Vorläufiges Ergebnis der Bundestagswahl: Die Union gewinnt mit 28,52 Prozent. Ein Kanzler Merz wird aber einen Partner zum Regieren brauchen. Auf Platz zwei kommt die AfD - im Osten wird sie sogar stärkste Kraft. FDP und BSW scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde.
Wir bekommen wieder einen Kanzler von der CDU. Friedrich Merz hat sich das mit Fleiß und Geschick erarbeitet. Das war gestern ein guter Wahltag.
Wir bekommen einen Abgesandten von Larry Fink (Black Rock) als Kanzler. Ein Abbau des Sozialstaates geht damit wohl zwangsläufig einher. Hoffentlich kann die SPD die geplanten Eskapaden des Herrn Merz bezüglich Ukraine verhindern oder zumindest etwas abmildern.
Wir bekommen einen Abgesandten von Larry Fink (Black Rock) als Kanzler.
Ist Larry Fink der Kopf der großen Verschwörung und Merz sein williger Lakai?
Ein Abbau des Sozialstaates geht damit wohl zwangsläufig einher.
Das ist immer so, wenn man Rechte an die Macht wählt.
Hoffentlich kann die SPD die geplanten Eskapaden des Herrn Merz bezüglich Ukraine verhindern oder zumindest etwas abmildern.
Welche Eskapaden? Wie Sie vielleicht mitbekommen, wirft Trump die Ukraine gerade Putin zum Fraß vor.
Fleiß und Geschick kann ich bei Merz nun wirklich nicht erkennen. Bis zum letzten Tag hat er gehetzt, gegen demokratische politische Gegner, gegen Menschen mit Migrationsbiografie, und sich inhaltlich (Ausreisepflichtige in Haft nehmen; Abweisung von Schutzbedürftigen an der Grenze) faktisch rechtswidrig aufgestellt. Und politisch hat er bis heute nicht eine Minute politisch gestalterisch Verantwortung getragen - kein Wunder, dass die cdu ihn erst beim dritten Anlauf als Vorsitzenden wollte und selbst in der eigenen Partei die Zustimmungswerte die zweitschlechtesten der Parteigeschichte sind.
Fleiß und Geschick?
Eher dauernd dagegen reden und arbeiten und der bisherigen Regierung einen Brocken nach dem anderen vor die Füße werfen..
Merz hat überhaupt nichts erarbeitet, er hat nur abgewartet und seine Liebelei mit den Nazis ging ja zum Glück auch nicht auf. Das Wahlergebnis von Merz ist miserabel, mit einem sympatischen Gesicht und besseren Themen wäre für die Union viel mehr drin gewesen.
Ein schäbiger Umgang mit der Demokratie, wenn Großstädte wie Rostock und Tübingen nicht mehr mit Direktkandidaten im Bundestag vertreten sind. Statt dessen kommen Parteikader und alte weiße Männer über zwielichtige Parteilisten nach Berlin.
Vielleicht lesen Sie hier nochmal nach (es gibt auch weiterführende Links!):
https://www.wahlrecht.de/bundestag/index.htm
Ich sehe das zwar auch bedenklich dass nicht alle (mit Erststimmen) gewählten Kandidaten im Bundestag sind Aber eine Reduzierung des Parlaments war unumgänglich.
Die Demokratie ist ein System des Kompromisses. Dass einige Direktkandidaten außen vor bleiben (weniger als 20 von 300, wenn ich das richtig überblicke) ist nicht ideal, aber dafür wurde dem Anwachsen des Parlaments eine Grenze gesetzt. Was dem Steuerzahler so manchen Euro spart.
Zumal die Wahlkreise bis auf ganz wenige Ausnahmen von anderen Parteien noch vertreten werden. Inzwischen habe ich eine nette Grafik gesehen, die für fast alle Wahlkreise noch zwei oder drei andere, über die Landesliste eingezogene Kandidaten aus dem jeweiligen Wahlkreis auflistet.
Auch die 5-%-Hürde bedarf bspw. einer Reform, da ist viel Potential. Klar, jetzt war sie ganz nützlich, um die FDP loszuwerden, aber echte Alternativen wie die ödp oder Volt haben halt leider keine Chance.
