Gleich drei internationale Gipfeltreffen stehen Kanzler Scholz bevor. Zuvor erklärte er den Abgeordneten im Bundestag aber noch einmal die großen Linien seiner Politik. Im Mittelpunkt - natürlich - der Krieg gegen die Ukraine.
„Eine Partnerschaft mit Russland, wie sie die NATO noch 2010 angedacht habe, sei mit der Aggression unter Russlands Präsident Wladimir Putin "auf absehbare Zeit unvorstellbar" geworden,
„Aufkündigen wolle er die NATO-Russland-Grundakte aber nicht. "Wir werden uns jedenfalls mehr denn je für den Erhalt einer internationalen Ordnung stark machen, die auf Recht statt auf Gewalt basiert", sagte Scholz“
Für die Erhaltung und Entwicklung einer zukunfts- und tragfähigen internationalen Ordnung ist die Nutzung des Potentials Erfahrungsschatzes bzw. die chancengleiche bzw. gleichberechtigte und "barrierefreie" Zusammenarbeit der Bewohner ausnahmslos aller Weltregionen unabdingbare Voraussetzung.
„Für einen besseren Klimaschutz gelte es, einen fairen globalen Markt zu schaffen, auf dem Klimaschutz ein Wettbewerbsvorteil sei“
Wenn das nicht „gilt“, sitzt die ganze Welt bald auf dem Trockenen (bzw. kommt vom Regen in die Traufe).
Man kann sich und anderen das Leben schwer machen. Muss man aber nicht.
Unsere Hilfe - auch mit schweren Waffen - ist eine Hilfe zur Selbsthilfe. Die Ukraine muss in die Lage versetzt werden, ihre Freiheit und Souveränität zu verteidigen. Dafür steht eine breite Mehrheit im Bundestag. Nur die AFD ist gegen Waffenlieferungen an die Opfer eines brutalen Angriffskrieges. Zu viel Ehrfurcht vor dem "starken Mann"?
Heute auf den Tag genau vor 81 Jahren begann der Überfall des Dritten Reichs auf die Sowjetunion. Auch darauf hat der Kanzler in seiner Regierungserklärung hingewiesen. Die Parallelen zum Überfall auf die Ukraine sind unverkennbar. Auch damals haben z.B. die USA den Angegriffenen mit Waffen unterstützt.
Qualifizierte Mehrheit für EU Außenpolitische Beschlüsse und weitere Reformen zB. bzgl Sitze im Parlament nach Einwohnerzahl sind erforderlich. Ziel sollte auch die Schaffung einer nuklear bewaffneten EU Armee innerhalb der NATO sein. Zu diesem Thema: Abhängigkeit von den USA bzgl NATO hat Scholz leider nichts gesagt.
fan war ich noch nie,aber die klaaren linien die Scholz nun erklärte kann ich voll unterstuetzen,spetziell im zusammenhang mit dem Ukraine Krieg.
Scholz beschwört die Einheit und Einigkeit. Aber die Welt ist größer als Europa. Und das, was Scholz Neuausrichtung nennt, nenne ich Rückfall in frostige Zeiten des Kalten Krieges.
Wer soll den die Generationenaufgabe des Wiederaufbaus leisten?
Wird Russland einen Betrag zur Wiederhgerstellung des zerstörten Landes leisten oder gar eine Entschädigung für millionenfaches Leid zahlen?
Ich glaube, dass Russland erhebliche Reparationen leisten muss und auch Rückgabe von in anderen Kriegen eroberten Gebieten muss eine Option sein (z.B. Karelien, Mandschurei, Ostpreußen oder der Kurilen).
Herr Scholz bleibt klar und deutlich. Für mich ist er das immer gewesen, ich konnte vieles an den Kritiken nicht verstehen.
Ich bin bei weitem nicht mit der Politik einverstanden. Das ist aber ein anderes Thema.
Ich hoffe, diese Regierung kriegt noch die Wende zur Friedenspolitik hin - so bald wie möglich.
... ist gut, vernünftig und richtig! Alle gehen sie stattdessen von einer großen Fiktion aus und führen uns dadurch in eine ausweglose Lage... In Wirklichkeit ist die Welt mit dem 24. Februar 2022 nämlich keinen Deut anders, besser oder weniger gut geworden.......
Nach zig Jahren in der GroKo ist es diesem geschmeidigen Politiker in Fleisch und Blut übergegangen, großartige Absichten zu verkünden, wohlwissend, dass die meisten davon sich wegen der Einwände Dritter nicht realisieren lassen. Und dann liegt´s immer an den anderen .......
Wieder zögern.
Nicht schnell und massiv gegen den Aggressor und das morden in der Ukraine einzuschreiten.
"Eine Partnerschaft mit Russland, wie sie die NATO noch 2010 angedacht habe, sei mit der Aggression unter Russlands Präsident Wladimir Putin "auf absehbare Zeit unvorstellbar" geworden"
Eigentlich müsste es heißen "... mit der Herrscherclique um Putin...". Wenn man die Aussagen von Lawrow, Medwedew und vieler Dumaabgeordneter hört, müssen wir tatsächlich alle Verbindungen kappen, bis in Russland ein Politik/Systemwechsel erfolgt ist. Wandel durch Handel hat eklatant versagt.
"Wandel durch Handel hat eklatant versagt."
Schlimmer noch, wir haben die beiden kommunistischen Diktaturen China und Russland mit diesem Grundsatz gefördert, aufgebaut und stark gemacht.
Immer wenn ich die diversen gelegentlich heroischen Meldungen aus der Ukraine und häufig darauf folgenden zustimmenden Applaus unserer Politiker lese, höre und sehe, fallen mir Widersprüchlichkeiten auf.
Besonders weit gestreut und mit Schaudern in die internationalen Hirne gedrückt: Die Unmenschlichkeit nicht etwa von Krieg auf allen Seiten sondern insbesondere der russischen Bestien, die von der Dame Denissowa unter unsere Medien gestreut wurde. Gigantischer Fake (Vergewaltigungen), der das ukrainische Parlament zu ihrer Entfernung nötigte.
