Kommentare - Maaßen, Palmer, Wagenknecht: Die Risiko-Kandidaten

09. Juli 2021 - 13:18 Uhr

Maaßen, Palmer, Wagenknecht und Co: Wie gehen die Parteien mit Provokateuren in den eigenen Reihen um? Und wie groß ist das Risiko in Zeiten des Wahlkampfs? Eine Bestandsaufnahme.

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Kommentare

Maaßen passt nicht in eine Aufzählung mit Palmer + Wagenknecht

Von den 3 genannten Politikern würde ich Palmer und Wagenknecht immer für politische Ämter für geeignet halten, nicht aber Maaßen.
Dass man Maaßen zum Präsidenten des Verfassungsschutzes gemacht hatte, war schon mehr als eine der vielen Blamagen der unions-geführten Regierung.
Man hatte doch sicher gewußt, dass man hier "den Bock zum Gärtner machte" und hat sich nicht gescheut, ihn in dieses Amt einzusetzen.
Dass man ihn immer noch mitträgt und ihn für den Bundestag kandidieren lässt, ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten.

Palmer und Wagenknecht spielen in einer ganz anderen Liga:
Palmer ist ein bißchen provokativ ... das gibt es eben.
Wagenknecht ist intelligent und fähig und sie weiß das ... was man einem Linken nicht so gefallen mag.
Palmer wie auch Wagenknecht wären in jeder Regierung einsetzbar. Sie würden sich engagieren und jeden Ministerposten gut ausüben.
Maaßen hingegen kommt es nur drauf an, dass er seine rechtsextreme Seite beweisen kann.

Spiegelfechterei

Aus dem Artikel: "Was die beiden Parteilager angeht, so wirkt als Kitt derzeit nur ein Katastrophen-Szenario: Dass nämlich bei einer Spaltung vermutlich beide Flügel politisch in der Bedeutungslosigkeit verschwänden. Spätestens kurz nach der Bundestagswahl dürfte der Machtkampf aber wieder eskalieren. Auf einem Parteitag im November soll über das künftige Spitzenpersonal entschieden werden."

Sehr schöne Bestandsaufnahme, Danke dafür. Aber in Sachen AfD sehe ich das noch ein bisschen anders.

Das, was in der AfD passiert, verfolge ich schon, seit diese Partei von Rechts gekapert wurde.

Der Kitt, der die Lager zusammenhält ist auch das gemeinsame völkisch-rassistische Denken und der "Streit" eigentlich nur eine Spiegelfechterei. Das "Geflügel" will sein völkisch-rassistisches Denken etwas lauter verbreiten als die "Halben" (parteiinterner Jargon). Man streitet sich also nur um die Form, nicht um die Inhalte. Und m.E. wird es höchste Zeit für die Beobachtung der Gesamtpartei durch Vs.

Maaßen,Palmer, Wagenknecht,

Maaßen,Palmer, Wagenknecht, warum sind die so unbeliebt? Weil sie alle Nestbeschmutzer sind. Sie sagen Wahrheiten, die in ihren Parteien unangenehm, weil sie gegen deren Programme laufen.Vielleicht sind diese “Plagegeister“ für ihre Parteien gar nicht so schlecht, weil sie mindestens so viele neue Stimmen diesen Parteien zuführen, wie durch sie verloren gehen?
Vielleicht sind die aber auch in ihren Parteien inoffiziell gehalten, um den Extremen an den Parteirändern zu begegnen?Bei Herrn Maaß verhält sich die Sache noch einmal anders, weil er auf Grund seines früheren Amtes und bestimmt noch bestehender Connections bestimmt über ein schönes Quantum an „“Spezialwissen“ verfügt, dass er hier und da sich gegen Feind und noch schlimmer Parteifreund ausspielen könnte.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass ihn das bei seinen Parteifreunden fast so unbeliebt macht, wie er es deswegen bei Grünen, Roten und sogar Braunen ist. Eigentlich lebt er gefährlich. Bin gespannt, wie lange das noch gut geht.

Was zählt? Text oder Foto?

Mit dem halbschwarzen Foto ist doch mehr gesagt, als mit dem ganzen Für und Wider! Die SPD ist Thilo Sarrzin nicht losgeworden, und die CDU hat den Maaßen an der Backe. Die CDU wird gewiss nicht diejenigen verprellen wollen, die Maaßen zuneigen, denn die würden dann zur AfD wechseln. Armin Lascht wird das schon zurechtgrinsen.

@Björn H.

"
Am 09. Juli 2021 um 13:27 von Björn H.
Winkekatzen, Ja-Sager, Duckmäuser & Antidemokraten

Was sind eigentlich die anderen Systemlinge, wenn die wahren Demokraten als "Provokateure" bezeichnet werden ?"

War das Ihr Eröffnungszug für das Taubenschach?

Strategisch nicht klug

Parteien müssen kontroverse und oftmals auch unbequeme Meinungen in den eigenen Reihen akzeptieren und aushalten können. Die Hürden für einen Parteiausschluss sind daher zu Recht hoch. Die Schiedsgerichte sollen gerade nicht dafür genutzt werden, innerparteiliche Konflikte auszutragen.
#
Jetzt in Wahlkampf Zeiten über Ausschlussverfahren in den Parteien von unbequemen Mitgliedern nachzudenken. So kann man die Wähler nur verschrecken diese Partei nicht zu wählen.

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut

Solange keine verfassungsfeindlichen oder klar parteischädigende Äußerungen getätigt werden, sollte jede Partei Meinungsvielfalt aushalten. Das muss man von Fall zu Fall beurteilen. Sarah Wagenknecht vertritt zum Beispiel aus meiner Sicht als eine der wenigen in der Partei die Linken noch Positionen und Themen, die die arbeitende Bevölkerung in Deutschland interessieren.

13:27 von Björn H.aubt noch jemand

>>Was sind eigentlich die anderen Systemlinge, wenn die wahren Demokraten als "Provokateure" bezeichnet werden ?<<

Sie müssen Satire schon als Satire kennzeichnen. Sonst glaubt noch jemand Sie halten Maaßen für einen wahren Demokraten.

Macht man sich da nicht auch Probleme ?

