Mehrere Parteien haben bereits Entwürfe ihrer Programme für die Bundestagswahl vorgestellt, nun ziehen die Grünen nach. Unter anderem plant die Partei einen "Bürgerfonds" für die Rentenkasse. Was steht noch in dem Entwurf?
>>"Klimageld soll eingeführt werden"<<
Das hätten die doch schon lange in der Ampel machen können; haben sie aber nicht und deshalb ist das alles andere als glaubhaft.
Hätte die Union schon lange machen können, hat sie aber nicht.
Warum hätte die Union das machen sollen? Mit Beginn der Ampel wurde versucht die Idee zu realisieren, mit möglichst hohen Energiekosten Energiesparen zu fördern. Das Klimageld sollte das sozial abfedern. Die Auswirkungen auf die Wirtschaft wurde schlicht nicht beachter. Mittlerweile steht sogar im Programm der Grünen als Ziel niedrige Energiepreise zu erreichen. Warum dann noch ein Klimageld.
Warum hätte die Union das machen sollen?
Weil die Union schon immer nur auf CO2Bepreisung als Steuerungsmasdnahme setzte
Die Union war die letzten drei Jahre auch nicht in der Regierung.
Wieso die Union? War sie in den letzten dreieinhalb Jahren in der Reigierungsverantwortung?
Das hätten die Grünen also einfach mal eben so gegen den Widerstand der FDP einführen können?
Sind Sie sicher?
//Das hätten die Grünen also einfach mal eben so gegen den Widerstand der FDP einführen können?//
Wenn das Klimageld Bestandteil des Koalitionsvertrages war, wäre eine Einführung des Klimageldes genauso berechtigt gewesen wie die Beibehaltung der Schuldenbremse. Ein typischer Fall für den Einsatz der Richtlinienkompetenz des Kanzlers.
Eigentlich hätte es das Klimageld schon lange geben müssen.
SPD und GRÜNE kämpfen mit denselben Mitteln um es irgendwie gemeinsam vielleicht doch noch zu schaffen.
Die hier versprochenen „Goodies“ haben nach der Wahl keine Relevanz mehr.
Ich hatte mal SPD gewählt weil die eine bestimmte finanzielle Erleichterung versprochen hatten - vor der Wahl.
Sie gewannen die Wahl.
Aber von dem Versprochenen war nie wieder die Rede … :-)
„"Klimageld soll eingeführt werden"<<
Das hätten die doch schon lange in der Ampel machen können„
Mit Lindner als Finanzminister leider nicht
Lindner war es nicht. Habeck hat auch das versemmelt.
Äh wieder eine Ihrer Desinformationen. Lindner war Finsnzminister und fand jeine Wege das Geld auszuzahlen.
Immer wIeder die FDP als Prügelknabe. In den hier angesprochenen Themenbereichen hat die FDP gar nichts verhindert.
Das hätte man seit Jahren, gar Jahrzehnten tun können. Somit sind das nur die leeren Versprechen, die nie eingehalten werden. Was übrig bleibt ist die übliche Flickschusterei im Renten-, Gesundheits- und Sozialsystem, die darüber hinwegtäuschen soll, daß es eigentlich am Ende ist und eher gestern, denn heute umgebaut werden muß. Eigentlich sind das auch genau die Kriterien, nach denen, fänden sie Beachtung, keine der "Etablierten" mehr in den BT wählen dürfte. Immerhin haben diese uns dahin gebracht, wo wir jetzt stehen.
Es handelt sich nicht um Versprechen, sondern um Absichtserklärungen. Wollte man Versprechen abgeben und einhalten, bräuchte man eine absolute Mehrheit.
Ich bin ja immer für Spitzfindigkeiten sprachlicher Art zu haben, doch auch Absichtserklärungen sind letztlich Wahlversprechungen, die bekanntlich nie eingehalten werden. Die Sache mit den "Mehrheiten" ist nur der Ausweg, den die Parteien haben, warum sie ihre Wahlversprechen leider, so gern sie es auch würden blablabla, nicht halten können. Unterm Strich kommt es aber alles aufs selbe raus und das allein zählt.