Was soll man von der bei uns gesicherten Einheit des ukrainischen Volkes halten, wenn es in der Begründung eines aktuellen Gesetzes der Rada hieß: "...dass das „musikalische Produkt des Aggressorstaats (Russland) auf separatistische Stimmungen in der Bevölkerung einwirken“ könne? Russische Musik würde die Annahme einer russischen Identität attraktiver machen und ziele auf eine Schwächung des ukrainischen Staates ab.." Dito für russische Bücher.
Eigentlich müsste es heißen "... mit der Herrscherclique um Putin...". Wenn man die Aussagen von Lawrow, Medwedew und vieler Dumaabgeordneter hört, müssen wir tatsächlich alle Verbindungen kappen, bis in Russland ein Politik/Systemwechsel erfolgt ist. Wandel durch Handel hat eklatant versagt.
"Unter Putin" ist kürzer und umfasst Ihr "...mit der Herrscherclique um Putin...", denn die Herrscherclique agiert, ja unter Putin.
Scholz hätte auch ein oder zwei Sätze zu den Problemen gesagt, vor denen wir hier bei uns stehen. Oder ist das jetzt auch schon Whataboutismus?
Die sogar noch sehr zurückhaltenden Prognosen z.B. des Finanzimisters im Verbund mit den Ankündigungen, wofür wir demnächst unser Geld ausgeben, klingen so langsam nach "Kanonen statt Butter".
"So solle die Bundeswehr dauerhaft in Litauen stationiert werden, auch als Teil der NATO-Absicherung der Ostflanke."
...
Dann sollte sich die NATO schleunigst dafür einsetzen, dass die Spurweite der Bahn in Litauen (im ganzen NATO-Gebiet?) an die Europäische angepasst wird, sonst kann bei Putins Drohungen dasselbe Problem kommen, wie in der Ukraine.
Klar geht es nicht von heute auf morgen, aber es muss schleunigst gemacht werden. Anders ist Sicherheitspolitik nicht zu machen.
Keine einzige der Scholzschen bzw. deutschen Leitlinien ...
... ist gut, vernünftig und richtig! Alle gehen sie stattdessen von einer großen Fiktion aus und führen uns dadurch in eine ausweglose Lage... In Wirklichkeit ist die Welt mit dem 24. Februar 2022 nämlich keinen Deut anders, besser oder weniger gut geworden.......
Die Welt hat seit dem 24. Februar einen weiteren unfassbaren Terror gegen Menschen und ihr Land zu ertragen. Und da sagen Sie, sie sei "keinen Deut anders [...] oder weniger gut geworden". Die ist schon heftig, diese Behauptung.
PS: Nur zur Erinnerung: Der Krieg ist groß, aber keine Fiktion und für ihn sind weder "Scholzsche" noch deutsche Leitlinien schuld, sondern der Mann im Kreml.
Der barbarische und völkerrechtswidrige Krieg von Putin gegen die Ukraine markiert in der Tat eine Zeitenwende. Nach jahrzehntelangem Frieden hat Putin den Krieg nach Europa getragen. Das westliche Verteidigungsbündnis hat darauf die richtigen und angemessenen Antworten gefunden. Wenn der Kreml nun verlautbart, dass das Vetrauen in den Western dauerhaft gestört sei, dann ist dies schwerlich nachzuvollziehen. Russland hat das Vertrauen in seine Verlässlichkeit zerstört, durch wiederholte Lügen, Barbarei, Drohung und Erpressung. Putin weiß das und strikt an einer eigenen Realität. Scholz scheint erkannt zu haben, dass die westliche Politik klaren Leitlinien folgen und diese konsequent umsetzen muss. Nicht aggressiv, aber bestimmt und verbindlich. Das gilt insbesondere für die versprochenen Waffenlieferungen.
Russland und Reparationen? Dazu müsste Russland kapitulieren. Und es ist nicht wahrscheinlich, dass die Ukraine in Russland einmarschiert und dort die Macht übernimmt. Die Ukraine kann sich selbst aufbauen, denn im Prinzip könnte sie ein reiches Land sein. Nur landen die meisten Einnahmen in den Taschen der ukrainischen Oligarchen. Ähnlich wie in Russland.
>>Eine Partnerschaft mit Russland, wie sie die NATO noch 2010 angedacht habe, sei mit der Aggression unter Russlands Präsident Wladimir Putin "auf absehbare Zeit unvorstellbar" geworden, erklärte Scholz. Aufkündigen wolle er die NATO-Russland-Grundakte aber nicht.<<
Das klingt in meinen Ohren wesentlich angebrachter, als das „Nie wieder“ von Frau Baerbock.
"Eine Partnerschaft mit Russland, wie sie die NATO noch 2010 angedacht habe, sei mit der Aggression unter Russlands Präsident Wladimir Putin "auf absehbare Zeit unvorstellbar" geworden, erklärte Scholz."
Den Satz find ich schon bemerkenswert, ich mag ja einiges nicht mitbekommen was so auf der großen Bühne passiert, aber wenn ich mich recht erinnere war es Putin der immer für eine strategische Partnerschaft in ganz Europa geworben hat. Was der Westen sprich die Nato Staaten stets abgelehnt haben. Die Reden sind alle noch bei YouTube anzuschauen.
>>Ja, Scholz ist alles andere als impulsiv und charismatisch.<<
War Frau Merkel eins von beiden? Da muss mir etwas extrem Wichtiges entgangen sein.
>>Und ja, manches hätte schneller entschieden und klarer kommuniziert werden müssen.<<
Wenn ich Entscheidungen mit großer Tragweite treffen und mit wichtigen Partnern abstimmen will und muss, sollte Zeit zum Denken bleiben. Entscheidungen aus dem Bauch heraus zu treffen, nur weil es aus allen Richtungen schallt: „Und in der Ukraine sterben Menschen“ könnte dazu führen, dass aufgrund einer verheerenden Fehlentscheidung noch viel mehr Menschen sterben.
Richtig ist, dass Scholz an seiner Kommunikation arbeiten muss. Was macht eigentlich der Regierungssprecher?
