Viel Kritik für das FDP-Papier zum Koalitionsbruch - und was sagen die Liberalen? Präsidiumsmitglied Strack-Zimmermann moniert die "D-Day"-Wortwahl. Der Generalsekretär versucht, sich zu erklären - während der Nachwuchs seinen Rücktritt fordert.
In dem Papier heißt es, es "könnte ein Ausstieg zu Beginn der KW 45 erfolgen".
hoffentlich aus der ganzen POLITIK
Stimme Ihnen vollumfänglich zu und hoffe, dass die FDP unter 5 % bleibt. Dann hat sie voraussichtlich 4 Jahre Zeit, um zur Besinnung zu kommen!
Offen gestanden ist hier der Weg zum Ziel fast egal! Da die Mehrheit im Lande ohnehin Neuwahlen wollte, ist das gewünschte Ergebnis erreicht worden. Papier hin oder her!
hier der Weg zum Ziel fast egal
Das mag vielleicht in Mafia-Filmen funktionieren aber nicht in der Politik.
Was hat das denn damit zu tun! Die FDP hat eine Entscheidung getroffen und diese vorher bereits abgestimmt! Dass das nicht alles so für die Öffentlichkeit bestimmt ist, ist in der Politik doch wohl vollkommen normal! Genauso wie das Heizungsgesetz, dass Habeck nach viele Monaten der Diskussionen als "Test" hat durchblicken lassen!
Seit wann wird gerade in der Politik denn mit offenem Visier gekämpft???
Eben! Die FDP hat eine Entscheidung getroffen und versucht sich jetzt aber als armes Opfer zu inszenieren. Ich erinnere an „Man hat mich auf die Straße gesetzt“.
Lindner hat offensichtlich kein Rückgrat, um zu dem zu stehen, was er entschieden hat.
Die FPD ist kein Opfer! Das Opfer ist hier der Bürger, der sich diesen Kinderkram nun auch noch anhören muss! Der Streit geht weiter! Nun nur nicht mehr nur in der Regierung! Ich jedenfalls bin froh, dass der Zauderkanzler bald Geschichte ist! Danke FDP!
Die FPD ist kein Opfer
Eben. Sich als ein solches zu inszenieren, hebt lediglich die Unfähigkeit zur Selbstkritik und den Hang zum Lügen hervor. Kein Wunder, dass die FDP unter 5% steht.
Ich jedenfalls bin froh, dass der Zauderkanzler bald Geschichte ist! Danke FDP!
Der „Zauderkanzler“ hat bis zur Selbstverleugnung versucht, diese Koalition zusammenzuhalten.
Und was kommt dann, jemand ohne jegliche Regierungserfahrung?
"nicht alles so für die Öffentlichkeit bestimmt ist"
Doch, genau das war es ja. Offensichtlich wissen Sie überhaupt nicht, worum es geht.
Wie wollen Sie denn beurteilen, was ich alles so weiss? Machen Sie das immer so, wenn Ihnen die Meinung anderer nicht passt?
Wie wollen Sie denn beurteilen, was ich alles so weiss? Machen Sie das immer so, wenn Ihnen die Meinung anderer nicht passt?
Oh. Ein wenig dünnhäutig heute Morgen?
Das haben die schon vor der Koalition gewusst.
Spielen die anderen nicht nach unseren Regeln, steigen wir aus.
Scholz hat das genau erkannt und zum Glück beendet.
Ich verstehe garnicht wieso die FDP es überhaupt mit den heute autoritär staatsgläubigen „Linken“ so lange ausgehalten hat. Deren gesellschaftspolitische und staatspolitische Vorstellungen haftet etwas totalitäres an - völlig unvereinbar mit den Werten der FDP.
Wow - nach 3 Jahren Ampel noch nicht begriffen zu haben, dass „dir Linken“ nicht in der Regierung vertreten sind, ist ein starkes Stück.
