Die Pläne der EU-Kommission zum Umbau der Grenzschutzagentur Frontex stoßen nicht rundum auf Begeisterung. Mancher Staat fürchtet einen Verlust seiner Souveränität. Die EU-Kommission beschwichtigt: Ein Einsatz gegen den Willen eines Landes sei nur ein theoretisches Modell. Von K. Küstner.
Genau darum geht es - um die Aufgabe der Souveränität der Länder; die Beruhigungspille an die Länder, sie können noch aktiv selbst handeln, ist falsch; wir haben es alle in Sachen Flüchtlingspoltik in der BRD erlebt, dass unsere Grenzen nichts mehr wert sind,
an den Außengrenzen ist notwendig, wenn wir das Europa der offenen Grenzen erhalten wollen.
Die Alternative wären Mauern und Zäune zwischen den europäischen Ländern, die eigentlich zusammenwachsen sollen. Mauern und Zäune trennen, schüren Angst und Vorurteile und schaffen Hass auf den Nachbarn. So wie einst Mauer und Stacheldraht mitten durch Europa, ja auch mitten durch Deutschland. Diese Vorurteile sind sogar nach 25 Jahren noch nicht vollständig abgebaut - auf beiden Seiten des eisernen Vorhangs.
Der Hass steigert sich, aus Nachbarn werden Feinde und Feinde kämpfen dann mit Waffen gegeneinander.
Vor gerade mal siebzig Jahren ging der verheerende 2. Weltkrieg in Europa zu Ende. Sorgen wir dafür dass in Europa nie wieder Grenzen entstehen.
Frontex handelt es sich um die EU Aussengrenze und wenn einem EU Ausengrenzenland die Frontex zu lasch ist darf es gerne weitere Maßnahmen einleiten aber die Frontex Maßnahmen sollten auf jeden Fall durchgeführt werden.
Und die Genzen sollten zunächst einmal für alle Flüchtlinge geschlossen werden und erst wenn alle registriert und soweit versorgt sind dass es keine Notlager in Turnhallen ,Zeltstädten usw., gibt und jeder einer geregelten Arbeit nachgeht also wenn die Integration der schon bis jetzt illegal eingereisten soweit abgeschlossen ist kann man ein neues Kontingent an Flüchtlingen in geregelten Bahnen wieder zulassen. Merkel sagt "wir schaffen das " .Erst wenn das geschafft ist ,geht es weiter.
Bereits in der Antike bauten die Menschen (die damals noch einen gesunden Menschenverstand besaßen) Festungen mit Toren, durch die man "willkommenen" Gästen Zutritt gewähren konnte. Heutzutage interpretieren die (von allen guten Geistern verlassenen) europäischen Politiker das "Willkommen" dahin gehend, dass man die "Befestigungsanlagen" abreißt und sich so schutzlos dem guten Willen der Eintretenden aussetzt, nach dem Motto, wer "kommen will" darf kommen. Wäre es nicht eine zentrale Aufgabe unserer europäischen Politiker, Europa zu einer "Festung" zu machen um "seine" Kulturen, Werte und Lebensweisen zu schützen. Sollte vielleicht an der wissenschaftlichen Erkenntnis, dass das Gehirn des Menschen in den letzten 5000 Jahren zehn Prozent seiner Kapazität verloren hat, tatsächlich etwas dran sein? …
Die Bundesregierung will sich und uns partout nicht eingestehen, dass sie durch ihr eigenes Handeln zum Umfang der Migrationsbewegung beigetragen hat. Denn die Menschen kommen hierher, weil sie wissen, dass sie hier bleiben können. Und insbesondere, seitdem Frau Merkel durch ihr öffentlich zelebriertes Ignorieren der Dublin Regeln klar gemacht und es laut verkündet hat, dass jeder aus einem Bürgerkriegsland, der es bis nach Deutschland schafft, auch hier bleiben kann.
Statt vom Gas zu gehen - man müßte lediglich zur eigentlich geltenden Rechtslage zurückkehren und den unseeligen Ministererlaß von Herrn De Maiziere aufheben - wird nun gleichzeitig gebremst, z.B. indem man Frontex aufbaut und Erdogan hofiert (um es freundlich auszudrücken).
Ein Fahrer, der gleichzeitig Gas gibt und bremst, solte sich nicht wundern, wenn keiner mehr bei ihm mitfahren will. Wenn denn das Auto dann noch funktioniert...
"Wir, die BRD, haben das ohnehin nur spärlich funktionierende Grenzschutzprogramm (Dublin Abkommen) außer Kraft gesetzt und Ländern wie Greichenland die wirtschaftliche und innenpolitische Macht genommen, wirksamen Grenzschutz zu betreiben."
Wie hätten Sie denn gerne wirksamen Grenzschutz in Griechenland?
Wenn ein Schlauchboot mit 30 Leuten vor der Küste treibt, bleibt nichts anderes übrig, als sie an Land zu holen. Da gibt's keinen Zaun, vor dem sie kampieren könnten.
Ein vorsichtiger Schritt in die richtige Richtung.
... muss irgendwann in 500 Jahren leben!