>>In unsicheren Kriegszeiten ist ein vorsichtig abwägender Regierungschef besser als ein charismatischer Stürmer und Dränger.<<
Ach, wäre das schön, wenn sich diese Erkenntnis in der ARD durchsetzen würde.
"Seine Eindrücke, die er bei seinem kürzlichen Besuch in der Ukraine gewonnen habe - die Zerstörungen in Irpin - werde er auf die Gipfeltreffen mitnehmen, sagte Scholz"
Na wie gut, dass der Herr Merz von der Opposition dann noch schnell vor Scholz bei Selenskyj einen Fototermin platzieren konnte. Der Herr Merz hatte unseren Bundeskanzler dann bitte was alles von seiner Reise in die Ukraine erzählen können, was unser Bundeskanzler nicht selber in Erfahrung gebracht hat?
Auch die Friedengforschungsinstitute unterstützen mehrheitlich die Waffenlieferungen in die Ukraine. Der Frieden wird nicht dadurch gestärkt, dass man einen blutigen Aggressor gewähren lässt. Scholz scheint sich nicht mehr auf verbale Versprechungen zurückzuziehen, sondern tatsächlich - in Abstimmung mit der NATO - auch zu liefern. Gut so.
Am 22. Juni 2022 - 19:27 Uhr von HSchmidt
Scholz beschwört die Einheit…
Scholz beschwört die Einheit und Einigkeit. Aber die Welt ist größer als Europa. Und das, was Scholz Neuausrichtung nennt, nenne ich Rückfall in frostige Zeiten des Kalten Krieges.
Kalten Krieg ? Russland (Putin) hat in Europa einen heißen Krieg angefangen,das ist um einiges schlimmer als der Kalte Krieg jemals war.
Wie immer: Klar und deutlich
Herr Scholz bleibt klar und deutlich. Für mich ist er das immer gewesen, ich konnte vieles an den Kritiken nicht verstehen.
Ich bin bei weitem nicht mit der Politik einverstanden. Das ist aber ein anderes Thema.
Ich hoffe, diese Regierung kriegt noch die Wende zur Friedenspolitik hin - so bald wie möglich.
Da bin ich mir ganz sicher.
Sobald der letzet russiche Soldat das gesamte Gebiet, der freien UKraine mit der Krim verlassen hat, die Mörder bestraft sind und das russiche Volk die materielen Schäden ersetzt hat wird es Frieden geben.
Leider wird es wegen den zögerlichen haltung länger dauern als er und die Ampel im Amt bleiben.
"So sollte nach Scholz' Vorstellung in EU-Entscheidungen zur Außenpolitik künftig eine qualifizierte Mehrheit der EU-Staaten reichen und nicht mehr das Einstimmigkeitsprinzip gelten."
Das ist schon längst überfällig. Es kann ja nicht sein, dass womöglich ein lästiger Störer uns zur Handlungsfähigkeit degradiert.
Dieses Thema sollte auch die NATO mal ganz dringend beleuchten.
Paetnerschaft mit Russland
"Eine Partnerschaft mit Russland, wie sie die NATO noch 2010 angedacht habe, sei mit der Aggression unter Russlands Präsident Wladimir Putin "auf absehbare Zeit unvorstellbar" geworden"
Eigentlich müsste es heißen "... mit der Herrscherclique um Putin...". Wenn man die Aussagen von Lawrow, Medwedew und vieler Dumaabgeordneter hört, müssen wir tatsächlich alle Verbindungen kappen, bis in Russland ein Politik/Systemwechsel erfolgt ist. Wandel durch Handel hat eklatant versagt.
Haben Sie nur etwas Gedult. Das wird schon werden.
In der DDR hat es nur 40 Jahre bis zum Politik/Systemwechsel gedauert.
"Denn viele Länder, die von den ausbleibenden Getreidelieferungen besonders getroffen sind, kämpften zusätzlich noch mit den Folgen der Pandemie. Sie zu unterstützen sei deshalb wichtig, auch weil sonst Russland oder China in diese Lücke vorstoßen und sie für sich nutzen könnten."
Eine klare Aussage mit Fingerzeig auf China und Russland.
Aber dann müssen wir jetzt sehr schnell sein.
Das findet in einer schönen Gegend statt.
Wunderschön geeignet für Bike und Hike Touren hinter und weit über dem Schloss Elmau.
Leider wird der Krieg in der Ukraine das alles bestimmende Thema sein.
Das ist ein einziges riesengroßes Verbrechen das dort statt findet und der Verbrecher ist der Machthaber im Kreml.
Das sind dann die Probleme, wenn die Verbrecher an den Schalthebeln der Macht sitzen.
Scholz beschwört die Einheit und Einigkeit. Aber die Welt ist größer als Europa. Und das, was Scholz Neuausrichtung nennt, nenne ich Rückfall in frostige Zeiten des Kalten Krieges.
Deutschland gehört neben der Welt aber auch zu Europa und auf europäischem Boden findet gerade ein Krieg gegen ein europäisches Land und den europäischen Gedanken statt. Es ist also nicht verkehrt, gegen diesen Krieg gerade das gemeinsame Einstehen zu betonen.
Was Ihre Vorstellung vom Kalten Krieg betrifft: Damals lag die Grenze des Kalten Krieges mitten in Deutschland; heute zählen sich die meisten der ehemals frostigen Länder zu einer Gemeinschaft, viele ehemals "osteuropäische" Staaten sehen sich heute als Mitte Europas. Und diese Gemeinschaft stellt sich gegen den einen in Europa, der diese Gemeinschaft zurück in den Kalten Krieg terrorisieren will, nur das dies nicht Herr Scholz ist, sondern Herr Putin.
Was Sie Rückfall in den kalten Krieg nennen, nenne ich Weitsicht.
Mit dem Agressor aus M. wird es so schnell keine Abkommen mehr geben kann.
Er hat diesen Gedanken "Wandel durch Handel" verlassen.
Ich bin froh, dass nun Herr Scholz und nicht Herr Merz Kanzler ist. Für einige mag er zögerlich sein, für mich ist er bedacht und konsequent.