Nun ja, FDP und Döpfnerpresse haben alles dafür getan, die Koalition in möglichst schlechtem Licht stehen zu lassen, haben wo irgendmöglich alles, was irgendwie sozial war hintertrieben und so permanent die Unzufriedenheit provoziert, verstärkt und damit letztlich den rechten Rand gestärkt.
Die Mehrheit der Wähler hatte sich gewünscht, dass die vielen liegengeblieben Probleme angegangen würden, eine von 3 Koalitionsparteien wollte das nicht und der wurde dann nach zu langer Zeit endlich gezeigt, wo der Maurer in der Wand das Loch gelassen hatte.
Mir ist es nicht egal, jeden Tag von dieser Partei belogen zu werden.
Welche Lüge wäre das zum Beispiel?
Na ja, wenn man sich als seriouse Partei aufstellen will und wieder gewählt werden will, ist es schon etwas peinlich mit solchen" Albernheiten " (und das ist noch wohlwollend beschrieben) )aufzufallen
Ich sehe das wie sie, Dr. Pruegelpeitsch.
Dieser Papierkram ist morgen Geschichte und interessiert keinen mehr.
Wichtig sind jetzt Neuwahlen, das Deutschland eine neue, frische pragmatische Regierung bekommt. Es braucht neue Gesichter mit innovativen Ideen- keine ideologischen Hirngespinste.
Wichtig sind jetzt Neuwahlen, das Deutschland eine neue, frische pragmatische Regierung bekommt. Es braucht neue Gesichter mit innovativen Ideen- keine ideologischen Hirngespinste.
Ihre Hoffnung in allen Ehren, aber ich fürchte, Sie werden sich noch ganz gewaltig wundern. Denn über das, was Sie wohl als ideologische Hirngespinste bezeichnen, besteht parteiübergreifend Konsens, bis auf die AfD natürlich. Die nächste Bundesregierung wird keine wesentlich andere Politik machen als die jetzige. Wenn man vielleicht vom Sozialen mal absieht. Da könnte dann vielleicht ein rauerer Wind wehen, was aber der Popularität der Regierung gewiss nicht zuträglich wäre.
Denn über das, was Sie wohl als ideologische Hirngespinste bezeichnen, besteht parteiübergreifend Konsens,...
Das ist ja das Problem! Deshalb schrieb ich von neuen Gesichtern mit innovativen Ideen. Ideen, die das Land voranbringt und nicht zurück in die frühe biblische Geschichte führen.
Meiner Meinung nach, hat die FDP maßgeblich dazu beigetragen, dass die Ampel einen so schlechten Ruf hatte und eine Mehrheit Neuwahlen wollte.
Ich habe die FDP mehr als Oppositionspartei, denn als eine Koallitionspartei wahrgenommen.
Eine traditionsreiche deutsche Partei zerlegt sich selbst. Ein Trauerspiel. Ich erinnere die FDP als Partei der aufgeklärten Bürgerlichkeit. Mittlerweile ist sie die Partei der Jungschnösel, der Erbengeneration.
Wenn der Begriff spätrömische Dekadenz auf irgend etwas passt, dann auf den Zustand dieses Vereins.
Das "Zerlegen" der FDP begann mit dem ersten Tag der unglückseligen Ampelkoalition. Nun sind sie dabei, mühsam ihr Profil nicht etwa zu schärfen, sondern überhaupt erst einmal wiederzuerlangen.
Das "Zerlegen" der FDP begann mit dem ersten Tag der unglückseligen Ampelkoalition.
Nein.
Das begann mit Helmut Kohls „geistig-moralischer“ Wende und Guido Westerwelle. Wobei der im Vergleich zu Lindner noch so etwas wie Format hatte.
Ich kann mich noch genau daran erinnern, was ich nach der letzten Bundestagswahl dachte: egal wer regieren wird, an Christian Lindner kommt niemand vorbei, und das wird ein Abenteuer. Ich muss sagen, daß meine schlimmsten Erwartungen übertroffen wurden.