Wie weit geht denn "Quertreiben" ?
Wann macht man sich und seine Partei / Organisation lächerlich und unglaubwürdig ?
Ist es immer das "Spektakuläre"
Ausgerechnet ein Grüner Umweltminister der vehement für Tempo 130 eintritt
wird mit 57 km zu schnell geblitzt
Was soll denn da der Wähler denken wie es mit der Glaubwürdigkeit aussieht ?
Das ist doch wie auf ner Antiraucher/Gesundheitsmesse rauchend Interviews zu geben
oder wenn einer in einer Vegetarier/Veganer Partei ne Metzgerei hat und sich am Grill fotografieren lässt
Ein Fußballverein in dem man nicht mehr kicken angeboten kriegt sondern nur noch golfen oder Tennis
ist doch auch befremdlich !
Ein Anwalt der seinen Mandanten belastet, oder der Staatsanwalt,
der die "Verteidigung" des Angeklagten forciert ist doch auch nicht tragbar

13:32 von Margitt.

Von den 3 genannten Politikern würde ich Palmer und Wagenknecht immer für politische Ämter für geeignet halten, nicht aber Maaßen.
#
Dem stimme ich zu.

Maaßen, Palmer, Wagenknecht:

Alle drei lassen sich als Rechtsaußen in ihren jeweiligen Parteien begreifen.

Die Juni-Ausgabe der „Konkret“ hat sehr schön herausgearbeitet, wie erstaunlich nah sich Wagenknecht und Maaßen mit vielen ihrer Positionen sind.

Boris Palmer spielt im Vergleich zu den beiden in einer ganz anderen Liga. Der Kreisliga.

Parteipolitische Vielfalt

Bei Maaßen geht es um die zerbröselnde Abgrenzung der Union zur AfD. Das eigentliche Problem aber ist, dass ein derartiger Rechtsausleger an der Spitze einer staatlichen Behörde stand, ausgerechnet als vermeintlich oberster "Verfassungsschützer" firmierte und für die Verfolgung Andersdenkender zuständig war. Somit ein gutes Beispiel für Extremismus der Mitte, Untergrabung staatlicher Institutionen durch Rechte wie etwa auch bei Bundeswehr / KSK.
Palmer und Wagenknecht lassen sich nicht auf eine Stufe mit Maaßen stellen, beide genießen ja unabhängig von ihren Parteien und weit darüber hinaus große Anerkennung und Zustimmung, als Oberbürgermeister bzw. Bestsellerautorin.
Parteiausschlussverfahren dürften da im Sande verlaufen und wohl eher auf ihre Betreiber zurückfallen, die konstruktiv nichts bieten und für parteilichen Kleingeist stehen.
Ähnliche Unduldsamkeit aus der linksidentitären und -illiberalen wie selbstgerechten Ecke gibt es auch gegen andere (Thierse, Schwan, Rowling etc.).

@schiebaer45

"
Am 09. Juli 2021 um 13:37 von schiebaer45
Strategisch nicht klug

Parteien müssen kontroverse und oftmals auch unbequeme Meinungen in den eigenen Reihen akzeptieren und aushalten können. Die Hürden für einen Parteiausschluss sind daher zu Recht hoch. Die Schiedsgerichte sollen gerade nicht dafür genutzt werden, innerparteiliche Konflikte auszutragen.
#
Jetzt in Wahlkampf Zeiten über Ausschlussverfahren in den Parteien von unbequemen Mitgliedern nachzudenken. So kann man die Wähler nur verschrecken diese Partei nicht zu wählen."

Die Schiedsgerichte sind gerade dafür da, parteiinterne Streitereien zu schlichten, nicht nur, um Mitglieder auszuschließen.

Auch wenn die AfD jetzt plötzlich und unerwartet Björn Höcke ausschließen würde, würde ich bestimmt nicht "verschreckt" und diese Partei plötzlich wählen.

@ Björn H., um 13:27

Ihre durchweg provozierenden Kommentare erinnern mich an sehr ähnlich klingende Kurzbeiträge, meist Zweizeiler, eines Users, der seit einiger Zeit nichts mehr verlauten lässt.

Was bloß bereitet Ihnen beim Abfassen derartiger Äußerungen so viel offensichtliches Vergnügen?

@ von Margitt. um 13:32

Maßen ist in seinen Positionen aber viel näher am Union-Mainstream als es Palmer und Wagenknecht in ihren Parteien sind.
So sollten nicht vergessen das viele die Jetzt in der AfD sind ehemalige Unionspolitiker sind, zum teil einfach weil es der Schritt von der Hinterbank zum Rampenlicht war. In deren Gesellschaft war Maaßen immer gut aufgehoben, erst die Parteiwerdung dieser nicht mehr wirklich im Rahmen des GG stehenden Positionen lies z.b. das blinde Rechte Auge des VS der Union "unangenehm" werden.
Wagenknecht und Palmer hingegen die oft offen die eigene Parti angreifen und zu diesen Konträre Positionen vertreten mögen damit GG-konform bleiben, aber das einhalten eines von der Partei beschlossenen Regierungsprogramms oder gar einer Koalitionsvereinbahrung ist doch eher fraglich.

PS

Sarrazin fehlt in der Liste.

Pluralität in Parteien ist hohes Gut

Daher verbietet sich ein schneller Ausschluss "unbequemer" Mitglieder. Für mich sind das meist selbstdenkende Menschen, die sich erlauben, Positionen der eigenen Parteien und des "Mainstreams" zu hinterfragen. Allerdings erleben wir mehr und mehr eine Wortinquisition in Deutschland. Derjenige, der sich ungeschickt oder unbedacht in der Wortwahl ausdrückt, wird verbrannt anstatt sich mit dem Kern seines Anliegens auseinanderzusetzen. Insgesamt keine gute Entwicklung.

Maaßen, Palmer, Wagenknecht: Die Risikokandidaten...

Also, wenn ein Fotograf den Auftrag bekommen hätte ein Foto zu machen, unter dem Oberbegriff "Ein Dunkelmann", dann wäre das Bild sehr gelungen.

Dunkelmänner auch an der Saar. Hier kaperte jemand die Linkspartei, vermutlich mit gefälschten Unterschriften. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Peinlich, wenn es noch während des Wahlkampfes zu einer Anklage kommt....