Kein Hauch von Selbstkritik nach einigen Fehleinschätzungen + etlichen Zögerlichkeiten.
Die Ukraine hat in erster Linie einen Krieg zu gewinnen bzw. erfolgreich zu beenden um als selbständiger Staat bestehen zu können. Die Hanseatisch, bieder Kaufmännische EU Werbetour wirkt wie taktlos, fehlplazierte , Zukunftsmusik in den dunkelsten Stunden, einer Nation. Ob 100 Milliarden Euro für 40 US Top Gun Jets ,40 US Transporthubschrauber und Marine Schiffe gut angelegt sind um unser Territorium zu verteidigen zu können bleibt fraglich.
Wäre doch jetzt ein hervorragender Zeitpunkt sich mit Herman Kahns 44 Stufen der Eskalation auseinanderzusetzen und mit dem aktuellen Verhalten der Regierung zu vergleichen.
"Wandel durch Handel hat eklatant versagt."
Schlimmer noch, wir haben die beiden kommunistischen Diktaturen China und Russland mit diesem Grundsatz gefördert, aufgebaut und stark gemacht.
Weil wir uns nicht vorstellen konnten/wollten das jemand in Europa wieder einen Krieg beginnt. Alle haben gedacht/gehofft das dies nicht möglich sei.
Im Großen und Ganzen bin ich mit der Linie unseres Kanzlers einverstanden. Aber ich weiß auch, dass da ein paar harte Jahre auf uns zukommen werden. Es dauert einfach seine Zeit, all diese Krisen, in denen wir gerade stecken, zu bewältigen 6nd Lösungen zu finden. Mit immer noch mehr Hilfspaketen werden wir auch nicht rechnen können.
Meinem Gefühl nach ist das kein "Rückfall" in den Kalten Krieg, wie es ein Forist oben genannt hat, sondern wir sind bereits seit dem 24.2. wieder im Kalten Krieg. Und wenn ich mir anhöre, was Putin in den letzten Monaten von sich gegeben hat, dann war das Ende des Kalten Krieges wohl eigentlich nur eine schöne Illusion. Wir haben ihn nie verlassen.
sind in Russland im 2. Weltkrieg gestorben, verschuldet durch die deutschen Nazis, durch unser Volk.
Ohne den heldenhaften Einsatz der Russen damals wären wir entweder immer noch unter Nazi-Herrschaft oder ausgelöscht durch amerikanische Atombomben.
Daran sollten wir uns erinnern!
Hört auf, Russland zu bedrohen. Die NATO-Osterweiterung war ein schwerer Fehler. Das hat letztlich zu dieser Situation geführt. Sicherheit ist unteilbar.
für die "psychologische Kriegsführung": Hau drauf und Schluss!
Nun sind wir aber nicht angegriffen worden, und die Ukraine ist - gottlob - nicht in der NATO: wie soll Scholz denn da gegen den Aggressor vorgehen? Dazu ist er und sind wir auch nicht da!
Der ganze Westen befindet sich doch jetzt seit Monaten eh mitten in einem Drahtseilakt von "bloß nicht zu wenig Sanktionen und Säbelrasseln, aber auch bloß nicht zu viel", damit uns der Kessel nicht um die Ohren fliegt!
Es muss doch mal aufhören, dass bei Schwierigkeiten sofort nach dem "starken Mann" gebrüllt wird.
Solche bringen uns doch immer wieder an den Rand des Untergangs, nicht nur Hitler und Stalin, sondern auch US-Korea, -Vietnam, -Irak/Iran, Afghanistan, Syrien und jetzt Putin-Russland, aber ebenso ukrainische Säbelrassler, wenn's um andere Länder geht (s. Bushs Irakkrieg).
Es ist gut, wenn sich Scholz weder durch ukrainische/andere osteuropäische Forderungen noch durch Medien-Kritik und -Lament Entscheidungen diktieren lässt.
...ein Kanzler der BRD auf diesen Angriffs- u. Vernichtungskrieg von Putin reagieren?
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Wenn wir, Bürger dieses freien & demokratischen Staates nicht gegen solche Aggressoren
in der Welt antworten, dann können wir uns alle auch gleich selbst begraben.
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Ich bin absolut kein Befürworter von Kriegen, aber wenn wir aus der Geschichte der Menschheit eines gelernt haben sollten, dann daß Diktatoren absolut kein Interesse daran haben, mit deren Gegnern friedlich & freundlich umzugehen.
Solche Menschen wollen sich mit aller Macht u. allen verfügbaren unmenschlichen Mitteln,
alles holen, was sie auch nur erobern können.
Und das ohne Rücksicht auf alles!
Haben Sie es vergessen, welche Ziele ein gewisser A. Hitler schon 1933 hatte,
u. 1939 u. dann gerade 1941 dann in die Tat umsetze?
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Es macht mich einfach nur wütend, so etwas lesen zu müssen.
Aber es geht nicht anders, gerade in diesen schweren Tagen des Krieges in der Ukraine!
Scholz hätte auch ein oder zwei Sätze zu den Problemen gesagt, vor denen wir hier bei uns stehen. Oder ist das jetzt auch schon Whataboutismus?
Die sogar noch sehr zurückhaltenden Prognosen z.B. des Finanzimisters im Verbund mit den Ankündigungen, wofür wir demnächst unser Geld ausgeben, klingen so langsam nach "Kanonen statt Butter".
So sieht es aus. Und das dafür, dass Sie weiterhin frei wählen können und hier schreiben was Sie wollen. Dafür zahlen wir nun einen Preis.
Die EU war und ist die Grundlage dafür, dass Deutschland sich als eine starke Exportnation auch in Zukunft behaupten wird. Die Ünberlegung "Wandel durch Handel" war nie eine wirkliche Prämisse, aber immerhin hat sie jahrelang zum Frieden in Europa beigetragen. Dass Putin seinem imperialistischen Machtstreben folgen und alle Gesetze eines friedlichen Zusammenlebens brechen würde, war kaum vorherzusehen. Enttäuschend auch, dass die globale Wirtschaftsmacht Chinasich von Putin hofieren lässt, seine Politik durch Unterstützung im Energiesektor fördert und sich damit ebenfalls ins politische Abseits begibt.