Die FDP die Partei der „Jungschnösel“? Mag sein, dass junge Menschen, die gut erben, aus nachvollziehbaren Gründen die FDP wählen (weil sie auch das Klientel der FDP sind; neben anderen eher Wohlhabenden). Wenn Sie aber generell mal betrachten, welche Parteien viele jungen Menschen wählen (Erstwähler bis Wähler bis ca. 28 Jahren), wen wählen die vor allem? Sie kennen die Wahlanalysen aus den letzten Wahlen in den drei ostdeutschen Bundesländern?
Ich kritisiere nicht den von der FDP geplanten Ausstieg aus der Koalition; der Großteil der deutschen Bevölkerung hatte diese Koalition satt - das zeigten ja die Umfragen. Wenn man wie die FDP merkt, dass eine Koalition nicht mehr läuft, muss man auch einen Schlussstrich vor Ablauf der regulären Zeit ziehen können - auch das ist konsequent! Und ich denke, dass solche Gedankenspiele auch bei der SPD und den Grünen vorhanden waren. Was ich aber kritisiere, ist die Wortwahl und das Lügen des Generalsekretärs - das geht gar nicht!
Junge Menschen, die gut erben oder geerbt haben, sind eine Minderheit. Diese Minderheit wählt nicht rechtsextrem. Das tun die Abgehängten, und vor allem die, die Angst davor haben, abgehängt zu werden und dazu auch noch meist unterdurchschnittlich gebildet sind. Was man über die Jungschnösel nicht unbedingt sagen kann.
Schön wie hier die Demokratie weiter medial an die Wand gespielt wird. Inkusive der "haltet den Dieb" Rufe.
Wir brauchen auch den grossen restart.
Ich verstehe Ihren Kommentar nicht. Er macht mir aber trotzdem Angst. Wegen seiner letzten beiden Worte.
Vielleicht denken Sie bei Ihrem historischen Exkurs an die Streichung des Paragraphen 175. Das war damals tatsächlich eine FDP Forderung, mit der sie sich auch durchsetzen konnte.
Ich glaube dass die Liberalen spitzgekriegt haben dass die „Liberale Demokratie“ die ihre Gegenspieler bei Rot-Grün errichten wollen alles mögliche ist - nur nicht liberal:
Das immer stärkere Hineinregulieren und -kontrollieren in das Privatleben, die Unterdrückung der freien Meinung, sowie die schon heute enorme Soziale Kontrolle sind mit den Prinzipien der FDP unvereinbar. Es fehlt nicht mehr viel bis zur Totalüberwachung und Einführung eines Punktesystems („Social Credits“) nach chinesischem Vorbild.
"Es fehlt nicht mehr viel bis zur Totalüberwachung und Einführung eines Punktesystems („Social Credits“) nach chinesischem Vorbild. "
Wirr der Worte Sinne sind.
Zu dem ganzen Schmierentheater gibt es nur eins zu sagen: Tschüss FDP.
Die Partei hat keinerlei Vertrauen mehr verdient. Ihr Boykott bewirkt zweierlei Dinge: Regierungsentscheidungen im Sinne des Bürgers verschieben sich, ganz wichtige davon kann und konnte Scholz noch vor der Neuwahl zur Entscheidung bringen und die FDP hat nicht nur den Finanzminister an die Wand gefahren, sondern gleich die ganze Partei.
Totalschaden :-)
Vielleicht denken Sie bei Ihrem historischen Exkurs an die Streichung des Paragraphen 175. Das war damals tatsächlich eine FDP Forderung, mit der sie sich auch durchsetzen konnte.