@ Margitt. 13:32

"Palmer und Wagenknecht spielen in einer ganz anderen Liga:
Palmer ist ein bißchen provokativ ... das gibt es eben.
Wagenknecht ist intelligent und fähig und sie weiß das ... was man einem Linken nicht so gefallen mag.
Palmer wie auch Wagenknecht wären in jeder Regierung einsetzbar. Sie würden sich engagieren und jeden Ministerposten gut ausüben.
Maaßen hingegen kommt es nur drauf an, dass er seine rechtsextreme Seite beweisen kann."

Dass Ihnen die Union ein Graus ist, haben Sie ja schon häufig gezeigt. Jeder kann und soll ja auch seine persönliche politische Meinung vertreten dürfen.

Warum Palmer und Wagenknecht" in einer anderen Liga spielen" würde mich jetzt doch brennend interessieren. Woran machen Sie das fest und wie begründen Sie dies?

13:35 von Kambrium2

Sie sagen Wahrheiten, die in ihren Parteien unangenehm
.
gibt es nur eine Wahrheit ?
aber das ist doch gar nicht das Thema hier
wenn ich ne Partei wähle erwarte ich doch auch die macht das was sie "vertritt"
erwarten sie in einer Bäckerei Brötchen beim Einkauf oder ausschließlich Wurst dort vorzufinden ?
Ist doch eine Frage der Glaubwürdigkeit
wenn ich linke Position vertrete gehe ich in eine LINKE Partei
wenn ich rechte vertrete in eine RECHTE Partei
Warum schließ man sich zu nem Interessenverband zusammen
Weil man gleiche Interessen hat oder unterschiedliche ?

@MultipleForenIdentitärenIdentität

Kaum eröffnet sich ein passendes Umdeutungs-/Framingversuchsobjekt ist er schon in Stellung gegangen.

Leider entlarvt er sich genau wie der "Bock-vom-Gartenamt mit Goldrand" bereits beim Wording als Anhänger rechtsextremer Verschwörungsideologien.

Treibts Maaßen noch mit Codes wie dem antisemitisch konnotierten "Globalisten", neurechtsdeutsch für diese entwurzelte den dt. "Volkskörper" zersetzende international operierende "Antifa-Wallstreetarmee" also Soros ua. (die Gleichsetzung hat HGM bekanntlich tatsächlich öffentlich verkündet!), bedient sich "der Bot(e)" aus Schnellroda heute hier des "Systemlings".

Direkt von Tillschneider abgeschrieben?

Echte Freiheitshelden, dieser Türöffner für die AfD-Revolutionsgarden, die ja bekanntlich (AfD-Kreisverband Bd. Homburg auf Twitter) diese ÖR -Journalisten demnächst auf die Straßen vor den Redaktionsbüros schleifen wollen oder AfD-Sachsen-A. auf Facebook: "Journalisten aussieben" wollen.

Identitäre & deren Helfer sind leicht erkennbar

Danke für den Artikel, TS

Endlich mal ein Überblick, dass es durchaus mehr politische Personalien gegenwärtig zu beleuchten gibt als nur die grüne Kanzlerkandidatin.

"Maaßen tritt regelmäßig in rechtslastigen Medien auf und verbreitet deren Inhalte in den sozialen Medien, verwendet mit "Globalisten" ein Codewort, das selbst die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung als antisemitisch einordnet. Zuletzt stellte Maaßen die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Frage, spekulierte über Verbindungen zur linksextremen Szene - und ruderte auch hier nach harter Kritik auch aus den eigenen Reihen wieder zurück.
Unklar ist, ob Maaßen strategisch handelt, um die Grenzen des Sagbaren zu verschieben, um Rechte einzubinden oder Überzeugungstäter ist"

Ist eins von beidem besser?

"Einige, wie der Politologe Andreas Püttmann, sehen in ihm eine Art Scharnier zwischen "Rechtskonservatismus" und "radikalem Rechtspopulismus""

Was soll an klar antisemitischen (also menschenverachtenden) Äußerungen, dem Leugnen ganz offensichtlicher Fakten, Provokationen mit Falschbehauptungen und ebenso dreisten wie haltlosen Unterstellungen (also Hetze) konservativ sein?

Wenn Menschen wie Maaßen,

Wenn Menschen wie Maaßen, Palmer oder Wagenknecht zum Risiko für Ihre Parteien werden weil sie ab und zu mal unangenehme Wahrheiten (meine petsönliche Einschätzung) ausprechen, aber Personen wie Scheuer oder Klöckner kein Problem sind stimmt was mit den Parteien nicht.

"verwendet mit "Globalisten" ein Codewort, das selbst die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung als antisemitisch einordnet. " Der Satzt beschreibt in meinen Augen das Problem in unsrer Gesellschaft. Wenn ich zum Rassiten gemacht werde nur weil ich ausländisch ausehende Menschen auch schon mal nach ihrer Herkunft frage. Wenn ich homophob bin nur weil diese ständige indetivizieren über die sexuelle Orientierung ablehne und als Umweltverschmutzer gelte weil ich mir kein E-Auto leisten kann und gerne Fleisch esse. Dann stimmt etwas nicht mehr mit unsren Land. Kein Wunder das viele Menschen einfach abschalten und sich von der Politik abwenden.

"Volksparteien"

Der Begriff mag altmodisch klingen, sagt aber viel aus.
Ihren Erfolg konnten die alten "Volksparteien" darauf zurück führen, daß unterschiedliche Strömungen, gesellschaftliche Schichten, Generationen integriert wurden.
Diesen "Volksparteien" CDU und SPD verdanken wir die Stabilität der Nachkriegszeit. Sie duldeten Abweichler in ihren Reihen, setzten Politiker, die stärker von der Mitte abwichen, in entscheidende Funktionen und bewirkten so, daß es links von der SPD und rechts von der CDU keine nennenswerten Bewegungen gab. Besonders die SPD hat unter Schröder eine Abspaltung eines Teils bewirkt und die Folgen sehen wir heute.
Nein, ich werde jetzt nicht eine der vielen zweifelhaften Äußerungen von Vertretern der Volksparteien nennen. Diesen wurde damals auch seitens der Medien wenig Aufmerksamkeit gewidmet. Entscheidend ist, daß auch die Demokratie vom Widerspruch und Diskurs lebt. Deshalb wäre ein Ausschluß von Wagenknecht, Palmer oder Maaßen ein riesiger Fehler.

