Der Sturm im Netz gegen die US-Initiativen SOPA und PIPA zum Schutz des Urheberrechts war massiv: Wikipedia schaltete sich einen Tag lang ab, sogar Google trug einen Zensurbalken. Weitgehend unbemerkt wurde dagegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA unterzeichnet. Inzwischen hat auch die Politik das Problem erkannt. tagesschau.de erklärt, was es mit ACTA auf sich hat.
"Für die Provider könnte dies bedeuten, dass sie künftig stärker überwachen müssen, was ihre Kunden im Internet machen."
Richtig müßte es heißen:
"Für die Provider könnte dies bedeuten, dass sie künftig alles überwachen müssen, was ihre Kunden im Internet machen."
Ich meine das nicht ironisch.
Es ist nicht so, daß die Internetprovider zur Zeit schon "ein bißchen" überwachen, und dann noch "stärker" überwachen müßten.
Im Moment wird nicht überwacht. Und mit ACTA müßte nicht "stärker" überwacht werden. Sondern es müßte der gesamte Datenverkehr aller Nutzer, also alles überwacht werden.
Ich hoffe, daß der Autor dieser FAQ das realisiert, und den Absatz entsprechend ändert.
Ansonsten: Danke für diese FAQ, und ENDLICH berichtet die Tagesschau mal über diesen brandgefährlichen Vertrag, der noch NICHT vom EU-Parlament ratifiziert ist, und noch gestoppt werden kann.
ES SITZEN 99 DEUTSCHE IM EU-PARLAMENT. RUFEN WIR SIE AN!
Mehr brauchen wir zu diesem Thema nicht mehr zu sagen. Dass jeder unserer Beiträge 2 un 3 mal von Geheimiensten ausgewertet wird sollte jeem bewußt sein. Ich sehe hier nur den Anfang einer kontrollierten Menschheit in der die Meinung der Kontrollorgane zählt.
Bestimmte Kommittees müssen dem EU-Parlament "Empfehlungen" zur Abstimmung über ACTA geben. Im Moment wird ACTA vom DEVA-Kommittee behandelt. Das wichtigste Kommittee ist das INTA-Kommittee, das dann auch eine Empfehlung abgibt.
Dort sitzen auch viele Deutsche Abgeordnete drin. Generell sind CDU/CSU Befürworter von ACTA, SPD sind teilweise etwas unentschieden, und Grüne/Linke sind dagegen.
Telefonnummern dieser Abgeordneten sind bei "La Quadrature du Net" zu finden, und besorgte Bürger können jederzeit anrufen und Emails schreiben, um ACTA zu verhindern.
Wenn es dann zur Abstimmung im EU-Parlament kommt, kann das Parlament nur mit "Ja" oder "Nein" stimmen. Deutschland hat 99 Abgeordnete im EU-Parlament, und hat damit ein großes Gewicht.
Die Telefonnummern und Email-Adressen dieser Abgeordneten sind auch bei La Quadrature du Net zu finden, und man kann sie jederzeit anrufen um sie zu einer Nein-Stimme zu überzeugen.
Wer nichts tut, darf sich später nicht über die Zensur beschweren.
Vielen Dankfür das FAQ!
Es war bitter nötig.
Leider bestätigen die gegebenen Antworten eher die Befürchtungen der Kritiker.
Hier werden Unternehmerinteressen Vorrang VOR fundamentalen Grund- und Menschenrechten eingeräumt.
Klar meinen die Befürworter es sei ja nicht so schlimm.
Das hat man 33 auch noch gesagt. Und dann kam das "Ermächtigungsgesetz".
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Das Problem an dem Abkommen beginnt schon bei der Entstehung. Das ganze ist mit einer derartigen Geheimhaltung entstanden, wie man sie Despoten unterstellt.
Das Bemühen, dabei alle demokratischen Mittel auszuhebeln, ist bemerkenswert und erschreckend. Nicht mal die Betroffenen (WIPO, WTO) wurden dazu eingeladen, denn es könnte ja was rauskommen. Die Unterschriften bei "Fischereiberatungen" zu verstecken ergänzt das Schreckensbild.
ACTA darf nicht Unterzeichnet und nicht Ratifiziert werden.
Es ist nicht nur der Inhalt. Dem Abkommen fehlt jegliche demokratische Legitimation. Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen.
"Allerdings ist der Text des Abkommens ausgesprochen vage gehalten, eine explizite Verpflichtung zur Überwachung von Nutzern und/oder Sperrung von Internetzugängen gibt es nicht. Experten sind daher der Ansicht, dass die Umsetzung der Regelungen Auslegungssache sein dürfte."
Das liegt meines Wissens unter anderem daran, dass Definitionen von Begriffen im Entwurf noch gar nicht öffentlich sind! (Auch nicht den Abgeordneten gegenüber)
Eine Quelle habe ich leider nicht mehr zur Hand, aber wenn die Abgeordneten nicht einmal wissen (können) über was sie abstimmen, riecht das doch stark nach Täuschung. Bleibt nur die Hoffnung, dass ACTA abgelehnt wird.
Hoffen wir, dass das EU-Parlament dieses mal Rückgrat beweist und die (aus meiner Sicht) richtige Entscheidung trifft.
Es zeichnet sich ein deutliches Bild: Außerhalb von EU, USA und JP gibt es praktisch keine Chance aus dem Besitz von geistigem Eigentum Kapital zu schlagen. Also müssen die benannten Länder mit aller Gewalt so effizient wie irgend durchsetzbar gemolken werden, um die Profite der Rechteverwerter zu sichern. Nur wenn wir als Bürger die Grenze des Durchsetzbaren verschieben, haben wir eine Chance, der totalen Kontrolle und Überwachung zu entgehen
1.) ACTA verstösst gegen das Grundgesetz
2.) der deutsche Gesetzgeber erlaubt durchaus Kopien.
Dafür gibt es eine Zwangsabgabe auf die Medien und Kopiergeräte.
3.) das Internet ist kein Rechtsfreier Raum , warum müssen immer wieder irgendwelche Lobbys versuchen Kontrolle über das Medium zu gewinnen?
4.) Vorreiter Amerika, in Neuseeland wird ein Deutscher verhaftet weil in Amerika die Gesetze gebrochen sind.
In was für einer Welt leben wir eigentlich?
