Europa muss aufrüsten, darüber herrscht große Einigkeit. Doch wie soll das finanziert werden? Die Modelle reichen von der Belastung der nationalen Haushalte bis zur gemeinschaftlichen Verschuldung. Von Helga Schmidt.
Was für eine Frage. Da nan Steuern massiv senken muss, um wieder wettbewerbsfähig, zu werden, bleibt doch nur Ausgaben senken übrig.
Wie zB für NGOs gegen Opposition, Radwege in Peru, sinnbefreite Flughäfen und Batteriefabriken....
Der Bund der Steuerzahler veröffentlicht jedes Jahr ein Buch mit diesen Verschwendereien.
Da kann man sich schlau machen, wo das Geld nicht mehr hin soll.
//Wie zB für NGOs gegen Opposition, Radwege in Peru, sinnbefreite Flughäfen und Batteriefabriken....//
Geht ´s noch?
Mäßigung. Bitte nicht in diesem Ton.
Natürlich geht es, weil das Genannte Steuerverschwendung ist.
Sie haben völlig recht, die Ausgaben müssen gesenkt werden. Nur habe ich da bei kommender Regierung wenig Hoffnung, so wie mehrfach berichtet wird, überlegt Merz die Schuldenbremse aushöhlen und es stehen neue Schulden im 3-stelligen Milliardenbereich im Raum.
>> und es stehen neue Schulden im 3-stelligen Milliardenbereich im Raum.
Die Deutschland, die 3.-potenteste Volkswirtschaft dieser einen Welt, sich dank historisch niedriger Schuldenquote auch leisten kann. Warten Sie doch einfach das Wirtschaftsprogramm der neuen Bundesregierung ab.
Der Bund der Steuerzahler
ist ein FDP Lobbyverein. Flughäfen hat der wohl nie bemängelt
Wir haben jetzt die einmalige Chance global wieder an Bedeutung zu gewinnen, indem wir den globalen Süden unterstützen
Natürli h steht dort der sinnlis teure rotrote BER drinnen.Wowereit und Platzek haben sich da komplett übernommen. Haftung? Fehlanzeige.
>> Der Bund der Steuerzahler veröffentlicht jedes Jahr ein Buch mit diesen Verschwendereien.
Und hat sich noch nie, aber auch nie beschwert, dass Menschen sich einfach auch ihrer Steuerzahlerpflicht entziehen.
Fortsetzung:
Ich sehe die generelle Gefahr, dass neben unseren internen Problemen - von Wohnraum, Sozialprojekten, Infrastruktur, Wirtschaft, Bildung und dem Komplex Migration - Integration - auch globale Themen auf der Strecke bleiben.
Klimawandel und seine Folgen (u. a. Katastrophenhilfe), Welthungerhilfe, instabile politische Verhältnisse in etlichen Regionen der Welt... Um nur einige zu nennen.
Ob da ein paar mehr Flugzeuge, Panzer, Raketen oder gar Atomwaffen helfen und reichen... Kann man versuchen sich selbst zu beantworten.
Gesünderer Menschenverstand, Politik ohne Dogmen, Verhandeln und das gemeinsame Suchen (und Finden) von Lösungen... Das Umsetzen dieser Lösungen...
Das sind die wirklich wichtigen Fragen unserer Zeit.
Ein Umdenken ist erforderlich.
Klar muss man Abschreckung und damit Militär betreiben. Aber es darf kein Selbstzweck werden.
Trump, Putin und andere müssen in die Pflicht genommen werden.
Sind das alles naive Punkte?
Nein, nicht naiv leider von unseren Politkern wenig beachtet. Es wird teuer - vielleicht nicht gleich aber spaeter.
Die Gewaehlten kommen sicher bald mit dem Apell "den Guertel enger schnallen"
„Trump, Putin und andere müssen in die Pflicht genommen werden.“
Das klappt gerade nicht so gut, der eine setzt auf Krieg, und beide sehen Völkerrecht, Abkommen oder Absprachen als Gedöns für andere an. Diese beiden kennen nur die Sprache des vermeintlich Stärkeren.
„Trump, Putin und andere müssen in die Pflicht genommen werden.“
Das klappt gerade nicht so gut, der eine setzt auf Krieg, und beide sehen Völkerrecht, Abkommen oder Absprachen als Gedöns für andere an. Diese beiden kennen nur die Sprache des vermeintlich Stärkeren.
Die der Gewalt.
Wie wollen Sie "Trump, Putin und andere" "in die Pflicht" nehmen?
>> Trump, Putin und andere müssen in die Pflicht genommen werden.