Mit Blick auf eine künftige Regierung muss man sich um die essenzielle und existentielle Klimapolitik und wohl auch um eine humane Flüchtlingspolitik Sorgen machen; da hätte es kaum schlimmer kommen können: Diese beiden Themen sind bei einem Kanzler Merz denkbar schlecht aufgehoben.
Man konnte ja sehr anschaulich am Wahlergebnis sehen wie die Bevölkerung zu diesen Ihren Themen steht. Ihre Grünen liegenbei gerade mal 11,6%.
Was Sie am Wahlergebnis alles ablesen können...
Fakt bleibt, dass nichts so existentiell ist wie eine engagierte Klimapolitik. Wenn es nach dem nationalistischen wirtschaftszerstörenden und klimapolitisch suizidalen Kurs Ihrer Braunblauen geht, werden wir übrigens dramatisch steigende Flüchtlingszahlen aufgrund der Tatsache haben, dass immer mehr Regionen unserer Erde unbewohnbar werden.
Und dann wird mir übel, wenn ich an vStorchs Aussage denke, dass sie an der Grenze auf Flüchtlinge schießen will, auch auf Kinder.
Sie haben leider die Sozialpolitik in Ihrer Aufzählung vergessen.
Dafür muss man sich jetzt weniger Sorgen um die deutsche Außenpolitik machen. Die Performance der bisherigen Amtsinhaberin wird wohl kaum zu unterbieten sein.
Ja.
Dazu bräuchte es eine deutlich rechts-nationalere Politik als die, die sich durch Merz ankündigt.
Und auf die SPD braucht man wohl kaum hoffen ... das BSW hätte einwas gutes bewirken können, nämlich, dass die Grünen nötig gewesen wären.
Darum hat er ja auch gewonnen...
Mit anderen Worten, die Bundesregierung macht wieder Politik für das Volk und nicht für irgendwelche obskuren Einflussgruppen, die immer nur die anderen bezahlen lassen wollen? Persönlich finde ich das gut, denn die sogenannt humane Flüchtlingspolitik ist auf der ganzen Linie gescheitert und hat nur dazu geführt, dass die falschen Menschen nach Deutschland migrieren und Risiken (Islamismus, islamischer/linker Antisemitismus, bildungsferne schwer integrierbare Männer usw.) sich realisieren, mit denen sich die deutsche Gesellschaft bisher nicht auseinandersetzen musste!
Das interessiert die Bevölkerung auch weniger, auch das muss man akzeptieren. So ist Demokratie . Mir passt auch nicht alles, aber im großen und ganzen kann man damit arbeiten. Oder muss halt.
Merz wird viel zu liberal sein.
Schade, dass die Freien Demokraten den Einzug in den Bundestag verpasst haben. Sie sind die Partei mit dem eindeutigsten Verhältnis zur Marktwirtschaft und zum Leistungsprinzip.
Sie werden der deutschen Politik fehlen.
Sehe ich auch so; habe die FDP gewählt, aber sehe meine Stimme nicht als „verloren“ an: Man soll halt das wählen, für was man steht.
Es ist aber richtig, dass die FDP abgewählt wurde. Die Rolle, als Mehrheitsbeschaffer für eine Partei, ermöglicht eine Regierungsbildung, über das Votum des Wahlvolkes hinweg, ist allerdings auch ein Risiko für das Bestehen einer Regierung.
Auch die Inhalte der FDP waren ja so, dass diese letztendlich ihre Rolle, als Königsmacher sah!
Das allerdings widerstrebt meinen Vorstellungen von gelebter Demokratie!
Die Rolle, als Mehrheitsbeschaffer für eine Partei, ermöglicht eine Regierungsbildung, über das Votum des Wahlvolkes hinweg
Kann es sein, daß Sie mit Verhältniswahlrecht und parlamentarischer Demokratie fremdeln?
Die FDP hat im Nachhinein die alleinige Schuld am Ampel-Aus und flog deshalb nach Haus.
Schade aber auch, dass die oberen 10 % keine explizite Vertretung mehr haben. Aber hey, März ist auch Millionär, der setzt sich bestimmt für diese vernachlässigte Zielgruppe ein!
Sie fehlen nur den paar Wählern dieser Truppe.