Eine Partei kann nur dann etwas versprechen, wenn sie damit rechnen kann, allein zu regieren. Das ist bei uns aber nie der Fall. Es gibt immer Koalitionen, und die bedeuten Kompromisse.
Ich begreife nicht, was daran so schwer zu verstehen ist.
Dann können wir uns ja eigentlich den Wahlkampf sparen. Der besteht doch zu 90% aus Wahlversprechen, die man im vollen Bewusstsein abgibt, sie entweder aus den von Ihnen benannten Gründen nicht halten zu können oder auch zu wollen. Trotzdem versprechen die Parteien im Wahlkampf das Blaue vom Himmel. Das passt ob der offenkundigen Sinlosigkeit dann irgendwie nicht zu Ihrer Aussage.
Mit diesem Programm etablieren die Grünen sich endgültig als soziale Ausgleichspartei. Gute Ideen, leicht umsetzbar, transparent und gerecht.
Dass es der milliardenschweren Kriminalitätsbranche an den Kragen gehen soll - bestens. Dafür müssen nur die Mafia-Gesetze Italiens kopiert werden.
So sprudelt dringend notwendiges Geld in die Kassen, von denen alle Gesellschaftsschichten profitieren.
Natürlich. Eine "soziale Ausgleichspartei" ist auch genau das, was wir in unserer Situation am dringendsten brauchen. Und bezahlt werden die ganzen Wohltaten einfach mit Mafiageld...
Mit dem Klimageld haben sie uns schon bei der letzten Wahl veräppelt.
Gute Ideen, leicht umsetzbar, transparent und gerecht.
Leider haben diese grünen bisher gerade durch dei falschen Gesetzte alles so schlimm werden lassen. RRG Parteien sind Obsolet.
"Mit diesem Programm etablieren die Grünen sich endgültig als soziale Ausgleichspartei."
Nein. Das würde sich erst zeigen, hätten sie mehr Kompetenz in Regierungsverantwortung.
Ein nett klingendes Programm kann jeder schreiben.
Aber gut, das was Sie an gesunder Skepsis gegenüber allen anderen haben, fehlt Ihnen leider gänzlich bei den Grünen.
Die Grünen als "soziale Ausgleichspartei" sehe ich künftig gern auf der Oppositionsbank.
„ Soziale Ausgleichspartei“? Wollten die Grünen nicht auch die CO2 Abgabe umverteilen, so dass insbesondere geringer Verdienende einen größeren Anteil an dem Rückfluss haben? Wie viel ist bisher zurückgeflossen? 0,00 €? Oder verstehe ich den Begriff ‚Ausgleich‘ falsch?
Keine Fakten nür Vergöttern hilft nicht.
Die GRÜNEN sind eine wichtige progressive Stimme in diesem Land. Neue Ideen, die sich an gesellschaftliche Entwicklungen orientieren sind am ehestenvon den GRÜNEN zu erwarten.
Wie das aussieht, sehen wir gerade. Eine deaströse Außen- und Wirtschaftspolitik, die nunmehr Deutschland gefährdet.
Bedanken Sie sich bei der FDP.
Was die Grünen wollen und schon immer wollten, können Sie im Wahl-Entwurf nachlesen.
Was die Grünen wollten kann man in alten Wahlprogrammen nachlesen. Von einer Bekämpfung der organisierten Kriminalität steht da nichts. Eher was von kulturellen Unterschieden, die man respektieren müsse und die Verbreitung von social profiling in der Deutschen Polizei, die falsche Vorurteile begünstige. Das aktuelle Programm enthält Vieles gegen das die Grünen jahrelang die Straße mobilisiert haben. Ich bin gespannt, wie die grüne Jugend und die Stammwählerschaft diese Ziele verarbeitet.
"Bekämpfung organisierter Kriminalität" Weshalb sollte das explizit auf geführt werden? Das ist eine selbstverständliche Aufgabe der Polizei, die von den GRÜNEN sogar sehr unterstützt wird, z.B durch Forderungen nach mehr Transparenz.
