auf einer der Antifa-Plattformen veröffentlicht.
Da prügeln nicht wenige aber stets gerne auf den Boten ein.
Könnte man z.B. mit youtube genau so machen.
Wenn man bedenkt, welcher Mumpitz dort alles zu finden ist.

Es geht doch längst nicht mehr um dieses eine Video.
Was treibt eigentlich den Chef des Verfssungsschutzes um, sich derart unfähig zu gebärden? Als jammerndes Opfer böser Verschwörung in Selbstmitleid zu zerfließen?

Mysteriöser Schlapphut …

@Kommentarkommen.

Zitat: "Und nun, in seiner Abschiedsrede, alles wieder auf Anfang. Hetzjagd? Was fuer eine Hetzjagd? Und er legt sogar noch nach: Linksradikale wollten ihn, den einsamen Mahner, aus dem Amt draengen.

An seine Fans - don´t worry. Hansi ist nicht nur ein be-, sondern nun auch gut versorgter Buerger."

Maaßen würde ein Deutschlandhut sicher gut stehen. :-)

"Ruhestand für Maaßen Das

"Ruhestand für Maaßen Das Ende eines unsäglichen Trauerspiels"
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So würde ich das nicht formulieren, denn Frage steht immer noch im Raum, wessen Trauerspiels es ist.

Wieviele?

Ausgangslage ist doch die Behauptung von Hetzjagden. Gibt es hierzu seriöse Informationen, wieviele Strafverfahren wegen Hetzjagden bestehen bzw. zu Verurteilungen führten?

Darstellung: