Außenminister Maas hat die chinesischen Umerziehungslager für Uiguren kritisiert. Damit könne sich Deutschland "nicht abfinden", sagte er in Peking. Bis zu einer Million Muslime sind ohne Gerichtsverfahren kaserniert.
Auf seiner Reise durch den Westbalkan verspricht Bundesaußenminister Maas den Ländern eine Zukunftsperspektive in der EU. Doch es ist die eigene Regierung, die sein Versprechen ins Wanken bringt. Von Karin Dohr.
Außenminister Maas fordert die EU zum Zusammenhalt im Handelsstreit mit den USA auf. Man müsse sich gemeinsam selbstbewusst gegen Strafzölle wehren. Unterstützung erhält er auf seiner Asienreise aus Japan.
Für Bundesaußenminister Maas ist das Atomabkommen trotz des US-Rückzugs nicht am Ende. Nun gelte es, den Iran weiter bei der Stange zu halten. Was die Trump-Entscheidung für die deutsche Wirtschaft bedeute, sei noch nicht klar.
Nachdem die AfD ein Bild mit einem manipulierten Buchtitel veröffentlicht hat, geht der betroffene Verlag nun rechtlich gegen die Partei vor. AfD-Politiker Höcke bezeichnete das Fake-Bild hingegen als "hintersinnigen Scherz". Von Patrick Gensing.
Die AfD macht mit einem Fake Stimmung gegen Bundesjustizminister Maas. AfD-Politiker Höcke veröffentlichte auf Facebook ein Bild, auf dem das neue Buch von Maas zu sehen ist. Allerdings wurde der Titel verfälscht. Von Patrick Gensing.
Der Bundestag befasst sich erstmals mit dem Gesetzentwurf gegen Hasskommentare in sozialen Netzwerken. Justizminister Maas hofft, dass das Gesetz schnell in Kraft tritt. Doch sogar Abgeordnete der Großen Koalition sehen Nachbesserungsbedarf. Von Julian Heißler.
Facebook hat auf die Kritik von Justizminister Maas reagiert. Dieser hatte öffentlich auf die Verpflichtung hingewiesen, rassistische Inhalte zu löschen - was aber zu zögerlich geschehe. Das Unternehmen signalisiert nun Zustimmung, machte aber keine Zusagen.
Klare Worte - gegen krasse Worte. Bundesjustizminister Maas fordert Facebook in einem Schreiben auf, gegen Hasskommentare vorzugehen. Sein Brief im Wortlaut:
