Kanzler Merz gibt heute seine erste Regierungserklärung im Bundestag ab. Die Erwartungen sind groß: Im Wahlkampf hatte Merz einen grundlegenden Politikwechsel versprochen. Nun muss er erklären, wie er den konkret umsetzen will. Von S. Henkel.
Mehr noch: Es geht darum, Zuversicht zu vermitteln, Ermutigung zu formulieren und…
Wenn da alle dran gelegen wäre, könnte das auch gelingen. Nur arbeitet insbesondere die AfD (in der Vergangenheit nicht weniger die CXU) daran, genau das Gegenteil zu erreichen.
Die AfD profitiert von der Unzufriedenheit der Menschen.
Ich hoffe sehr, dass die neue Regierung mehr Kraft auf die Schiene bekommt, als die Regierungen der letzten 10 Jahre oder so.
(Wenn die Regierung mehr Kraft auf die Schiene bekommt, nimmt das Vertrauen der Menschen in Staat und Regierung zu. Und das nimmt Populisten den Wind aus den Segeln.)
Leider sehen das nicht alle so!
"Bundeskanzler Merz hält erste Regierungserklärung im Bundestag"
Bevor darüber (eventuell) 'gemeckert'' wird, sollte ihr auf jeden Fall erst einmal gut zugehört werden.
Sehe ich genau so. Soll er erstmal sein Programm vorstellen, dann sehen wir weiter.
Naja, das Programm hat er im Wahlkampf vorgestellt bzw. spätestens beim Koalitionsvertrag.
Das sehe ich auch so!
Volle Zustimmung. Man hat manchmal den Eindruck, das einige von uns sich daran ergötzen, wenn es uns und unserem Land schlecht geht. Das verstehe wer will.
Ja ... darüber habe ich mich auch immer gewundert.
(Zu den Dingen, die ich ändern kann, gehören meine Einstellung, meine Perspektive und das, was ich denke und tue. Wenn ich unzufrieden bin, ist die nächste Frage: Was genau gefällt mir nicht? Was kann ich tun, damit es besser wird? Lediglich meckern, lamentieren, die Dinge schlecht reden: das mag bequem sein. Es hilft jedoch nicht weiter.)
Was hat das denn jetzt mit Merz zu tun? sie wissen doch, Merz hat schon viel gesagt aber ich werde ihn daran messen, was er in der Regierungserklärung so alles sagt.
Die Erwartungen sind groß:
Nee. Fast alle Wahlaussagen mit der Reste Ampel gebrochen und sich mit linken zum knzler wählen lassen. Da gibt keine Erwartungen sondenr nur sehr viele Entäschung bei den demokratischen Wähler der Union.
Sie meinen der Wähler der CSU. Die CDU hat sicherlich in den Koalitionen mit den Grünen z.B. in NRW eher gute Erfahrungen gemacht. Der Wahlkampf der CDU war eher populistisch und von den lauten Tönen der CSU dominiert. Aber schauen sie mal auf die Wahlergebnisse der CSU. Die hat lediglich 6 % errungen und hat sich damit nur unwesentlich zur letzten Wahl verbessert. Der Kurs Söders führt offenbar nur in den bayrischen Wald.
Die CSU ist nur in Bayern angetreten und hat dort bei der letzten Bundestagswahl 37,2 % erreicht. Von so einem Ergebnis träumen alle anderen Parteien.
"Wahlaussagen"
Wer sich von billigen Versprechen ködern läßt vor Wahlen, wird zuverlässig enttäuscht und kann vorm Bällchenbad der Illusionen von der AfD abgeholt werden.
Der eigentliche Kompromiss in der Demokratie heißt Mitdenken und Eigenverantwortlichkeit anstatt grundlos hoffen und meckern, wenn Versprechen nicht eingehalten werden.
Der Quatsch mit der Bundeskanzlerwahl durch die Linken ist wohl der neue Heizungshammer. Die Linke hat lediglich einen 2. Wahlgang am gleichen Tag ermöglicht. Gewählt wurde Merz durch die Linke bestimmt nicht. Nur "interessierte" Kreise kolportieren dieses Narrativ, um anständige Bürger in Rage zu bringen.
Zuvor haben die Linken mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit (wie auch die Grünen und sicherlich auch Teile der SPD) zusammen mit der AfD (gegen den Kanzler ) gestimmt.
Ja, das ist offensichtlich. Ich habe auch nichts anderes behauptet. Die Linke hat den 2. Wahlgang ermöglicht, damit schnellstmöglich eine Regierung gewäglt werden kann. Das ist staatspolitische Reife. Was ist daran so schwer zu verstehen?
