Ursula von der Leyen

Ihre Meinung zu Von der Leyen schlägt Milliarden-Plan zur Aufrüstung Europas vor

Vor dem EU-Krisengipfel zur Ukraine hat EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen einen milliardenschweren "Plan zur Wiederaufrüstung Europas" vorgeschlagen. Die Sicherheit Europas sei auf sehr reale Weise bedroht.

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342 Kommentare

Kommentare

narr_ativ

Auf jeden Fall muss sich Europa völlig selbstständig machen. Ob die Feiglinge in der SPD sich endlich aufraffen ihre verlogene RUS-Strategie von Schröder-Steinmeier-Scholz der letzten Jahre aufzugeben und der Transatlantiker Merz kapiert, dass das nicht mehr die USA sind, die er noch kannte. Hätten die Allierten Hitler auch ohne die USA besiegen können? Heute sind Faschisten in den USA und RUS vereint. Eine Hoffnung ist wohl, dass sich die Schurken Putin-Trump genauso betrügen wie Hitler-Stalin und Europa/Ukraine nicht das Polen des 2WK wird. Das Geld? Was ist mit den freiwerdenden NATO Beiträge, wenn diese bald aufgelöst wrd? Und was ist mit den USA Waffen und Stützpunkten? Könnten die annektiert werden?

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Pride

Das mit Schröder-Steinmeier-Scholz haben Sie gut dargestellt. Es ist nämlich deren Geist, der uns in die jetzige Situation hineingebracht hat, von den Gasgeschäften mit Rußland, mit deren Geldern Putin seinen Krieg gegen die Ukraine finanziert bis hin zum sich verweigernden Scholz, sei es in höherer Unterstützung für die Ukraine, die Lieferung von Taurus und eben weiter ganz aktuell die Zurückhaltung der von den Grünen geforderten 3 Mrd. Euro im noch alten Bundestag. Die neue Regierung von Union und SPD, verstrickt auch beide Parteien in tiefer Schuld durch das Nachgeben der Regierung Merkel gegenüber Putin, ist daher aufgefordert, in jedem Detail konsequent gegen Putin und seine Lakeien zu handeln, und das mit ihren Parteien unverzüglich schon im alten Bundestag, insbesondere die Schuldenbremse für die epochalen Herausforderungen zu flexibisieren und aktuell die 3 Mrd. Euro eben locker zu machen, was auch ein Test für die Aufrichtigkeit einer jetzigen SPD ist.

wenigfahrer

Deutschland will 400 plus 400-500 Milliarden aufnehmen hab ich gerade gelesen, und die EU 800, wie hoch ist da unser Anteil?, es scheint kein Geld mehr zu kosten wenn man sich mal kurz knapp eine Billion leiht.

Wer hat denn so viel Geld zu verleihen und wer zahlt die Zinsen und dann auch noch die Summe zurück, oder wer steckt privates Kapital in Militär?, viele Fragen und keine Antworten, irgend wie sind jetzt welche auf dem verkehrten Gleis, die Firmen wird es freuen, die Länder wo es hingeht auch.

Auszug:

" Doch Wirtschaftsexpertin Veronika Grimm hält nichts von der Schulden-Kehrtwende der CDU. "Die Ampel hat jetzt dreieinhalb Jahre bewiesen, dass Subventionen auf der Basis von Schulden nicht funktionieren, dass der Staat schlecht darin ist, mit dem Geld das Richtige anzufahren", sagte sie gegenüber der "Bild". "Das klingt eigentlich mehr nach Satire als nach einem ernsthaften Vorschlag."

