Zum Auftakt der Generaldebatte im Bundestag hat der Oppositionsführer Merz der Regierung vorgeworfen, falsche Prioritäten zu setzen. Die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs würden von der Ampel unterschätzt, die Bundeswehr bliebe unterfinanziert.
Merz kritisiert viel und meist nur das was in der Regierungszeit, mit der CxU an der Spitze, selbst nicht geschafft hat, aber er und seine Freunde erinner sich nicht daran.
Also Selbstkritik, wäre ja eigentlich sehr löblich, aber es ist wie immer, eigene Fehler gesteht man nicht ein.
Sie vergessen zu erwähnen das mit der SPD ein gewaltiger Bremser mit in der Regierung war.
Wäre die SPD nicht dabei gwewsen, hätten wir z.B. noch immer keinen Mindestlohn und es würde noch schlimmer aussahen. Ja man muß die SPD auch messen, aber die CxU hatte das Heft in die Hand und hat auch die Energiewende wirklich abgewendet Dank Altmeier.
CxU hatte die Regierungskompetenz, sowie den Verteidigungsminister gestellt (2005 - 2021) und den Finanzminister (2005 - 2017)
Komisch wie da die SPD gewaltig Bremsen konnte
Im Gegenteil war der SPD - Verteidigungsminister Peter Struck noch der Meinung, dass die Bundeswehr bis an den Hindukusch ausschwärmen sollte. Zumindest kriegerische Ambitionen hatte die SPD zu dem Zeitpunkt genug.
>> Zumindest kriegerische Ambitionen hatte die SPD zu dem Zeitpunkt genug.
Herr Struck hatte doch völlig Recht mit seiner Feststellung.
Die SPD hätte vorschlagen können was sie wollte, die CxU wäre so oder so dagegen gewesen.
Also der einzige Bremser war CxU, denn von denen kam gar nichts.
"Die Bundeswehr bleibt das ungeliebte Kind der SPD und Grünen", so der CDU-Politiker.
Achja, da hat der Herr Merz wohl ganz die Jahre vergessen wo die CDU mitregiert hat, selbst den Verteidigungsminister gestellt hat, in den Jahren 2005 bis 2021, und nach und nach selbst daran Schuld ist für den Zustand der Bundeswehr.
Aber so kann man wieder ein Bashing gegen SPD und Grüne treiben, interessanterweise ist die FPD nicht bei der Aufzählung dabei.
Für mich ist der Herr M. einfach nur Rückschritt, er hat die Altergrenze erreicht, es ist Zeit für die Rente.
Wann war denn ihrer Meinung nach die BW bei den Grünen ein geliebtes Kind? Bitte um seriöse Quelle.
Dasselbe könnte ich sie fragen. Eine Quelle zu meiner Frage bleiben sie aber schuldig.
>> "Die Bundeswehr bleibt das ungeliebte Kind der SPD und Grünen", so der CDU-Politiker.
Aber objektiv völlig richtig ist diese Feststellung von Herrn Merz dennoch, nicht wahr?
Da haben sie vollkommen recht.
Na damit kennt sich Friedrich aus - ist er doch selbst ein ungeliebtes Kind.
Ich stimme Ihnen bei Ihrer Einschätzung zu Hern M. grundsätzlich zu. Mir wäre Herr Kretschmer und Leute seines Schlages auch wesentlich lieber an der Spitze der CDU.
Bei allen anderen Ihre Aussagen legen Sie sich die Vergangenheit so zurecht, wie es Ihnen passt.
Fakt ist, dass insbesondere Die Grünen Jahrzehnte lang Sturm gegen fen Verteidigungseteat gelaufen sind und dessen Verringerung verlangt haben.
"Fakt ist, dass insbesondere Die Grünen Jahrzehnte lang Sturm gegen fen Verteidigungseteat gelaufen sind und dessen Verringerung verlangt haben. "
Die Grünen waren in der Opposition und es stimmt Sie waren keine Verfechter der Bundeswehr, so wie ich.
Aber FAKT ist, dass die CxU regiert hat und die Positionen in der Regierung besetzt hat, welche für die Entscheidung des Etats zuständig war. Da hätten die Grünne es auch nicht verhindern können. Also inwieweit lege ich mir diese Vergangenheit zurecht?