Das ist so. Leider hat es Lindner nicht verstanden, sich auf die wirklichen Stärken der liberalen FDP zu fokussieren. Stattdessen produzierte die Ampel nur noch mehr marktfeindliche Gesetze, mehr Eingriffe in die Wirtschaft und damit weniger Arbeitsplätze, dafür Inflation, Knebelung, falsche nicht nachhaltige Anreize. Ein Wirtschaftsminister, der besser Kinderbuchautor geblieben wäre, sagt vieles über die marktliberale Fähigkeit der Ampel aus. Statt mehr echte grüne Wirtschaft hat es Habeck zustande gebracht, das Wachstum mit unendlich vielen Regelungen abzuwürgen. Er hat Steuergelder verschleudert und Lindner schaut in vielen Fällen zu!
>> Schade, dass die Freien Demokraten den Einzug in den Bundestag verpasst haben
Ähh, die FDP hat genau DAS bekommen, was sie sich mit 3 Jahren Sabotage selbst erarbeitet hat. -.-
Richtig, die fehlen da.
Aber auch das ist Demokratie . Muss man so hinnehmen.
Scholz weg, Lindner weg und Wagenknecht weg.
CDU/CSU wird mit SPD die Koalition eingehen und dann sind sie auch endgültig weg wie
bei Ampel-Koalition. Ich denke, dass wir in spätestens 2 Jahren Neuwahlen erleben werden.
Ich denke, dass die Union die Chance nutzen und die notwendigen Weichenstellungen in der Politik vornehmen wird. Von daher dürfte die Koalition mehr als 4 Jahre halten. Deutschland braucht Verlässlichkeit und Vertrszen in die politischen Akteure, Kümmerer ind Macher, keine Nörgler und Quertreiber.
Träumen Sie weiter: Mehr als 70% wollen keine Beteiligung der Rechtsextremen, die laut Weidel sogar den gerichtlich bestätigt 'Faschisten' zu nennenden Höcke für ministerabel hält. Die afd ist ständig weiter nach rechts gerückt, in Teilen gesichert rechtsextrem. Ich hoffe, dass nun das afd-Verbotsverfahren zügig vorangeht.
Ich stimme Ihnen zu. Wenn Merz jetzt eine Koalition mit der linken SPD eingeht, wird es wieder keine Reformen geben. Dann hält die Regierung nicht lange und die CDU wird von den Bürgern endgültig zu den Verliererparteien gezählt, die für den Niedergang Deutschlands seit Merkel verantwortlich sind.
Wenn Merz hingegen erfolgreich und gefeiert sein möchte, muss er eine 180-Gradwende einleiten. Das geht nur mit einer Tolerierung oder Koalition mit der AfD.
Das hoffe ich mal.
Gott sei Dank ist Merz jetzt nicht auf 2 Koalitionspartner angewiesen.
3 ist immer einer zu viel.
Mit der FDP wäre es noch zu verschmerzen gewesen aber gottseidank sind nicht wieder die Grünen mit ihren wenigen Prozenten das Zünglein an der Waage .
Ich bin froh dass diese nicht wieder in Regierungsverantwortung kommen .
Zitat: "3 ist immer einer zu viel." Sie haben recht; eine 2er-Koalition aus cdu und spd wäre genug; die bayrische Quertreiberregionalpartei ist zu viel.
Tische mit 3 Füßen stehen stabil und wackeln nicht.
Da geht die Reise aber auf Dauer hin. In vielen Ländern Europas sind schon 4er Koalitionen Standard.
Herzlichen Glückwunsch an Friedrich Merz! Gott sei Dank reicht es für ein Zweierbündnis mit der SPD! Ich mache keine Geheimnis daraus, dass ich mich sehr darüber freue, dass Wagenknecht raus ist! Da mögen einige ehemaligen Linken im BSW ja nun fluchen, dass sie ihrer alten Partei den Rücken gekehrt haben! Gut so!!!
Dem möchte ich mich anschliessen .
Nur die Linke hätte es meiner Meinung nach nicht auch noch gebraucht .
Mit ihren polternden Kandidaten und einer unfreiwilligen Unterstützung der Demokratiedemos haben sie es dann doch noch geschafft .