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fathaland slim

Frau Grimm ist eine marktradikale Austeritätsbefürworterin reinsten Wassers.

vaihingerxx

>>Ungarn und die Slowakei haben bereits Widerstand gegen eine gemeinsame Gipfelerklärung zugunsten der Ukraine angekündigt<<

 

soviel zum Thema Solidarität in Europa

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haneu

Soviel zum Thema Realismus

fathaland slim

Zwei Regierungschefs, die weniger als fünfzehn Millionen Einwohner vertreten, erpressen die übrigen 435 Millionen. Daß so etwas überhaupt möglich ist, ist ein schwerwiegender Konstruktionsfehler der EU.

narr_ativ

Eine Allianz der Willigen braucht die Quertreiber nicht, wenn ein Bündnis jenseits von Nato und EU gebildet wird, die beide Organisationen am Ende überflüssig machen würde.

bolligru

Sie vergessen dabei, daß nicht die Bürger selbst entscheiden können, sondern die Regierenden.

"Die übrigen 435 Millionen" werden nicht gefragt.

watchcat

Richtig. Wo kommen wir denn da hin, wenn da nicht straff zentral durchregiert wird und Mitglieder eine Stimme haben?

Ein Volk, Ein Kontinent, eine Führung!

vaihingerxx

bin ich einer der dafür plädiert jeden in der EU haben zu wollen

die alte EWG war ein  überschaubares Konstrukt

mit den Skandinaviern gehts ja auch ganz gut, aber der ganze ehemalige Ostblock, dazu die Überlegungen mit der Türkei,   gemeinsame Werte sollten doch wenigstens ansatzweise vorhanden sein

Mendeleev

Solidarität sollten Sie nicht mit Nibelungentreue verwechseln. 

Sowohl die Slowakei als auch Ungarn haben einen anderen Blick auf diesen Konflikt. Diese Pluralität sollte man zulassen und als Basis für Denkanstösse nutzen.

nihil

Ja, aber dass Ungarn bzw. Orban eigentlich gar kein EU-Mitglied sein möchte, das ist ja nichts Neues. Letzlich braucht Europa die Ungarn weniger als die Ungarn Europa, es wäre schön, wenn die EU hier einmal mit aller Härte reagieren würde. Schauen wir doch mal wer als erster um Hilfe ruft, wenn die russischen Panzer an der Grenze stehen und Orban sich entweder Russland anschließen oder sich von Russland anschließen lassen kann.

MrEnigma

Ich finde es erschütternd, wie Europa aufgestellt ist. Das mit Trump irgendwas kommen wird, sollte doch nun wirklich klar gewesen sein. Die Dimension ansich nicht ... aber dass es nicht wie unter Biden weitergehen wird, das war klar. 

Interessant ist, was passiert, wenn Europa sind endlich emanzipiert, sowohl militärisch, als auch wirtschaftlich. Trump wird ... wie es oft unbeabsichtigt der Fall ist ... einen kleinen Riesen aufgeweckt haben. In Europa sitzen die größten Volkswirtschaften der Welt, die alle nach nationalen Industrieprodukten suchen. 

Da kommt die Militarisierung ganz passend. Statt Autos - baut man eben Waffen. Das könnte für die USA zu einem Boomerang werden, schlicht, weil die Rolle der USA in der Welt nachhaltig schwächer sein könnte. 

Und die USA mache Außenpolitik eben schon seit Jahrhunderten mit ihrer militärischen Stärke, wenn man andere zwingt sich dem jetzt auch mehr zu widmen, verliert man automatisch Einfluss.

 

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itssomething

Ehrlich gesagt hoffe ich das es so kommt und Europa Amerika Weltpolitisch etwas verdrängt. Vor allem dürfen wir nicht mehr abhängig von deren Militärbasen und Raketenabwehrsystemen  sein, Trump hat auf widerliche Weise gezeigt wie er sowas ausnutzt.

haneu

<<<Da kommt die Militarisierung ganz passend. Statt Autos - baut man eben Waffen.

Prima. Und statt Schulen Kasenen und statt Sielplätzen Truppenübunsplätze und statt Wohnungen Kanonen.

Naturfreund 064

Prima. Und statt Schulen Kasenen und statt Sielplätzen Truppenübunsplätze und statt Wohnungen Kanonen.