Bereits mit dem x statt D in CDU zeigen Sie, dass Sie nicht in der Lage sind, demokratische Prozesse und Abläufe, die nicht Ihrer Ideologie entsprechen zu scheinen, zu akzeptieren, sondern verunglimpfen diese. Aber gut. Ist ja Ihre Sache.
Natürlich ist es in einer Koalition eben gerade nicht allein ein Koalitionspartner, der den Haushalt quasi diktatorisch verabschiedet. Nicht wahr? Und nehmen wir doch mal als Beispiel, die CDU hätte seinerzeit zu Gunsten des Verteidigungsetat auf Kürzungen im Bereich der Sozialausgaben gedrängt.
Anders als die Ampel, die ihre Politik auf eine Rekordverschuldung aufbaut, wurde unter Frau Merkel weitsichtiger agiert.
Natürlich sind Sie intelligent genug und wissen das alles selbst. Umso fadenscheiniger wirken dann derart die Tatsachen entstellende Aussagen, wie Sie sie getroffen haben.
Und wie schon dargelegt waren es immer Die Grünen, die den Verteidigungsetat als zu hoch kritisierten. Das sind Fakten.
"Bereits mit dem x statt D in CDU zeigen Sie, dass Sie nicht in der Lage sind, demokratische Prozesse und Abläufe, die nicht Ihrer Ideologie entsprechen zu scheinen, zu akzeptieren, sondern verunglimpfen diese."
Nein mit dem x bringe ich CDU/CSU auf einen Nenner, inwieweit das Ihnen aufzeigt dass ich nicht in der Lage sei demokratische Prozesse und Abläufe zu akzeptieren verstehe ich nicht.
"Natürlich ist es in einer Koalition eben gerade nicht allein ein Koalitionspartner, der den Haushalt quasi diktatorisch verabschiedet. Nicht wahr?" - Das Stimmt die SPD war der Partner, aber was haben die Grünen damit zu tun?
"Und wie schon dargelegt waren es immer Die Grünen, die den Verteidigungsetat als zu hoch kritisierten. Das sind Fakten." - Ja und inwieweit hat dies verhindert das die GroKo damals investieren konnte? Stimmt gar nicht. Auch die Linken kritisieren seit Jahrzehnten die Ausgaben der BW, ist die Linkspartei nun schuld?
Genau mein Humor. Erst das Haus Bundeswehr verwohnen und sich dann darüber beschweren, dass die Renovierung zu lang dauert.
Wenn es nach ihnen in der Vergangenheit gegangen wäre hätten wir schon keine mehr.
Haben Sie eine Meinung, oder wollen Sie nur wieder Foristen anmotzen?
>Direktes ad hominem
Als beschimpfendes ad hominem (engl. abusive ad hominem) kann diejenige Argumentationsweise bezeichnet werden, bei der die Person des Streitgegners unmittelbar angegriffen wird, um alle ihre Behauptungen zurückzuweisen. Die Person wird als gänzlich ungeeignet dargestellt, sich an der Debatte zu beteiligen, oder ihr werden Motive unterstellt, eine offene Auseinandersetzung auf argumentativer Ebene durch Lüge oder Täuschung zu unterlaufen, diese Argumentation weist das Muster auf: „X ist ein schlechter Mensch, deshalb sollten wir ihm keinen Glauben schenken.“<
https://de.wikipedia.org/wiki/Argumentum_ad_hominem
Was genau wollen sie uns also mit ihren Inhaltsleeren Phrasen mitteilen?
Dass nur sie sich auskennen, kümmern und handeln können und alle Anderen doch bitteschön das Maul halten sollen?
Eigentlich nicht, Ich habe mich nur ihrer schreibweise bedient.
>> Erst das Haus Bundeswehr verwohnen und sich dann darüber beschweren, dass die Renovierung zu lang dauert.
Sämtliche mittel- bis langfristigen Sicherheitsszenarien waren bis zum Sommer 2021 eindeutig, dass der Fokus "Auslandseinsatz" für die Bundeswehr genügt und "Landes- bzw. Bündnisverteidigung" nachrangig definiert werden konnte. Oder haben Sie gegenteilige Fakten parat?
