Sparmaßnahmen

Massive Einsparungen durch neue Abgaben und Steuererhöhungen sowie eine automatische Schuldenbremse: Das griechische Parlament hat weitere Sparmaßnahmen gebilligt. Somit könnte die Eurogruppe am Dienstag weitere Milliardenhilfen freigeben.

Mit massiven Sparmaßnahmen reagiert ThyssenKrupp auf Milliardenverluste. Nun trifft es die europäische Stahlsparte. Dort will der Konzern 2000 Arbeitsplätze streichen und die Ausgaben um 500 Millionen Euro kürzen. Der Personalabbau der vergangenen Jahre geht damit ungebremst weiter.

Der Protest gegen die Sparmaßnahmen der Regierung hat erneut Zehntausende Spanier auf die Straße getrieben. Der Widerstand richtet sich vor allem gegen den Haushalt 2013, der neue Kürzungen vorsieht. Viele Spanier befürchten tiefe Einschnitte im Gesundheitssystem - die Gewerkschaften drohen mit Generalstreik.

11,5 Milliarden Euro sollen es dieses Mal sein: Die Regierung in Athen hat ihre Sparvorschläge an die Troika übergeben. Deren Vertreter jedoch hegen Zweifel an den geplanten Maßnahmen: Einige - wie die Bekämpfung von Steuerhinterziehung - werden von den Kontrolleuren jedenfalls kritisch gesehen.

In Athen haben die Vertreter der Troika Zweifel an den griechischen Sparvorschlägen geäußert: Einige Maßnahmen aus dem Sparpaket von 17 Milliarden Euro werden von den Kontrolleuren noch kritisch gesehen. Insgesamt muss Griechenland mindestens 11,5 Milliarden Euro einsparen.

In Athen lassen sich die Kontrolleure der sogenannten Troika über die Sparanstrengungen Griechenlands informieren. Es wird befürchet, dass die Bemühungen nicht ausreichen. Daher könnte ein Paket in Höhe von bis zu 17 Milliarden Euro aufgelegt werden - das wäre deutlich mehr als bisher geplant.

Auf die Portugiesen kommen weitere Sparmaßnahmen zu. Ministerpräsident Coelho kündigte an, dass 2013 unter anderem die Sozialversicherungsabgabe der Arbeitnehmer erhöht werden soll. Die Regierung muss den Staatshaushalt weiter sanieren, um erneut internationale Finanzhilfen zu erhalten

Aus den Krisenstaaten Griechenland und Spanien kommen derzeit wenig positive Nachrichten. Portugal vermeldet dagegen Erfolge im Kampf gegen die Staatsverschuldung. Nach Angaben der Regierung wurden die Sparziele für das erste Halbjahr erreicht. Viele Volkswirte bleiben jedoch skeptisch.

Bis jetzt sehen die Pläne der italienischen Regierung vor, dass die Mehrwertsteuer auf 23 Prozent steigt. Das will Ministerpräsident Monti aber mit neuen Sparmaßnahmen in Höhe von mehr als vier Milliarden Euro verhindern. Vor allem in Ministerien und der Verwaltung soll der Rotstift angesetzt werden.

Hohe Arbeitslosigkeit, schwere Rezession: Das ist aus Sicht des größten portugiesischen Gewerkschaftsverbandes die direkte Folge des Sparkurses der Regierung. Aus Protest dagegen begann an Morgen ein landesweiter Streik. Betroffen sind vor allem der Nahverkehr und die öffentliche Verwaltung.