In Russland werden die Kinder schon in der Kika und in der Schule militarisiert.

haneu

Wie werden wir zur Zeit militarisiert?

narr_ativ

na wenn wir russische werden, brauchen wir auch keine Schulen mehr

haneu

Was ein Unsinn....

püppie

Erstaunlich ist, dass es nun letztlich einfacher für Russland war Amerika einzunehmen, als die Ukraine....

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Mendeleev

Ja, allerdings :-) vermutlich hätte ich das als Satire kennzeichnen sollen:

"Hat jemand Putin schon zum Wahlsieg in USA gratuliert ?" :-)

Und da sage noch einer, Putin könne keine freien demokratischen Wahlen gewinnen ... er muss ja nicht unbedingt selbst antreten .. :-) 

fathaland slim

Sie haben völlig Recht. Sie mag das freuen, mich nicht.

Naturfreund 064

Erstaunlich ist, dass es nun letztlich einfacher für Russland war Amerika einzunehmen, als die Ukraine....

Das hätte ich auch niemals gedacht, aber leider, ist es so.

MehrheitsBürger

Effizienzpotenziale sind vorhanden, jetzt müssen sie genutzt werden 

„Die Mitgliedstaaten könnten so ihre Nachfrage bündeln, gemeinsam einkaufen und gleichzeitig die Unterstützung für die Ukraine verstärken.“ 

Diese Bündelung ist schon lange überfällig und sie kommt gleich nach der stärkeren Koordination der Verteidigungskräfte und Arbeitsteilung im Verbund der Streitkräfte.

Hier liegen Milliarden an Reserven und gleichzeitig können sie einen technologischen Schub der europäischen Volkswirtschaften anstoßen. Forschung in Raumfahrt und Militär haben schon vielfach Multiplikationseffekte auch in der zivilen Wirtschaft entfaltet.

Stein des Anstosses

Es gibt m.E. keine Alternative zur Aufrüstung, da die Ukraine sonst vom Russen überrannt werden würde.

Der Deal, den Trump Selenskyi aufnötigen möchte, garniert mit unendlichen Unterwerfungsgesten, ist keiner.

Trump will die 500 Milliarden, ohne eine (zB militärische) Gegenleistung zu vollbringen. Einzig die vage Zusage, wenn die USA die Rohstoffe abbauen, wird Putin stillhalten.

Putin soll das akzeptieren? Selbst hat er die Achtung der Welt und 800.000 Soldaten verloren, und Trump holt sich für „umme“ die Kohle plus den Friedensnobelpreis und eist ihn auch noch von China los, einfach weil er es kann und so toll ist?

Ich glaube, mehr Milchmädchenrechnung geht in einer Gleichung gar nicht.

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fathaland slim

Ich glaube, mehr Milchmädchenrechnung geht in einer Gleichung gar nicht.

Da pflichte ich Ihnen bei.

Hartmut der Lästige

Bleibt nur zu hoffen, dass dieser unselige Vorschlag zu Lasten der europäischen Bürger, der Infrastruktur und der Bildung und vieles mehr in Europa keinen Anklang findet. 

Den russischen Bären zieht es nicht nach Westen, wenn man ihn nicht durch Kriege, Aufrüstung oder Manöver an seinen Grenzen dazu reizt, so wie es die Nato mit der Ukraine gemacht hat.

Die derzeitig angespannte militärische Lage ist das Resultat einer missglückten und desaströsen westlichen Nato Politik. 

Und wieso ist Frau v.d. Leyen als deutsche Verteidigungsministerin nicht damals dafür eingetreten und hat sich statt dessen vornehmlich auf Beraterverträge und anschließend auf das Löschen Ihres Handys konzentriert?

