Kommentare zum Thema Merz

Dass Scholz diesmal vor dem Deutschen Bundestag so ungewohnt kämpferisch auftrat, hat wohl mehrere Ursachen: Echter Ärger über den ehemaligen Koalitionspartner, aber wohl auch fehlende Wertschätzung, analysiert Corinna Emundts.

Oppositionsführer Friedrich Merz hat die Koalition wegen ihrer Energiepolitik scharf kritisiert: "Stoppen Sie diesen Irrsinn", sagte er in der Generaldebatte im Bundestag. Kanzler Scholz warf ihm danach vor, den Zusammenhalt der Gesellschaft zu gefährden.

Mit Putin verhandeln und den Ukraine-Krieg "einfrieren" - mit dieser Ansicht steht Sachsens Regierungschef Kretschmer in der CDU ziemlich einsam da. Das stellte auch Parteichef Merz klar. Er betonte, in der CDU gebe es dabei aber keinen Ost-West-Bruch.

Deutschland will der Ukraine ein Flugabwehrsystem und ein Ortungsradar liefern. Das kündigte Kanzler Scholz im Bundestag an. Allerdings wird es wohl einige Zeit brauchen, bis die Ausrüstung auch in der Ukraine ankommt.

CDU-Chef Merz ist in der Ukraine von Präsident Selenskyj empfangen worden. Auf Deutschland ruhten dort viele Hoffnungen, sagte Merz. Die Bilder der Zerstörung, die er gesehen habe, gingen ihm nicht aus dem Kopf.

Kanzler Scholz bleibt dabei - vorerst keine Kiew-Reise. Der ukrainische Botschafter nennt ihn "beleidigte Leberwurst". CDU-Chef Merz hingegen ist bereits unterwegs - und ihm wird vorgeworfen, Parteipolitik zu betreiben.

Viele Haushalte leiden unter den steigenden Verbraucherpreisen. CDU-Chef Merz spricht sich im Bericht aus Berlin dennoch gegen staatliche Hilfen für alle aus. "Für eine gewisse Zeit" werde es schwieriger.