Das Verlangen nach Freiheit, das im Internet ungeahnt vielseitig erlebt werden konnte und von einigen Aktivisten in Bürgerinitiativen oder z.B. den Piraten versucht wird auf die Politik zu übertragen, oder Geschäftsinteressen, das Abschotten von Märkten, Festhalten an alten Modellen um jeden Preis, daher wird seit Jahren versucht Regulierung in das Netz tragen. Eine solche Anarchie und Selbstregulierung wie im Netz ist der Albtraum des Freien Marktes, der bei solchen Vorhaben gar nicht mehr frei wirkt.
zitat:
Für die Provider könnte dies bedeuten, dass sie künftig stärker überwachen müssen, was ihre Kunden im Internet machen.
--> Das Wort könnte kann man hier streichen. Es bedeutet eine zwangsläufige Überwachung. Telefonate dürfen ohne richterlichen Beschluß nicht überwacht werden. Beim Internet soll dies zukünftig ohne staatliche Organe gemacht werden.
zitat:
Im Zweifel könnten dann Internet-Nutzern ohne behördliche Anordnung der Zugang gesperrt werden.
--> Im Zweifel heißt hier, wenn jemand Nichtbehördliches diese Meinung hat. Dann gehen zukünftig Firmen zu Providern und lassen auf Verdacht User sperren, weil sie den Zweifel haben, dass die irgendwo etwas heruntergeladen oder Webseiten mit Urheberrechtsverletzungen besucht haben.
Dieses Abkommen steht eindeutig in Konflikt mit dem Recht auf freien Informationszugang. Dazu ist es ein Schritt in die Richtung das Gewaltmonopol des Staates außer Kraft zu setzen.
Meine Familie und ich verlieren den grössten Teil des uns rechtlich und moralisch zustehenden Einkommens durch Internet Piraterie. Seit Jahren sehen wir mit ohnmächtiger Wut zu, wie die Früchte unserer Arbeit geplündert und als öffentlich zugängliches Allgemeingut behandelt werden. Oft werden wir in Foren von den Tätern auch noch verhöhnt. Diese Kreaturen würden das nie wagen, ohne die Anonymität, die sie sich von ihrem rein virtuellen Auftreten versprechen.
Anscheinend ist eine Mehrheit dem Irrglauben verfallen, frei verteilen oder sich nehmen zu dürfen was ihnen gefällt, auch wenn es andere durch ihre Kreativität und Arbeit geschaffen haben. Demokratie bedeutet nicht, dass Mehrheiten das Recht brechen dürfen, auch nicht das von Minderheiten. Was diese Leute nicht sehen ist, dass sie sich selber längst kriminalisiert haben, es aber als Bagatelle abtun. Einige davon müssen wohl erst im Knast verfaulen, damit Millionen wieder verstehen lernen, wo Freiheit aufhört und Unrecht anfängt.
Leider ist keine ernsthafte Diskussion möglich, weil Leute, die sich selbst "die Netzgemeinde" nennen (und die Medien fallen darauf ein) das hohe Gut des Rechts auf Meinungsfreiheit mit dem kostenlosen Nutzen der Arbeit anderer verwechseln. Dies ist ein Schlag ins Gesicht für Leute, die wirklich unter fehlender Meinungsfreiheit leiden. Meinungsfreiheit ist nicht das Recht auf kostenlose Downloads von Lady Gaga.
Die selbsternannten Datenschützer und Piraten (die dadurch für Meinungsfreiheit eintreten indem sie es verhindern, dass andere ihre Meinung äußern können) malen ein Schwarzweißbild: Entweder ist man für Zensur und Guantanamo oder für Meinungsfreiheit, Web 2.0 und das Recht, die Kunst anderer zu genießen, ohne dafür zu zahlen.
Urheberrecht machte erst die Demokratisierung der Künste möglich. Wenn die Piraten die Oberhand gewinnen, dann wird es wieder so sein wie früher: nur die Reichen und Leute, die von reichen bezahlt werden, können schöpferisch tätig sein.
Es geht bei ACTA nicht ums Schiffeversenken. Die Schlagzeile dramatisiert zu sehr. Es ist noch niemand durch diese "Piraterie" ertrunken, auch wurde niemandem Gewalt angedroht. Es ist auch noch kein Werk verloren gegangen.
Wo wären wir heute, wenn jemand auf das Rad ein Patent angemeldet hätte? Oder auf das Feuer? Oder auf das Anmelden von Patenten selbst?
wenn es so durchgeht. Total überzogen, das hat mit Schutz des Urheberrechts nur noch wenig zu tun!
Nichts gegen berechtigte Ansprüche, aber soo gehts auch nicht!
Ich weiss nicht was Ihre Familie im Internet tut . Ich würde Ihnen gern antworten aber Ihre Fakten sind etwas "schwammig" .
Ich würde gern Wissen worum es in Ihrem speziellen Fall geht. Wenn Sie es etwas genauer erläutern könnten?
Wie ich oben schrieb, in DE wird jede Menge Geld eingetrieben, weil der Staat nicht jedem nachrennen kann, eben über eine Pauschalgebühr.
Es sind Fälle bekannt das die GEMA von Kindern, Geld haben will für Weihnachtslieder singen.. ich finde schon das Rechteinhaber Jetzt zuviel Recht haben.
Aber bitte erklären Sie sich.
mit freundlichem Gruss
Wie auch immer es passiert ist, dass Diebstahl mit Meinungsfreiheit gleichgesetzt wurde, es ist Zeit, dass dieser himmelschreiende Unsinn endlich ein Ende hat.
Das Urheberrecht ist zum Schutz kreativer Urheber vor wirtschaftlicher Ausbeutung da - und nichts anderes passiert, wenn man es außer Kraft setzt.
Bloß weil die Mehrheit sich komplette Illusionen über die Geschichte und die Machtverhältnisse des Internet macht, heißt das nicht, das diese Vorstellungen richtig sind.
Es ist interessant wie die Musik- und Filmindustrie von "Schäden durch Raubkopierer" spricht und Milliardensummen in den Himmel malt.
Der Industrie entsteht überhaupt kein Schaden, wenn ein armer Schlucker sich ein Film "zieht". Er hätte ihn auch ohne das "Ziehen" nie gekauft.
Hingegen ist die "Industrie" selbst ein Schwerverbrecher, der ECHTEN Milliardenschaden anrichtet.
Stichworte:
-Rootkit von Sonymusic
-Diverse weitere "Antipiraterie" Mechanismen in CDs, DVDs, Blu-Rays und kommerziellen Downloads (DRM), die unvorhergesehene und fatale Konsequenzen für Abspielgeräte und Computer haben.
Wenn ich eine Blu-Ray kaufe, will ich dass sie sofort spielt, ohne dass ich erstmal checken muss, ob mein Player die richtige Version hat, die richtige Firmware, etc.
Ich will als ZAHLENDER KUNDE nicht wie ein Verbrecher behandelt werden.
Das ist doch völlig Absurd!
Da lob ich mir die Ärzte... Auf deren CDs zeigen sie Kopierschutz den Stinkefinger! Und trotzdem verkaufen die gut...
@Caboclo: Ich kann Ihre Problematik durchaus nachvollziehenn, auch wenn ich davon selber noch nicht betroffen bin. Um so mehr verwundert es mich das Sie glauben, nur weil Ihnen einige immer wieder laut auffallende Individuen im Internet mit Hähme begegnen, die anderen Stillen dahinter diese Ansicht teilen. Dem ist nicht so. Ferner sind auch diese "Kreaturen" Menschen, also bleiben wir damit auf dem Teppisch und klammeern den moralischen Anspruch Ihrerseits mal aus.
Nur weil es Urheberrechtsverletzung gibt, ist dies der falsche Weg dies umzusetzen, denn das öffnet schwachen und dummen Menschen in Machtpositionen ganz neue Regularien der Beeinflussung unserer gesamten Existenz. Und dies werde ich nicht akzeptieren, auch wenn Ihnen dadurch Schaden entsteht. Es muss andere Lösungen geben, denn auch Sie wollen nicht in so einer Welt Leben, auf welche man uns grade hinnavigieren will.
Wir sind weit gekommen oder nicht?
Flugzeuge.
WOW man stellt sich das mal vor, man sitzt in einem stuhl in der luft und fliegt mit 800km/h zu seinem ziel WOW. Benzin kostet viel geld, flughaefen und piloten auch, da zahl ich gerne den preis.
Medizin.
Wow wir haben antibiotika (nicht mehr lange aber naja) usw die unsere lebensefahrung verdreifacht haben. Dank der krankenkassen zahlt man oft sehr wenig wenn nicht sogar nichts dafuer. WOW
Wissen.
Jaaaaa da haben wir ein problem. Wir haben technisch gesehen die moeglichkeit kultur, unterhaltung und wissen praktisch umsonst an alle menschen in der ganzen welt zu verteilen...leider gibts ein paar geldsaecke die ihre saecke noch erweitern wollen. Wie wir sehen haben sie es jetzt auch geschafft. Liebe kuenstler, versteht bitte den unterschied zwischen Preis und Wert. Die filmindustrie machts vor, 3D und wenn man mal sieht welche gewinne eingefahren werden, da kann man nicht meckern.
Piraterie ist kein verbrechen es ist wissenshunger.
... sind ja nicht gerade die Nutznießer des Urheberrechts, sondern die recht vielen Verlage, die den Großteil des Geldes für sich einstreichen. Oder aber die GEMA, die selbst von Künstlern, bei deren eigenen Veranstaltungen Gebühr verlangt und dann das Geld an den Künstler vergibt, der am höchsten in den Charts steht.
Die Künstler sollten vielleicht erstmal ihr eigenes Vergütungssystem überdenken und danach hier weiter rumnörgeln.
Zu ACTA: Das System wurde auf verschiedenen Veranstaltungen weltweit, hinter verschlossenen Türen (wieso bloss?), verhandelt und dann fix unterzeichnet. Die Contentmafia (sic!) hat durch ihre umfangreichen Lobbyverbände den Vertrag den Politikern diktiert, das ist bestimmt keine Demokratie. Bürger hatten durch die verschiedenen Verhandlungsorte garnicht die Möglichkeit bzw. das Geld an diesen Treffen mitzuwirken. Als Bürger sehe ich keinen Grund diesen Lobbyisten-Vertrag zu beachten.
In einem Rechtsstaat muß immer der Schutz vor Kriminalität mit dem Schutz der Grundrechte abgewogen werden.
Man kann nicht Hunderte von Millionen von Europa-Bürgern in ihrer gesamten Internet-Aktivität komplett überwachen lassen, um die Profite von einzelnen "Rechte-Inhabern" zu schützen.
Wir durchsuchen und überwachen auch nicht alles Autos in Deutschland bei jeder Fahrt, nur weil auch ein paar Kriminelle unterwegs sind.
Die Post öffnet und liest auch nicht alle Briefe, weil es auch Kriminelle gibt, die mit der Post etwas verschicken.
Es sollte eine generelle "Kultur-Abgabe" geben, damit Künstler und andere Produzenten geistiger Inhalte gerecht entlohnt werden. Die Piratenpartei fordert so etwas.
Milliardengewinne für die Film-Industrie oder Musik-Rechteinhaber halte ich dagegen für abartig.
(Als z.B. in den USA für den Disney-Film "Fantasia" das Copyright auslief, hat die Lobby einfach das Gesetz geändert, und die Copyright-Dauer hochgeschraubt. Das ist gierig und ekelhaft.)
Es geht nicht darum, Diebstahl zu irgendwessen Recht zu machen. Es geht auch nicht darum, den Diebstahl an geistigem Eigentum zu rechtfertigen oder zu bagatellisieren.
Es geht schlicht und einfach darum, dass ACTA viel zu weit geht. Provider mit der Überwachung ihrer User zu beauftragen ist das gleiche, als würde man die Post beauftragen, ab sofort alle Briefe und Pakete zu öffnen, um nachzusehen, ob sie keine kriminellen Inhalte haben. Und ACTA geht noch viel weiter. Um bei dem Vergleich zu bleiben, bereits der Postbote wäre nach ACTA ein Straftäter, wenn er eine solche Sendung zustellt, ohne überhaupt davon zu wissen. Und zu guter Letzt stünde es der Post ohne Verfahren zu, Ihren Briefkasten abzumontieren und sie zukünftig vom Postwesen auszuschließen. Das ist, was sie wollen???
ACTA schießt WEIT, SEHR WEIT über das Ziel hinaus. Die Bekämpfung von Internetpiraterie ist eine Sache. Die pauschale Überwachung und Bevormundung von Millionen von Internet-Nutzern ist eine ganz andere.
Ist doch gut so, Kino To war verbrecherisch, Megaupload auch; da gibt es nichts zu diskutierren.
Diebstahl bleibt Diebstahl!
Die Argumente hier die Pro-Diebstahl sind, sind einfach peinlich.
Egal wo man lebt, das mehfach kopieren und die Verbreitung von "Copyrighted" Material (Film, Musik, Literatur,Bild unsw) ist verboten.
