26. Januar 2023 - 19:14 Uhr Ihre Meinung zu: Jahreswirtschaftsbericht im Bundestag: Optimismus oder Schönfärberei? Für dieses Jahr wird keine Rezession erwartet. Ein politischer Erfolg, sagt Wirtschaftsminister Habeck bei seiner Regierungserklärung zum Wirtschaftsbericht im Bundestag. Opposition und FDP warnen: Der deutsche Standort werde unattraktiv. Von H. Vieweger. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Regierungserklärung Habeck 168 Kommentare
14. Dezember 2022 - 09:49 Uhr Ihre Meinung zu: Regierungserklärung von Kanzler Scholz: "Putin hat sich verrechnet" Die Ukraine widerstehe der russischen Aggression, Putins Kalkül gehe nicht auf: In seiner Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel hat Bundeskanzler Scholz der Ukraine weiteren Beistand und weitere 18 Milliarden Euro an Hilfen von der EU zugesichert. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Olaf Scholz Bundeskanzler Regierungserklärung 146 Kommentare
20. Oktober 2022 - 11:11 Uhr Ihre Meinung zu: Scholz: "Gemeinsam kommen wir wohl durch diesen Winter" Bundeskanzler Scholz hält Deutschland trotz des Stopps russischer Gaslieferungen für ausreichend gerüstet für den Winter. Mit Blick auf den EU-Gipfel zur Energiekrise warnte Scholz vor den Risiken eines europäischen Gaspreisdeckels. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Regierungserklärung Olaf Scholz Ukraine Gas 129 Kommentare
22. Juni 2022 - 18:56 Uhr Ihre Meinung zu: Erklärung vor Gipfeltreffen: Rundumschlag des Kanzlers Gleich drei internationale Gipfeltreffen stehen Kanzler Scholz bevor. Zuvor erklärte er den Abgeordneten im Bundestag aber noch einmal die großen Linien seiner Politik. Im Mittelpunkt - natürlich - der Krieg gegen die Ukraine. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Regierungserklärung 149 Kommentare
24. Juni 2021 - 11:09 Uhr Ihre Meinung zu: Regierungserklärung: Merkel verteidigt Patentschutz für Impfstoffe Kanzlerin Merkel lehnt eine Freigabe der Patente von Impfstoffen weiter ab. Die Welt sei auch künftig darauf angewiesen, dass Impfstoffe entwickelt würden, sagte sie in ihrer wohl letzten Regierungserklärung im Bundestag. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Merkel Regierungserklärung Bisher keine Kommentare
11. Mai 2021 - 18:55 Uhr Ihre Meinung zu: Regierungserklärung: Queen kündigt "nationale Erholung" an Königin Elizabeth II. hat die Sitzungsperiode des britischen Parlaments eröffnet. Sie kündigte in der Thronrede Investitionen in Bildung, Internet und Straßen an. Es war ihr erster Auftritt nach dem Tod von Prinz Philip. Von Christoph Prössl. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Großbritannien Regierungserklärung Queen 84 Kommentare
13. Januar 2021 - 20:56 Uhr Ihre Meinung zu: Spahn im Bundestag: Flucht nach vorne Gesundheitsminister Spahn gibt sich im Bundestag staatsmännisch gelassen. Er beschwört die Impfbereitschaft und bittet um Vertrauen. Ob das reicht? Von Corinna Emundts. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Regierungserklärung Spahn Coronakrise Impfstrategie 62 Kommentare
13. Januar 2021 - 14:22 Uhr Ihre Meinung zu: Corona-Krise: Spahn verteidigt europäische Impfstrategie Zu wenig bestellte Impfdosen, Ärger bei der Verteilung: Bundesgesundheitsminister Spahn steht wegen der gewählten Impfstrategie in der Kritik. Im Bundestag verteidigte er nun das Vorgehen - die Opposition hatte trotzdem Fragen. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Regierungserklärung RKI Spahn Coronavirus 92 Kommentare
18. Juni 2020 - 16:06 Uhr Ihre Meinung zu: Merkel: "Kein Land kann die Krise allein bestehen" Im Juli übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Kanzlerin Merkel hat in ihrer Regierungserklärung eindringlich für Zusammenhalt und Solidarität plädiert. Die EU müsse nun wichtige Reformen voranbringen. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: EU Angela Merkel Regierungserklärung 84 Kommentare
18. April 2013 - 09:41 Uhr Ihre Meinung zu: Schäuble wirbt im Bundestag für Zypern-Rettungspaket Ohne Kredithilfen steht Zypern vor dem Staatsbankrott. Ein Bankrott müsse verhindert werden, um die Erfolge bei der Stabilisierung der Eurozone nicht zu gefährden sagte Finanzminister Schäuble. Im Bundestag warb er um Zustimmung zum Rettungspaket. "Wir sind auf dem richtigen Weg", sagte er. | Artikel auf tagesschau.de Schlagwörter der Meldung: Bundestag Rettungspaket Regierungserklärung Zypern 30 Kommentare