08. Juni 2021 - 17:54 Uhr Ihre Meinung zu: Kinderrechte nicht im Grundgesetz: Viele Vorwürfe Seit Jahren wird darüber diskutiert, auch während der Pandemie: Man solle die Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Nun ist das Vorhaben wieder gescheitert - und es hagelt Schuldzuweisungen. Von Kai Küstner. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Grundgesetz Kinderrechte Streit GroKo 95 Kommentare
11. Januar 2021 - 20:42 Uhr Ihre Meinung zu: Union und SPD einig: Kinderrechte kommen ins Grundgesetz Nach jahrelangen Verhandlungen haben sich Union und SPD nun auf die Aufnahme von Kinderrechten im Grundgesetz geeinigt. Michael Stempfle über die genaue Formulierung - und die erwartete Kritik von Juristen. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Grundgesetz Kinderrechte 24 Kommentare
15. Juni 2020 - 06:00 Uhr Ihre Meinung zu: "Corona-Kritiker": Mit dem Grundgesetz zum Umsturz? Radikale Aktivisten berufen sich immer wieder auf das Widerstandsrecht. Auch "Corona-Kritiker" behaupten, man könne legal die Regierung stürzen. Doch was genau steht im Artikel 20 des Grundgesetzes? Von K. Schwartz. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Grundgesetz faktenfinder Widerstandsrecht 99 Kommentare
22. September 2012 - 16:05 Uhr Ihre Meinung zu: Hintergrund Fraktionszwang: Nur ihrem Gewissen unterworfen? Er ist vom Grundgesetz nicht vorgesehen - und trotzdem parlamentarischer Alltag: Der Fraktionszwang. Abgeordnete halten sich an die Linie ihrer Fraktion. Wer das beschließt, warum Abgeordnete sich daran halten, und was passiert, wenn sie es mal nicht tun, erklärt tagesschau.de. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Bundestag Grundgesetz Fraktionszwang 18 Kommentare
03. März 2012 - 11:56 Uhr Ihre Meinung zu: Zwei-Drittel-Mehrheit für Fiskalpakt erforderlich Bundestag und Bundesrat müssen dem EU-Fiskalpakt mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen. Das Finanzministerium bestätigte einen entsprechenden Bericht der "Süddeutschen Zeitung". Die Koalition ist nun auf die Opposition angewiesen. SPD-Fraktionschef Steinmeier knüpft die Zustimmung an Bedingungen. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: EU Merkel Steinmeier Bundestag Bundesrat Grundgesetz Euro-Krise Fiskalpakt 27 Kommentare