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MehrheitsBürger

 

„Den russischen Bären zieht es nicht nach Westen, wenn man ihn nicht durch Kriege, Aufrüstung oder Manöver an seinen Grenzen dazu reizt, so wie es die Nato mit der Ukraine gemacht hat.“

Dieser beschönigende Befund geht an der russischen Praxis der militärischen Aggression vorbei.  Putin hat den Zusammenbruch der Sowjetunion, deren Grenzen wesentlich weiter westlich lagen, als „die größte geopolitische Katastrohe des 20. Jahrhunderts bezeichnet“, die er gerne revidieren möchte.

„Die derzeitig angespannte militärische Lage ist das Resultat einer missglückten und desaströsen westlichen Nato Politik.“ 

Die derzeitige Krise geht darauf zurück, dass Putin ohne Anlass einen Nachbarn überfallen hat, dessen einziges „Vergehen“ darin lag, dass er als selbstbestimmter, souveräner Staat ohne russischen Vormundschaft leben wollte.

Die NATO hat sich nicht von selbst erweitert, vielmehr sind ihr die neuen Staaten freiwillig gemäß ihrem Selbstbestimmungsrecht beigetreten.

Hartmut der Lästige

Mit der Antwort:... dass Putin ohne Anlass....

Mit dieser Aussage disqualifizieren Sie sich leider selber, denn Putin ist zu intelligent etwas ohne Anlass oder Grund zu tun. Er ist zumindest intelligenter als die europäischen Politiker, deren Hilflosigkeit in geostrategischen Fragen er gerade der ganze Welt offenlegt.

 Wenn Sie den Anlass nicht sehen wollen oder können, dann ist es einzig Ihr Problem.

fathaland slim

Den russischen Bären zieht es nicht nach Westen, wenn man ihn nicht durch Kriege, Aufrüstung oder Manöver an seinen Grenzen dazu reizt, so wie es die Nato mit der Ukraine gemacht hat.

Vergleiche aus dem Tierreich gehen in die Irre. 

Die derzeitig angespannte militärische Lage ist das Resultat einer missglückten und desaströsen westlichen Nato Politik.

Die derzeitig angespannte militärische Lage ist das Resultat einer imperialistischen Politik eines faschistischen Diktators und der Umwandlung der USA in eine mafiöse Autokratie rechtsextremer Prägung.

Hartmut der Lästige

Mit der Einschätzung der USA liegen Sie völlig daneben. Die USA haben schon immer ihre Interessen nach Rohstoffen oder in der Geostrategie mit brutaler Härte verfolgt. Nicht erst seit Trump! Doch bisher war Europa dabei nützlich (Ramstein und andere Nato-Stützpunkte bspw.). Jetzt hat aber Europa ausgedient (hier gibt es im Vergleich zu Russland keine Rohstoffe zu holen) und behindert mit vorgetäuschten  Wertevorstellungen von Moral und Gerechtigkeit aktuell die amerikanischen Pläne. Von daher mutiert Europa selbst zum potentiellen Opfer der USA, was natürlich bei den Transatlantikern jetzt eine tiefe Bestürzung hervorruft, da  diese jetzt von Trump in ihrer gelebten Doppelmoral bloßgestellt werden. 

Und nein, ich bin weder AfD noch Putin-Anhänger sondern nur neutraler Realist.

bolligru

Von der L eyen: ‘I'm deeply convinced that Ukraine will win this war’ - September 16, 2022

Hartmut der Lästige

Mit der Einschätzung der objektiven Lage in diesem Krieg trat man sich im Westen öfters schwer. Im Oktober 2022 hieß es noch, die russische Armee wäre mit ihren Waffen am Ende und die Soldaten würden bereits nur mit Schaufeln kämpfen. Angesichts der jetzigen Lage haben Sie das damals aber sehr effizient getan.

bolligru

Das Schlimmste daran ist, daß wir uns nicht sicher sein können ob das wirklich nur eine "Fehleinschätzung" war.