Nur weil die digitalen Welt das Kopieren vereinfacht, heisst es auch nicht dass es legal ist.
Das Problem mit die Digitalisierung ist halt das kopieren. Man kann mehfach Kopien machen ohne Qualitätsverlust.
Die negativer Aspekt ist dass es Geschäftsbeschädigen ist.
Diese Format ist noch nicht optimal.
Wer FÜR Künstler ist, muss GEGEN ACTA sein! Denn die einzigen, die profitieren, sind die Verwertungsgesellschaften.
Es geht nicht darum, dass jeder kostenlos bekommt was er haben will.
Es geht darum, dass wenn Seiten wie YouTube, Flickr, oder alle anderen Seiten, welche von benutzer-erstellten Inhalten leben, für alle verbreiteten Inhalte haftbar gemacht werden, praktisch nicht mehr existieren können. Denn es ist UNMÖGLICH jedes Video, jedes Bild, vor der Veröffentlichung auf potenzielle Urheberrechtsverstöße zu untersuchen (jede Minute werden 48 Stunden Videomaterial auf YouTube hochgeladen).
Künstler gehen mit der Zeit und nutzen diese Plattformen um ihre Werke zu verbreiten. Sie schließen sich zu Labeln (zB UKF, Monstercat Media, etc) zusammen, welche ihre Musik auf YouTube bewerben, um sie dann auf bandcamp oder iTunes zu verkaufen. Und die Menschen kaufen!
Das Copyright wird missbraucht um diesen Seiten die Pistole auf die Brust zu drücken.
Es ist verachtenswert, wie hier in einigen Kommentaren die Arbeit ganzer Berufsgruppen klein gemacht wird, nach dem Motto, weine nicht, wenn du kein Geld bekommst. Wer behauptet, es geht durch Urheberrechtsverletzungen nichts verloren, hat das Problem nicht verstanden. Urheberrecht existiert nicht, weil das Kopieren schwierig ist, sondern weil es einfach ist. Als Mönche Bücher kopiert haben, brauchte man kein Urheberrecht---und keiner konnte von der Schriftstellerei leben. Klar, eine Datei ist nicht wie Lebensmittel oder Häuser; durch das Kopieren entsteht tatsächlich mehr. Das Problem ist, dass der Urheber ein Recht hat, für seine Arbeit bezahlt zu werden. Keiner ist gezwungen, sein Werk zu kaufen.
aber auch keinen Überwachungsstaat damit sich Lady Gaga einen zusätzlichen Privatjet leisten kann. :p Die Mittel müssen angemessen bleiben. Auch in der "analogen Welt" ist "Rechteverwertung" nicht gerade optimal gestaltet. Ein guter Zeitpunkt zum Überdenken und Neugestalten des Urheberrechts statt dem Schrei nach Überwachung. George Orwell würde im Grab rotieren wenn ACTA der Wunsch der Künstler wär.
Leider ist keine ernsthafte Diskussion möglich
War auch nie gewollt, denn sonst hätte man nicht versucht, dieses Gesetz in aller Heimlichkeit und unter totalem Ausschluss der Öffentlichkeit zu verabschieden.
Warum wohl? Es ist offensichtlich, dass es um ein Internet-Zensur-Gesetz geht, welches das Feigenblättchen "Urheberschutz" trägt. Man muss sich die Frage stellen, warum die Unterzeichner dieses Abkommens so viel Angst vor einer ernsthaften Urheberrechtsdiskussion haben.
ich möchte Sie dafür sensibilisieren, dass Ihnen weder die Arbeit noch deren Früchte gestohlen werden, wenn sich ein von Ihnen geschaffenes Werk als Kopie verbreitet, ohne dass Ihnen daraus ein arbeitsfreies Einkommen zufließt. Sie nutzen selbst ganz selbstverständlich die Schrift, das Rad, diverse technische und kulturelle Wissensschätze, haben in der Schulzeitsicher so manche Buchseite oder ganze Hausaufgabe kopiert. psverlag.de/artikel/geist_eigentum.html erklärt weiter, warum Ihnen kein Sonderziehungsrecht auf Volksvermögen zusteht. Wenn Sie wollen, so rächen Sie sich ruhig durch Raubkopieren unserer Bücher. Unser Kopierschutz ist der Preis. Viel Spaß noch in der Marktwirtschaft!
In der Diskussion ist immer von den großen Verlusten die Rede, welche die URHEBER infolge (durch illegale downloads) ausbleibender Verkäufe erleiden. Dabei wird verschwiegen, daß die Urheber vom Verkaufspres der Ton- und Bild-Träger ja nur einen winzigen Anteil bekommen und der ganz goße Anteil des Gewinns bei den Vermarktern liegt. In der Diskussion werden dann von den Leuten, die das eigentliche Hauptgeschäft machen, plötzlich die armen Künstler vorgeschoben. Das finde ich unredlich. Es wäre nett, wenn sich diese cleveren Geschäftsleute auch bei Vertragsverhandlungen mit den Urhebern, an deren Arbeit sie verdienen, daran erinnern, daß Kreativ Schaffende ein angemessenes Einkommen haben und daher an den Umsätzen ANGEMESSEN beteiligt werden müssen. Denn die machen nicht nur die Hauptarbeit, sondern haben meist viele Jahre an Übung und Erfahrung investiert, um ihre kreativen Leistungen erbringen zu können, mit denen Andere dann das weitaus größere Geschäft machen. Das ist nicht gerecht.
Nein, eine ernsthafte Diskussion ist nicht möglich, weil die Verteidiger immer unterstellen, wir Kritiker wollten uns die Möglichkeit ungehemmten Diebstahls erhalten. Davon mag es einige geben, doch in der Mehrzahl geht es um die Missbrauchbarkeit dieses Vertrages. Haben Sie sich die Kritikpunkte noch nie angesehen oder wollen Sie gar nicht drauf eingehen?
Ich sags nochmal:
kein transparentes Verfahren der Verhandlung
versteckte Beschlussfassung
keine ordentlich geregelten Verfahren bei Verstößen, z.B. Abmahnung und Fristsetzung wie sonst in Rechtsstaaten üblich, gerichtliche Anordnung usw.
Unklarheit über die Begriffsbestimmungen
Allein die Geheimhaltung der Vertragsvorbereitung (im Gegensatz zu so vielen anderen Verträgen, mit denen die Regierenden richtig angeben) ist Grund zum Misstrauen. Wer was verbirgt, hat was zu verbergen. Wie wollen Sie Demokratie und Freiheit sichern unter diesen Umständen? Da liegt die Befürchtung nahe, dass Sie das an dieser Stelle gar nicht wollen.