Demokratie ohne gegensätzliche Positionen - wer will das

Die Demokratie bedeutete mal Herrschaft des Volkes. Und dazu gehören alle. Demokratie lebt von konträren Meinungen und dem Austausch darüber. Das kann auch mal Ausfechten bedeuten, aber ohne Degen.

Ein interessanter Artikel dazu auf der Seite "Kritiknetz - Zeitschrift für Kritische Theorie der Gesellschaft", auch online kostenlos zu lesen.
Über den wachsenden Einfluss linker Identitärer schrieb Prof. Heinz Gess 2020 eine Buchbesprechung: Caroline Fourest, Generation beleidigt. Von der Sprachpolizei zur Gedankenpolizei.
Sollte man wenigstens mal angelesen haben.

Am 09. Juli 2021 um 13:37 von schiebaer45

Zitat: Jetzt in Wahlkampf Zeiten über Ausschlussverfahren in den Parteien von unbequemen Mitgliedern nachzudenken. So kann man die Wähler nur verschrecken diese Partei nicht zu wählen.

Mich würde es eher verschrecken, würde die Partei, die ich (evtl.) zu wählen gedenke, gegen bestimmte Positionen nicht vorgehen.

Wenn man gegen den Mainstream ist,

wird man zum Risikokandidaten?
Damit ist es nun also amtlich, dass man sich nicht gegen den Mainstream stellen darf.
Dabei hat doch noch Steinmeier gesagt, man dürfe alles sagen, nur nicht, dass man nicht alles sagen darf.
Volltreffer also! Man darf tatsächlich nicht alles sagen. Und wer will demnächst noch das eigenständige Denken verbieten uns sich dann dennoch als Demokratie bezeichnen? Die DDR hat das so gemacht. Das war ein Unrechtstaat.
Und dahin wollen wir zurück?
Niemals! Deshalb ist der Osten auch so schlecht einzufangen....die wissen genau, was das bedeuten würde!

O Gott, wie das hier schon anfängt

"Die wahren Demokraten" wie Massen, die "unbequeme Wahrheiten aussprechen", wie Palmer, Wagenknecht oder gar Sarrazin?

Die letzten drei setzten auf fremdenfeindliche Bauchgefühle und hofften, dass die unverschämte Taktiererei dahinter nicht jedem auffällt. Hat aber nicht geklappt, in ihren Parteien hat man es gemerkt. (Wobei die jeweiligen Parteien auch nicht besser sind, wenn sie z.B. untragbare Mitglieder gerne ausschließen würden, aber um Himmels Willen nicht unmittelbar vor den Wahlen).
Und die Art von Demokratie, die der erstgenannte anstrebt, ist uns allen wohlbekannt, er macht ja keinen Hehl daraus.
Alle vier wären sie in der AfD bestens aufgehoben und ich wünschte, sie würden da hingehen. Willkommen wären sie allemal.
Schlimm an allen vieren ist hingegen, dass sie andere Quergeister in ihren Parteien mitziehen. Das "laute Nachdenken" über Kooperation mit den Rechten quillt ja in der CDU mit schöner Regelmäßigkeit hoch.

@ schiebaer45, um 13:37

Dass eine Partei "unbequeme Meinungen in den eigenen Reihen akzeptieren und aushalten können muss" kennt man von der "Demokratie, die ebenfalls etliches aushalten können muss".

Doch das entbindet nicht von einer kritischen Schaden-Nutzen-Analyse, die in einer Partei naturgemäß leichter vorzunehmen und nötigenfalls auch konsequenter zu verfolgen sein dürfte;
dabei sind natürlich die Außenwirkungen auf das Wählerpotential vorrangige Aspekte.

Mit Thilo Sarazzin hat sich die SPD ja hinreichend und lange schwergetan, und bei den 3 Genannten dürfte das der CDU bzw. der LINKE nicht anders sein.

Und das ist auch gut so.

Herr Maaßen ist kein

Herr Maaßen ist kein Provokateur, den es auszuhalten gilt.
Herr Maaßen ist ein Faschist.
Es sollten vielmehr Anstrengungen erfolgen, dass unselige Werk dieses Faschisten beim Verfassungsschutz detailliert zu untersuchen.
Höchstwahrscheinlich sind Leute vom Schlage eines Herrn Maaßen immer schon in herausgehobenen Posten in unseren Sicherheitsbehörden unterwegs, um auch das letzte Fitzelchen an demokratischem Anstand dort und anderswo zu eliminieren und alle Schuld ominösen und angeblichen Linken in die Schuhe zu schieben.

@Björn H., 13:27 Uhr

Parteien haben Grundsatzprogramme und damit verbundene Werte. Wer sich zu diesen Werten bekennt, ist m.E. kein "Systemling", sondern als Politiker eine verlässliche Größe.
Letztlich muss auch der Wähler wissen, wen er da wählt. Wenn die Parteien nicht darauf achten, dass das durchaus breite Spektrum eines Grundsatzprogramms von den Mitgliedern, insbesondere von den Mandatsträgern mitgetragen wird, dann würden sie sich letztlich der Beliebigkeit aussetzen. Parteien sind eben kein willkürlich zusammengewürfelter Haufen, sondern ein von Überzeugungen und Werten bestimmter Zusammenschluss.

@Kambrium2 um 13:35

>Maaßen,Palmer, Wagenknecht, warum sind die so unbeliebt? ... ... Sie sagen Wahrheiten, die in ihren Parteien unangenehm, weil sie gegen deren Programme laufen<

Wäre ich in der AfD wäre ich da auch unbeliebt

Weil ich "Wahrheiten" sagen würde "die gegen der Program laufen".

Sprich: da ich eigentlich eine Andere Meinung habe als die die diese Partei vertritt -

-ich also eigentlich in der falschen Partei wäre, was om übrigen der Grund ist warum ich da nicht landen würde.

Ist aber schon interessant das es immer Extreme (zumindest relativ, nicht jeder ist gleich ausserhalb des GG-Rahmens unterwegs-nur die meisten) Rechtsausleger sind die sich irgendwo weiter links als Elephant im Porzellanladen gerieren.