Guter Punkt. Nur: wie erreichen? Zum Beispiel Ihr Vorschlag:
>> Verhandeln und das gemeinsame Suchen (und Finden) von Lösungen...
Was ist, wenn die herren Trump und Putin nicht verhandeln wollen?
Neben der Frage, woher soll "mehr" Geld kommen, wäre es interessant zu fragen :
"Wie holen wir aus dem notwendigen Geld das Optimum heraus ?"
Sicher nicht, indem wir in den USA Waffen kaufen.
Die europäsiche Verteidungsindustrie muss aufwach(s)en.
Und all den "putinverstehenden" Forenmitlgieder, die gegen eine Investition in unsere Sicherheit argumentieren, sei gesagt, dass es wohl keine nennenswerten Inverstitionen in Bildung, Pflege und Infrastruktur gegebn wird, wenn erstmal die europäische Freiheit gefallen ist.
Danke!
Wenn nicht Von der Leyen nach mehr Aufrüstung in Europa gegen den Aggressor in Moskau fordern würde, gäbe es vermutlich keine Person in Europa die sich aus der Deckung wagen würde. Selenskyi soll sich wegen etwas entschuldigen? Sehr wahrscheinlich, dass er gegenüber Trump nicht noch lauter gewesen ist. Trump ist und bleibt ein Choleriker, der nach jeder zweiten unbequemen Frage explodiert. Trump wurde bereits sein Rücktritt nahe gelegt.
Es geht hier nicht um Geld, sondern um Leben.
Fuehlen Sie sich bedroht?
Richtig Geld ist nicht alles, benoetigt wird es aber um Essen und die Miete zu bezahlen.
Sie halten Leute wie Putin, Musk und Trump nicht für eine Bedrohung der Allgemeinheit und deren Existenzgrundlagen?
Es geht um totes Metall.
Für das jetzt schon mehr als genug Geld im Haushalt verplant ist.
Welchem „Haushalt“?
Das ist keine Geldfrage, sondern eine Frage der militärischen Fähigkeiten.
Heute wird das Kabinett Trump über die Einstellung der "Hilfen" für die Ukraine beraten.
Bevor Europa überhaupt an Aufrüstung denken kann müssen diese zuerst mal hinkriegen den Krieg ohne USA zu finanzieren. Das bedeutet etwa eine Verdopplung der bisherigen Aufwendungen.
Europa finanziert keinen Krieg. Europa unterstützt die Ukraine in der Verteidigung gegen einen völkerrechtswidrigen und mit brutalsten Kriegsverbrechen gespickten putinschen Angriffskrieg.
Das Kabinett Trump will die Hilfen für die Ukraine also ganz einstellen. Trump will vermutlich ganz schnell das Militär zurück nach Afghanistan schicken.
Seit wann bekommt Russland denn Unterstützung von Europa?
"Das ist keine Geldfrage, sondern eine Frage der militärischen Fähigkeiten." Militärische Fähigkeiten Rechne ich ihr Russland nicht zu ausser das man Zivilisten bombardiert und grausam tötet, ja da haben sie Recht das Russland dort große Fähigkeiten hat.
Die "Gegenoffensive" ist also deshalb gescheitert weil die Gegenseite über noch weniger militärische Fähigkeiten verfügt oder wie soll ich das verstehen?
"Das würde den Regierungen erlauben, Milliardensummen für Panzer, Kampfflugzeuge und Munition auszugeben,"
Dieses Vorgehen mag ja schon in Deutschland nicht ganz unumstritten sein. Wenn ich mir aber so vorstelle, was die Bevölkerung in noch viel stärker verschuldeten Ländern, das beste Beispiel ist wohl Frankreich, zu derartigen Plänen sagt, weiß ich, dass das nicht so kommen wir.
Dann blieben ja noch die "gemeinsamen" Schulden, die so gemeinsam, was die Rückzahlung betrifft, gar nicht wären.
Und über allem schwebt die Frage: Warum? Alles deutet darauf hin, dass in der Ukraine der Krieg zeitnah beendet sein wird. Und absolut kein Signal aus Moskau lässt auch nur ansatzweise erkennen, dass die Russen außer dem Donbass irgend ein anderes Gebiet in Europa für sich beanspruchen. Kein einziges!
außer dem Donbass irgend ein anderes Gebiet in Europa für sich beanspruchen.
Hat Frau Wagenknecht auch einen Tag vor Russlands Angriff auf die Ukraine argumentiert.
Manche Leute sind einfach blind
Ich wusste, dass dieses "Argument" wieder mal benutzt wird. Allein- es taugt nicht!