Was haben kulturelle Unterschiede mit organisierter Kriminalität zu tun?
Das Außen- und Wirtschaftsministerium ist FDP-geführt? Das ist mir neu. Und mich interessiert letztlich primär, was getan und nur sekundär, was geredet wird. Und diese Bilanz sieht für die Grünen sehr schlecht aus. Aber keine Sorge! Die kommen schon wieder in den BT, da bin ich sicher.
Für jemanden, der Putins Agenda gut heißt, sind die Grünen natürlich der größte anzunehmende Unfall. Sowohl außen- als auch energiepolitisch.
Ist eher das die Wirtschaft, die verschlafen hat und das liegt nicht an der Wirtschafts.- und schon gar nicht an der Außenpolitik.
Die Wirtschaft bedingt die Politik und jene setzt den Wirtschaftsrahmen. Kann man das wirklich noch trennen?
Was finden sie denn so desaströs an der deutschen Außenpolitig, die sich ihrer Verantwortung in der Welt bewusst ist und sich dennoch an Bündnis und Treuevverpflichtungen hält. Viele wünschten sich mehr Einmischung im Nah-Ost-Konflikt, aber die Realität ist nun einmal, dass Deutschland hier nie eine größere Rolle gespielt hat, gegenüber der USA, Frankreich und GB, die hier viel mehr eingebunden sind.
Die Wirtschaft ist in einer Notlage, dass stimmt. Aber es waren sicher nicht die GRÜNEN, die sie dort hineingebracht haben. Habeck stimmt in wichtigen Punkten mit der einhelligen Meinung der Wirtschaftstheoretiker überein und ist keineswegs sehr weit von den Vorstellungen von Merz entfernt. Für die Blockade der FDP können sie desweiteren nicht die GRÜNEN verantwortlich machen. Noch dazu, da die FDP dies nicht einmal aus inhaltlichen sondern parteitaktischen Gründen so betrieb.
Desaströs an der Außenpolitik finde ich die Tatsache, daß D. vielfach nicht mehr ernstgenommen und, vorsichtig ausgedrückt, linguistische und logische Fauxpas` obendrein der Lächerlichkeit preisgegeben wird. Von den Brücken, die dadurch abgerissen, statt gebaut werden ganz zu schweigen. Und ich bezweifle, daß es eine Mehrheit dafür gibt, daß sich D. mehr im Nahen Osten, der UA oder Bündnissen engegiert und würde es dazu auch gern auf eine Abstimmung ankommen lassen. Allerdings bezweifle ich auch, daß sowas jemals geschieht, weil es wohl doch nicht sicher ist, besagte Mehrheit zu haben.
Was die Wirtschaft angeht, ist deren Zustand nicht allein den Grünen anzulasten, richtig. Doch jene haben den Sinkflug durch törichte Wirtschaftspolitik so sehr beschleunigt und eskaliert, daß hier dringend etwas getan werden muß. Doch bitte nicht erneut durch die Etablierten.
Deutschland ist außenpolitisch klar aufgestellt und fährt weder einen Schlingerkurs, noch untergräbt es seine Bündnispflichten.
Die Afd hingegen möchte mit Russland paktieren und hofft dann durch billiges Gas sich wieder gesund zu stoßen.
Afdler treten in Russland in TV Propaganda shows auf, in denen dauernd die Zerstörung Deutschlands gefordert wird. Das ist eine Vorführung sondergleichens, die die Afd sogar mit macht. So wird Deutschland lächerlich gemacht. Die Russen haben sich köstlich amüsiert über ihre Vasalen in Spe.
>> Wie das aussieht, sehen wir gerade. Eine deaströse Außen- und Wirtschaftspolitik, die
>> nunmehr Deutschland gefährdet.
Keine Sorge, die FDP kann doch vorerst keinen Schaden mehr anrichten. -.-
Ihre Worte in der Götter Ohren!
Und diese Ideen sind auch wirtschaftlich längerfristig sinnvoll. .z.B. as Abschaffen des Heizungsgesetztes wäre eine wirtschaftliche Katastrophe. Meine einzige Kritik an den Grünen: ihr müsst endlich eine klare nicht rassistische Migrations- und Zuwanderungspolitik formulieren, die auch raelpolitisch umsetzbar ist. (siehe Günar Balci, Mansour u.a.)