Das war, ähnlich wie die jetzt die Cannabisfreigabe, etwas, was beiden Parteien der damaligen Koalition am Herzen lag. Wobei Guido Westerwelle, als Schröder regierte, gegen die Gleichstellung der gleichgeschlechtlichen Partnerschaften stimmte. Damals war er noch nicht öffentlich schwul, und ich habe ihn, wo immer es ging, geoutet. Eigentlich macht man so etwas nicht, aber bei dieser Verlogenheit ging es meiner Ansicht nach nicht anders. Stolz bin ich trotzdem nicht.
Das immer stärkere Hineinregulieren und -kontrollieren in das Privatleben, die Unterdrückung der freien Meinung, sowie die schon heute enorme Soziale Kontrolle sind mit den Prinzipien der FDP unvereinbar. Es fehlt nicht mehr viel bis zur Totalüberwachung und Einführung eines Punktesystems („Social Credits“) nach chinesischem Vorbild.
Und das schreibt jemand, der permanent eine Lanze für das System Putin bricht, zu seinen eifrigsten Propagandisten hier im Forum gehört. Was für eine furchtbare Heuchelei.
Die FDP hat sich 1983 mit der Wahl Kohls zerlegt - und langsam ging der Prozess weiter und weiter....
Richtig.
Falsch.
Daß Sie das anders sehen, überrascht mich nicht. Trotzdem bin ich der Meinung, daß der Niedergang der FDP mit der geistig-moralischen Kohlwende begann.
Ich bin Zeitzeuge und kann mich sogar noch dunkel an Theodor Heuss erinnern.
Wo sie Recht haben, haben sie Recht!
Die linksgrüne Wirtschaftspolitik hat Deutschland - inzwischen für uns alle unübersehbar - in eine wirtschaftliche und damit auch sozialpolitische Katastrophe geführt - und die FDP har richtigerweise entschieden, das nicht länger mitzumachen. Die Bürger machen sich gerade Gedanken, mit welcher Politik sie in den Jahren nach der Wahl am besten Fahren und wir alle unseren relativen Wohlstand erhalten können, nicht um dieses "Schwarze Peter-Spiel".
Die linksgrüne Wirtschaftspolitik hat (…)
Dieses Wording wird in Zukunft nicht mehr ziehen, die Strukturprobleme der deutschen Wirtschaft werden aber bleiben.
An jahrelanger Fehlplanung, fehlender Investition und Abhängigkeiten von billiger Energie trägt die „linksgrüne Wirtschaftspolitik“ keine Schuld - auch dann nicht, wenn Sie Ihr Manta vom bösen Habeck gesprungene-Schallplatten-mäßig wiederholen.
Sehe ich auch so!
wenn Sie Ihr Manta vom bösen Habeck
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zumindest scheint sein Heizungsgesetz vom Tisch
bei der FDP der CDU und selbst bei der SPD
Wenn die CDU in Jauche schwimmt, meint sie trotz dem, sie würde in klare Wasser schwimmen um anderen nicht zu zeigen, das sie es nicht erkennt.
und die FDP har richtigerweise entschieden
Lesen Sie bitte die Kommentare von gestern
So schauspielert man in einer parlamentarischen Demokratie nicht, sondern nur im Schmierenthester
Die Wirtschaftspolitik hat uns vor einen Merzschen Energienotwinter bewahrt, die Energiepreise wieder gesenkt und die Inflation wieder gesenkt. Wenn Merz jetzt nach zwei Jahren Verspätung die Bedeutung der Wärmepumpe und der Schuldenbremsenänderung erkennt, kann es mit der Wirtschaft auch wieder aufwärts gehen. Sein Nein zur Senkung der Netzentgelte lässt aber schlimmes ahnen.
Spielt doch alles keine Rolle mehr.
Ich verstehe das ganze Theater um das Papier nicht. FDP wollte halt raus und haben es geplant und durchgezogen. Ganz einfach.
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Dass die FDP nun aber das arme Opfer spielt, finden Sie nicht zumindest „seltsam“?
"Dass die FDP nun aber das arme Opfer spielt, finden Sie nicht zumindest „seltsam“? "
Nicht seltsam. Ist wohl Vorbereitung auf die Wahlen, um Wählerstimmen zu gewinnen.