"Wandel durch Handel hat eklatant versagt."
Schlimmer noch, wir haben die beiden kommunistischen Diktaturen China und Russland mit diesem Grundsatz gefördert, aufgebaut und stark gemacht.
kommunistische Diktaturen?
Das lese ich hier öfter.
Russland unter Putin, das ist eine Diktatur, aber mit Kommunismus hat das überhaupt nichts zu tun.
In China gibt es das auch nur noch im Namen der Partei, was dort statt findet ist Kapitalismus pur.
Es war gerade Deutschland, das im Mai 2008, mit seinem Veto die Aufnahme der Ukraine in die NATO verhindert hat (Veto gilt bis heute!).
Jetzt will man der Ukraine eine EU-Beitritts-"Perspektive" geben. Und genau hier liegt der Haken. Mit Perspektive ist nämlich nichts anderes gemeint als das man die Ukraine bittet, im Wartezimmer der EU Platz zu nehmen. Falls die Ukraine dieses Spiel mitmachen sollte, würde sie einen großen Fehler begehen.
Meiner Meinung nach ist dieser "Warteraum" ein Dauerzustand u. nur deshalb von der EU geschaffen worden, damit man (für die EU) wichtige Länder dort unter Kontrolle hat. Man möchte nicht, daß diese Staaten sich nach Alternativen (China, Russland, Rest der Welt) umschauen oder gar Kooperationen mit nicht-EU-Staaten eingehen. Aber genau das sollten diese Länder schnellstens machen. Raus aus dem Wartesaal - oder besser noch: gar nicht erst reingehen! Dann mit anderen Ländern Verträge abschließen. Am Ende hat mehr erreicht als EU-Dauer-Beitritts-Kandidat.
"Eine Partnerschaft mit Russland, wie sie die NATO noch 2010 angedacht habe, sei mit der Aggression unter Russlands Präsident Wladimir Putin "auf absehbare Zeit unvorstellbar" geworden, erklärte Scholz."
Den Satz find ich schon bemerkenswert, ich mag ja einiges nicht mitbekommen was so auf der großen Bühne passiert, aber wenn ich mich recht erinnere war es Putin der immer für eine strategische Partnerschaft in ganz Europa geworben hat. Was der Westen sprich die Nato Staaten stets abgelehnt haben. Die Reden sind alle noch bei YouTube anzuschauen.
Seien Sie so freundlich und fassen Sie die Kernaussagen dieser Reden, in denen Herr Putin die Einigkeit Europas beworben hat, zusammen? Ich kenne nur die, in denen er immer wieder den "dekadenten Westen" verhöhnt und auf seinen "Sicherheitsbedenken" rumreitet.
Scholz hätte auch ein oder zwei Sätze zu den Problemen gesagt, vor denen wir hier bei uns stehen. Oder ist das jetzt auch schon Whataboutismus?
Na klar. Was sonst? ;-)
Die sogar noch sehr zurückhaltenden Prognosen z.B. des Finanzimisters im Verbund mit den Ankündigungen, wofür wir demnächst unser Geld ausgeben, klingen so langsam nach "Kanonen statt Butter".
Ich persönlich bekomme buchstäblich Schiss, wenn ich an das denke, was da auf uns zurollt. Da hilft es sogar manchmal, sich über Banalitäten aufzuregen. Überdeckt so schön, die ernsten Probleme. Ich denke da gerade an die LINKE. Deren Politik schien nach ähnlichem Prinzip (nicht) zu funktionieren.
Und Politik wird vermutlich jetzt eine Weile dahingehend 'gestaltet', dass man das Volk nicht in Unruhe versetzen will.
Ich habe tatsächlich schon überlegt, ob ich mir, um meiner psychischen Gesundheit willen, Nachrichtenentzug verordne.
@Tada:
"Dann sollte sich die NATO schleunigst dafür einsetzen, dass die Spurweite der Bahn in Litauen (im ganzen NATO-Gebiet?) an die Europäische angepasst wird, sonst kann bei Putins Drohungen dasselbe Problem kommen, wie in der Ukraine."
Kaliningrad kann weiterhin mit allen Waren aus Russland versorgt werden. Sowohl auf dem See- als auch auf dem Luftweg. Eine Blockade der Stadt findet nicht statt.
Das wissen hoffentlich auch die Kreml-Herrscher.
"Wandel durch Handel hat eklatant versagt."
Schlimmer noch, wir haben die beiden kommunistischen Diktaturen China und Russland mit diesem Grundsatz gefördert, aufgebaut und stark gemacht.
Partnerschaft mit Russland
Ich habe, da ich selbst in der Ukraine war und das Vorspiel bis zur jetzigen "Regierung" in der Ukraine mitbekommen habe. Ich habe Informationmaterial von unabhängigen westlichen Medien gesammelt. Darum bin ich erschüttert über manche Komentare. Ich brauche keine Ukraine in der EU, Ich habe einen guten Russischen Nachbar.
sind in Russland im 2. Weltkrieg gestorben, verschuldet durch die deutschen Nazis, durch unser Volk.
Ohne den heldenhaften Einsatz der Russen damals wären wir entweder immer noch unter Nazi-Herrschaft oder ausgelöscht durch amerikanische Atombomben.
Daran sollten wir uns erinnern!
Hört auf, Russland zu bedrohen. Die NATO-Osterweiterung war ein schwerer Fehler. Das hat letztlich zu dieser Situation geführt. Sicherheit ist unteilbar.
Wer bedroht im Moment wen? Könnten Sie bitte einmal die Ukrainer fragen?
sind in Russland im 2. Weltkrieg gestorben, verschuldet durch die deutschen Nazis, durch unser Volk.
Ohne den heldenhaften Einsatz der Russen damals wären wir entweder immer noch unter Nazi-Herrschaft oder ausgelöscht durch amerikanische Atombomben.
Daran sollten wir uns erinnern!