"ihr müsst endlich eine klare nicht rassistische Migrations- und Zuwanderungspolitik formulieren, die auch raelpolitisch umsetzbar ist"
Ich bin keine Grüne, dies voran geschickt, deshalb stimme ich ihnen in ihrer Forderung voll zu !
Die Intergrationspolitik ist miserabel, nicht die Migration.
Wäre ein Strompreisstabilisierungsfond nicht wichtiger?
Kein Wind, dicke Wolken – die Dunkelflaute in Deutschland lässt die Strompreise an der Börse explodieren. Die Stromversorgung aus erneuerbaren Energien geht gegen null.
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Märchen werden heutzutage nur zu gern erzählt, gibt es doch soviel, von dem abgelenkt werden soll.
Die Schweden haben z.B. vergessen zu erwähnen, dass sie im Sommer über ungewöhnlich niedrige Strompreise verfügten. Es sollte also zunächst einmal über das ganze Jahr gerechnet werden. Zweitens liegt die Empörung der schwedischen Verbraucher auch an deren Tarifsysteme, die sehr direkt Schwankungen an die Verbraucher weitergeben, damit diese ihr Verbrauchsverhalten bessser anpassen können. Eigentlich ist das nicht verkehrt, denn es ist nun einmal so, dass man im Winter versuchen sollte Energie effizient zu nutzen.
Mein Tipp: Erst denken, dann fluchen...aber dann an der richtigen Stelle.
Deutschland importierte 2024 aus Südschweden das Siebenfache (2711 GWh) dessen, was es nach Schweden exportierte! Klar? Gut
Und was hat das mit den jetzigen hohen Preisen zu tun?
Natürlich importiert Deutschland aus Schweden, da die skandinavischen Ländern noch mehr günstigeren Strom aus EE haben als wir. Das nennt sich Strommarkt. Warum sollten wir teureren Kohlestrom nehmen?
Aber Sie sagten doch immer das wir den ganzen Strom selbst produzieren könnten und eine Grundlastfähigkeit nicht wichtig wäre?
Die Leitung von/nach Schweden kann maximal 0,6 Gigawatt übertragen. Das fällt im Grunde gar nicht auf. Allein Wasserkraft und Biomasse in Deutschland erzeugen mehr als das 10fache an Energie (7 Gigawatt). Aber das sind auch nur 10% des gesamten Bedarfs.
Genauso ist es und alle unsere Wasserkraftwerke sind nicht in der Lage eine Grundlastfähigkeit sicherzustellen.
2024 ist ein Ausnahmejahr aufgrund des Angriffskrieges von Putin auf die Ukraine und der damit verbundenen Energieversorgungsprobleme. Die Deutschen haben diese Probleme sicherlich nur mit hilfe der europäischen Nachbarn meistern können. Es ist aber unlauter jetzt die Idee des Energietransfers deshalb in Frage zu stellen, denn es ist nun einmal die Idee des Handels, dass Synergie-effekte genutzt werden.
Die Schweden haben sich genaugenommen nur darüber beschwert, dass Deutschland aus Rücksichtsnahme auf Bayern nur eine Stromtarifszone hat, eine anders lautende BildSchlagzeile war wieder einmal falsch und Desinformation: https://politik.watson.de/politik/deutschland/629465685-strompreis-daru…
Dann erkundigen Sie sich nochmal:
>>Als einen der Hauptgründe für den Anstieg der Strompreise nannte Busch die Entscheidung Deutschlands, seine Kernkraftwerke abzubauen, und sagte, dies habe auch nachteilige Auswirkungen für Europa.
„Ich bin wütend auf die Deutschen“, so Busch gegenüber dem schwedischen Sender SVT.
„Sie haben eine Entscheidung für ihr Land getroffen, wozu sie das Recht haben. Aber das hat sehr ernste Konsequenzen gehabt“, fügte sie hinzu.