Schluss jetzt! Wie auch immer es passiert ist, dass Vervielfältigen mit Diebstahl gleichgesetzt wurde, es ist Zeit, dass dieser himmelschreiende Unsinn endlich ein Ende hat. ;p
Ein Kind, Jugendlicher, Erwachsener betrieb durch das Nutzen von Napster nunmal keine wirtschaftliche Ausbeutung. Punkt. Allerdings kann man schon von Abzocke sprechen als die CD eingeführt wurde und deren Preis in die Höhe schnellte. Das war vor Napster. Dort wurde dann das Versprechen nach günstigerer Musik durch neue Technik selbst verwirklicht. Die Unterhaltungsindustrie hat ihren Untergang folglich selbst zu verantworten, sie war nie bereit auf diese Technik einzugehen. Profitiert haben von hohen Tonträgerpreisen selbstverständlich Künstler am wenigsten. So hält sich mein Mitleid auch in Grenzen gegenüber Sony und Co.
Genau wie es das freie Radio 1920 bald in ein rechtliches Korset gezwungen wurde, was in spätere "Piratensender" gipfelte, so wurde auch das Fernsehen durch den Staat kontrolliert und geregelt. Früher oder später wird auch das Internet zugeregelt und bezwungen sein. Freier Informationsaustausch macht den Mächtigen Angst und kann nicht geduldet werden.
Was das Internet angeht: täten sich die "Rechteinhaber", in dem Fall Hollywood/TV, aweng gscheiter anstellen, gäb's des Theater gar net (die Musikindustrie hat da ja immerhin schon ganz gut gelernt, bin mittlerweile fast schon zu faul zum sonstwo runterladen weil iTunes & Co so easy ...).
Ansonsten: freie, faire, ungefilterte Informationsverteilung bzw. Zugang zu Wissen und Information hat einen gesellschaftlichen Wert, der sich in Zahlen der Milliardenverluste irgendeiner popeligen Industrie üüüüüberhaupt gar nicht ausdrücken lässt!
Hauptsächlich: es geht bei ACTA eben nicht NUR ums Internet, sondern ebenfalls um (wie schon erwähnt) Medikamente und Saatgut (alle die Monsanto immer schon als den Teufel angesehen haben müssten jetzt ganz vorne auf der Straße stehen und demonstrieren). Das heisst, in Zukunft kann dann wahrscheinlich jeder Bauer auf dieser Erde gezwungen werden das tolle impotente Saatgut jedes verdammte Jahr neu zu kaufen ...
ich bin durchaus der meinung ein Physikalisch herstellbares Produkt darf unter Urheberrechtsschutz gestellt werden. Ich bin auch der Meinung ein Aids,Krebs ,etc Medikament darf geklont werden wenn es zu teuer ist.( Da müssen wir sowieso mal mit der Uno reden was das für ein Quark ist..)
Aber Ideen, Stimmungen, meine Launen kann ich doch nicht mit Urheberrecht versehen . Ich kann auch sagen das SIE ,ja SIE beweisen müssen diesen Gedanken als erster der gesamten Menscheit zu haben.
das wiederspricht ja sogar der nichtlogik
Ich finde es faszinierend, wie die Netzgemeinde teils pauschal zu Dieben erklärt wird. Da beschwert sich einer, die anderen verstecken sich hinter ihrer Anonymität und sagt selber nichts zu seiner Identität. Und andre beschweren sich über die um sonst downloader.
Die Medienindustrie (Audio/Video/Buch) sind selbst schuld an der Misere. Das Recht gehört schon längst geändert und angepasst an das neue (20 Jahre alte) Zeitalter des Internets. Doch diese Industrie, durchsetzt von alten sich kaum bewegenden Individuen, die Ihre Schäfchen auspressen und andere Neuerscheinungen Verhindern, will da stehen bleiben, wo sie war. Das ist utopisch. Wulf wird nicht ewig lange als Ablenkung fungieren können. Die Menschen werden aufwachen und sehen, dass mit ACTA der große Lauschangriff im Internet kommt. Alles wird überwacht. Jeder E-Mail Verkehr, jede Überweisung... Und vor ein paar Jahren haben die sich über Google Streetview aufgeregt...
Wacht auf Leute!
Geistiges Eigentum - lachhaft!
Wem gehören eingentlich die Vermarktungsrechte für die Deutsche Nationalhymne oder die Trachten der deutschen Rgionen?
Die Industire hat einfach eine bessere Lobbyarbeit als die Kinder dieser Welt. Weltweit Server abschalten und die Betreiber (siehe Megaupload) in einem anderen Land festnehmen lassen - So etwas wünsche ich mir für die Pädophilen und deren Netzwerke.
Aber das ist ja nicht machbar - Lachhaft!
Alles ist machbar, der Wille muß nur da sein.
Die industrielle Revolution war auch ein großer Sprung für die Menschheit, bedingt durch wissenschaftlichen Fortschritt. Sie hat große gesellschaftliche Veränderungen und Demokratisierungsprozesse in Gang gesetzt, und Millionen Menschen in unwürdige Lebensumstände gebracht.
Wenige Leute würden heute die Wertvorstellungen der Räuberbarone des Manchester-Kapitalismus positiv bewerten. Aber aus deren Perspektive muss der Sozialismus ebenso innovationshemmend gewirkt haben, wie heute die Bestrebungen zum Schutz des Urheberrechts im Netz.
Dieser blinde technische Fortschrittsglaube und die daraus resultierende Entdifferenzierung der gesellschaftlichen Strukturen muss verlangsamt werden, oder wir laufen Gefahr, eine neue Phase der Instabilität wie am Anfang des 20. Jahrhunderts zu erleben.
Es ist immer zu leicht, dass Leid der Anderen zu verdrängen, und sich selbst als einer der Guten zu fühlen. Darin liegt das Problem - und das gilt für beide Seiten der Debatte.
Da sieht man mal wieder was die Aufklärung in Deutschland im Rückstand ist.
Laut Abkommen sollen die Internetprovider verpflichtet werden, den Datenverkehr Ihrer Kunden Kontrollieren und auf Vorrat zu speichern und im angeblichen URV zu sperren, ohne Gerichtsbeschluß.
Ups, die Vorratsdatenspeicherung hat das BVG einmal verboten.