Hört auf, Russland zu bedrohen. Die NATO-Osterweiterung war ein schwerer Fehler. Das hat letztlich zu dieser Situation geführt. Sicherheit ist unteilbar.
Der heldenhafte Einsatz der Russen ... also über diesen Passus kann man auch gegenteiligen Meinung sein. Dieser Satz meiner Oma ist mir immer im Gedächtnis geblieben: "Kind, vor den Russen musst Du Dich in Acht nehmen." Und glauben Sie mir, damit hat sie nichts Heldenhaftes verbunden.
"Wandel durch Handel hat eklatant versagt."
Schlimmer noch, wir haben die beiden kommunistischen Diktaturen China und Russland mit diesem Grundsatz gefördert, aufgebaut und stark gemacht.
->
Irgendwo im Kalten Krieg hängen geblieben?
Weder Russland noch China sind kommunistisch.
Ebenfalls sind die Massenvernichtungswaffen mittlerweile andere seit WK2
@20:51 Uhr von Susi1960
Hört auf, Russland zu bedrohen. Die NATO-Osterweiterung war ein schwerer Fehler. Das hat letztlich zu dieser Situation geführt. Sicherheit ist unteilbar.
Keine westliche Demokratie bedroht die Russische Föderation. Wieso auch? Denn das Land ist als Partner für Handel, Wissenschaft und Forschung sowie Tourismus beliebt.
Die NATO-Osterweiterung geschah, weil die ehemals von der UdSSR brutal besetzten und kontrollierten Nationen starke neue und demokratische Partner suchten: EU und NATO. Da gibt's einfach nicht die von der USA gelenkte Verschwörung gegen das friedliebenden und schwachen Russland, was der Kreml so gerne immer und immer wieder in seiner Propaganda bemüht.
Zur jetzigen Situation haben einzig und allein einsame Entscheidungen des seit 22 Jahren herrschenden Autokraten im Kreml names Putin geführt. Der allein will Krieg, Zerstörung, Spaltung, Macht, Willkür über andere, Verschieben von Grenzen in Europa und anderen Ländern.
Bitte beachten Sie die Fakten.
Russland und Reparationen? Dazu müsste Russland kapitulieren. Und es ist nicht wahrscheinlich, dass die Ukraine in Russland einmarschiert und dort die Macht übernimmt. Die Ukraine kann sich selbst aufbauen, denn im Prinzip könnte sie ein reiches Land sein. Nur landen die meisten Einnahmen in den Taschen der ukrainischen Oligarchen. Ähnlich wie in Russland.
Im Prinzip ist die Ukraine kein armes Land. Nur zerbombt Russland gerade jede Infrastruktur.
"Ohne den heldenhaften Einsatz der Russen damals wären wir entweder immer noch unter Nazi-Herrschaft oder ausgelöscht durch amerikanische Atombomben"
...
Was ein Schmarrn.
Ich komme aus Polen und weiß daher ganz gut um die Morde, die mit der Sowjetischen Besatzung von Osteuropa begannen und erst mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion beendet wurden.
kommunistische Diktaturen?
Das lese ich hier öfter.
Russland unter Putin, das ist eine Diktatur, aber mit Kommunismus hat das überhaupt nichts zu tun.
In China gibt es das auch nur noch im Namen der Partei, was dort statt findet ist Kapitalismus pur.
Völlig richtig. Keine Ahnung wie man Russland und China mit Kommunismus gleich setzten kann.
Ist vielleicht eine Phobie wie in den USA der 50er Jahre.
Ohne den heldenhaften Einsatz der Russen damals wären wir entweder immer noch unter Nazi-Herrschaft oder ausgelöscht durch amerikanische Atombomben.
Daran sollten wir uns erinnern!
Hört auf, Russland zu bedrohen. Die NATO-Osterweiterung war ein schwerer Fehler. Das hat letztlich zu dieser Situation geführt. Sicherheit ist unteilbar.
Niemand bedroht Russland. Die Aufnahme der osteuropäischen Staaten war auf deren Wunsch und die wussten warum. Putin hat ausserdem selbst gesagt, dass es ihm um die Wiederherstellung der Reichsgrenzen unter Peter dem Großen geht. Leider wird er sein Land auf das Niveau eines Schwellenlandes (krieg)führen.
Scholz scheint sich nicht mehr auf verbale Versprechungen zurückzuziehen, sondern tatsächlich - in Abstimmung mit der NATO - auch zu liefern. Gut so.
Scholz hat sich nie auf Versprechungen "zurückgezogen". Auch ein Kanzler kann nur im Rahmen des Möglichen handeln.
>>„Die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank da. Die Optionen, die wir der Politik zur Unterstützung des [NATO]-Bündnisses anbieten können sind extrem limitiert“, sagte der Generalleutnant und 21. Inspekteur des Heeres, Alfons Mais, auf LinkedIn.<<
Der Inspekteur des Heeres sollte es wissen. Auch die Rüstungsindustrie, kann die Kapazitäten, die sie in Friedenszeiten abgebaut hatte, nicht von heute auf morgen wieder hochfahren.
Und die Abwägung, nicht zur Kriegspartei zu werden, darf gerade Deutschland nicht aus den Augen verlieren.
Ich bin übrigens sicher, dass Frau Merkel nicht wesentlich anders gehandelt hätte. Und Waffen hat die wohl auch nie selbst hergestellt.
Kaum im Lager in der West-Ukraine, schon kommen die "Liebesgrüße aus Moskau" in Form von Raketen und schrotten alle Lieferungen.
Aber das will irgendwie nicht in die Köpfe rein. Wie das Kind, das wütend aufstampft.
Nun sind wir aber nicht angegriffen worden, und die Ukraine ist - gottlob - nicht in der NATO: wie soll Scholz denn da gegen den Aggressor vorgehen? Dazu ist er und sind wir auch nicht da!
Gottlob? Wäre die Ukraine in der Nato, hätten wir diesen Krieg sehr wahrscheinlich gar nicht. Nicht umsonst vermeidet auch Putin alles, was ein Eingreifen des Verteidigungsbündnisses zur Folge hätte.