Nicht nur Solidarität, sondern grenzenlose Freiheit (jedes einzelnen Individuums nicht nur innerhalb Europas) ist der Europäische Gedanke!
Alle Grenzen (auf Erden) weg!
Auch wenn es den Kapitalisten Europas und Nordamerikas schwer fällt, da sie ja ihren Profit insbesondere durch die Unterdrückung und Ausbeutung der afrikanischen, orientalischen, südostasiatischen und südamerikanischen rückschrittlichen neo-kapitalistischen Bürger "erworben" haben.
Die extrem perfekte globale Marktwirtschaft (mit ihren extrem unsozialen Zügen) hat längst Einzug gehalten auf diesem Planeten.
Siehe die aktuellen Völkerwanderungen.
Vielleicht wäre es sogar sinnvoller, die Grenzkontrollen ganz abzugeben. Das Verhalten einiger Länder im Rahmen der "Flüchtlingskrise" war mehr als beschämend. So ein Kindergartentheater braucht die EU nicht. Davon abgesehen wäre es gerechter: Momentan haben Länder an den Außengrenzen deutlich mehr zu leisten, mehr Kosten, mehr Verwaltungsaufwand. Und das eben nur wegen ihrer Lage.
Eine EU-Grenzbehörde könnte sie entlasten und die Kosten fair verteilen. Und es wäre Schluss mit dem zwischenstaatlichen Kindergarten. Allerdings sollte die EU dann nicht zu einer Festung werden. Einheitliche Verwaltung würde aber z.B. auch Rettungsmissionen im Mittelmeer zu Gute kommen, die besser koordiniert werden könnten. Die Kosten würden natürlich ebenfalls sinken, könnte man doch Redundanzen beseitigen. Wobei es eben eine Frage der Umsetzung wäre.
Aus rein nationalem Egogefühl dagegen zu sein ist zumindest unreif. Das sollte man mit 5 Jahren abgelegt haben ;)
Ich verstehe nicht wo das Problem liegt, Grenzen wieder einzuführen. Dann warte ich halt mal länger oder nicht. Wenn ich nach Übersee Kanada usw. ausreise ist das auch kein Problem
nur bei uns. Ich glaube bei uns ist das Gehirn in Rente geschickt worden. Nur wer sowas vertritt, wird rechts eingestuft. < Immer weiter bis zum Un tergang. Ich würde gerne mehr schreiben, aber das würde der Schere zum Opfer fallen
hi WM-Kasparov-Fan
Nicht nur Solidarität, sondern grenzenlose Freiheit (jedes einzelnen Individuums nicht nur innerhalb Europas) ist der Europäische Gedanke!
Alle Grenzen (auf Erden) weg!
Genauso sehe ich dass auch. Mittel- bis langfristig muessen in Europa ALLE Grenzen endlich fallen.
Aber sowas geht nur ohne solche Sicherheitparanoia-Politiker wie Aigner, Bosbach, Cameron, Cavada, de Maiziere, Friedrich, Fritsche, Gabriel, Hanninger, Hartmann, Herrmann, Ischinger, Juncker, Maaßen, Malmstroem, Muench (BKA-Chef), Obama, Oppermann, Reding, Schindler, Schulz, Seehofer, Sensburg, Söder, Ziercke.
Und dass kann auch nur OHNE diese ganzen globalen Geheimdienste funktionieren und OHNE diese Abmahnindustrie sowie OHNE diese Abzocker-Film- und Musikindustrie sowie OHNE diese illegalen privaten IP-Tracker im Internet funktionieren.
Sie sehen also, das stehen noch eine ganze Menge gewaltiger Hindernisse im Weg. Und diese Hindernisse muessen wir wegraeumen.
erscheint mir dieser neue Gedankenblitz aus Brüssel. Vermutlich entsprungen einem Gefühl der Hilflosigkeit. Geld für die Türkei, Geld für die Flüchtlinge ohne Zukunftschanchen in Europa, für Wohnungen, für Integrationsmassnahmen, Schulungen, Sicherheitsaufwendungen, Sozialleistungen, unendliche Bürokratie, neue Regelungen und nun noch Frontexbeamte, bei denen mir unklar ist was diese machen wenn Flüchtlinge kommen, die alles verloren haben und nicht zurück können. Nehmt das Geld, das all das kostet und gebt es Flüchtlingen, die zurück in ihre Heimat und dafür kämpfen wollen. Gebt diesen noch etwas Ausrüstung, nicht Schrott, den man sonst entsorgen müsste, und dann, wenn sie erfolgreich Fuß gefasst haben, Hilfe zum Wiederaufbau ihrer Heimat. Dies könnte funktionieren. Eine Art Fremdenlegion oder besser Hilfe zur Selbsthilfe. Dürfte viel eher erfolgreich sein wie Frontex mit vorgelagertem Brüsseler EU-Bürokratiemonster und dort träumenden hochbezahlten Politikern.