Sehe ich wie sie.
>> Und womit wurde die BW in die Auslandseinsätze geschickt?
Mit angemessenen demokratischen Mandaten sowie dem Material und der Ausrüstung, welche dafür notwendig und geeignet war.
Sämtliche mittel- bis langfristigen Sicherheitsszenarien waren bis zum Sommer 2021 eindeutig, dass der Fokus "Auslandseinsatz" für die Bundeswehr genügt und "Landes- bzw. Bündnisverteidigung" nachrangig definiert werden konnte. Oder haben Sie gegenteilige Fakten parat?
ja, da passt dann aber nicht dazu, das Merkel schon früher gewusst haben will, dass Putin Expansionsgelüste hatte und die Ukraine weiter überfallen wollte, siehe zB in der TS
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merkel-zu-ukraine-101.html
Wie schön dass die gerade erst gegründete CDU unter ihrem jugendlichen Führer Friedrich Merz sofort jene Probleme identifiziert hat, die irgendeine namenlose frühere Regierungspartei mit ihren Verteidigungsministern nicht nur nicht behoben, sondern wahrscheinlich sogar verursacht hat!
Ernst beiseite!
Wollen sie jetzt das Märchen erzählen das Grüne und SPD sich schon immer für die Belange der BW interresiert haben? Nach deren Meinung hätten wir keine mehr.
Die Zeiten haben sich nun mal geändert und das wird in der "Ampel" registriert und berücksichtigt.
>> Die Zeiten haben sich nun mal geändert und das wird in der "Ampel" registriert und berücksichtigt.
Was hat sich denn zwischen Februar 2022 und September 2023 entscheidend geändert bei "den Zeiten", dass nun deutliche Kürzungen bei den Wehrausgaben bzw. erneutes Nichteinhalten der Zusagen gegenüber der NATO wieder gerechtfertigt sind?
Zu den angesehensten Verteidigungsministern gehörten Leber und Struck von der SPD. Gutenberg und von der Leyen stehen da für die CDU
Herr Freiherr zu Guttenberg ist CSU-Mitglied.
Herr von Guttenberg angesehen??
Jetzt erzählen sie aber Märchen.
Da kann ich mir was jetzt nicht verkneifen.
>Direktes ad hominem
Als beschimpfendes ad hominem (engl. abusive ad hominem) kann diejenige Argumentationsweise bezeichnet werden, bei der die Person des Streitgegners unmittelbar angegriffen wird, um alle ihre Behauptungen zurückzuweisen. Die Person wird als gänzlich ungeeignet dargestellt, sich an der Debatte zu beteiligen, oder ihr werden Motive unterstellt, eine offene Auseinandersetzung auf argumentativer Ebene durch Lüge oder Täuschung zu unterlaufen, diese Argumentation weist das Muster auf: „X ist ein schlechter Mensch, deshalb sollten wir ihm keinen Glauben schenken.“<
https://de.wikipedia.org/wiki/Argumentum_ad_hominem
Was genau wollen sie uns also mit ihren Inhaltsleeren Phrasen mitteilen?
Mass Effect 06. September 2023 • 11:26 Uhr:
"@BILD.DirEinDuHättestEineMeinung
Wollen sie jetzt das Märchen erzählen das Grüne und SPD sich schon immer für die Belange der BW interresiert haben? Nach deren Meinung hätten wir keine mehr."
Dass sie Märchen erzählen.
Niemand erzählt Märchen über Grüne und SPD. Aber wollen Sie mit Herrn Merz etwa das Märchen erzählen, die CDU habe sich schon immer für die Bundeswehr und die Umsetzung des 2-Prozent-Ziels eingesetzt?
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_deutschen_Verteidigungsminister
Lesen bildet, Herr Merz!
>> Lesen bildet, Herr Merz!
Was genau soll Herr Merz in dieser Liste an wichtiger Information finden? Welche Bedrohungsszenarien hatten die Verteidigungsminister vor 2021 bei der Rüstungsplanung zu beachten?