//Nee. Fast alle Wahlaussagen mit der Reste Ampel gebrochen und sich mit linken zum knzler wählen lassen. //
Stimmt beides auch nach mehrmaligem Widerholen nicht!
Die Linke hat nur den Tag der Wahl mit unterstützt!
So ist es. Aber Narrative werden einfach immer wieder breit gestreut und verfangen dann oft. Merz wurde NICHT von der Linken gewählt. Das ist Fakt.
Das ist doch der Vorteil der Demokratie, es wird öffentlich gekämpft, gestritten um das beste Ergebnis für die Bevölkerung und das Land zu erzielen.
Das es nicht jedem gerecht gemacht werden kann ist selbstverständlich, das bekommen nicht mal die Diktaturen hin, bei denen vieles unter Zwang abläuft.
Bei "den demokratischen Wähler der Union" ?? Gibt es den bei der Union auch "nicht demokratische Wähler" so wie man sie bei der Afd antrifft ?
Die Linke hat im ersten und im zweiten Wahlgang Merz nicht gewählt. Bitte keine Lügen verbreiten.
Absuchtserklärungen wurden von Merz korrigiert - und dies völlig zu Recht. Einfacher , aber eben auch unverantwortlich, wäre es gewesen, sich nich den geänderten Umständen anzupassen. Im Übrigen würde Merz nicht von der Linken gewählt - und das wissen Sie auch. Es ging lediglich um eine Änderung der Geschäftsordnung.
Die Bürger hoffen, dass es mit Deutschland und seiner Wirtschaft endlich wieder bergauf geht. Die Afd verfolgt eine andere Zielsetzung.
Welche andere Zielsetzung verfolgt denn "meine" AfD? Jedenfalls ist es ein Unding keine Brandmauer zu den Linken und eine zur AfD zu errichten. Entweder beide oder keine, Punkt.
Immer wieder diese Stammtischspekulationen und Vorverurteilungen, obwohl der Inhalt der Regierungserklärung von Merz noch nicht mal veröffentlicht wurde. Ist schon recht widerlich!
Ich finde anständige User sollten bei der Wahrheit bleiben! Einen zweiten Wahlgang am gleichen Tag zu ermöglichen ist nicht das Gleiche wie jemanden mit seiner Stimme zum Kanzler zu wählen. Oder sehen Sie das etwa anders? Aber was interessieren solche Feinheiten die Anhänger der AfD, deren Abgeordnete übrigens auch dafür gestimmt hat, dass der zweite Wahlgang an dem Tag noch stattfindet. Warum eigentlich? Und warum beschweren sie sich nicht darüber?
Der wichtigste Teil des "Politikwechsels" ist wohl, dass jetzt zur Lösung des wirtschaftlichen Stillstands genug Geld zur Verfügung steht, weil es keine Opposition mehr gibt (weder im Parlament noch in der Regierung selbst), die das wegen einer zur Anbetung freigegebenen Schuldenbremse verhindert.
Ob ein Wechsel in der Sicherheitspolitik gewünscht wurde, bei dem die Polizei ihre Zeit an den Grenzen verbringt, statt in den Städten und an den Bahnhöfen vorhanden und sichtbar zu sein, sollte man sich gut überlegen.
Die "Anbetung der freigegebenen Schuldenbremse" ist freilich eine interessante Beschreibung. In dieser Beschreibung wäre dann Merz wohl vom Saulus zum Paulus geworden.
Merz hat wohl nach Übernahme der Verantwortung erkannt, dass Ukrainekrieg, Trumps Zollpolitik und Deutschlands infrastrkuturelle und wirtschaftliche Probleme als nationale Notlage beschrieben werden muss. Wer dies nicht einsehen will, der meint es nicht gut mit unserem Land.
Die oppossition gibt es sicherlich und die wird lauter werden, wenn es darum geht, wie das Geld investiert werden soll. Klimapolitik, Sozialpolitik, Integrationspolitik, Bildung und strategische Wirtschaftsförderung. Da gibt es vieles, um das trefflich gestritten werden wird.
Fundamentalkritik und unkonstruktives Gemecker würde ich allerdings nicht mit Oppossition verwechseln. Der Wahlkampf ist vorbei.
Er hat es sicherlich nicht erst jetzt erkannt, aber man musste sich ja abgrenzen von der Ampel, und da wären Fakten nur hinderlich gewesen.