Dabei werden aber auch alle Mails zu und die Wissensübermittlung zu kontrollieren.
Eigentlich ist das der Big Brother in Reinform.
Das Ende der freien Meinungsäusserung.
Wieso kämpfen die von uns gewählten Volksvertreter nicht gegen die Vergewaltigung unserer freiheitlichen Rechte?
Warum sprechen sie die Wahrheit nicht klar und deutlich aus?
Warum wird herum gedruckst und verheimlicht und sogar gelogen?
Die Interessen der Industrie sind klar.
Man will ein Monopol sichern und beliebig unverschämt hohe Preise verlangen können.
Genau deshalb gibt es die vielen, die auf unterschiedlichste Weise dagegen ankämpfen.
Bei der Musikindustrie hat das auch Erfolge gezeigt und man beginnt langsam vernünftige Preise anzubieten.
Warum soll das nicht auch bei der Filmindustrie funktionieren?
Wer ist dagegen und weshalb?
Ich bin von unserer merkwürdigen Demokratie jeden Tag mehr enttäuscht.
Und unser Bundespräsident von Frau Merkels Gnaden ist der Höhepunkt!
Auch Heute schon werden Urheberrechtsverletzungen mittels rechtsstaatichen Mitteln verfolgt und bestraft.
Dies gehört in den Raum des Rechtstaates funktioniert heute ohne Dauerspionage der Bürger durch irgendwelche industrielle oder Lobbyisten.
Das Abkommen ist ist das Ende des Rechtstaates.
"Was ist dann so schlecht?"
Ihre Frage wurde in diesem Forum mehrmals gründlich beantwortet. Ich schlage vor, sie lesen die Beiträge erst durch, bevor Sie so eine Frage stellen.
Das ist halt der Einstieg in die komplette Netzzensur.
Gegen Produktpiraterie muss man ganz klar vorgehen, obwohl man da heutzutage kaum noch von einem Schaden für die Medienindustrie sprechen kann. Sicher, früher haben die Unternehmen die Entwicklung im Internet sprichtwörtlich "verpennt" und es fehlte an guten Geschäftsmodellen. Mittlerweile ist in dem Bereich aber viel passiert und der großteil aller Menschen kauft sich legal Musik oder Filme (siehe den Erfolg vom Applestore als sehr gutes Geschäftsbeispiel). Man muss den potenziellen Kunden halt auch etwas bieten.
ABER: Dieses Abkommen hat NICHTS mit einem vernünftigen Vorgehen gegen Produktpiraterie zu tun. Die Bedenken die gegen ACTA geäußert werden sind sehr sachlich und äußerst alarmierend. Es kann einfach nicht sein, dass wir durch so ein Abkommen praktisch in einen Überwachungsstaat gezwungen werden. Und es können auch sehr willkürlich drakonische Strafen verhängt werden.
Ich empfehle jedem sich die genannte Petition anzschauen. Ich habe ebenfalls unterzeichnet!
Es wird sich zeigen, ob die zumindest europaweiten Demos gegen ACTA am 11.2. etwas bewirken werden. Die Polen haben uns gezeigt wie es geht!
So etwas wie ACTA hatten wir schon mal vor 70 Jahren... Damals hieß das Ermächtigungsgesetz und der haftende Überwacher war in dem Fall der "Blockwart". Danach hieß er dann "IM". Und danach kam der "große Lauschangriff", die Rasterfahndung, die "Vorratsdatenspeicherung" und die Zellenabfrage...
Schlussendlich hat das BVerfG alle kassiert, da der Eingriff in die Grundrechte unverhältnismäßig groß sei.
Auch ACTA wird kassiert, sollte es "Gesetz" werden...
Gut benannt, eine Datei ist kein Lebensmittel, damit ist Kopieren kein Diebstahl, und Urheber haben ein Recht von ihrer Arbeit leben zu können, sind aber nicht von Piraterie betroffen. Nach dem Beiseitelegen der blumigen Sprache können wir dann auch anfangen über Lösungen nachzudenken, diese dann umsetzen statt populistischer Sprüche, Schnellschüsse in der Gesetzgebung oder Verherrlichung des bisherigen Urheberrechts das durchaus unzählige Probleme abseits des Internet hat.
Ja, da sehe ich es auch genauso, für Künstler (egal welche) könnte es eng werden. Jeder Form von Werbung ist wichtig.
Fragt sich dann, warum das Abkommen abseits der WTO, unter hoher Geheimhaltung, bis es nicht mehr anders ging, und nicht direkt von demokratisch legitimierten Volksvertretern getroffen wurde. Da kann die Antwort nur lauten, dass die Verantwortlichen zu Recht Angst vor einer demokratischen Öffentlichkeit hatten.
Hier massen sich wirklich Leute an, zu entscheiden, wem Nutzungsrechte an digitalen Produktionen zustehen, in welcher Form und auf welchem Preisniveau. Ich kann es nur wiederholen: Diese Form zu denken ist kriminell.
In meinem Falle handelt es sich um digitale Flugzeugmodelle zur Nutzung in einem Flugsimulator-System. Die Entwicklungskosten für ein Produkt liegen bei über einer halben Million Euro. Der Verkaufspreis unter 50€. Auf jedes verkaufte Exemplar kommen 10-20 illegalen Kopien, von denen ich erfahre. Die Dunkelziffer liegt sehr viel höher. Bevor man hier über die Höhe von Gewinnen reden kann, müssen erst mal die Kosten gedeckt werden. Dies wird zunehmen schwieriger. Ich sehe mich bereits gezwungen, zukünftig das Qualitätsniveau zu senken, weil die Investition sonst nie mehr zurück fliesst.
Selbst die Väter minderjähriger Piraten erkennen nicht, dass sie Verbrecher gross ziehen, da beiden Generationen das Rechtsbewusstsein abhanden gekommen ist.
Keiner wird gezwungen, sein Werk über ein anderes Unternehmen zu vermarkten. Wenn ein Künstler das tut, dann wahrscheinlich weil es für ihn ein gutes Geschäft ist. Selbst wenn man die Entscheidung nicht gut findet, muss man sie respektieren.
Wer behauptet, dem Künstler hat durch das unerlaubte Kopieren kein Schaden, hat nichts verstanden.
Da das Recht auf Eigentum im Grundgesetz steht, ist ein Verbot der Piratenpartei nur eine Frage der Zeit.
"Ich möchte Sie dafür sensibilisieren, dass Ihnen weder die Arbeit noch deren Früchte gestohlen werden, wenn sich ein von Ihnen geschaffenes Werk als Kopie verbreitet, ohne dass Ihnen daraus ein arbeitsfreies Einkommen zufließt."
