Kommentare zum Thema FDP

Die Infrastruktur soll modernisiert werden - darin sind sich die Ampelparteien einig. Doch während die Grünen Projekte wie Bahnausbau und Erneuerbare priorisieren wollen, verlangt die FDP auch schnelleren Straßenbau. Von Frank Jahn.

Die Beteiligung an der Ampel-Koalition ist der FDP bislang nicht gut bekommen. Dabei schien der Koalitionsvertrag doch eigentlich wie für sie gemacht. Was ist passiert? Von Hans-Joachim Vieweger.

Als Mitglied der Regierungskoalition hat die FDP die Gasumlage selbst mit auf den Weg gebracht. Doch werden die Zweifel an der Regelung lauter. Nur Konzerne in finanzieller Notlage sollten die Hilfen in Anspruch nehmen können.

Es sind keine einfachen Zeiten für die Liberalen von Christian Lindner. Die Partei setzt als einzige im Ampel-Bündnis auf weniger Staat. Was aber, wenn in der Krise gerade alle auf den Staat hoffen? Eine Analyse von Martin Polansky.

Bundesarbeitsminister Heil plant eine "deutliche Erhöhung" der Hartz-IV-Regelsätze. Beim Koalitionspartner FDP stößt der SPD-Politiker damit auf Widerstand. Man solle sich an das halten, was verabredet sei, heißt es von den Liberalen.

Der Außenpolitiker Djir-Sarai ist neuer FDP-Generalsekretär. Auf dem Parteitag erhielt er 89 Prozent der gültigen Stimmen. Zuvor hatte Parteichef Lindner sich in seiner Rede für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausgesprochen.

Nach der SPD gestern hat nun auch die FDP für den Ampel-Koalitionsvertrag gestimmt. Auf ihrem außerordentlichen Parteitag votierten 92,24 Prozent der Delegierten für das Bündnis. Am Montag wird das Ergebnis der Grünen-Urabstimmung erwartet.