Macht jede Partei so. Die SPD und Grünen schieben die Schuld an die FDP, damit sie bei den Wahlen demnächst besser abschneiden können. Opfer spielen gibt der FDP eben mehr Stimmen.
Nicht seltsam. Ist wohl Vorbereitung auf die Wahlen, um Wählerstimmen zu gewinnen.
Eben. Als Vorbereitung auf die Wahlen ist es der FDP wahrscheinlich „sehr dienlich“, wenn sie als Lügnerin dargestellt wird. Ironie Ende.
Selbstkritik hingegen würde immerhin ein besseres Bild für die Öffentlichkeit abgeben als die unglaubwürdige Rolle als „armes Opfer“.
"Ist wohl Vorbereitung auf die Wahlen, um Wählerstimmen zu gewinnen. "
Ich musste gerade laut auflachen, als ich Ihre Verteidigung für das FDP-Boykott- und Regierungsbetrugsverhalten gelesen habe.
Haben Sie sich mal die Werte für die Sonntagsfrage angesehen? :-)
"Macht jede Partei so."
Nein, sowas ist in dieser Ausprägung noch nie dagewesen.
"FDP ... haben es geplant und durchgezogen."
Nein, die FDP ist krachend gescheitert mit ihrem Plan. Der Kanzler war schlau und hatte das Spielchen der FDP durchschaut.
Im Nachgang tut jetut die FDP so, als ob das ein normaler Vorgang gewesen wäre: Regierungsboykott, Betrug am Wähler, Schaden am Ansehen Deutschlands anrichten.
Somit gewinnt man keine Wählerstimmen.
Macht jede Partei so.
Grundsätzlich gilt: Ein „Genauso“ stimmt nie und dient immer der Relativierung oder Verschleierung eigener Fehler.
Denken heisst differenzieren. Und gleichsetzen ist die Kapitulation des Denkens.
Allerdings wird durch Papaier deutlich, mit welchem politischen Schmierentheater sie das tat und wie sie die Öffentlichkeit belogen hat. Für mich ziemlich anstoßend.
Wichtig ist das Ziel.
Die Ampel wurde durch Scholz beendet. Die FDP pielet auch vorher bei den Wählern keine Rolle mehr. Jetzt kommt es darauf an das in der neuen Regierung nicht dei Verursacher diese aktuellen Notlage wieder regierungsverantwortung bekommen.
>> Jetzt kommt es darauf an das in der neuen Regierung nicht dei Verursacher diese aktuellen
>> Notlage wieder regierungsverantwortung bekommen.
Ähh, genau darum geht es doch in dem Artikel. Die "Verursacher" von der FDP sind 'weg vom Fenster' in der nächsten Legislaturperiode. Schluß, Aus, Ende... -.-
Sie wollen das Problem nicht verstehen, weil die FDP gegen den verhassten Teil der Ampel intrigierte. Hätten Grüne oder SPD so agiert, würde die AfD-Bubble gar nicht mehr aus der Schnappatmung herauskommen.
Ich denke die AFD macht keinen Unterschied zwischen der SPD, Grünen oder FDP.
Die AFD würde sich freuen, wenn die FDP unter 5 % bleibt.
Das ist ein Wahlkampfmanöver genauso wie Lindner gesagt hat:
Rot-Grün will das Thema am Köcheln halten damit die FDP unter 5% bleibt und Merz nicht als Partner zur Verfügung steht.
So wie es momentan aussieht, braucht es Rot-Grün dafür nicht. Dass die FDP unter 5% bleibt, schafft die FDP ganz alleine.
"... FDP unter 5% ..."
Ich korrigiere: unter 4%.
Man kann hier keine freien demokratischen Wahlen beeinflussen.
Die kommende Regierung egal welcher Konstellation, wäre mit der FDP als Partner kräftig angeschmiert!