>>... weil es keine Opposition mehr gibt<<
Wie kommen Sie auf diesen Unsinn. Es gibt mit Grünen und Linke zwei demokratische Oppositionsparteien. Daneben noch die gesichert rechtsextreme AfD. Das ist sicherlich mehr als ausreichend.
einfach mal vor dem Kommentieren den Satz zu Ende lesen.
Extra für Sie noch mal ausführlich:
da steht: keine Oppossition, die nötiges Geld wegen Anbetung der Schuldenbremse verhindert, womit eigentlich leicht verständlich sein sollte, dass mit den Verhinderern die alte CDU/CSU/AfD - Opposition in Verbindung mit der FDP in der Regierung gemeint ist.
Von der jetzigen Opposition ist so ein Verhinderungsverhalten nicht zu erwarten (außer von der Afd, die da aber nichts ausrichten kann).
Vielleicht muss die Polizei in den Bahnhöfen nicht mehr so präsent sein, wenn sie ihren Job an der Grenze machen
Ich gehe fest davon aus, dass auch die Positionen im Bundeshaushalt auf ihre Effizienz und Zweckmäßigkeit geprüft werden, so wie das in jedem vernünftigen Privathaushalt auch geschieht. Ein weiter so kann und darf es nicht geben.
"... dass jetzt zur Lösung des wirtschaftlichen Stillstands genug Geld zur Verfügung steht, ..."
Wenn der Staat seine Hausaufgaben gemacht hätte / machen würde, hätte er deutlich mehr Geld.
Beispiele:
=> Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit konsequent bekämpfen
=> Bildungssystem verbessern (damit möglichst viele Menschen gut ausgebildet sind, einen gut bezahlten Job haben, entsprechen Steuern und Sozialabgaben zahlen)
=> öffentliche Verwaltung straffen (übermäßige Bürokratie...) und angemessen modernisieren / digitalisieren
=> Rahmenbedingungen für Innovationen deutlich verbessern (und damit für neue Wirtschaftszweige mit entsprechendem Wachstum)
Aus dem Artikel:
> Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will heute ab 13.20 Uhr vor dem Deutschen Bundestag
> darlegen, was er sich für seine vierjährige Amtszeit vorgenommen hat. Nach der etwa 45-minütigen
> Rede ist eine zweistündige Aussprache im Parlament geplant.
Na, dann wissen wir ja Alle um ca. 16.00Uhr mehr, oder? =)
Genau so schaut es aus!
Wahlkampf ist längst rum.
Längst vergessen was da gesagt wurde.
Längst vergessen?
Aber nicht bei den demokrtischen anständigen Bürgern. Merz wir mit den massiven Brüchen aller Wahlaussagen scheitern.
Merz hat keine Wahlversprechen abgegeben, was auch gar nicht möglich war, da noch Koalitionsgespräche mit ungewissem Ausgang anstanden. Es waren Absichtserklärungen, die natürlich gewollt, aber nicht in Stein gemeißelt waren. Merz handelte verantwortungsvoll, als er seine Aussagen einer veränderten Situation angepasst hat.
Ich habe nichts vergessen - auch oder gerade, weil ich keine 20 mehr bin.
Die Frage ist nur, wie das jemand für sich selbst einordnet.
Ja der Schnee von gestern ist weggetaut, die politische Lage ändert sich, Probleme tauchen auf die gelöst werden müssen und jeder will anders lösen, verschiedene Ansätze müssen diskutiert werden, das ist in unserer Demokratie Usus.
Die Regierung Merz hat bislang ein gutes Bild von sich abgegeben, wenn auch mit Ausnahme der CSU und ihrer unausgegorenen "Migrationswende".
Fehlt in der Rede von Merz das Wort "Integration", dann wird die CSU ihre politische Geisterfahrt fortsetzen und ein echte Nachdenken der Union über die Grundsätze ihrer Migrationspolitik sind ausgeblieben
>>"Die Regierung Merz hat bislang ein gutes Bild von sich abgegeben, wenn auch mit Ausnahme der CSU und ihrer unausgegorenen "Migrationswende"."<<
Immerhin hat die neue Koalition da jetzt schon mehr bewegt als die linksorientierte Ampel in den letzten drei Jahren.
Ach ja? Heute erst gelesen, dass die Migration bereits abgenommen hat, also bevor Merz an die Macht kam. War wohl doch die Ampel ... oder etwa äußere Umstände, die wir hier gar nicht beeinflussen können? Wer weiß ...