Allein- es taugt nicht
Die Begründungen gehen Ihnen aus, logisch
Dann nutzen Sie doch das von Ihnen genannte‘ Argument‘ nicht. Offensichtlich ist es falsch.
//Und absolut kein Signal aus Moskau lässt auch nur ansatzweise erkennen, dass die Russen außer dem Donbass irgend ein anderes Gebiet in Europa für sich beanspruchen. Kein einziges!//
Sie scheinen immer noch nicht nach den eindeutigen Belegen gesucht zu haben?
Wir reden immer von Aufrüstung, aber schauen wir uns doch mal das Kräfteverhältnis an:
aktive Soldaten: Nato 3.439.197, Russland 1.320.000
Luftwaffe insgesamt: Nato 22.377, Russland 4.957
gepanzerte Fahrzeuge: Nato 971.280, Russland 131.527
Militärschiffe insgesamt : Nato 1.143, Russland 339
nukleare Sprengköpfe: Nato 5.559, Russland 5.580
Müssen wir jetzt wirklich Angst vor dem Russen haben oder dient diese Kriegshysterie nur, um die Profite der Waffenindustrie zu rechtfertigen?
Nachdem die USA bzw. Trump der NATO kein verlässlicher Partner mehr sein will, müssen Sie nochmal neu durchrechnen und in schlimmsten Fall die USA-Anteile ganz streichen oder Russland zurechnen.
Trump hat die Nato nicht in Frage gestellt, stellt jedoch Bedingungen.
Trump hat faktisch die Nato in Frage gestellt aus zwei Richtungen: Unterstütztung im Angriffsfall und Angriff auf europäische Länder (Dänemark)
Es scheint ums Geld zu gehen. Macron und Merz sind Männer des Großkapitals und die sind entsprechend investiert.
Lesen Sie den TS Artikel
Der Grossteil der Nato ist die USA, die haben uns in Europa zu Ihrem Gegner erklärt
Dessen Anteil dürfen Sie leider nicht einrechnen, eher zu dem russischen dazurechnen, wenn es zB um Grönland geht
Das fragen Sie sich mal, wenn die ersten russischen Soldaten vor Ihrer Haustüre stehen.
Die Rüstungsfirmen im DAX feiern gerade einen steilen Aufstieg, Staaten verschulden sich für totes Material.
Die Zahlen sind eindeutig, wer hir vor wem Angst haben muss ist auch klar, was soll das also.
"Woher soll das Geld für Europas Verteidigung kommen?"
Tja, woher schon, vom Steuerzahler natürlich! Da man nicht bereit ist an anderer Stelle zu sparen, wird dies noch on top dazu kommen und somit wird weniger zum Überleben bleiben.
Das Geld dient zum überleben
Ich Frage mich was das soll?
Europa benimmt sich in meinen Augen wie ein Kind im Sandkasten. Selensky ist im Weißen Haus rausgeflogen - na und? Wenn die Maus Europa jetzt mit dem Fuß aufstampft und mutig in den Ring steigt gegen die drei Elefanten - USA, Russland und China - natürlich gleichzeitig, dann ist das Ergebnis doch eigentlich vorher klar. Natürlich könnte man es auch mit Vernunft versuchen, aber die ist beim agierenden Personal nirgendwo zu erkennen.
Natürlich könnte man es auch mit Vernunft versuchen ...
Könnte man. Aber da findet sich erstaunlicherweise keine 'Koalition der Willigen'.
Doch. Es ist ja gerade die Vernunft, die gebietet, für die eigene Verteidigungsfähigzeit zu sorgen.
Haben Sie schon mal einen Elefanten gesehen, der eine Maus erblickt?
Und nein, Europa macht sich gerade auf den richtigen Weg - zur Unabhängigkeit von den USA.
Was ich für sehr vernünftig halte!
Die entscheidende Aussage Trumps an Selensky war, dass er diesen Krieg nicht gewinnen kann. Und jeder US-Stellvertreterkrieg ist nunmal vorbei, wenn die USA aussteigen. Die Deutschen standen auch plötzlich alleine in Afghanistan - die USA hatten das auch mal eben alleine entschieden - und wir sind trotzdem nicht dort geblieben.
Es hat tatsächlich etwas Kindisches.
Aber man sollte sie eben auch nicht für doof halten. Die fortgeführte Propaganda ist kein Selbstzweck. Sie brauchen sie noch, um so Dinge wie EU-Schulden durchzudrücken, die ja insgeheim bereits eingeführt wurden, die EU hat sich schon das Recht herausgenommen, eigene Anleihen herauszugeben.