Jede Partei sollte tunlichst vermeiden mit denen jeh wieder zu koalieren, es sei denn die gesamte Parteispitze tritt ab (besser aus) und der Rest der Partei stellt sich neu auf.
Diese FDP ist kein Partner!
"das ganze Theater" war ja wohl eher Lindners Auftritt, als er sich vorwurfsvoll darüber beschwerte, "auf die Straße" gesetzt worden zu sein. Peinlich. Mit "wollte halt raus und haben es geplant und durchgezogen" wollen Sie das jetzt auch noch zu einer Heldentat erklären.
Was ich aber am schlimmsten finde, ist das Timing. 2 Kriege, von denen zumindest einer tagtäglich näher rückt, das Bündnis mit den USA steht wieder auf der Kippe, die Wirtschaft schwächelt, und als wäre das alles nicht genug, muss diese Drama Queen auch noch ihren histrionischen Ego-Trip durchziehen.
Niemand wird die FDP vermissen, aber sie haben mit dem Quatsch nicht nur sich selbst geschadet.
Die FDP sollte sich nach der Abwahl aus dem Bundestag grundlegend erneuern..mit neuem Spitzenpersonal und anderer politischer Ausrichtung..
"FDP wollte halt raus und haben es geplant und durchgezogen. Ganz einfach."
Ihr Arbeitgeber lässt Sie Wochen- und Monatelang Lösungen für diverse Aufgabenstellungen erarbeiten. Sie machen sogar Überstunden und bieten Ihm Kompromisse an.
Er lehnt ständig ab. Immer unter fadenscheinigen Argumenten.
Dann finden Sie geraus, dass er schon seit Monaten Ihren Rauswurf plant.
Wie fänden Sie das?
"Wie fänden Sie das?"
Nicht ehrlich aber sie kämpfen gerade um ihre Existenz und die anderen Parteien haben ja auch nichts mit Ehre am Hut. Sollte man so akzeptieren.
" ... aber sie kämpfen gerade um ihre Existenz ..."
Hätten sie anders haben können. Handreichungen in der Regierung gab es genug.
"... die anderen Parteien haben ja auch nichts mit Ehre am Hut."
Wenn Sie da von einer AfD sprechen, die sich gerade unüberhörbar leise zustimmend zum Verhalten der FDP verhält, stimmt das sogar.
>> FDP wollte halt raus und haben es geplant und durchgezogen. Ganz einfach.
Nope:
* die FDP hat 3 Jahre lang permanent die Regierungsarbeit sabotiert und auch ansonsten recht wenig geleistet
* hat dann Pläne geschmiedet, um das dann Ganze nochmal richtig bösartig zum Scheitern zu bringen
* wurden aber rechtzeitig (eigentlich viel zu Spät) von Scholz (mit einem Ar...tritt) vor die Tür gesetzt (in Trump-Sprech: 'you are fired')
* "Ganz einfach"
„die FDP hat 3 Jahre lang permanent die Regierungsarbeit sabotiert und auch ansonsten recht wenig geleistet“
Das ist Ansichtssache. Man kann auch sagen, dass die FDP drei Jahre lang permanent die Durchsetzung des Koalitionsvertrages forderte und ansonsten sich an das Grundgesetz hielt, um eine Überschuldung zu Gunsten der Sozialsysteme zu verhindern.
Ich muss Ihnen widersprechen. In der Politik sollte es auch um ein Mindestmaß an Anstand und Verlässlichkeit gehen. Überlegungen darüber, ob und wann man eine Koslition beendet, sind legitim und oft auch notwendig. Aber von einem D-Day zu sprechen ist zynisch und verwerflich.
FDP wollte halt raus?
Aber Scholz und Grüne haben die Ampel lange vorher zerstört. Das werden die Wähler wie man an den Umfragne erkennen klar zeigen.
Das hat die FDP ganz alleine geschafft.
Häatten sie auch ohne Planun g machen können, ganz einfach.