Daniel Schweizer

Komisch, wo haben den Manöver an der Grenze zur Ukraine stattgefunden, die durch wen genau durchgeführt wurden. Der Westen hat ja nicht einmal permanente Truppen östlich der alten Mauerlinie stationiert .... 

asimo

Vielleicht zieht es den russischen Bären nicht nach Westen, aber Putin. Er will erobern. Wenn der Überfall auf die UA sich für Putin rentiert, wird er weiter machen. Das ist so angekündigt. An Verträge hat sich Ru in der Vergangenheit nicht gehalten, das Budapester Memorandum als warnendes aber nicht einziges Beispiel. 

Russland kann nicht getraut werden. Ich möchte Frieden und genau deshalb müssen wir uns wappnen. Leider. 

Glasbürger

Wiederaufrüstung und Kriegstüchtigkeit mögen das Ziel von Kriegsgewinnlern sein. Eine nötige und angemessene Ausstattung einer wie auch dann immer gearteten EU Armee ist wohl etwas völlig anderes. Bevor wir an das Aufstellen so einer Armee denken, sollte die EU dahingehend reformiert werden, daß sie a) nicht nur für die Wirtschaft und Heuschrecken, sondern primär für die Bürger attraktiv und b) effizient aka nicht korrupt ist. Es braucht also zuerst mal neues Personal in Brüssel, das kompetent und integer ist.

diskobolos

Wir leben in Zeiten, in denen man ganz locker mit gigantischen Zahlen umgeht. Erinnert mich irgendwie an das Trumpsche "Rohstoff-Abkommen": Keine Ahnung in welchen Gruben welche Rohstoffe abgebaut werden sollen, wer die zu welchen Preisen kaufen soll, aber die Gewinne in sagenhafter Höhe werden schon mal verteilt. Aber sonst ist wieder alles klar, auf der . . . .    

itssomething

Die Reaktion finde ich gut, ich hoffe nur das die Länder dem schnell zustimmen. 
Wir müssen jetzt flexibel sein und schnell investieren um unabhängig von dem Wahnsinnigen in Amerika zu werden. 
Ich bin eigentlich ein Verfechter der Schuldenbremse aber die Situation ist so extrem geworden das wir uns so schnell es geht anpassen müssen. Damit meine ich sowohl militärisch als auch wirtschaftlich, ich bezweifle die nachfolgenden Generationen werden ein Problem damit haben.

Nur der Spinner Orban macht mir sorgen, er wird bestimmt wieder versuchen alles zu torpedieren um Daddy Putin zu gefallen. 

guggi

ODER, wir erkennen die Tatsache an, dass der Krieg gegen Russland - schon alleine wegen der atomaren Bedrohung - nicht zu gewinnen ist, und schließen endlich Frieden! Europa pfeift aus dem letzten Loch. Das Geld wird wahrlich an anderer Stelle mehr benötigt. 

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fathaland slim

Von welchem Krieg gegen Russland reden Sie?

Dr.Pruegelpeitsch

Frieden? Wieso? Haben wir schon Krieg? Und wenn ja: Frieden zu welchen Bedingungen?

SirTaki

Der Verteidigungshaushalt ist lange vernachlässigt worden. Es nützt nix, da punktuell zu fragen, woher kommt das Geld?

Der warme Geldregen in sorglosen Zeiten hat aus EU Fässern jeden Winkel beglückt. Klohaus da, Beete dort, Bank im Grünen, tolle Hafenplätze in Kleinkleckersdorf für touristische Zwecke. Aufgemöbelt ohne Ende. Massenwirkung durfte man bis heute infrage stellen.

Umweltschutz mit teuren Holzbohlenpfaden am Meer, s. Malaga. Da kann man sagen: Schön war die Zeit.

Verteidigung oder gemeinsame Rüstung dazu waren zu schlecht fürs Image. Wo war denn der Feind oder Räuber? Putin? Nee, der war nicht okay, aber ein kreidefressender Wolf mit Großmachtwillen.