Sonst geht es Ihnen noch ganz danke? Der Zweck meiner Arbeit ist die Verbreitung von Kopien meines Werkes. Aber gegen BEZAHLUNG! Nur so kann es einer Vielzahl an Käufern zu einem erschwinglichen Preis angeboten werden. Die Alternative wäre keinerlei Kopie, nur ein einzelner Käufer, und der zahlt 5-10 Mannjahre Arbeit auf einen Schlag.
@Caboclo
Und mit ACTA soll das (die Bezahlung ihrer Werke durch mehr reale Nutzer) besser werden? Das glaubt ich nicht.
Und die Einschränkungen durch ACTA wiegen zu schwer, als dass das hingenommen werden kann.
Ich besitze so in etwa:
700+ originale, gekaufte Tonträger
120+ originale, gekaufte DVDs
Wenn ACTA durchkommt, dann werde ich damit beginnen, mir urheberrechtsgeschützte Werke zu kopieren OHNE dafür zu bezahlen, denn wer mich überwachen lässt oder die notwendige Infrastruktur und Rechtsgrundlage schafft, der bekommt keinen einzigen Cent mehr von mir.
Dann waer es jetzt wohl ziemlich klug sich Ausruecke wie LOL, ROLFI und Co patentieren zu lassen. Dann koennt ihr scoen bei fast jeder SMS und edem Twitter, Facebook und Co text ordentlich an mich abdruecken und ICH werd mega reich.
Also wenn das klappt find ich ACTA super und dann ist es auch wichtig, dass damit keiner durchkommt. LOL ist dann mein geistiges Eigentum und wenn du es benutzt dann sei auch so fair und zahl dafuer an mich.
Schade, doch gar nichts verstanden. :(
Nicht einmal die Ironie im Namen der Piratenpartei.
Das Recht auf Eigentum steht nicht über der Würde des Menschen oder dem Recht auf freie Meinungsäußerung. Eigentum hat auch Pflichten. Doch schrieb schon Heine (und vor wie nach ihm einige) wie bescheuert ein Anspruch auf Eigentum ist. Und das war ein wirklich helles und kreatives Köpfchen. Zugegeben, ein Kangoroo hat eine Tasche, ein Mensch nur wenn er fettgefressen ist. ;)
(aus Atta Troll)
Nach den Gütern dieser Erde
Greifen alle um die Wette,
Und das ist ein ew'ges Raufen,
Und ein jeder stiehlt für sich!
Ja, das Erbe der Gesamtheit
Wird dem einzelnen zur Beute,
Und von Rechten des Besitzes
Spricht er dann, von Eigentum!
Eigentum! Recht des Besitzes!
O des Diebstahls! O der Lüge!
Solch Gemisch von List und Unsinn
Konnte nur der Mensch erfinden.
Keine Eigentümer schuf
Die Natur, denn taschenlos,
Ohne Taschen in den Pelzen,
Kommen wir zur Welt, wir alle.
Man kann das Problem auch anders beleuchten:
Hätte jeder, der sich eine Raubkopie meiner digitalen Flugzeugsimulationen beschafft hat, eine Lizenz dafür ordentlich bezahlt, könnte ich die Preise senken und/oder in Zukunft noch mehr und Besseres anbieten. So aber müssen die ehrlichen Kunden, dank krimineller Parasiten, mehr zahlen oder erhalten weniger gute Produkte.
Zur Rechtslage: Die von mir erstellten digitalen Dateien sind und bleiben mein Eigentum. Dies gilt für jede davon gezogene Kopie, gleichgültig ob legal oder illegal. Sie stehen nicht zum Verkauf. Vielmehr kaufen meine Kunden eine Lizenz zur Nutzung, die in diesem Falle keinerlei zeitliche Begrenzung hat. Wer meine Dateien ohne diese Lizenz benutzt, verstösst gegen Privatrecht und Strafrecht.
Ein SecondHand Shop steht in der Verantwortung, wenn er illegal erworbene Objekte anbietet. Für Megaupload und ähnliche Sites gilt das Gleiche. Es wird Zeit, dies weltweit durch zu setzen.
Man erinnere sich an die Studie, die bestätigt, dass User von Streamingsieten etc. durchschnittlich mehr Geld für DVDs, BluRays CDs ausgeben als normale Menschen. Die Studie wurde von der Contentindustrie in Auftrag gegeben und dann wegen des unpassenden Ergebnis nicht veröffentlicht.
Darüberhinaus sei gesagt, dass digitale Kopien nichts anderes sind als 1:1 Abschriften. Die Technologie erlaubt es uns Informationen unendlich zu vervielfachen und wir wollen es verbieten?! Die Künstler/Erfinder in allen Ehren aber erstens sollte es nicht ums Geld gehn und zweitens gäbe es Möglichkeiten das System der Bezahlung zu verändern. Das wäre aber nicht im Interesse, der Verwerterindustrie. ACTA ermöglicht eine tiefe Zensurinfrastruktur und Provider und Anbeiter müssten mit Strafen rechen, wegen der Mitschuld. Was wird wohl passieren? Die werden "verdächtige" Inhalte präventiv löschen um dem vorzubeugen. Und man darf nicht daran denken, dass die falschen Kontrolle darüber erlangen.
Neben den innereuropäischen katastrophalen Überwachungs- und Zensurauswirkungen, sollte man sich mal schlau machen über die internationalen Auswirkungen von ACTA. Die Uni-Hannover hat dazu eine Analyse veröffentlicht:
http://www.iri.uni-hannover.de/
tl_files/pdf/ACTA_opinion_110211_DH2.pdf
Laptop und Notebookuntersuchungen der Grenzbeamten werden damit gang und gäbe gemacht.
Schadensersatzansprüche wegen Willkür der Obrigkeit werden dagegen gestrichen.
Eine tolle neue Welt. Wie im Tollhaus kann der Staat machen was er will.
ok, dann möchte ich in zukunft ein original masterband vom künster wenn ich seine Musik kaufe. Denn jede cd ist eine kopie von einem masterband. somit ist die musikindustrie der größte raubkopierer. gilt auch für filme.
Ich schließe mich hier der Mehrheit an.
ACTA schützt nicht die Künstler vor Piraterie(Diebstahl) oder Urheberrechtsverletzung, sondern kriminalisiert die Provider für die Zurverfügungstellung des Internets an ihre Kunden.