Wenn die Windenergieproduktion im benachbarten Deutschland niedrig ist, wird schwedischer Strom exportiert, um die Lücke zu schließen. Dadurch wird das Angebot für schwedische Verbraucher reduziert und die Preise steigen.<<
(Q: Euractiv)
Im Sommer EE aus Deutschland an Frankreich, dann können die bei Niedrigwasser Ihre Monate dauernde Revision machen und im Winter Kernkraft aus Frankreich nach D. Die sind nun mal da. Wo ist das Problem?
Das Problem ist, wenn im Sommer die Franzosen für ihre AKWs genügend Kühlwasser haben und somit die AKWs laufen können (es werden ja nicht alle gleichzeitig gewartet), sie den Strom aus Deutschland gar nicht benötigen. Dann muss Deutschland schauen, wohin mit dem überschüssigen Strom. Erkennen Sie das?
Frankreich ist nicht strom-autark.
Nee. Die kaufen billig oder kostenlos unseren und wen wir Strom brauchen wir teuer AKW Strom geliefert-
Smard.de zeigt das deutlich. Oder: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1380020/umfrage/deutsche…
Das stimmt; wer ist das schon? Vielleicht die Chinesen, die USA?
Ich kann mir nicht vorstellen, dass China wirklich in irgendwas autark ist, vielleicht aber nahezu. Wenn, dann aber sicher nicht ohne riesige EE-Projekte wie den Dreischluchtendamm.
Kein einziges Land ist „Strom-autark“. Es ist ein gegenseitiges Geben und Nehmen über die Zeitzonen hinweg.
Jedoch beeinflusst es natürlich auch die Preise z. B. in Schweden, Frankreich oder der Schweiz, wenn viel größere Mengen als üblich nach Deutschland exportiert werden müssen.
Auch deswegen waren die Schweden „not amused“.
Kein Land außer Texas (Späßchen)
Solche Fragestellungen müssen tatsächlich im Rahmen eines Europäischen Stromverbunds geklärt werden. Das erwarte ich von den Politikern in Deutschland und der EU. Manchmal ist es notwendig ein Problem zu vereinfachen wenn man es lösen will.
Wäre ein Strompreisstabilisierungsfond nicht wichtiger
Das wird an anderer Stelle vorgeschlagen. Wegen des Preispeaks wird ermittelt, wegen Spekulation
Die Stromversorgung aus EE erreicht 2/3 der Stromproduktion. Nitwendig ist nach 16 Jahre Dtillstand und Rückbau der erneuerbaren Industrien ein noch schnellerer Ausbau der EE, der Netze und Investitionen in (Batterie)-speicher.
Ich empfehle dieses Review: https://doener.substack.com/p/4-gute-nachrichten-fur-2025?r=2ylaz3:
Wer heute beim Ausbau des Stromnetzes nicht mehr auf Solar, Wind und Stromspeicher setzt, ist irre – selbst wenn dieser Person Klimaschutz vollkommen egal ist.
Der massive Ausbau der Erneuerbaren Energien ohne das Speichertechnologie n verfügbar wären hat zu einer großen Volatilität und witterungsanfälligkeit der Stromerzeugung geführt.
Normalerweise müsste man erwarten das die Politik hierfür eine Lösung entwickelt.
Macht sie aber nicht, weil die Aufgabe zu komplex ist oder aus ideologischen Gründen (AKW) nicht gewollt. Der weitere Ausbau von Gaskraftwerken wäre eine - allerdings sehr teure - Lösung und die Kosten dafür trägt der Verbraucher .
„Normalerweise müsste man erwarten das die Politik hierfür eine Lösung entwickelt.“
Ist 16 Jahre liegengeblieben und wird jetzt erst beschleunigt
„Macht sie aber nicht, weil die Aufgabe zu komplex“ Doch jetzt unter Habeck als Wirtschaftsminister schon, Altmaier ist nicht mehr in Verantwortung, die Union sollte besser keine mehr in energiepolitischen Fragen erhalten, siehe auch Atomideologie. „ist oder aus ideologischen Gründen (AKW) nicht gewollt“ Stimmt AKWs sind nur ideologisch oder wegen Nuklearwaffenmaterial zu erklären
Gaskraftwerke können immer mehr durch grosse Batteriespeicher ersetzt werden
Das ist doch Augenwischerei oder Traumtänzerei!
