Bei einer möglichen Rückkehr zur "Bundesnotbremse" bei steigenden Infektionszahlen soll die Sieben-Tage-Inzidenz nicht mehr das Hauptkriterium sein. Die Regierung will zukünftig mehrere Faktoren heranziehen.
Der Einzelhandel in Deutschland hat im Mai von den Lockerungen infolge sinkender Inzidenzwerte profitiert. Die Umsätze stiegen kräftig. Kunden stürzten sich vor allem auf Bekleidung, Textilien und Schuhe.
Die Bundesnotbremse läuft zwar aus, könnte aber jederzeit reaktiviert werden, sagt Kanzlerin Merkel. Die Maßnahmen sind an die Sieben-Tage-Inzidenz gekoppelt. Doch dieser Wert ist zunehmend umstritten. Von Patrick Gensing.
Nach Bekanntwerden einer "Todesliste" mit Politikernamen warnt Justizministerin Lambrecht vor wachsender Gewaltbereitschaft in der Pandemie: Das habe nichts mehr mit Protest zu tun, sondern nur mit "dumpfem Hass".
Der Bundestag hat die bundesweit einheitliche Corona-"Notbremse" beschlossen. Der Bund kann damit seine Befugnisse deutlich ausweiten. Die Opposition kritisierte das auch in der Bundestagsdebatte scharf.
Die Debatte im Bundestag gestern darüber war kontrovers - und auch die Länderchefs Hans und Bouffier sind mit der geplanten "Bundesnotbremse" nicht zufrieden. Die Linke und Intensivmediziner fordern mehr Tempo.
Das Kabinett hat sich auf einheitliche Corona-Maßnahmen geeinigt. Ab einer Inzidenz von 100 soll eine nächtliche Ausgangssperre greifen. Der Bundestag will die Notbremse jedoch nicht im Schnellverfahren beschließen.