Den Schutz der europäischen Grenzen den Grenzstaaten allen zu überlassen, war ein Konstruktionsfehler. Zu lange hat Europa zugeschaut und die Grenzstaaten mit dem Flüchtlingsproblem allein gelassen. Hätte es bereits bei Beginn der Flüchtlingskrise in den Grenzstaaten einen europäischen Grenzschutz in EU- Verantwortung gegeben, hätte die EU in der Gesamtheit reagieren müssen. Der Vorstoß von Frau Merkel war ein Fehler. Ihr Signal wurde von den Flüchtlingen als Einladung verstanden. Die Chance für eine gemeinsame europäische Lösung war vertan. Das Flüchtlingsproblem wird nun als deutsches Problem erklärt.
" Die griechische Grenze oder die bulgarische seien nun mal gleichzeitig auch europäische Grenzen. Überquerten Menschen diese, dann seien alle EU-Länder davon betroffen. Woraus die Kommission folgert: Ein europäisches Problem braucht eine europäische Antwort."
Ich folgere daraus: Wenn Griechenland und Bulgarien ihren Anteil an den EU-Außengrenzen nicht sichern können, dann müssen/dürfen die EU-Nachbarn dieser beiden Länder ihre Grenzen zu ihnen sichern, also gewissermaßen dort die EU-Außengrenzen zurück verlagern. Das muß kein "europäisches Problem" sein.
Das erinnert doch nur an eine letzte Verzweiffellungstat. Es ist doch schon längst zu spät,die nächsten 30000 warten schon in GR. Heute hat man mitgeteilt,das 1,4 Mill. illegal in der EU leben und mindestens 20000 neue pro Tag dazukommen. Was hat man Ungarn damals wegen dem Zaun diffamiert,vor allem Österreich,die jetzt selbst einen Zaun bauen und einen Transitshuttle nach D staatlich organisiert haben. Das ganze funktioniert nur mit nationalen Grenzen. Die Europäer sind einfach zu verschieden,deshalb ist Europa auch gescheitert,auch wenn das die Politiker in ihrer Käseglocke nicht wissen wollen,die Bevölkerung ist schon viel weiter. Man sieht jetzt sein politisches Amt schwinden und versucht hilflos gegenzusteuern. Aus der EU kam in den letzten Jahren nie etwas gutes heraus,oder immer nur zum Nachteil für Deutschland,Dank Merkel,Schulz u. Schäuble,nicht zu Unrecht nennen uns die Europäer die Zahlmeister der EU. Und die Grünen können nur kritisieren,Kretschmann ist aber pro CDU.
ein wunderbares system...funktioniert nur... allein schon aus sozialwirtschaftlicher betrachtung weiterer...bei relativer abschottung und mit inneren massiven transferzahlungen...diese abschottung ist für alle die nicht in europa leben und gern in europa leben möchten grausam
das ist so...daran hat sich vom ansatz nichts geändert...nun gibt es merkliche veränderungen durch flüchtlingsbewegungen von außerhalb der eu
die weiter zulassen und damit zulassen das sich europa verändert? in demokratien lässt man darüber vl mal abstimmen?
vor der abstimmung hat man angst...das menschliche europa könnte sein gesicht verlieren...wir versuchen es also mit grenzkontrollen...aber keiner kann bei grenzkontollen z.b. asylbewerber abweisen
wir sind in einem eiertanz gefangen...denn jetzt müssen wir mit unseren ganzen verträgen ernst machen...oder die ordnung verändern...vl sogar unser asylrecht in frage stellen...unvorstellbar...noch unvorstellbar?
Man kann es wie Australien machen, sie wieder zurückschicken. Aber warum sollten Italien oder Griechenland das tun wenn Deutschland alle aufnimmt?
es wird alles beim alten bleiben. Bürokratie aus Brüssel, ändern wird sich nichts. Nächstes Jahr werden wir endgültig mit einer nie dagewesenen Flüchtlingswelle zu tun haben, aber wir schaffen dass. Die CDU Klatscher stehen voll dahinter wie sie es vorgestern eindrucksvoll bewiesen haben. Wir gehen unruhigen Zeiten entgegen..
MfG
Aus meiner Sicht haben Sie vollkommen Recht.
Es absoluter Blödsinn, niemand kann Europa abschotten. Es muss endlich und nachhaltig gegen die Ursachen der Flucht vorgegangen werden.
Es ist auch eine einfache Frage des willens ob wir mit der Flüchtlings Problematik fertig werden. Die Ressourcen sind jedenfalls da.
"Grenzschutz, der nicht überall willkommen ist"
Warum auch ?
Wir, die BRD, haben das ohnehin nur spärlich funktionierende Grenzschutzprogramm (Dublin Abkommen) außer Kraft gesetzt und Ländern wie Greichenland die wirtschaftliche und innenpolitische Macht genommen, wirksamen Grenzschutz zu betreiben.
Warum sollte irgendein anderer Staat in Europa so dämlich sein, sich jetzt durch 'UNS' bevormunden zu lassen?
Die politischen Spitzen dort sind zwar auch nicht die hellsten Köpfe ihrer Gesellschaft - aber sie wollen allesamt auf den jeweiligen Freßplätzen bleiben und potentielle Vertreibungen verhindern.