05. August 2021 - 10:13 Uhr Ihre Meinung zu: Bundesverfassungsgericht: Rundfunkbeitrag darf erhöht werden Im Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags haben die Öffentlich-Rechtlichen mit ihrer Verfassungsbeschwerde einen Erfolg erzielt. Vorläufig soll der Rundfunkbeitrag auf monatlich 18,36 Euro steigen. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Bundesverfassungsgericht Rundfunkbeitrag 112 Kommentare
22. Dezember 2020 - 20:09 Uhr Ihre Meinung zu: Karlsruhe weist Eilanträge der Sender zum Rundfunkbeitrag ab Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge von ARD, ZDF und Deutschlandradio gegen die Blockade der Erhöhung des Rundfunkbeitrags durch Sachsen-Anhalt abgewiesen. Damit kann der Beitrag zum Jahreswechsel nicht um 86 Cent steigen. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Rundfunkbeitrag Bundesverfasssungsgericht 147 Kommentare
04. Dezember 2020 - 15:15 Uhr Ihre Meinung zu: Sachsen-Anhalt: Haseloff entlässt Innenminister Im Streit über den Rundfunkbeitrag droht in Sachsen-Anhalt eine Regierungskrise. Nachdem Innenminister Stahlknecht unabgesprochen eine CDU-Minderheitsregierung ins Spiel gebracht hatte, setzte Regierungschef Haseloff ihn vor die Tür. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Sachsen-Anhalt Rundfunkbeitrag Stahlknecht 34 Kommentare
26. September 2018 - 11:50 Uhr Ihre Meinung zu: EuGH-Gutachter: Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens Die Neuregelung des deutschen Rundfunkbeitrags beschäftigt auch den Europäischen Gerichtshof. Noch gibt es keine Entscheidung - aber ein einflussreicher Gutachter meint: Er ist konform mit dem EU-Recht. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Rundfunkbeitrag 116 Kommentare
18. Juli 2018 - 14:46 Uhr Ihre Meinung zu: FAQ zum Rundfunkbeitrag vor dem Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht hat den Rundfunkbeitrag, mit dem die öffentlich-rechtlichen Sender finanziert werden, in weiten Teilen bestätigt. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam erläutert das Urteil. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Rundfunkbeitrag bverfg 5 Kommentare
18. Juli 2018 - 03:31 Uhr Ihre Meinung zu: FAQ zum Rundfunkbeitrag vor dem Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht hat über den Rundfunkbeitrag entschieden, mit dem die öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland finanziert werden. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam erläutert die Streitpunkte. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Rundfunkbeitrag bverfg 6 Kommentare
16. Mai 2018 - 02:19 Uhr Ihre Meinung zu: FAQ: Rundfunkbeitrag - das sind die Streitpunkte Mit dem Rundfunkbeitrag werden die öffentlich-rechtlichen Sender finanziert. Das Bundesverfassungsgericht befasste sich mit vier Verfassungsbeschwerden gegen das System. Worum es geht, erklärt Frank Bräutigam. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Rundfunkbeitrag 2 Kommentare