Viele Flüchtlinge, die Europa erreichen, dürfen nicht bleiben - wenn beispielsweise ihr Asylantrag nicht anerkannt wird. Doch die EU hat Probleme, sie abzuschieben. Die Quote liegt gerade mal bei 58 Prozent. Das berichtet die EU-Grenzschutzagentur Frontex.
Mehr Personal, mehr Befugnisse: In dieser Wochen startet die neue EU-Agentur für Grenzschutz und Küstenwache. Aufbauend auf der Grenzschutzagentur Frontex soll sie laut Frontex-Direktor Leggeri die EU-Außengrenzen besser sichern - mithilfe deutscher Polizisten. Von Karin Bensch.
Die Pläne der EU-Kommission zum Umbau der Grenzschutzagentur Frontex stoßen nicht rundum auf Begeisterung. Mancher Staat fürchtet einen Verlust seiner Souveränität. Die EU-Kommission beschwichtigt: Ein Einsatz gegen den Willen eines Landes sei nur ein theoretisches Modell. Von K. Küstner.
Der EU-Einsatz zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer wird ausgeweitet - jetzt suchen Schiffe und Flugzeuge in einem viermal so großen Gebiet wie vorher nach Schiffbrüchigen. Die Vereinten Nationen mahnen weiter, die EU müsse mehr für Flüchtlinge tun.
Werden die Beschlüsse der EU das Massensterben auf hoher See künftig verhindern? Elias Bierdel von "borderline europe" glaubt das Gegenteil. Die EU setze weiter auf Abschottung. Durch die beschlossenen Maßnahmen werde die Lage weiter eskalieren.
Seit einem Monat läuft die Triton-Mission der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Die Sorge von Hilfsorganisationen war groß, dass Flüchtlinge wieder ihrem Schicksal überlassen werden.
Der griechischen Mythologie zufolge kann Triton das Meer aufwühlen oder wieder beruhigen. Nun benannte die EU ihre Mission zum Grenzschutz auf dem Mittelmeer nach dem Meeresgott. Menschenrechtler meinen, Triton wird für noch mehr Tote sorgen.
Zum ersten Mal hat die Bundesregierung Zahlen zu Todesopfern an den EU-Außengrenzen vorgelegt. 2012 starben mindestens 180 Menschen beim Versuch, die EU zu erreichen. Das sind aber keine amtlichen Zahlen, sondern "nur" gesammelte Einzelfälle. Die Linkspartei befürchtet weitaus mehr Opfer.