Der ganze Westen befindet sich doch jetzt seit Monaten eh mitten in einem Drahtseilakt von "bloß nicht zu wenig Sanktionen und Säbelrasseln, aber auch bloß nicht zu viel", damit uns der Kessel nicht um die Ohren fliegt!
Was mit der Ukraine in der Nato nicht nötig wäre.
Es muss doch mal aufhören, dass bei Schwierigkeiten sofort nach dem "starken Mann" gebrüllt wird.
Wonach rufen wir angesichts des außer Kontrolle geratenen Bären denn dann? Dem Grunewalder Häkelkurs?
"Wandel durch Handel hat eklatant versagt."
Schlimmer noch, wir haben die beiden kommunistischen Diktaturen China und Russland mit diesem Grundsatz gefördert, aufgebaut und stark gemacht.
kommunistische Diktaturen?
Das lese ich hier öfter.
Russland unter Putin, das ist eine Diktatur, aber mit Kommunismus hat das überhaupt nichts zu tun.
In China gibt es das auch nur noch im Namen der Partei, was dort statt findet ist Kapitalismus pur.
Was den Kommunismus betrifft, sind manche in den Zeiten Ulbrichts steckengeblieben.
Wie immer: Klar und deutlich
Herr Scholz bleibt klar und deutlich. Für mich ist er das immer gewesen, ich konnte vieles an den Kritiken nicht verstehen.
Ich bin bei weitem nicht mit der Politik einverstanden. Das ist aber ein anderes Thema.
Ich hoffe, diese Regierung kriegt noch die Wende zur Friedenspolitik hin - so bald wie möglich.
Da bin ich mir ganz sicher.
Sobald der letzet russiche Soldat das gesamte Gebiet, der freien UKraine mit der Krim verlassen hat, die Mörder bestraft sind und das russiche Volk die materielen Schäden ersetzt hat wird es Frieden geben.
Leider wird es wegen den zögerlichen haltung länger dauern als er und die Ampel im Amt bleiben.
Ich weiß nicht wie lange die Ampel im Amt bleibt aber ich habe mal hochgerechnet ,4 Monate Auseinandersetzung 4000 tote Zivilisten ....
@20:33 Uhr von heribix
[...] ich mag ja einiges nicht mitbekommen was so auf der großen Bühne passiert, aber wenn ich mich recht erinnere war es Putin der immer für eine strategische Partnerschaft in ganz Europa geworben hat.
Tja, die will Herr Putin sogar jetzt noch. Natürlich allein unter allein seiner charismaitischen dominanten und keineswegs mafiös-kleptokratischen Führung.
Was der Westen sprich die Nato Staaten stets abgelehnt haben.
Tja, wie Sie mittlerweile wissen sollten, braucht es Einstimmigkeit, damit ein neues Land Mitglied der NATO wird. Und da haben vor allem im Osten Europas einfach zu viele Länder in der jüngsten Vergangen zu schlechte Erfahrungen mit der Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit Russlands bzw. dessen jeweiligen Machthabern gemacht.
Die Reden sind alle noch bei YouTube anzuschauen.
Prima. Warum ergänzen Sie nicht ein paar Quellenverweise, damit ein wenig Transparenz erkennbar wird, womit Sie sich Ihre Weltdeutung zusammenbasteln?
Die NATO hat zu keiner Zeit RUS bedroht und selbstverständlich auch die UKR nicht. Freilich düfrfte Putin in der Freiheit und Rechtsstaatlichkeit der Nachbarländer eine Bedrohung gesehen haben, indem diese Werte auf die russische Bevölkerung überschwappen könnten. Die Sperrung westlicher Medien sowie das Verbot der Meinungs- und Pressefreiheit zeigen, wie sehr der Kreml-Chef eine Diktatur etablieren möchte. Er selbst hat nun auch die Osterweiterung forciert. Seine Nachbarländer suchen Schutz unter dem NATO-Schirm. "Dumm gelaufen", kann man da nur sagen. Wirtschaftlich, gesellschaftklich und politisch hat RUS den Anschluss an die führenden Nationen verloren. Dem Land fehlen u.a. qualifizierte Informatiker, Ersatzteile für Flugzeuge etc., ein internationaler Diskurs mit Wissenschaftlern, soziale, rechtliche und wirtschaftliche Standards - vor allem aber fehlt das Vertrauen in die politische Führung von RUS.
sind in Russland im 2. Weltkrieg gestorben, verschuldet durch die deutschen Nazis, durch unser Volk.
Ohne den heldenhaften Einsatz der Russen damals wären wir entweder immer noch unter Nazi-Herrschaft oder ausgelöscht durch amerikanische Atombomben.
Daran sollten wir uns erinnern!
Russland hat in deren Geschichte schon unzealige Kriege gefuert um seine Koloniale vorherschaft zu zementieren,dadurch sind aber-millionen Menschen gestorben,und Stalin hat auch kein halt gemacht beim eigenen Volk mit millionen Toden.Irgendwann muss das mal aufhoeren,wer wem beitreten will ist deren angelegnheit.
Niemand wird gezwungen zur NATO,nur ein Krieg ist aufgezwungen.
Schweden Finnland so wie die meisten Baltik Staaten wurden in der Geschichte meistens von Russland uebrerfallen ,nicht umgekehrt.
Und sogar mit den Nazis aufgeteilt.
Ich meinte, dass wir notfalls Probleme hätten Litauen usw. zu helfen.
Was Putin und seine Zombies meinen, wo sie überall unerlaubt rein dürfen könnte Hilfe nötig machen.
Wäre doch jetzt ein hervorragender Zeitpunkt sich mit Herman Kahns 44 Stufen der Eskalation auseinanderzusetzen und mit dem aktuellen Verhalten der Regierung zu vergleichen.
