Kommentare zum Thema ACTA

Nachdem User gegen den früheren Entwurf des Leistungsschutzrechts Sturm gelaufen waren, hat das Bundeskabinett nun eine neue Version beschlossen. Wir erklären, warum das neue Gesetz für Google teuer wird und warum Blogger keine Angst mehr vor einer Abmahnwelle haben müssen.

Das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA ist vom Tisch: Im Europäischen Parlament stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten gegen den zwischen der EU, den USA und neun weiteren Ländern geschlossenen Vertrag. Dieser sollte eigentlich Produktpiraterie bekämpfen, Kritiker fürchteten aber Netzsperren und Zensur.

Steht das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA vor dem Aus? Die EU-Kommissarin Kroes hat es auf der Internet-Konferenz re:publica für erledigt erklärt. Die massiven Proteste seien "ein Weckruf" für Brüssel gewesen. Ihrem Sprecher zufolge ist die Kommission von der Richtigkeit ACTAs aber weiter überzeugt.

Die EU hat den Vorwurf zurückgewiesen, es habe bei der Erarbeitung von ACTA Geheimniskrämerei gegeben. Um Kritiker zu besänftigen, veröffentlichte sie den zeitlichen Ablauf des Verfahrens im Internet. In Deutschland gewinnt derweil die ACTA-Debatte an Schärfe. Im Zentrum steht die Bundesjustizministerin.

Der Sturm im Netz gegen die US-Initiativen SOPA und PIPA zum Schutz des Urheberrechts war massiv: Wikipedia schaltete sich einen Tag lang ab, sogar Google trug einen Zensurbalken. Weitgehend unbemerkt wurde dagegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA unterzeichnet. Inzwischen hat auch die Politik das Problem erkannt. tagesschau.de erklärt, was es mit ACTA auf sich hat.