Kommentare zum Thema FDP

Der Außenpolitiker Djir-Sarai ist neuer FDP-Generalsekretär. Auf dem Parteitag erhielt er 89 Prozent der gültigen Stimmen. Zuvor hatte Parteichef Lindner sich in seiner Rede für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausgesprochen.

Nach der SPD gestern hat nun auch die FDP für den Ampel-Koalitionsvertrag gestimmt. Auf ihrem außerordentlichen Parteitag votierten 92,24 Prozent der Delegierten für das Bündnis. Am Montag wird das Ergebnis der Grünen-Urabstimmung erwartet.

Am Tag nach dem Ja der SPD zur Ampel steht nun bei der FDP die Entscheidung an. Die Zustimmung gilt als sicher - denn die Partei hat aus ihrer Sicht gut verhandelt und sich prominente Ministerien gesichert. Von Alfred Schmit.

Die Jungen Liberalen haben klare Vorstellungen von der möglichen Ampel-Regierung. Deshalb werden sie der FDP "auf die Finger schauen". An der Union ließen sie auf ihrem Bundeskongress kein gutes Haar. Von Jan Zimmermann.

SPD, Grüne und FDP haben einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorgelegt. Vielen gehen die Maßnahmen nicht weit genug: Der Städtetag pocht auf die 2G-Regel, zudem wird eine tägliche Testpflicht für Pflegepersonal gefordert.

Ende November läuft die epidemische Lage aus - und damit die Rechtsgrundlage vieler Corona-Maßnahmen. SPD, Grüne und FDP arbeiten derzeit an neuen Vorgaben. Sie könnten am 18. November vom Bundestag beschlossen werden.

Nach SPD und Grünen hat auch die FDP den Weg für Koalitionsverhandlungen freigemacht. Parteichef Lindner verwies allerdings auf inhaltliche Unterschiede zwischen den Parteien - man sehe "Chancen, aber auch Herausforderungen".

Nach SPD und Grünen fehlt heute nur noch die Zustimmung der FDP - dann können die drei Parteien ihre Koalitionsverhandlungen in Kürze aufnehmen. Dass die nicht ohne Postenkämpfe vonstatten gehen wird, zeichnet sich bereits ab.

Kurz vor der Entscheidung von Grünen und FDP über Koalitionsverhandlungen hat Grünen-Chef Habeck auf einem kleinen Parteitag für Ampel-Koalitionsgespräche geworben. Gleichzeitig zieht schon die erste Personaldebatte auf.