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Sie möchten also, dass sich die gesamte hier versammelte Mannschaft mit 1 Menschen 2-3 Stunden beschäftigt, um herauszufinden, welche Theorien und Ideologien er verfolgt und ob diese auf die vorliegende Situation anwendbar sind, damit uns allen eine Erleuchtung widerfährt, die uns Putin, die Ukraine und die westliche Welt in einem völlig anderen Licht erscheinen lässt? Dazu brauche ich nicht die (private) Meinung eines anderen Menschen sondern kann mir mein eigenes Urteil bilden.
Ihr Vorschlag wird hiermit abgelehnt
@21:00 Uhr von pxslo
Es war Deutschland, das im Mai 2008 mit seinem Veto die Aufnahme der Ukraine in die NATO verhindert hat.
Und das seiner Zeit berechtigt.
Jetzt will man der Ukraine eine EU-Beitritts-"Perspektive" geben.
Die EU ist nicht die NATO.
Und genau hier liegt der Haken. Mit Perspektive ist nämlich nichts anderes gemeint als das man die Ukraine bittet, im Wartezimmer der EU Platz zu nehmen.
Natürlich, denn Beitrittskandidaten müssen zahlreiche Vorleistungen erfüllen. Siehe Türkei oder Serbien.
Falls die Ukraine dieses Spiel mitmachen sollte, würde sie einen großen Fehler begehen.
Quatsch.
Meiner Meinung nach ist dieser "Warteraum" ein Dauerzustand u. nur deshalb von der EU geschaffen worden, damit man (für die EU) wichtige Länder dort unter Kontrolle hat. Man möchte nicht, daß diese Staaten sich nach Alternativen (China, Russland, Rest der Welt) umschauen oder gar Kooperationen mit nicht-EU-Staaten eingehen.
Auch das ist Unsinn. Somit: wo sind die Fakten für Ihre Verschwörungstheorie?
.....Meiner Meinung nach ist dieser "Warteraum" ein Dauerzustand u. nur deshalb von der EU geschaffen worden, damit man (für die EU) wichtige Länder dort unter Kontrolle hat. Man möchte nicht, daß diese Staaten sich nach Alternativen (China, Russland, Rest der Welt) umschauen oder gar Kooperationen mit nicht-EU-Staaten eingehen.....
Es steht jedem Wartenden frei, mit wem auch immer Verträge abzuschließen oder Kooperationen einzugehen. Siehe Serbien. Es steht auch jedem frei, den Warteraum zu verlassen. Mangels Alternative tut das aber niemand.
Ohne den heldenhaften Einsatz der Russen damals wären wir entweder immer noch unter Nazi-Herrschaft oder ausgelöscht durch amerikanische Atombomben.
Und ohne den heldenhaften Einsatz der Amerikaner wäre die Ukraine jetzt unter Putin-Herrschaft oder augelöscht durch sowjetische Atombomben.
@21:12 Uhr von Gregory Bodendorfer
Bevor rechte populistische Alternativen das Zepter übernehmen.
Die zerlegen sich gerade erfolgreich selbst, wie Sie am Wochenende life mitverfolgen können, und entfernen sich somit von der ohnehin irrealen Option, die Sie hier warnend präsentieren. Für die blaubrauen Reste wird dann das Bundesverfassungsgericht die Sorge übernehmen, entsprechend des Untersuchungsbefunds des Verfassungsschutzes.
>>Eine Partnerschaft mit Russland, wie sie die NATO noch 2010 angedacht habe, sei mit der Aggression unter Russlands Präsident Wladimir Putin "auf absehbare Zeit unvorstellbar" geworden, erklärte Scholz. Aufkündigen wolle er die NATO-Russland-Grundakte aber nicht.<<
Das klingt in meinen Ohren wesentlich angebrachter, als das „Nie wieder“ von Frau Baerbock.
Das sehe ich wie Sie. Man sollte NIE eine Tür komplett zuschlagen und sich somit Optionen versagen. Man kann doch heute überhaupt keine Prognose wagen, wie eine Zeit nach Putin aussehen könnte.
Kaum im Lager in der West-Ukraine, schon kommen die "Liebesgrüße aus Moskau" in Form von Raketen und schrotten alle Lieferungen.
Aber das will irgendwie nicht in die Köpfe rein. Wie das Kind, das wütend aufstampft.
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Die Waffen werden zur Tarnung mit einem "Z" versehen. Wussten Sie das nicht?
"Was will er noch liefern an Waffen, was sofort zerbombt wird"
...
Erstens: Dann fliegen die "Liebesgrüße aus Moskau" wenigstens nicht in Wohngebiete in der Ukraine.
Zweitens: Die Waffen können weiterhin problemlos geliefert werden bis den Russen die Munition ausgeht, um sie zu treffen und keiner hier braucht Angst zu haben, dass mit unseren Waffen auch nur ein einziger russischer Soldat getroffen wird. Damit ist jeder Protest gegen diese Waffenlieferungen obsolet. Auch Putin und seine Sprecher können beruhigt den Mund halten.
@20:51 Uhr von Susi1960
Hört auf, Russland zu bedrohen. Die NATO-Osterweiterung war ein schwerer Fehler. Das hat letztlich zu dieser Situation geführt. Sicherheit ist unteilbar.
Keine westliche Demokratie bedroht die Russische Föderation. Wieso auch?
Ob sich Russland bedroht fühlt, muss man Russland fragen. Im Übrigen haben sich die USA durch die nicht vorhandenen Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein bedroht gefühlt und den Nahen Osten destabilisiert, worunter noch Generationen leiden müssen. Weiterhin gibt es verschiedene Sichtweisen, eine Russische, eine Westliche/Ukrainische und einer Neutrale (welche die Mehrheit der Menschen ist). Wer sich damit nicht beschäftigt, wird blind hinter der westlichen Propaganda hinterher rennen. Unser größtes Problem ist, dass wir mit zweierlei Maß messen. Das Völkerrecht gilt nur für die Anderen.
Aber auch ich finde den Krieg nicht gerechtfertigt, wie fast alle Kriege.
Die Bundesrepublik unterstützt die demokratische Ukraine, die unverschuldet von einer militärisch viel stärkeren Diktatur angegriffen wird. Ehrensache. Der Kanzler erklärt seine Politik, die in der Bevölkerung auf breite Zustimmung stößt.