//Fehlt in der Rede von Merz das Wort "Integration"//
Integration der ausländischen Mitbürger findet automatisch durch Einbindung in die gesellschaftlichen Strukturen statt, entweder schneller (bei mehr Förderung) oder langsamer (bei weniger Förderung). Sie geschieht sowieso langsam und ist deshalb kein notwendiger Punkt für eine Rede über ein wirksames 100 Tage Sofortprogramm.
Ja, das sehe ich auch so; andauernd wird über Integration ausländischer Mitbürger geredet, aber die findet in Deutschland wirklich gut statt! Nicht immer alles schlecht reden und so zu tun, als ob alles noch viel besser gehen könnte: das liegt nicht nur an die Integrationsbemühungen der Deutschen, sondern auch mit an denen, die integriert werden möchten. Auch mal zum Vergleich in andere Länder schauen, wie es denn dort läuft.
Für Integration ist der Bund gar nicht primär zuständig, sondern in erster Linie die Kommunen. Die eigentliche Integrationsleistung ist aber sowieso nicht vom Staat, sondern von der Zivilgesellschaft zu erbringen. Und da vorrangig von den sozial Schwächeren, weil sie mit den Migranten am unmittelbarsten zu tun haben und die gleichen Alltagsprobleme teilen. Im Villenviertel hat man kaum Kontakt.
Der dickste Brocken, der vor der Regierung Merz liegt ist sicherlich die mangelhafte Infrastruktur. Es wäre klug von Merz hier die Bemühungen der Ampel fortzusetzen.
hier die Bemühungen der Ampel fortzusetzen?
nee. Die Ursachen liegen ja in der Politik von Schröder/Fischer und mehr als 20 jahren SPD mit Regierung und Verantwortung mit Merkel und ganz schlimm wurde es seit der Ampel.
Sie meinen die 30 Jahre Kohl -Merkel haben die Landschaften zum blühen gebracht und Schröder und Scholz haben das in 6 Jahren alles wieder zertrampelt.
Nee, so einfach wie zu Kohls Zeiten ist es heute nicht mehr für Merz. Wenn er bei dem bisherigen Grundsätzen der CDU bleibt, dann wird er es an die Wand fahren.
Merz hat es begriffen. Dieser Regierung wird nichts geschenkt, sie muss leisteun und die Wirtschaft wieder flott machen. Die Brückenreparaturen können nicht mehr im Kohlstil auf die nächste Generation abgewälzt werden. Die maroden Schienen können nicht mehr, wie in Merkels Zeiten verschwiegen werden, indem man das Bahnfahren einfach unatraktiv macht.
Merz muss jetzt zeigen, wie schwer das Erbe der Union liegt und ob es einfach nur ein großer Bluff der "Kompetenzpartei" war.
Ihre Aussage ist falsch! Die Ampel hat versucht den Mist wieder ins Lot zu bringen den die Regierungen mehr als 20 Jahre zurück vor der Ampel haben aufstauen haben lassen!
Die SPD war nicht durchgängig an der Regierung vor der Ampel, die Union dagegen schon die letzten gefühlt Jahrhunderte. So viel zum Thema.
Dass Frau Merkel bspw. noch lange auf Atomkraft gesetzt hat (bis Fukushima das Fähnchen hat drehen lassen) und die CSU bspw. noch immer mit effektiv "Fahrt mehr Auto!" Wahlkampf macht und Habeck für seinen Modernisierungs-Kurs regelrecht gemobbt wurde, ist wohl alles vergessen?
Ich habe die Regierungsjahr unter Kanzlerin Merkel trotz mancher Versäumnisse als Jahre des Wohlstands, der sozialen Absicherung, der gesellschaftlichen Geschlossenheit und des Friedens empfunden. Entsprechend hoch waren damals auch die Zustimmungswerte der Bürger in die Arbeit der Kanzlerin. So mancher scheint dies vergessen zu haben.
Also auch nichts tun (Ampel versus Infrasturktur)? Das wäre sicherlich der falsche Weg.
Die Ampel is die erste Regierung gewesen, die sich überhaupt traute die Probleme der Infrastruktur und Deindustralisierung zu benennen und erste Schritte zu unternehmen.
Wegen der notwendigen Arbeiten an Straße und Schiene musste das Frankfurter Kreuz teilweise komplett stillgelegt werden. Die Leute standen im Stau und meckerten natürlich, anstatt dankbar zu sein, dass die Ampel endlich die Sache in die Hand genommen hat.
Im unionregierten Sachsen wartet man anstelle lieber bis die Brücken einkrachen.
Was glauben Sie, wie lange die Planung für eine neue Brücke usw. braucht?
Das geht nicht von hetzt auf gleich!