Ich fürchte nur, dass das nicht zu einer Einigung führen wird. Es kann leicht auch ihr Ende sein.
Man wird wohl Prioritäten setzen müssen:
Ukraine oder Klima oder Infrastruktur oder Sozialer Wohnungsbau
Das mit der Aufrüstung ist ohnehin Unsinn. Sobald die Waffen schweigen braucht man die ganzen neuen Munitionsfabriken nicht mehr. Bestenfalls ist das ein Konjunkturprogramm für die US Rüstungsindustrie.
Wer weiss? Vielleicht sorgen ausgerechnet die Amerikaner schon bald dafür dass wieder preiswertes russisches Gas über Nord Stream 2 nach Deutschland fliesst ...
Deutschland ist doch so ein reiches Land. Und für andere lassen sich die Bürger doch gerne ausbluten und ruinieren.Also was soll die Frage. Nehmt das Geld von den Menschen, die zahlen das gerne. Hauptsache man kann gegen Rechts demonstrieren.
>> Und für andere lassen sich die Bürger doch gerne ausbluten und ruinieren.
Was soll solch eine unterirdische Polemik? Wo ist da der Bezug zur Realität?
>> Hauptsache man kann gegen Rechts demonstrieren.
Natürlich. Wer hat denn den Menschen die Misere eingebrockt?
An welcher Stelle in Ihrem Leben werden Sie ruiniert uns ausgeblutet?
Bekommen Sie weniger Leistungen in Form von Rente, Krankenversicherung, Feuerwehr etc., als Ihnen zusteht?
Glauben Sie, dass die Grundsicherung/Bürgergeld für Sie steigen würde, wenn der Steuersatz für die oberen 10% gesenkt wird? Und mit 3.700 € netto im Monat gehört ein Single schon zu den oberen 10%.
Um die Belastung für den Großteil der Bevölkerung abzumildern:
Beitragsbemessungsgrenze weg (wie in der Schweiz), alle Einkommen zahlen in die Sozialversicherungen ein.
Spitzensteuersatz auf Kohlsches Maß anheben.
Vermögenssteueraussetzung aufheben.
Einführung einer Kapitaltransaktionssteuer.
Eintreiben der geraubten Cum-Ex und Cum-Cum Gelder bei den Banken.
Einkommen aus Arbeit und die aus leistungslos erworbenen Kapitalerträgen gleichstellen.
Umweltschädliche Subventionen abschaffen.
CO2-Abgabe endlich als Klimageld zurückzahlen.
So profitieren fast alle von niedrigeren Sozialabgaben, Steuergerechtigkeit wird wieder hergestellt und die Umwelt geht auch nicht aus dem Blick.
Klar wäre schöner, wenn das Geld nicht zur Erhaltung der Verteidigungsfähigkeit ausgegeben würde, zu tun gibt es genug.
Ach ja, und das Geld nur noch in Europa ausgeben, US-amerikanische Waffen/Waren sollten wir meiden, bei so einem „Geschäftspartner“ könnte es ggf. mit Ersatzteilen schwierig werden.
Das Geld kommt wie immer vorwiegend vom lohnabhängigen Arbeitnehmer , jedenfalls nicht vom Grosskapital, denn da geht es ja hin und nach den Wünschen der Engländer heisst es sowieso wieder Germans to the Front
wo haben Engländer Germans an die Front gewünscht? GB war immer selbstlos vorne dabei als es um den Krieg gegen Nazi-Deutschl ging
nun ja "selbstlos" ....
es ging vielleicht um Interessen wie der Erhaltung ihres kolonialen Weltreichs !
>> nach den Wünschen der Engländer heisst es sowieso wieder Germans to the Front
Herr Starmer ist zur Truppenentsendungen in die Ukraine bereit, Herr Scholz nicht. Was soll also Ihr Beitrag?
Frieden ist die beste Verteidigung. Die EU sollte langsam anfangen, gemeinsam mit Russland an einer tragfähigen Sicherheitsarchitektur zu arbeiten, anstatt sinnlos den Ukraine-Krieg fortzusetzen, der das Land nur immer weiter ins Elend treibt. Die jetzigen EU.Friedensbemühungen sind nichts als heiße Luft, da sie Sicherheitsgarantien der USA zur Voraussetzung haben. Diese wird es aber unter Trump und Vance nicht geben. Insofern ist alles, was momentan vor sich geht, nichts als Schaumschlägerei.