Risiko Kandidaten

Interne Parteiquerelen, unliebsame Mitglieder, exponierte Personen, denen die Anhänger wegbrechen, umstrittene Themen. Der Streit hat mittlerweile in Parteien Seiten angenommen, da muss man sich echt fragen, ob das noch Demokratie ist oder alle einen politischen Bürstenschnitt bekommen, den sie niemals ändern dürfen. Da meckern einige ständig, sobald jemand den Mund aufmacht. Andere vergattern Mitglieder (siehe Maaßen) zum Maulkorb oder wollen ihn rauswerfen. Mir schmecken auch etliche nicht, die Ministerposten und andere Positionen haben. Doch wenn wir die Demokratie und die Kandidaten(aus)wahl als Einheitsbrei und die Personen als Politiker von der Stange umfunktionieren sollen, verabschieden wir uns besser gleich von Wettstreit, Bewerbungen und demokratischer Abstimmung. Nix auf die Reihe kriegen, wenn man manche Parteien und ihre Schnörkel sieht, aber auf den Putz hauen, wenn andere nicht mitmachen. Die Mittelmäßigkeit der Politik hinterlässt einen üblen Nachgeschmack.

Anders als die Linken ist Wagenknecht gegen ein BGE

Wagenknecht hat bis heute nichts aus ihrer Ex-DDR und all den da zusammengerödelten, heute in ihrer Entsorgung teuren Altlasten und Müllbergen gelernt und will das Recht auf Arbeit zur Arbeitspflicht machen und dichtet da eine "Menschenwürde" hinein. Millionen Dumpinglöhner stellen sich sicher etwas anderes unter Menschenwürde vor als Wagenknecht.

@Margitt, 13:32 Uhr

Ich teile Ihre Auffassung. Maaßen ist mittlerweile für eine demokratische Partei wie die CDU nicht mehr tragbar. Er sollte konsequent sein und sich der AFD anschließen.

Herr Maaßen

Komisch, immer wenn ich hier die Berichterstattung über Herrn Maaßen lese muss ich an die verlorene Ehre der Katharina Blum von Böll denken?

@ schiebaer45. 13:37

"Jetzt in Wahlkampf Zeiten über Ausschlussverfahren in den Parteien von unbequemen Mitgliedern nachzudenken. So kann man die Wähler nur verschrecken diese Partei nicht zu wählen."

Da bin ich ganz bei Ihnen. Wobei ich es als erfrischend empfinde, wenn so manche Köpfe in den demokratischen Parteien nicht blindlings der Parteidisziplin entsprechend wie die Entlein der jeweiligen Führungsriege hinterherwatscheln. Demokratie kann und muss auch mal weh tun. Eigenständiges Denken und auch Äußerungen hierzu fördern oftmals die Auseinandersetzung mit parteipolitischen Grundsätzen.

Anders als die Linken ist Wagenknecht gegen ein BGE

Wagenknecht ist noch ganz die alte SED-Schule mit ihrer Forderung nach einer Arbeitspflicht. Von einer Industrierevolution 4.0, die immer mehr Arbeitsplätze wegrationalisiert, hat Wagenknecht offenbar noch nie etwas gehört.

PolitikerInnen mit eigenem Kopf

Risikokandidaten? Ich bin froh, dass es noch PolitikerInnen mit Profil und eigenem Kopf gibt. Es muss Raum geben für gegensätzliche Positionen und unterschiedliche Parteien.
In Zeiten großer gesellschaftlicher Unsicherheiten, vielleicht auch Bedrohungen, wünschen sich viele Menschen eine Führung ohne viele Diskussionen, ohne lästige Fragen und ohne Menschen mit abweichenden Meinungen.
Aber hilft uns das etwas? Wir sind schon soweit, dass der Mob über Menschen herfällt, nur weil sie bestimmte Wörter benutzen. Da wird nicht mehr gefragt, da wird gleich (verbal) draufgehauen. "Achtsamkeit" ist in aller Munde, aber Achtsamkeit heißt offensichtlich nur Achtsamkeit für die eigene Person, die eigene Bubble.
Wir brauchen die Auseinandersetzung mit allen gesellschaftlichen Gruppen in unserer Gesellschaft. Das Erstarken der AfD hatte meiner Ansicht nach u.a. auch den Grund darin, dass manche Menschen sich nicht mehr gehört/gesehen/ berücksichtigt fühlten.
Positionen müssen diskutiert werden.

Ehemaliges Vorbild

Sarah Wagenknecht fand ich früher ganz toll. Mittlerweile ist sie aber von der Partei abgedriftet und an ihrem politischen Gespür und ihrer Kompetenz muss man auch zweifeln. Ich hoffe, Sie legt den Linken keine Steine in den Weg.

@Anderes1961, 13:36

"Am 09. Juli 2021 um 13:27 von Björn H.
Winkekatzen, Ja-Sager, Duckmäuser & Antidemokraten

Was sind eigentlich die anderen Systemlinge, wenn die wahren Demokraten als "Provokateure" bezeichnet werden ?"

>> "War das Ihr Eröffnungszug für das Taubenschach?" <<

Für ein Schachspiel braucht es zwei, schon weil dort eine Interaktion stattfindet. Es handelt sich bei diesem Post aber um reine Propaganda von Herrn H.'s Partei. Da Propaganda nur von einer Seite ausgeht, kann man mit ihr logischerweise nicht kommunizieren. Und dass es sich hier in der Tat um Propaganda handelt, können Sie daran erkennen, hat Herr H. "persönlich" noch nie auf irgenwelche Nachfragen reagiert hat.

um 13:32 von Margitt

> ... Palmer ist ein bißchen provokativ ... das gibt es eben. <
- Ich würde sagen mutig und bürgernah. Palmer hat das Ziel - Sicherheit in Deutschland - nicht aus den Augen verloren.
> Wagenknecht ist intelligent und fähig und sie weiß das ... was man einem Linken nicht so gefallen mag. <
- Hier sage ich wieder: mutig, leidenschaftliche Politikerin mit Rückgrat, tritt nicht selten gegen die Lobby auf. Das trauen sich nicht viele Politiker.

Schöner Artikel

Der Arikel hat mir sehr gut gefallen, weil er einen Überblick über die "Problemkinder" aller deutschen Parteien gibt. Gerade in Zeiten des Wahlkampfes kann man leicht das Gesamtbild aus den Augen verlieren und sich an einzelnen Aspekten festbeißen. Gerne mehr von diesem Format :)

Wie wäre es, wenn z.B. Maaßen, Palmer, Waagenknecht eingeladen werden und ein eloquenter Reporter sie mit ihren kritischen Aussagen konfrontiert und bei Ausreden oder unglaubwürden Erklärungen ggf. präzise nachhakt?