//Der dickste Brocken ....die mangelhafte Infrastruktur//
braucht für eine Reparatur eine sorgfältige Vorbereitung und eine detailierte Umsetzungsstrategie, eher ein längerfristiges Projekt.
Welche Bemühungen der Ampel? Welche neue Bahnstrecke hat die Ampel-Regierung auf den Weg gebracht? Welchen Ausbau einer Autobahn? Hat die Ampel das Bauen günstiger gemacht?
Merz verspricht bekanntlich viel, wenn der Tag lang ist, so auch die Fortführung der Schuldenbremse im Wahlkampf.
Dan bleibt die Hoffnung das Vile ander Versprechen zb. Brandmauer auch nicht eingehalten werden.
Doch, doch bei gesichert rechtsextrem, verbrennt sich auch die CxU nicht die Finger an den Rechtsradikalen.
Sie sollten sich im Grunde schämen, daß Sie unsere Regierungen und Politiker ständig an den Pranger stellen! Seit Deutschland nach dem 2.WK wieder aufgebaut wurde , hatte man alles gehabt was für ein Leben gebraucht wurde. Dann ist der Wohlstand gewachsen. Die letzten 20-30 Jahre wurde es mit dem Wohlstand übertrieben und jetzt bekommen wir nun mal damit einen Denkzettel, auch Sie als anständiger Bürger.
Man sollte dankbarer sein, daß wir doch seit 1945 bis heute immer noch fast alles bekommen können was wir gerne haben, auch wenn die Preise gestiegen sind. Vielleicht sollte man den übertriebenen Wohlstand etwas zurück schrauben und sich vorher überlegen was man wirklich braucht oder nicht!
Die Brandmauer zur AfD ist unverzichtbar. Wer darauf hofft, dass es Deutschlsnd schlecht gehen möge, um politische Vorteile daraus ziehen zu können, handelt nicht im Sinne unseres Landes und darf niemals politische Verantwortung übernehmen. Von Patriotismus ist die AfD weit entfernt.
Die Vorstellung der AFD-Anhänger ist ja, dass man mit der Union zusammen eine Mehrheit hätte. Ein Zusammengehen mit der AFD würde aber die Union zerreißen. Und schon reicht es nicht mehr für eine Mehrheit . . .
Jeder hat so seine Eigenarten, das Merz viel spricht halte ich für einen großen Vorteil, wenn auch nicht immer das rauskommt was ich hören möchte, aber ich akzeptiere was er sagt.
Ich bin gespannt, kann derzeit aber noch nichts schreiben, da ich die Rede noch nicht kenne.
Nach den letzten Tagen und nach dem Wahlkampf erwarte ich jedoch auch nicht viel neues. Dann kann ich auch nicht enttäuscht werden ...
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Ich spüre so etwas wie Aufbruchstimmung. - endlich! Reden wir unser Land doch nicht immer schlecht und geben wir denen, die unsere Zukunft in die Hand nehmen möchten, doch einfach eine Chance. Schrecklich, dass leider oft diejenigen hofiert werden, die darauf hoffen, dass es Deutschland schlecht gehen möge, damit die politische Vorteile daraus ziehen können. Ich zähle mich zu den Patrioten im Land.
Ich spüre das Gegenteil, leider.
Man möge die CDU/CSU an ihrem Wahlprogramm und dessen konkreten Formulierungen messen:
https://www.cdu.de/wahlprogramm-von-cdu-und-csu/
Bei so gut wie vollständigem Nichterfüllen kann jeder sich seinen Teil denken. ("Pinocchio- Effekt") Zumindes für die nächste Wahl weiß die Wählerin und der Wähler dann, was gespielt wird und wie ernst man sie/ihn tatsächlich nimmt.
Aufbruchstimmung spüre ich leider nicht. Und genau, das liegt daran, dass wir unser Land immer schlecht reden ... aber die Union mit "Aufbruch" in Verbindung bringen?
"Weiter so" oder andere Formen des Aussitzens sind keine Lösung.
Ich hoffe, dass der Bundeskanzler das in seiner Regierungserklärung vermittelt.
Und dann Pläne benennt, die in die richtige Richtung gehen.
(Politiker sind m.E. an dem zu bewerten, was sie bewegen. (Nicht an dem, womit sie Reden füllen.) Lieber viele kleine Schritte in die richtige Richtung, als großartige Versprechen, die im Sande verlaufen.)
Ich gespannt, was zur Rente und zur Wohnungsnot (Mieten) gesagt wird. Das sind nämlichganz harte Probleme . . .