Hier wird der Überbringer auf eine rechtliche Stufe mit dem Sender und Empfänger gestellt, obwohl dieser nur unwissender Mittelsmann ist.
Zum Protest sollten alle ISP am 11.02. mal für einen Tag ihre Einwahlserver abschalten, damit die undemokratischen Grundgesetzbrecher, die dieses Gesetz ohne Beteiligung ihrer Wählerschaft durchwinken wollten, den Protest auch am eigenen Leib zu spüren bekommen!
Nieder mit Piraterie, nieder mit ACTA!
"Die negativer Aspekt ist dass es Geschäftsbeschädigen ist."
Die Frage ist, stimmt das wirklich???
Und falls ja, rechtfertigt das einen derart tiefen Eingriff in die Menschenrechte?
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Dieses Gesetz macht auf die reelle Welt übertragen folgendes:
Vor ihrer Wohnungstur steht immer ein Mann, der aufschreibt, wann und mit wem Sie kommen und gehen, was Sie anhaben und was Sie in ihrem Rucksack tragen.
Die Polizei darf Sie ungefragt, jederzeit anhalten und ohne Durchsuchungsbefehl vorbeischauen.
Die Post MUSS alle ihre Briefe privat, behördlich, geschäftlich öffnen und Empfänger, sowie den Betreff notieren und speichern.
Unten am Telefonkasten sitzt auch ein Mann, und schreibt auf, wann Sie wen anrufen und angerufen werden. Ihre Textnachrichten werden auch kopiert und gespeichert...
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Und wofür das? Damit der Content Mafia auch ja kein Cent verloren geht!
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Eine derartige Politik haben die jetzigen unterschreibenden Politiker bei anderen stets scharf verureilt.
Bei alldem geht es nur um Taler. Statt allen wenigstens genug Geld zukommen zu lassen und eine, brauchen und gebrauchen wir Sklaverei und Leibeigenschaft, denn Leben MUSS man ja verdienen. Und was ist Geld denn schon anderes als Leben, denn wo geht denn noch was ohne Geld? So meldet sich auch die GEZ und ihre Geldeintreiber in Begleitung mit Gewalt. Es herrscht Krieg und ihr macht da mit, weil ihr verschweigt, dass nirgends auf der Welt gilt: Gleiches Recht und gleiches Geld für jeden! , sodass eben nicht der Mensch und das Leben, sondern Geld, Sklaverei, Krieg im Mittelpunkt stehen. Was ist Piraterie denn sonst, wenn nicht die Antwort auf vorherrschendes Unrecht, die Antwort auf vorherrschendes Ungleichgewicht genannt GERECHTIGKEIT, durch die das durch Unrecht gehinderte Recht des Menschen wiederhergestellt wird. Die Piraten sind nur Helden in dieser Schlacht! Jetzt sollen auch noch die Armen hinhalten, wo ist da ein Richter der dem Rechnung trägt? Wer Geld hat,kann... und gibt es aus
Bitte informieren Sie sich über die Auswirkungen von ACTA an der Grenze bei Reisen, da es haarsträubend ist.
Eine Analyse finden Sie z.B., wenn Sie Uni Hannover ACTA googeln. Dies ist eine sehr aufschlußreiche Analyse des ACTA-Textes, die jeder gelesen haben sollte. Es ist beängstigend.
Über die Internet-Zensur, und angestrebte Totalüberwachung des gesamten Internetverkehrs schon durch die Provider wurde ja schon berichtet. Aber was an der Grenze bei Ein- und Ausreise abgehen soll, ist auch nicht von Pappe:
Laptop und Notebook-Kontrollen und Durchsuchungen der Inhalte sollen bei der Grenzüberschreitung "normal" werden. Und bei Willkür der Behörden sind Schadensersatzansprüche explizit ausgeschlossen.
Daß Behörden-Willkür an der Grenze gerne mal vorkommt, kennen wir ja bei der Einreise in die USA.
Glauben Sie wirklich, dass ACTA das Tauschen von Raubkopien verhindern wird? Es wird nach wie vor irgendwelche Server irgendwo im Internet geben, wo man so ziemlich alles runterladen kann.
ACTA wird das Problem Raubkopie nicht beheben.
Dafür wird mit ACTA aber eine Zensur-Infrastruktur geschaffen.
Paradoxerweise betrifft ACTA nur die sogenannte freie Welt...
Schauen Sie mal in den Abschnitt "Teilnehmende Länder" auf:
hxxp://de.wikipedia.org/wiki/Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement
Sie werden feststellen, dass Länder wie China, Russland, Indien etc. nicht dabei sind, und genau dort könnte der Server stehen von dem man sich ihre 'digitalen Flugzeugmodelle' runterladen kann.
Was ich sagen will: Weder sind alle ACTA-Gegner "Raubkopie-Befürworter" noch sollte man als "Raubkopie-Gegner" dadurch zum ACTA-Befürworter werden. ACTA schützt Ihre Daten nicht, schafft aber die Möglichkeit zur Total-Zensur.
der wird es auch nicht schützen wollen.
alle anderen können sich entweder selber was ausdenken, oder geld dafür bezahlen.
dieses ganze gejammer derjenigen, die einfach nur alles umsonst haben wollen,
oder den kreativen unter uns vorschläge, vorschriften oder sonstwas machen, nur
damit sie ihrer völlig abwegigen, selbstgerechten moral eine berechtigung geben, ist doch mehr als scheinheilig.
get a life!
Erst mal ein großes Dankeschön für diese FAQ,
hatte ich mir ja vor ein paar Tagen gewünscht :-)
Eine Anmerkung dazu:
Im Artikel steht:
Mitte Januar segnete der EU-Rat die Vereinbarung während einer Sitzung des Fischereiausschusses ab
Auf WikiPedia heißt es:
hxxp://de.wikipedia.org/wiki/Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement
Bevor ACTA in der EU in Kraft tritt, müssen der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament dem Vertrag zustimmen. Ersteres geschah am 16. Dezember 2011 in einer nicht-öffentlichen Sitzung im Agrar- und Fischereirat
Wenn ich das richtig sehe müssen zwei Gremien abstimmen: EU-Rat und EU-Parlament. Lt. WikiPedia hat der Rat am 16.12.2011 zugestimmt. Folglich müsste Mitte Januar (2012) das EU-Parlament zugestimmt haben.
[Kleine Randnotiz: seit drei Tagen vor diesem 16.12.2011 beschäftigen sich *alle* Medien mit der Causa Wulff.]