Heute fällt alles auf die Füße. Schlaraffenlandia ist passee. Der Nachbar wurde gerade von Mordlust des russischen Bandenbosses überfallen. Die nächsten Opfer sind schon erfasst.

Die EU sollte es nicht riskieren. Und Trump ist der Nutznießer, sieht man gerade an Kiews Schicksal.

Verteidigung brauchen wir. Also, aufwachen! 

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Koblenz

Sicher brauchen wir Verteidigung aber doch nicht gegen Russland . Persönlich sehe ich für mich eine andere ,  seit 10 Jahren ,  andere Bedrohung .

SirTaki

Und die wäre konkret?

itssomething

Ich stimme zu das die Verteidigung komplett vernachlässig wurde, gerade die Position des Verteidigungsministers in Deutschland war vor Pistorius gefühlt nur ein Pöstchen als Geschenk für Parteimitglieder die man irgendwie noch unterbringen wollte. 
Das Problem ist allerdings das es in der Gesellschaft nie gern gesehen wurde wenn Geld für das Heer ausgegeben wurde, dementsprechend wurde politisch eher daran gespart als zu investieren. Die momentanen Krisen sind Wachrüttler welche hoffentlich zu einem langfristigen umdenken sorgen werden, sowohl politisch als auch gesellschaftlich.  

ampelschrott

Die Dummheiten von Brüssel und Berlin sind nicht mehr zu überbieten. Jetzt ist es klar ,man schafft ein zweites Vietnam, ein drittes Korea kombiniert als Wirtschaftskrieg mit Washington, Moskau und Peking gleichzeitig. Was für eine Rücksichtslosigkeit gegenüber schwer Arbeitenden , Rentner und Geringverdiener.


 

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Naturfreund 064

Zum Beispiel Vietnam, das Sie hier anführen. Vietnam hat einst einer Atommacht widerstanden.

quas

Ich glaube sie missverstehen da etwas. Das Geld ist nicht für die Ukraine gedacht, sondern um Europa wehrfähig zu machen. 

Wer weiß wie lange es noch dauert bis Trump auch die Sanktionen für Russland aughebt.

Falls Putin die baltischen Staaten als Teil Russlands sieht, dann ist die Situation für Putin, sich diese wieder einzuverleiben solange Trump an der Macht, ideal. Und spätetstens dann sind wir auch in der Pflicht, oder zählen für sie Partnerschaften gar nichts?

Und haben sie so großen Vertrauen in den Mann (Putin) der noch 2 Tage vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine behauptet hat, dass er nicht vor hat dort einzumarschieren.

Nettie

„Wer weiß wie lange es noch dauert bis Trump auch die Sanktionen für Russland aughebt.“

Aller Wahrscheinlichkeit nach eher früher als später.

Pride

Das ist bei all' den Turbulenzen wieder eine erfreuliche, mittlerweile schon stärkende Nachricht. Daß Tusk berichtet, daß die Nato-Verbündeten nicht von der Aussetzung der Hilfen der USA für die Ukraine unterrichtet wurden, zeigt, daß Trumps Politik unter der Regie Putins wie ein Drehbuch abläuft. Wir, d.h. der demokratischen Westen, haben keinen Einfluß mehr auf Trump, nicht einmal überhaupt gehabt. Der direkte Einfluß kann nur noch von der Courage in der Bevölkerung und in den staatlichen Institutionen in den USA zum Sturz des Trump-Regimes führen. Europa muß allerdings selbst konsequent gegen die Counter in den eigenen Reihen, wie z.B. der ungarischen Regierung vorgehen, zu dessen erfolgreichen Widerstand sich deren Bevölkerung auch erheben muß .Und bei Merz scheint auch ein Umdenken statt zu finden, dass eine Flexibilisierung der Schuldengrenze statt unbewegliche, spezifische Schuldenfonds unausweichlich ist, um überhaupt auf die epochalen Veränderungen reagieren zu können.

