Ihre Meinung zu Maas-Gesetz gegen Hate Speech: Gegenwind von allen Seiten
Der Bundestag befasst sich erstmals mit dem Gesetzentwurf gegen Hasskommentare in sozialen Netzwerken. Justizminister Maas hofft, dass das Gesetz schnell in Kraft tritt. Doch sogar Abgeordnete der Großen Koalition sehen Nachbesserungsbedarf. Von Julian Heißler.
Dieses Gesetz ist eher ein bewußter Maulkorb gegen jeden, der sich nicht politkonform äußert, nicht angepaßt ist und nicht in den politischen Mainstream paßt.
Bei Honecker durfte man mehr sagen.