Schließlich ist niemandem geholfen, wenn diese auf anderen Plattformen ohne Gegenwind weiterreden und eine journalistische Parallelwelt entsteht.

13:54 von Opa Klaus: Andere Liga

<< Warum Palmer und Wagenknecht" in einer anderen Liga spielen" würde mich jetzt doch brennend interessieren. Woran machen Sie das fest und wie begründen Sie dies? >>
Das mache ich in 1. Linie daran fest, dass ich bei Maaßen starke Zweifel habe, dass er das Grundgesetz voll anerkennt. Ich halte ihn für einen sehr rechtsextremen Menschen, der, wäre er in der AfD, sicher dem rechten Flügel zuzuordnen ist.
Palmer und Wagenknecht hingegen sind absolute Demokraten, die das Grundgesetz anerkennen.
Es mag sein, dass beide in ihren Parteien etwas anecken. Aber dies sehe ich im Rahmen einer Meinungsvielfalt wie sie in jeder Partei vorkommen dürfen.
Wagenknecht würde ich für eine gute Bundeskanzlerin halten, weil sie keinen Mist redet, weil sie alle ihre Äußerungen gut durchdacht hat und weil sie eine sehr hohe Auffassungsgabe hat (d h. intelligent ist).

Und deshalb ist er ein Provokateur ?

Hans Georg Maaßen hat ein paar mehr Erfahrungen mit seinen Pappenheimern als Mutti da in ihrem Elfenbeinturm.

Nachsatz: Ich würde mir eine

Nachsatz:
Ich würde mir eine SPD wünschen, die alle Kräfte bündelt welche den Satz unterschreiben könnten, Veränderungen mit dem Ziel einer gerechteren Gesellschaft anzustreben und andererseits eine konservative CDU, die das Bewährte erhalten will, es sei denn etwas Besseres ist erreichbar. So war es einst und die Bundesrepublik ist gut damit gefahren. Leider sehe ich bei beiden Parteien nicht, daß dieses Streben noch als wichtig erachtet wird. Vielmehr streben beide Parteien in eine nicht näher bestimmte Mitte, was die neu aufgekommenen Parteien stärkt und zu einer oft beklagten Polarisierung führt. Beide Parteien versuchen vergeblich, Themen aus dem anderen Lager oder die selben, neuen Themen "abzufischen" und werden dadurch austauschbar.
Wer kann heute noch unterscheiden: SPD- CDU?

um 13:32 von Margitt

>>"Von den 3 genannten Politikern würde ich Palmer und Wagenknecht immer für politische Ämter für geeignet halten, nicht aber Maaßen."<<

Also ich sehe das anders. Für mich ist Herr Maaßen hochkompetent, hoch intelligent und er hat nach meiner Bewertung mit allem Recht was er sagt und ich möchte hier gerne mal die Talkshow in Erinnerung rufen wo er bei Lanz war. Wirklich sehenswert finde ich. Und deshalb reiht er sich nahtlos, absolut auf Augenhöhe neben den anderen sehr wertvollen Menschen wie Wagenknecht, Sarrazin und Palmer ein. Jeder für sich ein Juwel für unsere Gesellschaft. Der amerikanische Manager Bill Hughes, der damals Chrysler aus den roten Zahlen holte hatte 7 Leitsätze seines Schaffens von denen einer lautete, "störende Leute sind wichtig". So sehe ich das auch.

13:39, WB0815

>>Sarah Wagenknecht vertritt zum Beispiel aus meiner Sicht als eine der wenigen in der Partei die Linken noch Positionen und Themen, die die arbeitende Bevölkerung in Deutschland interessieren.<<

Es soll ja auch Leute geben, die die AfD für eine Partei der arbeitenden Bevölkerung halten.

Partei und Kandidat

Jede Partei kann intern über ihre Delegierten und Abstimmungsverfahren die Bewerber auswählen, die antreten sollen. Und es sind sicher nicht die amtierenden Führungsspitzen, die denen da unten vorzuschreiben haben, wen sie nicht gewählt haben wollen. Demokratie und Abstimmung laufen im Kern immer noch nach freier Entscheidung und Stimmenabgabe. Fehlt es an Überzeugung, warum eine Person nicht die richtige sein soll, dann muss man eben andere Argumente auffahren. Jede Partei hat ihre Patrioten, Altbackenen, Konservativen, vorpreschenden Modernisierer und Selbstinszenierer. Ich würde nicht im Traum erwarten, dass mal solche Diskussion um Austritte und angestrebte Parteirauswürfe als einzige, bequeme Lösung für Parteigleichschritt und Einnordung plump und einfältig durchpauken will. Unbequeme Personen und Meinungen gehören zur Meinungsvielfalt in jeder Partei dazu. Solange die Verfassung beachtet wird, sehe ich da eher Probleme in der Meinungsfreiheit in einer Partei.

14:08, Björn H.

Sie wissen aber a schon, daß Sahra Wagenknecht zu DDR-Zeiten alles andere als systemnah war und viele Nachteile erdulden musste?

Zeit zu gehen

Gut, dass Lafontaine aus der Führung der Linkspartei hinaus gedrängt wurde. Das, was er im Saarland macht, kann man auch nicht mehr ernst nehmen.

@Nettie

"
Am 09. Juli 2021 um 14:17 von Nettie
@Anderes1961, 13:36

"Am 09. Juli 2021 um 13:27 von Björn H.
Winkekatzen, Ja-Sager, Duckmäuser & Antidemokraten

Was sind eigentlich die anderen Systemlinge, wenn die wahren Demokraten als "Provokateure" bezeichnet werden ?"

>> "War das Ihr Eröffnungszug für das Taubenschach?" <<

Für ein Schachspiel braucht es zwei, schon weil dort eine Interaktion stattfindet. Es handelt sich bei diesem Post aber um reine Propaganda von Herrn H.'s Partei. Da Propaganda nur von einer Seite ausgeht, kann man mit ihr logischerweise nicht kommunizieren. Und dass es sich hier in der Tat um Propaganda handelt, können Sie daran erkennen, hat Herr H. "persönlich" noch nie auf irgenwelche Nachfragen reagiert hat."

Alles, was Sie sagen, ist richtig. Bis auf eine kleine Kleinigkeit. Mit einer Taube, die Schach spielt, können Sie nicht kommunizieren. Suchen Sie doch mal nach der Definition von "Taubenschach". Dann werden Sie verstehen.

Das hat Mutti auch noch nicht gewußt

Wenn das Land in links und rechts zerfällt, so ist das vor allem ein Spiegelbild der derzeitigen Groko-Politik und nicht die Schuld von daraus entstehenden Linken und Rechten.

Das geht ja gar nicht: Politiker mit einer abweichenden Meinung!

Zitat: "Maaßen, Palmer, Wagenknecht und Co: Wie gehen die Parteien mit Provokateuren in den eigenen Reihen um? Und wie groß ist das Risiko in Zeiten des Wahlkampfs? Eine Bestandsaufnahme"

Das geht ja gar nicht: Politiker mit einer abweichenden Meinung!

Und noch dazu welche, die Kritik an Frau Merkel, an der Migrationspolitik, an den Grünen und linker Identitätspolitik üben.

Das geht natürlich gar nicht!

Ab auf den Scheiterhaufen mit ihnen!

Die Andersdenkenden

Die Parteien sollten froh sein, Menschen in ihren Reihen zu haben, die das Aussprechen was sie und andere denken. Nur dadurch ist die Meinungsvielfalt in einer Partei möglich. Was wäre die Wissenschaft ohne Querdenker? Herausragende Forschung benötigt herausragendes und kreatives Denken, das allein und im Team.
Selbst der unselige Fraktionszwang verhindert in den Parteien die Meinungsvielfalt. Kritik ist öffentlich unerwünscht. Für das Volk wird heile Welt vorgespielt.
Warum sollen Wagenknecht, Palmer und Maaßen diszipliniert werden? Richtig, sie bringen Unruhe in die heile Welt eines Laschet, Baerbock und Scholz.

und wenn einer in der Fußballmannschaft, @Margitt.

ständig Eigentore schießt? Dann muss ihn der Trainer trotzdem immer aufstellen. Das gehört dann zur Vielfalt, die eine gute Mannschaft aushalten muss. Und gegen den Mainstream ist es auch.

um 14:20 von fathaland slim

>>"Es soll ja auch Leute geben, die die AfD für eine Partei der arbeitenden Bevölkerung halten."<<

Ja, das hat Gabriel (SPD) in Hamburg gesagt.

Wenn Parteien sich so

Wenn Parteien sich so sehr in einzelne Personen fest- und verbeißen, dann sagt das nur eins: Mit ihrem Parteiprogramm können offenbar diese Parteien nicht punkten.

14:23, eine_anmerkung

>>. Für mich ist Herr Maaßen hochkompetent, hoch intelligent und er hat nach meiner Bewertung mit allem Recht was er sagt und ich möchte hier gerne mal die Talkshow in Erinnerung rufen wo er bei Lanz war. Wirklich sehenswert finde ich. Und deshalb reiht er sich nahtlos, absolut auf Augenhöhe neben den anderen sehr wertvollen Menschen wie Wagenknecht, Sarrazin und Palmer ein. Jeder für sich ein Juwel für unsere Gesellschaft.<<

Ja, die Lieblinge der Rechten in eigentlich nichtrechten Parteien.

Speziell für Sahra Wagenknecht bedeutet Ihre Lobhudelei eigentlich ein vernichtendes Urteil.

Verharmlosung von Antisemitismus!

Zitat: "Maaßen tritt regelmäßig in rechtslastigen Medien auf und verbreitet deren Inhalte in den sozialen Medien, verwendet mit "Globalisten" ein Codewort, das selbst die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung als antisemitisch einordnet."

Dieses ständige an den Haaren herbeigezogene Antisemitismus-Vorwurf ist an intellektueller, moralischer und historischer Erbärmlichkeit nicht zu überbieten.

Dr. Maaßen übt Kritik an der Globalisierung, die sich noch dazu über die Politik der billigen Geldes durch die Zentralbanken finanziert. Was soll daran "antisemitisch" sein? Noch dazu weil zumindest die Analyse des Ist-Zustandes durch Maaßen faktisch zutreffend ist.

Siehe:

"https://cato-magazin.de/aufstieg-und-fall-des-postnationalismus/"

@ Margitt 14:20

"Es mag sein, dass beide in ihren Parteien etwas anecken. Aber dies sehe ich im Rahmen einer Meinungsvielfalt wie sie in jeder Partei vorkommen dürfen.
Wagenknecht würde ich für eine gute Bundeskanzlerin halten, weil sie keinen Mist redet, weil sie alle ihre Äußerungen gut durchdacht hat und weil sie eine sehr hohe Auffassungsgabe hat (d h. intelligent ist)."

Und bei Herrn Maaßen ist das für Sie etwas anderes? Na gut. Ihre Meinung, welche ich natürlich respektiere. Und was Frau Wagenknecht betrifft, so könnte auch mir eine Bundeskanzlerin Wagenknecht vorstellen. Das schreibe ich als Unionswähler.

In der Aufzählung fehlt..

Herr Post von der SPD, Direktkandidat im Wahlkreis München Nord.
Der Grund ist klar, er hat gegen die Bundesnotbremse gestimmt.

Wer Frau Wagenknecht bei der AfD einsortiert hat wohl vergessen, dass Frau Wagenknecht die einzige präsente Linke ist die sich noch für die ehemalige Kernwählerschaft der Linken einsetzt. Das neumoderne linke Getue ist so nicht wählbar und dies sage ich als Mitglied bei den Linken.

@frosthorn
Viele die noch vor Jahren CDU gewählt haben wählen nun CDU. Die CDU ist eine rechte Partei der Wirtschaft. Daher passen AfD und CDU halt gut zusammen.

um 13:27 von Björn H.

"Winkekatzen, Ja-Sager, Duckmäuser & Antidemokraten
Was sind eigentlich die anderen Systemlinge, wenn die wahren Demokraten als "Provokateure" bezeichnet werden ?"