hans-rai

Was für ein Blödsinn, so viel Geld in diese Aufrüstung stecken zu müssen, nur weil es nicht gelingt, Russland zu einem Frieden zu bewegen. Die Welt hat wirklich andere Probleme, die gemeinsam angepackt werden müssten, damit die Menschen weiter auf diesem Planeten werden leben können. Klima, Hunger usw. Aber das scheint nicht möglich zu sein, weil ein paar Egomanen wie Putin, Trump und andere meinen, alle müssten nach ihrer Pfeife tanzen. 

Realo2020

800 Milliarden für 500 Millionen Einwohner Europas, sind immer noch deutlich weniger als die jährlichen
Standard-Verteidigungs-Ausgaben der USA mit seinen ca. 330 Mio. Einwohnern.
Diese werden für dieses Jahr mit ca. 900 Milliarden beziffert.

..und wenn sich diese beiden Kreml-Kuscheler - Orban (Ungarn) und Fico (Slowakei) wieder einmal querstellen (entgegen der eigenen Bevölkerungs-Meinung), dann sollte sich die EU ebenso querstellen,
in Bezug auf regelmäßigen EU-Subventionen in Milliarden-Höhe für diese beiden Querulanten.

Diesen beiden Kreml-Kuscheler könnte man ja wärmstens empfehlen,  sich diese EU-Milliarden-Subventionen bei deren Kreml-Freund PUTIN sich zu holen. 
Das wäre dann "echte Freundschaft" = Druschba

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Dr.Pruegelpeitsch

Solange der Korrupte Orban nicht an Teile des Geldes rankommt, ist alles i. O.! Man sollte Ungarn gar nicht in die Aufrüstung Europas mit einbinden, solange der Putin-Freund Orban dort herrscht!

Bernd Kevesligeti

Ohne jedes Maß und großspurig. Und dafür zahlen, dafür die Lasten tragen, dass ist klar, dass werden die Steuerzahler, dass werden durch Kürzungen, die erforderlich sind um 800 Milliarden Euro zu generieren, die Armen in der EU. Hoffentlich vergessen die das nicht bei künftigen Wahlen.

Spannend wird es, falls darüber im EU-Parlament abgestimmt wird. Welche Parteien werden sich dafür entscheiden und welche dagegen ?

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MRomTRom

++

Diese 800 Milliarden umfassen zur Hälfte I n f r a s t r u k t u r a us g a ben . Also den Bau von neuen Verkehrswegen, Renovierung von Brücken, Digitalisierung von Behörden und Verwaltungsprozessen, Förderung von KI-Projekten.

++

Alles I n v e s t i t i o n e n,  die den Steuerzahlern, Arbeitnehmern und Unternehmen zugute kommen. Dafür kann der Staat Kredite aufnehmen, weil denen auf der Vermögensseite der Bilanz entsprechend und nachhaltige Werte gegenüber stehen.

++

 

Bernd Kevesligeti

Das wäre dann ja richtig sozial. Wenn das so wäre. Die Überschrift über den Artikel verheißt  aber etwas anderes. 

Hoffentlich bildet sich im EU-Parlament eine Opposition dagegen heraus.

schnitzundschnitz

Die AfD wird's nicht sein, weil die Dicke mit Kriegsverbrechern wie Putin sind. Denn die AfD ist nur daran interessiert, wie sie die Deutschen an Regime wie Russland oder China verfüttern können. 

Bernd Kevesligeti

Die AFD ist für Aufrüstung. Wird selten gesagt, sie ist eine Bundeswehr-Partei.

