Kommentare zum Thema Generaldebatte

Mitten in der größten Krise beharken Opposition und Regierung eher nur ihre politischen Kleingärten. Auch, weil die größten Kontroversen im Vorfeld ausgeräumt waren. Die Union sucht offenbar weiter ihre Rolle. Von Corinna Emundts.

Bei der Generaldebatte im Bundestag haben sich Regierung und Opposition einen Schlagabtausch geliefert. Kanzler Scholz lobte die Arbeit seiner Regierung, um Deutschland krisenfest zu machen. Die Union sieht schwere Versäumnisse.

Mit einem flammenden Appell zum solidarischen Handeln hat Generalsekretär Guterres die UN-Generaldebatte eröffnet. Er warnte vor einem "Winter des weltweiten Unmuts" und forderte eine "Koalition der Welt" für den Frieden.

Dass Scholz diesmal vor dem Deutschen Bundestag so ungewohnt kämpferisch auftrat, hat wohl mehrere Ursachen: Echter Ärger über den ehemaligen Koalitionspartner, aber wohl auch fehlende Wertschätzung, analysiert Corinna Emundts.

Oppositionsführer Friedrich Merz hat die Koalition wegen ihrer Energiepolitik scharf kritisiert: "Stoppen Sie diesen Irrsinn", sagte er in der Generaldebatte im Bundestag. Kanzler Scholz warf ihm danach vor, den Zusammenhalt der Gesellschaft zu gefährden.

Deutschland will der Ukraine ein Flugabwehrsystem und ein Ortungsradar liefern. Das kündigte Kanzler Scholz im Bundestag an. Allerdings wird es wohl einige Zeit brauchen, bis die Ausrüstung auch in der Ukraine ankommt.

Kanzlerin Merkel hat sich bei der Generaldebatte im Bundestag für weitreichende Schließungen nach Weihnachten starkgemacht, um die Corona-Pandemie auszubremsen. Sie rief alle Bürger zu Rücksicht und Solidarität auf.

AfD-Fraktionschef Gauland hat im Bundestag die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin scharf kritisiert. Merkel appellierte, niemanden auszugrenzen. SPD-Politiker Schulz warf Gauland faschistische Rhetorik vor.