Fast richtig. Aber nur fast.
Ich möchte die beiden Gruppen garnicht gegeneinander ausspielen. Wie ein Vorredner sagte: Die drei genannten haben gemeinsam, daß sie unangenehme Wahrheiten aussprechen. Eigentlich sind es Beobachtungen, die jeder überprüfen kann.
Daß die Parteien sie als "Provokateure" bezeichnen, lässt in mir die Frage aufkommen, ob diese Parteien die Konfrontation mit der Wirklichkeit bereits als Provokation sehen.
Frei nach dem Motto:" Ach! Fakten, Fakten! Bleiben Sie mir weg mit Ihren Fakten! Meine Meinung steht längst fest!"
Und das scheint mir eine gefährliche Entwicklung. Denn es zementiert "Ideologie steht über Gemeinwohl".

In Zeiten ...

... wo Einheitsmeinung in Parteien und Leitmedien herrscht,
sind Gegenmeinungen Provokationen und die Akteure der Gegenmeinung Provokateure.

@um 14:16 von Hämorrhoiden

Die Partei ist von den ihrigen Zielen abgerückt, nicht Sarah Wagenknecht hat sich geändert.
Man ist linksextremistisch unterwegs und versucht eine Gesellschaft schon wieder einmal der Freiheiten zu berauben...ein drittes Mal. Haben wir davon in Deutschland nicht langsam die Nase voll? Oder kann der Deutsche nicht anders, als anderen immerzu nur Diktate und Erziehungsmethoden aufzudrücken? Das ist doch der einzige Grund, was in Deutschland ständig zur Gefahr wird....Dogma, Erziehung, Gleichschaltung und Freiheitsberaubung, Entmündigung und Ausnutzung der Bevölkerung als Stimmvieh und Steuerzahler, aber gegen null Gegenwert.
Man soll Soldat des Staates werden ( Soll Ohne Langes Denken Alles Tun).

Ich bin für freies Denken, Handeln und Wirtschaften, indem man die Konsequenzen selbstständig trägt und deshalb auch auf Bildung und Fortschritt achtet.
Gedankenlose Wähler sind nur eine beliebige Masse, die zum Schein einer Demokratie wählen darf. Das nächste Risiko?

@ Sisyphos3 „ … aber das ist

@ Sisyphos3

„ … aber das ist doch gar nicht das Thema hier
wenn ich ne Partei wähle erwarte ich doch auch die macht das was sie "vertritt"
erwarten sie in einer Bäckerei Brötchen beim Einkauf oder ausschließlich Wurst dort vorzufinden ?„

Aha und Sie haben also erlebt, dass Sie immer das bekommen haben von ihrer Partei, was die (angeblich) vertritt?
Interessant und wo war das, bestimmt in Phantasialand? Muss auf jeden Fall vor unserer Zeit gewesen sein, oder sind Sie öfters mittels Wurmlöchern in anderen Welten unterwegs?

Quatsch hilft nicht

Das was Maßen neulich über Journalisten vom Stapel gelassen hat, war ja wirklich Quatsch. Das hilft seiner Partei ja überhaupt nicht. Wieso der im Wahlkreis aufgestellt wurde, kann ich mir nicht erklären.

Sowas machen keine Demokraten

Mit den Rauswurfversuchen von Thilo Sarrazin hat sich die SPD nur selbst geschadet.

Parteienvielfalt plus Meinungsvielfalt

Da klagen viele, alle Parteien seien gleich in den meisten Schnittmengen ihrer Programme. Andere werfen exorbitante Verstöße bei "Meinungen" vor, die sich gerade von der grauen Masse abheben. Man meckert über extreme linke wie rechte Strömungen und übersieht fleißig, dass auch in einzelnen Parteien dieses Denken integriert werden soll und muss, wenn man den radikalen Parteien das Wasser abgraben will. Besser ist immer noch, sich aus dem Meinungssumpf zu erheben und zu versuchen, mit Diskussion und Überzeugung die Partei innen zu einigen und zu beleben- das strahlt auch auf Wähler aus, die den gescholtenen Positionen der Außenseiter (Maaßen etc.) vielleicht eine Stimme geben würden- dafür aber eben nicht radikale andere Parteien wählen. Wieviel mehr Qualität hätte solche Diskussion, wenn die Beteiligten endlich über den eigenen Tellerrand sehen würden. Wahlkampftische sind kein Ersatz für heftige innere Diskussion, auch wenn es verbale Keilerei wird. Das zeigt Leben in einer Partei.

um 14:20 von Björn H.

>>"Hans Georg Maaßen hat ein paar mehr Erfahrungen mit seinen Pappenheimern als Mutti da in ihrem Elfenbeinturm."<<

..... und Seehofer war nach eigenem Bekunden immer zufrieden mit der Arbeit von Herrn Maaßen. Für mich war Maaßen die absolut richtige Wahl als Chef unseres Verfassungsschutzes. Besser geht nicht (meine Meinung).

14:27, eine_anmerkung.

>>um 14:20 von fathaland slim
>>"Es soll ja auch Leute geben, die die AfD für eine Partei der arbeitenden Bevölkerung halten."<<

Ja, das hat Gabriel (SPD) in Hamburg gesagt.<<

Und völlig unabhängig davon Christian Rannenberg (nicht SPD) heute um 14:20 im Tagesschauforum.

Effekthascherei einer politischen Randfigur

Erika Steinbach hat längst ihr Glück bei der AFD gefunden - dort, wo sie auch politisch zu verorten ist. Maaßen wirkt in seiner Rhetorik smarter und konzilianter, befindet sich inhaltlich aber auf der gleichen völkisch-nationalistischen Linie. Die CDU tut gut daran, weiterhin auf Distanz zu Maaßen zu gehen. Sein Tingeln durch diverse Talkshows hat etwas von Effekthascherei, aber auch von Befriedigung seines verletzten Ego und - mehr noch - von einem Rachefeldzug gegen diejenigen, die ihn aus dem Amt gekegelt haben. Indem er nun auch noch gegen eine vermeintlich linke Presselandschaft polemisiert, zeigt er, dass ihm das Gespür für eine objektive und selbstkritische Betrachtung der Medienlandschaft, aber auch der politischen Lage gänzlich abhanden gekommen ist. Dieser Mann hat sich für politische Ämter disqualifiziert.

Das hat Mutti auch noch nicht gewußt

Die AfD hat schon mit mehreren Gerichtsurteilen vom Bundesgerichtshof nachgewiesen, wer im Bundestag die wahren Demokraten sind.

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