Im EU-Parlament wird sich aber hoffentlich eine Opposition gegen die zügellose Aufrüstung herausbilden.

vaihingerxx

schwer von Europa Solidarität verlangen

wenn wir nicht mal im eigenen Land die Hetze in den Griff bekommen

Pride

Ich kann Sie beruhigen. Das Parlament der EU wird die 800 Mrd. mit großer Mehrheit zur Verteidigung beschließen. Und wieder kommt Ihr Ausspielen der Armen gegen die Demokratie, auf das ich Sie gerade kürzlich erst hingewiesen habe und das Sie seit meiner kurzen Anwesenheit schon zigmal wieder hier in den Foren tun. Der dogmatischen Linken mit ihrer Sehnsucht nach Rußland geht das Schicksal der Armen an sowas vorbei in ihrem Ziel zur Diktatur auch einer die eines Putin.

Bernd Kevesligeti

Dann können Sie ja beruhigt sein, falls die große Mehrheit bellizistisch abstimmen wird. Da wiederholt sich dann ja Geschichte (Kriegskredite-Reichstag).

Und schreiben Sie dann doch mal, wer damals wie heute die Lasten tragen wird. Sie äußern sich ja so, als wenn Sie davon auf keinen Fall betroffen sein werden. Das ist natürlich auch ein beruhigendes Wissen.

Bernd Kevesligeti

Hier geht es um horrende Rüstungsausgaben. Von Leuten, die sich zu große Schuhe anziehen. Wer zahlen wird, dass ist auch hier den meisten klar, deshalb sind sie ja auch dafür.  

Nettie

„Hier geht es um horrende Rüstungsausgaben.“

Hier geht es nicht um irgendwelche ‚Ausgaben‘, sondern ums Überleben. Also um die Sicherung und Bewahrung der allen Bewohnern der Erde gemeinsamen Existenzgrundlagen.

Bernd Kevesligeti

Also, von der Leyen handelt für die Erde. Was für ein großes Ziel. Ob die meisten Länder der Erde das auch wollen ? Ums "Überleben" durch Hochrüstung  ?

Pride

Die große Mehrheit weiß, daß es um Verteidigung gegen den Kriegsverbrecher Putin geht. Und unabhängig von meinem finanziellen Vermögen, ist es ja auch typisch für die dogmatische Linke, Arm gegen reich auszuspielen. Es ist ihre Phrase von Antikapitalismus, die in Wirklichkeit die Demokratie meint, die sie stürzen will zur Errichtung ihrer Diktatur.

Bernd Kevesligeti

"Die große Mehrheit weiß"... Das hört sich vereinnahmend an. Und ausspielen, dass gibt es, dass läuft und zwar von oben nach unten. Was ist das angedachte 800 Milliarden Euro-Programm mehr, als ein Programm der Umverteilung.

Auf die historischen Erscheinungen ist ja schon hingewiesen worden. Das hörte sich Anfang der achtziger Jahre und 1914 ff alles ähnlich an. "Wer zahlt die Zeche" ?, dass fragte einmal Bert Brecht in einem Gedicht.

Und ob es überhaupt um Verteidigung geht ? Eher doch darum dich größer zu machen.

Pride

Anfang der 80 ging es um Verteidung, die zum Zusammenbruch der Sowjetunion führte.

Taimaut

Ja aber es muss doch erst mal eine Zusammenarbeit geben! Erst dann kann man das Geld vernünftig reinstecken.

wosu0106

Schwer umzusetzen, wenn man gleichzeitig Milliarden an die Ukraine verschenkt und Kosten für Millionen Flüchtlinge jeden Monat hat. 

Erstmal soll Krieg in der Ukraine schnellst möglich beendet werden. Dann kann man das Geld für Aufrüstung ausgeben. 

pwg51

Was denn nun?

Vor vier Tagen wurde berichtet, Russlands Militär lebt nur aus den Reserven aus Sowjetzeiten, die Ukraine braucht nur bis 2026 durchzuhalten, dann bricht Russland militärisch zusammen, und nun brauchen wir Berge von Geld.

Verstehe ich nicht so richtig.

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HSchmidt

An dem Punkt komme ich auch immer ins Straucheln.