So kommte es halt wenn man mit der diffusen Angst der Menschen vor "Rechts" Prozente macht .
Nennt man auch "Schadenfreude". Erst ein Theater abziehen und dann weg vom Fenster. Mit der Linken wäre sie wieder eingezogen, aber so unplausibel/unfinanzierbar deren Forderungen auch sind, das BSW ist noch abwegiger unterwegs.
Wie war der Spruch? Wer als junger Mensch Links wählt ist dumm, wer es als alter Mensch tut hat kein Herz.
Sie sollten den Spruch noch mal nachschlagen. Sagt Ihnen ein alter Wähler der Linken.
Da ist die Demokratie der Mitte gerade noch mit einem blauen Auge davon gekommen. Die beiden Parteien der Mitte haben noch eine dünne Mehrheit im Bundestag und die Ränder sitzen in der Opposition. Vermutlich ist es die letzte Chance für CDU / SPD, eine vernünftige Politik für die Mitte zu machen, bevor es bei der nächsten Pleite dann nicht mehr ohne Parteien der beiden Ränder geht, eine Regierung zu bilden. Jetzt heißt es viel mehr als je zuvor. Es muss geliefert werden und SPD und CDU müssen mal ihre Eitelkeiten und Befindlichkeiten bei Seite legen und ein Gespür dafür bekommen, was die Mitte der Wählerschaft wirklich will, damit nicht weiter die beiden politischen Ränder gestärkt werden.
Im US-Sport würde es jetzt heißen:
Do or die…
//Es muss geliefert werden und SPD und CDU müssen mal ihre Eitelkeiten und Befindlichkeiten bei Seite legen und ein Gespür dafür bekommen, was die Mitte der Wählerschaft wirklich will, damit nicht weiter die beiden politischen Ränder gestärkt werden. //
Sie wollen doch nur Ihre Meinung vertreten sehen - meine ist da nicht gleichzusetzen mit Ihrer!
Und ich fühle mich - mit kleinen Ausnahmen - immer noch gut vertreten.
Ob das so bleibt, wird sich zeigen.
Optimist.
Merz hat sicherlich kein Gespür für die kleine Bevölkerung und die SPD war schon unter Merkel eher weniger daran interessiert, ein Profil zu bilden.
Aber dafür hat die GroKo nie groß was kaputt gemacht, nur verschlafen, wie dieses Internet bspw.
Der Zustand der SPD scheint mir am Besten mit dem Wort Katastrophe umschrieben ...
Merz muss also mit einem Patienten auf der Intensivstation eine Koalition bilden. Die Hoffnung besteht, dass die SPD nun die innere Kraft aufbringt, sich von Scholz und Co. zu befreien. Einer der wenigen, brauchbaren Genossen scheint mir Boris Pistorius zu sein. Der kann auf jeden Fall. Der Rest der SPD ... ja ja darüber schweigt man besser!
Es geht um unsere (gemeinsame) Zukunft, nicht um die Durchsetzung von irgendjemandes Machtambitionen.
Es wäre also hilfreich, wenn jetzt im Interesse der Demokratie bei der Bekämpfung von deren Feinden endlich einmal zusammen- statt gegeneinander gearbeitet würde.
Und dafür so ‚abenteuerliche‘ politische Farbspiele wie schwarz-grün-dunkelrot nicht von vornherein als außerhalb des unter Gesichtspunkten der Harmonie der ‚Geschmäcker‘ Möglichen ausgeschlossen würden.
Wenigstens ein - wenn auch leider ziemlich schwacher - Lichtblick bei diesem Wahlergebnis ist, dass die Linke sich freischwimmen konnte, weil sie nicht mehr den Mühlstein Wagenknecht am Hals hat - oder vielmehr: dieses fünfte Rad am Wagen sich ‚abgekoppelt‘ hat.
„… Und dafür so ‚abenteuerliche‘ politische Farbspiele wie schwarz-grün-dunkelrot nicht von vornherein als außerhalb des unter Gesichtspunkten der Harmonie der ‚Geschmäcker‘ Möglichen ausgeschlossen würden. …“
„schwarz-grün-dunkelrot“ ist für mich ein klares „no go“ wie „schwarz-blau“.