Frieden ist die beste Verteidigung. Die EU sollte langsam anfangen, gemeinsam mit Russland an einer tragfähigen Sicherheitsarchitektur zu arbeiten, anstatt sinnlos den Ukraine-Krieg fortzusetzen,
Eine AFD Verdrehung der Realität
Ich möchte nicht wie Chrupalla unter einen russischen Hegemonieschirm von Lissabon über Butscha bis Wladiwostok schlüpfen einschliesslich Massengrtwie im Donbaz und Foltergefängnissen wie in Syrien. Nein Danke!
Wie wenig ihre Gedanken in der Realität fußen, ist leicht zu zeigen: Eine irrsinnige Hochrüstung auf dem Rücken der Menschen wird einem Rechtsruck in Europa nur Vorschub leisten und so die Verhandlungsposition der EU gegenüber Russland immer weiter verschlechtern. Von einer Aufrüstung profitieren nur die Besitzer und Aktionäre von Waffenfirmen, sonst niemand.
Sie irren sich und auch die AFD irrt sich gewaltig
Putin will aber keinen Frieden sondern Friedhofsruhe und träumt von einem Großrussland, zu dem nicht nur die Ukraine gehört sondern auch das Baltikum, Polen und ggf. die ehemalige DDR.
In ihrer Phantasie träumt Putin von einem Großrussland. In der Realität handelt es sich um einen geopolitischen Konflikt, provoziert vor allem durch die USA, mit Hilfe rechtsextremer ultranationalistischer Westukrainer. Die Ukraine ist schlicht engster Sicherheitskorridor um Russland mit wichtigen Militärstützpunkten auf der Krim und einer 40% ethnischen russischen Bevölkerung. Die Dinge liegen also nicht so einfach, wie sie erträumen und die Propaganda es ihnen eingetrichtert hat.
Die Dinge liegen also nicht so einfach, wie sie erträumen und die Propaganda es Ihnen eingetrichtert hat
dito
"Die Dinge liegen also nicht so einfach, wie sie erträumen und die Propaganda es ihnen eingetrichtert hat."
Eine treffende Antwort auf Ihren Kommentar.
Das sind keine Phantasien - das hat der Größenwahnsinnige himself veröffentlicht!
Ihre Argumentation ist unlogisch, da nicht die Nato RU angegriffen hat, sondern RU gleich mehrere ehemalige Sowjetstaaten. Aber für Sie ist die Erde eine Scheibe. Sie sind dem russisch-orwellschen "Wahrheits"ministerium auf den Leim gegangen oder bewusster Teil davon. Ein Land sollte kein Sicherheitskorridor sein müssen, sondern sich frei für ein Bündnis entscheiden können, die Bündnisse sollten sich einigen und friedlich agieren. Das gilt für a l l e Staaten.
Sie selbst nehmen für Deutschland in Anspruch souverän sein zu können, wollen sogar aus der EU und NATO. Die Ukraine hat genau das gleiche unabhängige Selbstbestimmungsrecht und Unverletzlichkeitsansprüche und Sicherheitsinteressen wie jeder andere Staat. Der Angriff hat die ukrainische Bevölkerung eher zusammengeschweißt - da hat Putin gar nicht klug agiert. Eine freiheitsliebende Bevölkerung zu unterdrücken führt zu nichts Gutem. Er hätte A n g e b o t e für eine enge Zusammenarbeit machen sollen, statt Gewalt auszuüben.
Man kann das finanzieren wenn man mal die riesigen Geldmengen betrachtet die sinnlos von der Politik ausgegeben werden. Allein die 500 Millionen z.B. für die Maut , oder die Milliarden von Wirecard usw.......aber das Einfachste fällt denen nicht ein !
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Die Mittel für Maut usw. sind doch längst weg.
Die Maut war ein EU Fehler. Dort hätte man das Geld holen können. Mit Maut wäre das Geld aber längst wieder 'eingefahren'.
Deutschland hat keine Fehler gemacht. Es will nur keiner in D Maut zahlen, deshalb hat die EU Probleme erfunden und sie verboten
Genau anders, handwerkliche (ideologiegetriebene) Fehler machten Seehofer, Dobrindt und Scheuer, alles CSU, die unbedingt eine Ausländermaut haben wollten.
Die EU hat einer andere EU-Bürger diskriminierenden Maut eine Absage erteilt.
Nein. Sie hat erst grünes Licht gegeben, weil andere Länder die gleiche Maut haben.
Also klarer Fehler der EU. Dazu noch diskriminierung deutscher Autofahrer und Steuerzahler.
Warum.Merkel nicht degegen vorging, werden wir nie erfahren.
Neigen deutsche Regierungen etwa zu Verschwendung?