Bundeswehr Bedingt abwehrbereit
09.10.1962, 13.00 Uhr • aus DER SPIEGEL 41/1962
"Die Bundeswehr hat heute [1962! ] - nach fast sieben Jahren deutscher Wiederbewaffnung und nach sechs Jahren Amtsführung ihres Oberbefehlshabers Strauß - noch immer die niedrigste Nato-Note: zur Abwehr bedingt geeignet."
Vor 60 Jahren - und bis heute hat sich, hauptsächlich unter Verteidigungsministern der CDU/CSU kaum was geändert.
Meinen sie nicht auch, da sollte man Friedrich Merz doch mal eine Brille gegen temporale Kurzsichtigkeit anbieten?
>> DER SPIEGEL 41/1962
Dass diese alte Titelgeschichte tatsächlich Produkt lauen Journalismus und überhasteter, teilweise tendenziöser Recherche war (die erklärte offene Feindschaft zwischen den Alphamännern Augstein/FDP und Strauß/CSU), hat selbst die Spiegel-Redaktion mittlerweile eingeräumt. Der Artikel wurde erst durch die Überreaktion von Herrn Strauß zum Politikum, Aufreger im wahrsten Sinne des Wortes. Aus der alten Geschichte mit Weltkriegsromantik und Kaltem Krieg Analogien, womöglich Kausalitäten zur Gegenwart zu ziehen, ist mindestens abenteuerlich.
Wie ich sagte - über 60 Jahre Geschichte von Affären und Inkompetenz, hauptsächlich unter CDU/CSU-Verteidigungsministzern:
Von der Fibag über den HS-30-Skandal, der Starfighteraffäre bis zur Spiegelaffäre allein bei Strauss.
Und danach fehlende Munition, U-Boote die im Salzwasser schnell verrosten, Gewehre die nach mehreren Schuss nicht mehr geradeaus schiessen und und und...
Ich versteh die ganze Generaldebatte nicht. Es werden sich mal wieder gegenseitig Argumente und Fehler an den Kopf geknallt, die aber bisher keiner besser machen konnte als der Andere! Die ganzen Sitzungsgelder hätte man sich sparen können! Hat das überhaupt noch was mit Politik zu tun?
>> Hat das überhaupt noch was mit Politik zu tun?
Natürlich. Tatsächlich alles. Machen Sie sich schlau, was der Unterschied zwischen einem Arbeitsparlament (Deutscher Bundestag) und einem Debattenparlament ist.
Merz kritisiert Veränderungen, die in 16 Jahren Merkel schon längst hätten angegangen werden können
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Merkel war keine Diktaturin uns hatte auch keine Alleinregierung. Der Rückbau der BW wurde ja vor allem von Grünen und Linken vehement gefordert. Da war ja das friedliebende Russland und die Meinung "für was brauchen wir noch die BW" war weit verbreitet.
In der Tat sprechen Merkels Treffen mit Putin und Trump wirklich Bände.
Kanzlerin Merkel hat immer klare Kante gegen Diktatoren gezeigt.
Vor allem ihre Rede vor der Haward Universität war ein denkwürdiges Plädoyer für die Freiheit und gegen die Austauschbarkeit von Wahrheit und Lüge.
Weder "die Grünen noch die Linke" war in den 16 Jahren mit an der Regierung!
Und so geht dann Ihre Kritik ins Leere.
Geht sie njicht. Sie können mir aber sichelich Quellen nennen in denen diese beiden Parteien für die BW stark gemacht haben.
Tut z.B. Frau Strack-Zimmermann dauernd.
Frau Strack-Zimmermann ist in der von ihnengehassten FDP. Passt also nicht
Falls Sie mir unterstellen würden ich hätte eine starke Abneigung gegen die AfD, fiele es mir schwer dem zu widersprechen. Bei allen anderen Parteien im Bundestag würde ich das allerdings zurückweisen. Es gibt in diesen Parteien immer auch Politiker/-innen, die ich für integer halte, deren Haltung, Engagement und Arbeit ich schätze, sowie auch umgekehrt. Es gibt darunter leider kein Parteiprogramm, dem ich komplett zustimmen könnte. Gelegentlich sind es einzelne Punkte, die ich ablehne, oder solche, die mir fehlen.
Der User schrieb deutlich "Grüne und Die Linke". Frau Strack-Zimmerman ist Mitglied der FDP.