Korrektur des ‚Farbspektrums‘: Nicht schwarz-grün-dunkelrot, schwarz-grün-rosa
Da die AFD jetzt (selbstverständlich und gut so ) weiter in der Opposition bleiben muss, hoffe ich, dass die ewigen Trolle, jetzt hier weniger Fakenews verbreiten werden.
Kritik an der Regierung wird gerechtfertigt sein. Aber bitte wieder in einem weniger hetzenden Ton.
Das wäre schön; ich bin allerdings mehr als skeptisch, denn dann müssten die Trolle ja ihr Wesen leugnen.
Aber Sie wissen schon, dass die Erwartungen an die Regierung Merz sehr hoch sind?
Wohlstand für die Menschen, Wirtschaftswachstum, Leistungsorientierung statt beliebigen Sozialismus, Familien stärken statt bunte Vögel, die Migration auf das Notwendige beschränken, das Rentensystem ehrlich machen, die Wehrpflicht reaktivieren, verlässliche und günstige Energie zur Verfügung stellen, das Gendern im öffentlichen Raum beenden usw.
Bei der Formulierung von Erwartungen an eine Regierung sind Ideologische Phrasen nicht unbedingt zielführend.
Sie erbitten sich einen weniger "hetzenden" Ton und bezeichnen gleichzeitig die Wähler und Sympathisanten der zweitstärkten Partei verächtlich als "Trolle" und deren Argumente pauschal als "Fakenews". Da sollte Ihnen etwas auffallen...
Ganz im Gegensatz zum fairen und demokratischen Ton gegenüber der AfD, der hier natürlich vorherrscht, ne?
Zwinkersmiley
Abwarten, die haben sicherlich schon einen Plan in der Hand, wie die konstituierende Sitzung größtmöglich gestört werden kann.
Ich hätte gestern Abend eigentlich einen Rücktritt von Habeck erwartet, doch während Scholz und Lindner die Verantwortung für den Ausgang der Wahlen für Ihre Parteien übernommen haben und damit Stil und Größe bewiesen haben, waren es bei Habeck nur wieder die anderen. Aber Verantwortung zu übernehmen war noch nie ein Ding von Habeck (siehe Verantwortungsübernahme für unsere Wirtschaftssituation).
Absolute Zustimmung.
Ja davon gehe viele seit den letzten Jahren immer wieder aus, aber immer wieder schafft die AfD einen enormen Stimmenanteil. Seltsam.
Kann man so sehen. Genauso kann man aber auch Kommentare wie Ihren als deutliches Zeichen von Frust interpretieren.
Plus die übliche Realitätsverweigerung natürlich.
Ich gehe davon aus das die afd bei dieser BT-Wahl ihren Zenit erreicht hat.
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Aber nur wenn die neue Koalition nicht wieder vorzeitig scheitert oder genauso einen schlechten Job macht wie die Ampel.
Das denke ich auch. Sie wird sich spalten. Weidel hat sich stets bemüht sich zu blamieren, daß hat mir gefallen-:)
Ich auch! Es wäre auch mehr als notwendig. Dieser Denkzettel muss nun ausreichend genug gewesen sein!
Ich fürchte Sie irren sich, da ich der GroKo eine entscheidende Wende in der Politik nicht zutraue.
Das Prinzip Hoffnung wird wohl kaum ausreichen, dass Ihre Feststellung Realität bleibt. Vieles wird davon abhängen, dass Merz die offensichtlichen Probleme anpackt und die Herausforderungen des geopolitisch viel schwierigeren Umfeldes meistert. Seine Vorgänger (Merkel/Scholz) haben ihm das wohl schwierigste Erbe der Nachkriegszeit überlassen.
Das sieht die amerikanische Regierung nicht so .
Ich gehe davon aus das die afd bei dieser BT-Wahl ihren Zenit erreicht hat.
Ja, das will ich doch sehr hoffen, dass der Zenit bei der AfD erreicht ist. Also meine Stimme wird diese Partei niemals bekommen. Ich glaube auch, dass die meisten Wähler, die jetzt die AfD nicht gewählt haben genauso verantwortungsvoll sind.
Ich hoffe, Sie behalten recht.