Das Problem ist nicht das zu geringe Tempo des Ausbaus erneuerbarer Energien, sondern das Strommanagement. Diese Probleme werden sich noch verschärfen, wenn der Anteil Erneuerbarer noch weiter wächst.
Da Deutschland nicht genügend Grundlastfähige Gas- und Kohle-Kraftwerke hat und die AKW abgeschaltet wurden, können Engpässe nur durch Importe von Erzeugern von Atomstrom kompensiert werden - was den deutschen Atomausstieg ad absurdum führt.
Und Ihre Vorstellung riesiger Batteriespeicher ist völlig utopisch. Das wird weltweit auch nicht gemacht und die Technologie müsste von Deutschland erst entwickelt werden.
Soll der Strompreis weiter rasant steigen bis es so weit ist ?
Auf der Seite www.ndr.de wird neben aktuellen Strom- und Gaspreisen auch immer der aktuelle Anteil der erneuerbaren Energien angezeigt. Aktuell sind das 75 %. Klar, das ist nahe bei Null, aber noch näher bei 100 %. Kein Wunder bei der aktuellen Windsituation.
" Kein Wind, dicke Wolken ..." und in den langen dunklen Winternächten scheint die Sonne auch nicht. Wer hätte das vorhersehen können?
" die Dunkelflaute lässt die Strompreise an der Börse explodieren" So ist es. Für energieintensive Unternehmen ist das eine Katastrophe. Was schlagen die Grünen vor? Deindustrialisierung? Jeder Grüne nimmt auf eigene Kosten einen arbeitslosen Arbeiter mit in die Winterferien nach Bali?
" die Dunkelflaute lässt die Strompreise an der Börse explodieren" So ist es. Für energieintensive Unternehmen ist das eine Katastrophe.
Ist es natürlich nicht.
Ich bin ganz sicher, daß Sie wissen, daß die Strompreisexplosion nur ein sehr kurzfristiges Ereignis war. Ihr Kommentar ist ideologiegetrieben.
Ich würde da eher sagen das ihre grünen Energiepolitik ideologiegetrieben ist und mit dieser Meinung stehe ich beileibe nicht alleine da.
Habeck hat hier doch sehr klare Vorstellungen durchblicken lassen:
Absenkung der Strompreise für die Industrie, aufbürden der Mehrkosten auf die Verbraucher … offensichtlich gibt es keine GRÜNEN-Wähler die „jeden Euro umdrehen“ müssen
Zusätzlich soll versucht werden durch staatliche Subventionen - also dirigistische Maßnahmen - sogenannte „umweltfreundliche“ Technologien zu fördern, wie zB Induktionsöfen für die Stahlkocher oder die Produktion „Grünen Stahls“ mit Wasserstoff …
Mit sektiererischem Eifer wird der Sinn solcher Maßnahmen beschworen.
Es fehlt aber die Koordination. ZUERST müsste man preiswerten Strom haben - ERST dann kann man die Industrie elektrifizieren. Was da aktuell betrieben wird vernichtet Milliardenvermögen und schafft Unternehmen die ohne Subvention nicht lebensfähig sind
Ist den nicht Ampel Wählern schon lange Klar das mit diesen grünen es keinen Fortschritt und Wohlstand geben wird. Deshalb haben gerade dei RRG Parteien ja massiv Vertrauen verloren.
Und das ist dann Habeck uns seine Grünen schuld wie man zu genüge in den Gazetten lesen darf.
Hauptsache, mal ein paar ideologische Kampfbegriffe in den Raum schmeißen, irgendwer wird schon anbeißen...
Wie genau bewirkt denn der "Strompreisstabilisierungsfonds" gegen die ominöse Dunkelflaute, die seit mindestens 2011 in der Ecke lauert und nur darauf wartet, Deutschland den grünen Dolchstoß zu geben?