Die Grünen haben sich vor 2022 vehement für die Verringerung des Verteidigunghaltes eingesetzt. Das dürften Sie doch sicherlich gewusst haben. Oder?
https://www.wen-waehlen.de/btw09/parteien/thesen_1070.html
https://www.wen-waehlen.de/btw17/parteien/GR%C3%9CNE/werte.html
https://www.gruene-bundestag.de/themen/sicherheitspolitik
die opposition für das damalige Regierungshandeln verantwortlich machen, interessanter bashing ansatz
Volle Zustimmung.
Mit dieser Zustimmung enttäuschen Sie mich. Ich finde, sie liegt unter Ihrem Niveau.
In gerade in Österreich beim Wandern. Mag sein, dass ich mich mit meinem Kommentar vertan habe.. Sehen Sie es mir bitte nach.
Dann viel Freude beim Wandern! Jetzt ist das Wetter ja auch wieder schön.
Ich bin zwar nicht Ihrer politischen Meinung, schätze aber Ihre vorurteilsarme (-frei schafft ja niemand von uns) Haltung und bewundere Ihren immer sachlichen und kultiviert bleibenden Diskussionsstil.
"angegangen werden können" ist gut, es hätte angegangen werden müßen. Merz kann man nicht Ernst nehmen, nur noch BlaBlaBla und Hauptsache immer dagegen. Soll er doch nach Bayern in den bierzelten Reden schwingen, denn mit etwas alkohol kann man alles leichter ertragen. Da haben sie bessere in der CDU, aber die werden auf Seite gedrück wie damlas Merkel niemand neben sich haben wollte.
>> "angegangen werden können" ist gut, es hätte angegangen werden müßen.
Warum? Aufgrund welchen belastbaren Zukunftsszenarios?
>> Merz kritisiert Veränderungen, die in 16 Jahren Merkel schon längst hätten angegangen werden können
Richtig, "hätten angegangen werden können". Aber einmal ehrlich? Waren nicht alle froh, dass permanent das 2 %-NATO-Finanzierungsziel gerissen wurde, zugunsten der "schwarzen Null" im Bundeshaushalt bzw. dem Schuldenabbau? Dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde? Dass die Zahlen aktiver Soldatinnen und Soldaten sowie Einheiten deutlich verringert wurden? Und liegt nicht erst seit Februar 2022 ein massiver Anlass vor, dass nun beim Bundeswehretat deutlich umgedacht wird? Anders gefragt, musste Frau Merkel damit rechnen, dass Herr Putin dazu übergehen würde, europäische Demokratien mit Kriegen zu überziehen?
Stimmt. Den Abbau der BW würde auch immer als Friedensdividende definiert.
Im Großen und Ganzen haben Sie recht.
Aber selbst die Landesverteidigung wäre ja nicht gesichert gewesen. Von den Verpflichtungen gegenüber den Bündnispartnern ganz zu schweigen. Da hätte schon "mehr" kommen müssen.
>> Da hätte schon "mehr" kommen müssen.
Durchaus. Die Entscheidungen der Merkel-Kabinette wurden aber von allen Partnern im NATO-Bündnis toleriert, wenn auch nicht ganz kritiklos.
Man muss politisches Handeln immer unter dem jeweiligen Zeitgeist bewerten.
Putin kannte die Stärke und Entschlossenheit von Merkel. Diese wiederum wusste um die breite Mehrheit für die Entspannungspolitik. Hätte sie - was im Rückblick richtig gewesen wäre - nach Ersatz für russisches Gas gesucht, wäre ein Aufschtei durch die Gesellschaft gegangen.
Da will halt einer unbedingt Kanzler werden, und da werden dann einfach erst einmal steile Thesen in die Welt geprustet. Das Zurückrudern wird viel stiller ausfallen. Er ist Parteipolitiker, kein Staatsmann, der zumWohle des ganzen Landes handeln will.
In den Antworten auf Ihren Beitrag wird versucht, die Grünen, die Linken und die FDP für das (Nicht-)Handeln Merkels verantwortlich zu machen.
Wie wäre es, wenn man zuerst Fr. Merkel für ihr (Nicht-)Handeln kritisiert?